Signore Z.

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Nun ist die Diesel-Bombe geplatzt, denn der Italiener Signore Z., zurzeit „wohn­haft“ in der JVA Stadelheim, hat auf 28 Seiten detailliert geschildert, wer wann was davon erfahren hat, dass das SCR beim EA189-Motor von VW so nicht funk­tionieren wird und deshalb mit der „defeat device“ Software von Bosch nach­ge­holfen werden muss. Z. war bis zu seinem Rauswurf Chef der Thermodynamik in der Abteilung für Dieselmotorenentwicklung von Audi in Neckarsulm.

Anders als Oliver Schmidt und James Liang, die sich in den USA für schuldig er­klärt haben, ohne auf den Vorstand zurückzugreifen, hat Signore Z. Ross und Reiter genannt. Und danach verdichten sich die Hinweise, dass der Fisch vom Kopf her stinkt.

Signore Z. hat ausgesagt, dass ein gewisser Martin W. am 9. Oktober 2006 über die Grundproblem bei Adblue unterrichtet wurde. Martin W. war damals Vor­stands­chef von Audi und zugleich Mitglied des VW-Vorstandes. Zuvor war er Lei­ter der Kältemittelverdichter-Entwicklungsgruppe „Stoffe und Verfahren“ bei der Robert Bosch GmbH.

Mit diesem Problem-Wissen wechselte Martin W. drei Monate später zum 1. Ja­nu­ar 2007 auf den Chefsessel der VW-Mutter.

Damit ist die Lücke geschlossen, die die Urteile z.B. der Landgerichte Hildesheim und Arnsberg gelassen haben. Eine Haftung des VW-Konzerns aus sittenwidriger Schädigung gem. § 826 BGB auch für Autos der Konzerntöchter setzt voraus, dass der Vorstand von dem Betrug wusste (§ 31 BGB). Diese Lücke war bisher zugunsten der Kläger mittels der sekundäre Darlegungslast geschlossen worden, der VW nicht nachkommen wollte. Ein anderer Weg führt über das Organisa­tions­verschulden, dass die Haftung des Vorstandes quasi ersetzt.

Wenn VW den Gerichten weismachen will, dass die EA189-Motoren mit der Schum­melsoftware millionenfach verbaut wurden, ohne dass der Vorstand da­von wusste, dann ist VW schlicht ein Saustall, der die Prozesse im Unter­ne­hmen nicht im Griff hat.

Vielleicht bringt das Arbeitsgericht Heilbronn etwas mehr Licht ins Dunkel der Abgaswolken, denn Z. wehrt sich wie sein früherer Chef Ulrich Weiß, Leiter der Audi-Motorenentwicklung, gegen die Kündigung. Weiß hat dem ArbG Unterlagen vorgelegt, aus denen sich ergibt, dass der jetzige Audi-Chef Stadler seit 2012 von den manipulierten Motoren gewusst haben soll.

Vorerst frei

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Der spanische Richter hat Doğan Akhanlı vorerst auf freien Fuß gesetzt mit der Auflage, Spanien nicht zu verlassen. Das würde ich nicht tun, sondern schleu­nigst nach Schland abhauen, um den Ziegenficker zu zwingen, sein Ausliefe­rungs­er­suchen hier zu stellen. Die Sache stinkt schon deshalb, weil es sich um den alten türkischen Haftbefehl von 2013 handelt, der erlassen wurde, als das türkische Revisionsgericht den Freispruch Doğan Akhanlıs aufhob. Die Türken wussten immer, wo Doğan Akhanlı lebt und haben nur gewartet, dass er Schland verlässt, um in der aktuellen Provokationsspirale wieder eins draufsetzen zu können.

Der Fall Ilya Katsnelson

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Im Fall des in Spanien verhafteten Kölners Doğan Akhanlı sollte Schland keine dicken Backen machen, denn wir haben uns in einem Fall von Missbrauch der Red notice auch nicht mit Ruhm bekleckert, dem Fall des Ilya Katsnelson.

Der US-Amerikaner Ilya Katsnelson lebt in Dänemark und war geschäftlich von 2001 bis 2006 in Russland tätig, wo er auch mit Putins Lieblingsfeind Chodor­kow­ski zu tun hatte. Flugs wurde eine Steuerschuld von 846 Rubel konstruiert und Katsnelson angeklagt. Er konnte aus Russland fliehen.

Als Katsnelson im Februar 2008 mit seinem Auto durch Deutschland unterwegs war, um nach Dänemark zurück zu fahren, wurde er bei einer Routine-Kontrolle aufgegriffen und verhaftet, weil eine russische Red notice gegen ihn vorlag. Am nächsten Tag wurde er von einem schwer bewaffneten Spezialkommando mit einem Sack über dem Kopf zum Amtsgericht Lübeck gebracht, wo ein Rechts­genie Haft anordnete.

