Heute in Straßburg

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England, Europa, Frankreich

Wie mutig. Als heute bei der Eröffnungs­sitzung des EU-Parlaments die Europa­hymne gespielt wurde, haben sich die Abgeordneten der Brexit-Partei umge­dreht.

Ein paar französische Nazis sind sitzen geblieben.

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Hat einer nachgezählt

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Frankreich, Fußball, Natur, USA

… ob die Ami-Mädels gestern im Viertel­fi­nale von Paris nicht zwei bis drei Spie­ler­innen mehr auf dem Platz hatten als die Französinnen? Auch wenn ich im klei­nen kosmos nix mehr darüber gepinselt habe, habe ich mir doch fast alle Spie­le der lau­fenden Frauen-WM angesehen … with pain in my ass und im eigenen Saft schmorend … Kemenate kommt locker über 30°C.

OK, Mädels spielen anders, aber was ei­nige Mannschaften so gezeigt haben, muss nun wirklich nicht sein und dabei meine ich nicht mal den Tamtam dieser Zulu-Truppe aus Kamerun.

Gestern gab’s zum ersten Mal richtigen Fußball … wer will die US-Mädels auf­hal­ten. Deren Abseitsfalle ist doch fast nicht zu überlaufen … wie eine Perlen­schnur auf­gereiht stehen sie vor ihrem Strafraum, ab­solut diszipliniert.

Das schönste Tor, das zum 3 : 0 in der 78. Minute, wurde leider nicht gegeben … ab­seits … auch ohne Falle der Franzosen.

Nicht nur die Spiele waren bislang meist enttäuschend. Auch diese Sport-BHs ner­ven … da hüpft ja gar nix mehr 😛

Internationale Zuständigkeit

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Auto, Europa, Frankreich, Medien, Recht, Skandal

In keinem anderen EU-Land gibt es das Phänomen der #Dieselgate-Klagen … je­den­falls nicht in dem Ausmaß. Ein paar Klagen in Österreich, ein neues Urteil in Prag, in der Schweiz ist die Klage einer Verbaucher-NGO abgewiesen worden und die zwei Verfahren in Frankreich dümpeln seit 2016 bzw. 2017 vor sich hin. Dabei wären insbesondere französische Autos eine lohnende Zielscheibe.

Das gilt vor allem für Renault, wo die Moto­ren der 9er-Reihe (K9, R9) nachge­wie­se­ner­maßen wegen Abschaltvorrich­tungen die NOx-Grenzwerte um 1000% und mehr übersteigen.

Renault beruft sich auf den sogenannten Bauteilschutz, so wie auch Mercedes und andere deutsche Hersteller. In Deutsch­land sind sie damit auf die Fresse gefallen, weil die Voraus­setzungen für diese Aus­nah­mevorschrift nicht vorliegen. In Frank­reich hat jetzt das mit den Untersuchun­gen zum Dieselgate befasste Gericht in Paris den EuGH angerufen, um durch Vor­lagefrage klären zu lassen, ob dieses Ther­mofenster von der EU-VO 715/2007/EG gedeckt ist.

Da isses natürlich peinlich, wenn zugleich herauskommt, dass die Abgas­rück­führung erst ab 50 km/h funktioniert (Figaro, Le Monde).

Kurz und schlecht: Von der französischen Justiz dürfen sich deutsche Renault-Be­duppte keine Hilfe versprechen, was auch damit zu tun haben könnte, dass der Fran­zösische Staat mit 15% an Renault be­tei­ligt ist.

Es liegt unter diesen Umständen nahe, es vor deutschen Gerichten zu versu­chen. Nach eigenen Angaben hat das eine Kanz­lei aus Düsseldorf versucht. Über den Stand dieses Verfahrens war nix in Erfah­rung zu bringen. Also muss nobody Neu­land betreten.

Egal wo die Franz-Karren gebaut werden, sie werden über die Renault Retail Group ins Schland importiert, wenn man sie über einen Renault-Händler kauft. Diese RRG Gmbh ist natürlich eine 100%ige Tochter von Renault.