Katsnelson hat dann 50 Tage in einem Hochsicherheitstrakt eingesessen, bis die deutsche Justiz sich entschloss, ihn in seine Heimat Dänemark zu überstellen. Dänemark hat sich wie auch Schland geweigert, Katsnelson an Russland aus­zu­liefern, weil der russische Haftbefehl politisch motiviert und zudem konstruiert war.

Die russische Red notice war noch bis April 2016 im Interpol-System und je­des­mal wenn er in die USA flog, musste sich Katsnelson stundenlangen Ver­hören unterziehen.

Das Red notice-System wurde inzwischen leicht abgeändert, aber geändert hat sich nicht viel. Seit Jahren ist bekannt, dass Russland, Sri Lanka, Türkei, Bela­rus, Indonesien, Iran, Venezuela u.a. Staaten Red notice missbrauchen (GUARDIAN).

Ein krasser Missbrauchsfall ereignete sich 2014, als eine englische Stewardess in Italien wegen einer Red notice aus Dubai festgesetzt wurde, wobei sich dann rausstellte, dass es um Schulden ging, die sie bei einer Bank in den Emiraten hatte. Ihr Arbeitgeber, eine amerikanische Fluglinie, hat sie wegen der Red no­tice gefeuert (Middle East Eye, GUARDIAN). Für zivilrechtliche Ansprüche ist In­terpol nicht zuständig und die haben auch nix in den Red notice zu suchen.

Quelle: Forbes aus dem Google-Cache, Fair Trial (PDF)

Red notice verschlafen?

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Gegen den Kölner Doğan Akhanlı liegt kein internationaler Haftbefehl vor, son­dern nur ein türkischer. Die Türkei hat Interpol um eine Red Notice ersucht und die wurde nach Prüfung ausgegeben, auch an die deutschen Sicherheitsbehör­den. Aber wann? Und warum wurde Doğan Akhanlı danach nicht vor Auslands­rei­sen gewarnt? Oder war er zu dem Zeitpunkt bereits in Spanien?

Gut 60% aller Red Notice-Ersuchen werden von Interpol abgelehnt, meist, weil sie offensichtlich politisch motiviert sind.

Hier können Sie eingeschränkt prüfen, ob gegen Sie eine Red Notice vorliegt. Ein­geschränkt, weil nicht alle Staaten der Veröffentlichung zustimmen.

Nicht der erste Fall

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Großes Geschrei um die Festnahme des deutschen Schriftstellers Doğan Akhanlı in Granada aufgrund eines über Interpol verbreiteten internationalen nationalen Haftbefehls (KStA) des Sültan, der nicht nur in Kümmelland und nicht nur die Zie­gen fickt. Am 3. August hat der Kümmellümmel bereits den Exil-Türken Ham­za Yalçin aus Schweden in Barcelona verhaften lassen (FAZ) und der schmort nun im spa­na­ni­schen Knast und wartet auf die Begründung des Haftbefehls und das Auslie­fe­rungsersuchen.

Dass der Fascho-Sültan sich wieder Spanien als Ort seines Größenwahnsinns aus­gesucht hat, ist kein Zufall, denn dort kann das Opfer der Schrumpelklöten nicht nur 30, sondern 40 Tage in U-Haft gehalten werden. Allerdings kann das spani­sche Gericht die Frist auf bis zu 18 Tage abkürzen. Darauf sollte das AA drän­gen.

Anyway, der Urlaub des Kölners Doğan Akhanlı ist versaut und unseren Wur­zel­türken sei angeraten, die Grenzen des sicheren Schlands nicht zu verlassen, bis den ErdoWahn die Ziege fickt.

Beim Messer des Propheten

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  1. In Cambrils sind die Koranisten mit Messern und Äxten auf Passanten los­ge­gan­gen – 1 Tote, 6 Verletzte.
  2. Die gestrige Messerattacke in Turku, Finnland, wird nun auch offiziell als Ter­ror qualifiziert – 2 Tote, 6 Verletzte.
  3. In Wuppertal haben gestern zwei minderjährige Syrier in einem Frisörladn zu­ge­stochen – 1 Toter, 1 Verletz­ter.
  4. In Sugut, Sibirien, hat ein Moslem aus Dagestan heute 8 Menschen ge­mes­sert – 1 Toter … der Koranist.
  5. In Wien hat heute Nacht ein Balkan-Musel zugestochen – 1 Toter, 1 Verletz­ter. Da ging es aber um die Ehre, nicht um Terror.

Ganz schön viel und gut verstreute Einzeltaten, im Namen und beim Messer des Propheten. Ich hab es so satt!

Redundant

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Neulich habe ich mich vorm Kabuff mit einem Perser unterhalten … alle ge­bil­de­ten Perser nennen sich Perser, so wie mein Zahnreißer … und der meinte, mei­ne Hosenträger sein ja sehr schick, aber warum ich denn dann noch einen Gürtel dazu trage. Den wahren Grund konnte ich ihm schlecht nennen, also hab ich was von besonderer Note gefaselt.