Wer nach Schland exportiert, muss die hie­sigen Gesetze beachten, auch wenn es „nur“ EU-Vorschriften sind.

Nun unterstellen wir mal, dass der EuGH die Thermofenster-Ausnahme so eng aus­legt wie deutsche Gerichte es schon getan haben. Dann könnte Renault dem Vorwurf der vorsätzlichen Schädigung immer noch mit dem Argument entge­gen­tre­ten, man ha­be das anders gesehen … eine Art Ver­bots­irrtum. Damit würde Re­nault aber in Deutschland nicht durch­kom­men, denn sie haben die Abschalt­vor­rich­tungen nicht of­fengelegt. Im Ergebnis könnte man also Renault bedingten Vor­satz vorwerfen und das reicht für die de­lik­tische Haftung und damit auch sit­ten­wi­drige Schädigung gem. § 826 BGB aus.

Damit wären auch die Voraussetzungen für § 32 ZPO zumindest plausibel dar­ge­legt, was für Schland als internationalen Gerichtsstand erstmal ausreicht (BGH Urteil vom 29.06.2010, Az.: VI ZR 122/09).

Ab da kann man leider materiell-rechtlich nicht wie beim Mercedes Vito mit OM622-Motor weitermachen. Dieser Motor stammt zwar von Renault, aber nicht voll­ständig. Insbesondere die Motorsteue­rungs­software kommt nicht von Re­nault. Renault benutzt eine Software von Bosch und bei Bosch klingelt’s.

Aus den Verfahren in Frankreich ist be­kannt, dass Renault mauert (Le Monde). Das hilft aber nicht gegen die deutsche sekundäre Darlegungslast an der auch VW in den Prozessen regelmäßig scheitert.

Primär muss zunächst der Kläger darlegen und unter Beweis stellen, dass Re­nault bei der Abgasreinigung beschissen hat. Dazu dürfte ausreichen, was die Libera­tion aus der Anklage der DGCCRF zitiert.

Man muss es einfach mal probieren … schaun mer mal 😛

Wer sonst noch wie beschissen hat, kön­nen Sie in diesem Bericht nachlesen (PDF – englisch).

Das kennste doch

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Alltag, Europa, Film, Frankreich, Gedenktage, Italien, Menschen, Nazi, Remember, TV-Tipp

Gestern, zum längsten Tag, wollte ich da­rü­ber auch was in der Glotze guggen. Al­so mal kurz durchgezappt, aber nur Scheiße. Also habe ich mir den D-Day mit John Wayne gesaugt, ein Klassiker, an dem we­nig stimmt.

Aber beim Zappen bin ich kurz in Grey’s Anatomy geraten und da war grad so eine Szene, wo es um die Frage ging, ob man durch Organspende des Opfers den Täter retten darf. OK … große Philosophie. Kennt man, z.B. aus den frühe­ren Tests zur Kriegs­dienstverweigerung und jüngst beim autonomen Fahren: zwei Chancen beim Un­fall: entweder das Baby im Kinderwagen oder den Tatter­greis am Stock.

Hat auch was mit D-Day zu tun.

Als Angriffskrieg waren Hitlers Feldzüge völkerrechtswidrig. Da hätte jeder jeden Befehl verweigern dürfen und müssen, wenn da nicht der Selbsterhaltungstrieb des Individuums wäre, der über die Moral siegt.

Der Schütze Arsch am Pointe du Hoc hätte mit seinem MG auch über die Köppe der Al­liierten halten können. Dann wären die Ranger in Nullkommanix oben ge­we­sen und fertig.

Wie wird das beim nächsten Mal sein?

Nehmen wir mal an, das Friedensprojekt EUropa scheitert und der Nationalismus führt wieder zu Krieg. Welche Nazion könn­te der Ausgangspunkt sein?

Als ewige Mittelmacht wäre Schland dafür prädestiniert … aller schlechten Dinge sind drei … wäre da nicht diese Gurkentruppe von BW mit ihrer humoristischen Aus­rüs­tung.

Anyway … egal ob Hans und Franz oder die heroischen Garibaldis aus Spaghet­ti­land … werden sich die Usurpatoren wieder be­frei­en lassen müssen, oder krie­gen sie das endlich selbst gebacken? Die Italiener hat­ten mit der Tankstelle ja schon mal einen guten Ansatz, nur was spät.

Merde!

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Europa, Frankreich, Wahlen

23% für Le Pen und Macron nur 22% … Scheiße! in Frankreich.

La Croix

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Frankreich, Medien, Religion

Der Moment, in dem der Vierungsturm der Lieben Frau von Paris zerbirst, ist heute auf vielen Covern zu sehen, nicht nur in Frank­reich. Bei La Croix, der Katholen-Zei­tung aus Paris, nimmt er heute den ganzen Titel ein:

Notre-Dame de Paris

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Bücher, Frankreich

Si tu viens de l’Enfer, j’y vais avec toi. J’ai tout fait pour cela. L’enfer où tu seras, c’est mon paradis, ta vue est plus charmante que celle de Dieu.

Notre-Dame de Paris, Victor Hugo

Merde!

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Frankreich

Notre Dame brennt

ein Turm ist bereits eingestürzt. Ich kill jetzt eine Flasche Cognac und gehe heu­lend ins Bett 😦

Da hab ich gegessen

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Frankreich, Terror, Video

… und nun ist es verwüstet:

Saubere Arbeit der Fascho-Gelbwesten beim Fouquet.

Egal, heute mach ich Rouladen 😛

Orange Westen

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Foto, Frankreich, Karneval, Wesseling

Bei Durchsicht meiner alten Karne­vals­fotos für Unverhofft kommt oft habe ich den Beweis dafür gefunden, dass die Gelb­westen in Frankreich eigentlich aus Wes­se­ling kommen

allerdings in orange. Das ist zwar keine Farbe, aber gerade schwer in

Einer war schneller

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Auto, Frankreich, Recht, Skandal

Auf LTO hat nobody heute den völlig dünn­schissigen Dummfug von Alexandra Watz­lawek und Levin Fischer zum BGH-Be­schluss betref­fend den Diesel-VW-Be­trug gelesen. Jetzt woll­te ich LTO stecken, dass die beiden zur amerikanischen Lobby-Kanz­lei Eversheds Sutherland gehören, die auch den VW-Kon­zern ver­tritt. Aber je­mand war schneller und LTO hat den Ar­ti­kel ergänzt:

Die Autorin Alexandra Watzlawek ist Partnerin bei Eversheds Sutherland (Ger­ma­ny) LLP mit Bera­tungs­schwer­punkt in der Auto­mobil­branche. Sie berät dabei regelmäßig auch eine Toch­ter­gesell­schaft des VW-Kon­zerns (Transpa­renz­hin­weis auf Leser­hinweis nach­träglich einge­fügt am Tag der Ver­öf­fent­li­chung, 20:05 Uhr). Levin Fischer ist Associate bei Ever­sheds Sutherland (Ger­ma­ny) LLP …

Schämt euch was! Der toitschen Auto­mafia muss mäch­tig der Frack brennen, dass sie zu diesen Methoden greift.

Aber nicht nur im Schland. Jetzt geht es gegen Renn-O und PSA. PSA hat von der fran­zö­sischen Anti-Betrugs­kommission ein Bußgeld von 5,8 Milliarden Euro kas­siert (le Monde) und Renn-O soll seit 25 Jahren bei den Abgaswerten be­scheißen.

Deren Diesel ist der relativ mit dem drei­zehnfachen des gesetzlich Zuläs­sigen Europas größte Dreckschleuder.

Sorry Frenchies … jetzt seid ihr reif … nobody bereitet die ersten Klagen vor 😎