Jetzt ist mir aber eine Erklärung eingefallen und die hat was mit „Spiel mir das Lied vom Tod“ zu tun

😎 „Soll ich einem Mann trauen, der sich’n Gürtel umschnallt und außerdem Ho­sen­träger hat? Einem Mann, der noch nicht mal seiner eigenen Hose vertraut?“

Tatsächlich hat diese Redundanz einen anderen, den wahren Grund in meiner Anatomie. Ich bin ums Becken rum so schmal gebaut … Girls really appreciate that 😛 dass mir jede Hose flöten geht. Der Hosenträger zieht das Beinkleid hoch und der Gürtel dient als Bremse, damit aus dem Hosenstall nicht meine Nase rausguggt.

Ich will mich nicht gewöhnen!

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Eine Intelligenzbolzin namens Christiane Peitz meint im Tagesspiegel, wir müss­ten uns an den Terror gewöhnen. nobody will sich aber nicht gewöhnen.

Terror ist Gefahr. Wer sich an eine Gefahr gewöhnt, wird unaufmerksam und da­durch leichter zum Opfer des Terrors. Wir müssen die Augen offen halten und Terrorgefahren erahnen können, um sie den Sicherheitsorganen melden zu kön­nen.

Und diese Sicherheitsorgane müssen die gemeldeten Gefahren nicht nur ernst neh­men, sondern offensiv mit den Bürgern kommunizieren … oder wie man das jetzt im Neusprech ausdrückt.

Ein Beispiel aus dem Spanien der letzten Tage:

Die Koranisten von Barcelona und Cambrils haben in einem Haus in Alcanar Bu­tan- und Propangasflaschen gehortet. Über

30 hat die Polizei dort sichergestellt … nach dem Anschlag. Am Donnerstag­mor­gen, nachdem die Sprengstoffküche in Alcanar in die

Luft geflogen war, haben die spanischen Bulletten noch geglaubt, es habe sich um ein Unglück gehandelt. Da waren noch 10 Stunden Zeit, um den Terror von 17 Uhr zu verhindern.

Eigentlich wäre noch viel länger Zeit gewesen, denn den Nachbarn der Ko­ra­nis­ten war deren Treiben schon früher aufgefallen, nur haben sie geglaubt, die „Ausländer“ seien Narcos, die dort eine Drogenküche unterhalten (WELT).

Nach Schätzungen der Sicherheitsdienste hätten die Gasflaschen für drei Vans ausgereicht und zu mehreren Hundert Toten geführt, wenn Plan A der Kor­anis­ten aufgegangen wäre.

Plan A hatte sogar noch einen Plan A1, denn die wollten zunächst einen richtig großen Truck anmieten, wofür aber keiner der Clowns die erforderliche Fahr­er­laub­nis hatte.

Nachdem Plan A am Donnerstag in Alcanar expoldiert war, wurde spontan von Ripoll aus ein Plan B umgesetzt, dort wo auch Driss Oukabir, der Bruder des wei­ter flüchtigen Moussa Oukabir, gewohnt hat. Das Ergebnis kennen wir und deshalb sitzt der „unschuldige“ Driss, dem Brüderchen Moussa den Führerschein „geklaut“ hat, weiter in U-Haft, denn nun funzen die Sensoren der Bulletten wie­der.

Haltet die Augen auf! Die Dienste brauchen sie und wir brauchen eine bessere Zusammenarbeit und Vernetzung aller europäischen Sicherheitsdienste. Die viel­beschworenen sicheren Außengrenzen der EU hätten gegen diese Jüngelchen nix ausrichten können. Die drei Marokkaner leben seit über 10 Jahren hier und der Koranist aus Melilla … naja, das ist ja eigentlich auch Marokko.

Mehr Details

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Nach Informationen der geheimen Eichkater bestand die Zelle derjenigen, die die Anschläge in Spanien verübt haben, aus 12 Koranisten.

Ziemlich sicher ist man sich inzwischen, dass die Bombenbastler aus Alcanar zu dieser Terrorzelle gehören bzw. gehörten (einen hat es ja zerrissen).

Die spanische Polizei ist sich inzwischen auch ziemlich sicher, dass der Van an der Rambla von Moussa Oukabir

(hier ein aktuelles Foto) gesteuert wurde. Der Knilch ist erst 17 Jahre. Damit wird die Story seines Bruders nicht unbedingt glaubwürdiger. Moussa Oukabir hat zwei Van angemietet. Moussa Oukabir ist weiter auf der Flucht.

In Cambrils benutzten die dort erschossenen Koranisten keinen Van, sondern einen Audi A3. Ihre Sprengstoffgürtel waren Attrappen.