Hier wird gelöscht!

Hervorgehoben

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Das OLG München hat Ende August 2018 per Einstweiliger Vergnügung ent­schie­den, dass Fuckbook nicht nach Lust und Laune User-Postings löschen darf, son­dern we­gen der Dritt­wirkung der Grundrechte die Meinungsfreiheit zu beachten habe, also nicht päpstlicher als der Papst sein darf und sich bei den Löschregeln an staatliche Kriterien anlehnen muss.

nobody kennt dem Beschluss noch nicht im Wortlaut, weswegen ich mich mit Kritik zurückhalte und mir das BULLSHIT noch verkneife.

Aaaber: Der kleine kosmos ist kein Fuck­book und hier ist nicht München und hier werden Kommentare vor Veröffentlichung überschlägig gecheckt und wenn mir was nicht gefällt, dann landet es im Müll … auch nachträglich.

BASTA!

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Mordauftrag

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nobody hat heute einen Mord in Auftrag gege­ben. Er­legt wer­den soll ein Spießer, einjährig … Babymord? Nein, Rehmord … zu Weihnach­ten gibt es Rehrücken be­matscht mit einer Farce von ich weiß noch nicht (vielleicht aus Kaninchenleber), eingewickelt in blanchier­tem Wirsing und ummantelt mit … nein nicht Blätterteig … das macht ja jeder … sondern Crêpes-Teig.

Den Rehrücken löse ich selbst aus und das Gerippe und die Abfälle vom Parieren geben mit dem üblichen Wurzelgemüse und einem Bouquet garni die Basis einer wilden Sauce mit Moosbeeren, aka Cranberries.

Vom Wirsing brauche ich nur die schönsten Blätter zum Einwickeln des kurz scharf in Butterschmalz angebratenen Rückens. Aus dem Rest mach ich ir­gend­eine würzige Wirsingpampe. Captain an Logbuch: Natron kaufen, damit der Wir­sing schön grün bleibt.

Dazu gibt es kleine Kartoffelgratins, aber nicht nur aus Kartoffeln, sondern durch­setzt mit Shiitake.

Vorspeise und Dessert weiß ich noch nicht, aber den Weihnachtswein habe ich heute in Obernai bestellt.

Das ist für den 1. Weihnachtstag, wenn mich mein Sohnemann nach ewig und drei Tagen wieder besucht.

Heiligabend mach ich nur was Schnelles … Zander auf Sauerkraut … naja, das Sauerkraut dauert auch 4 bis 5 Stunden … und am 2. Weihnachtsfeiertag gibt es Reste, aber zur Sicherheit kaufe ich noch eine Gänsebrust oder eine Ente … man weiß ja nie, wann manN satt ist 😛

Weihnachten ist immer das große Fressen angesagt. Hab ich von Omi gelernt … apropos Omi: Vielleicht mach ich statt Zander auch Karpfen. Ma beim Fischers Fritz nachfragen …

Wolfsbarsch ginge auch, aber dann auf Paprika … neee … Sauerkraut ist Pflicht zu Weihnachten 😎 zum Andenken an die Mischpoke.

Revision abgekauft

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Das Neueste von der Dieselfront dürfte im Schland einmalig in der toitschen Rechts­geschichte sein. VW, „vertreten“ durch einen Skoda-Händler, war in ei­nem Diesel­betrugs-Prozess vor dem LG Zwickau und dem OLG Dres­den im Tal der Ahnungss­losen erfolg­reich. Der gebeu­telte Hal­ter ei­nes Skoda mit EA189-Mo­tor hat Re­vis­sion zum BGH eins­ge­legt, über die am 8. Januar 2019 ver­han­delt wers­den soll­te (verlegt vom 9. Januar).

Nun teilt der BGH mit, dass der Termin ges­platzt ist, weil der Betrogene die Re­vis­sion zurück­genommen hat. Dreimal dürfen Sie raten warum?

nobody hat sich schon Ende November

    [ge-]wundert …, dass es VW auf den Revisionstermin beim BGH am 9. Januar 2019 ankommen lässt. Da geht es zwar nur um eine Gewähr­­leis­tungs­kla­ge wes­gen eines Betrugs­diesels und nicht um sitten­widrige Schädigung wie in den meisten anderen Fällen, aber schon in dem Verfah­ren werden die wich­tig­­sten Fragen ge­klärt werden, die auch bei den „echten“ Klagen gegen den VW-Konzern eine Rolle spielen.

Die nächste Dieselverhandlung beim BGH ist nun am 27. Febru­ar 2019 um 10.00 Uhr zu Aktenzeichen VIII ZR 225/17 (OLG Bamberg = Dresden analog), wenn VW die Revision nicht abkauft.

Denn die in dem Verfahren eine Rolle spielende Rechtsfrage,

    ob dem Kläger ein Anspruch auf Ersatzlieferung eines VW Tiguan der zwei­ten Generation zustehe, bedürfe schon deshalb keiner Entscheidung, weil es an einem dahin­gehenden Antrag fehle. Ohne­hin stehe einem solchen Anspruch ent­gegen, dass die Fahr­zeuge der zweiten Mo­dell­gene­ration im Ver­gleich zu dem vom Kläger erwor­benen Fahrzeug der ersten Gene­ration nicht gleich­ar­tig und gleich­wertig seien. Die seit 2016 produ­zierten Fahr­zeuge der zweiten Ge­ne­ration seien anders motoris­siert, nämlich mit 110 KW (150 PS) statt 103 KW (140 PS). Die Höchst­geschwindigkeit betra­ge nunmehr 202-204 km/h an­stelle von 182-193 km/h; außer­dem seien die Fahrs­zeuge der zweiten Mo­dell­gene­ration um 6 cm länger und der Radstand um 8 cm breiter. Daher han­de­le es sich um eine „komplett andere“ Motorisierung

hat der VIII. Zivil­senat, der die Revision zugelassen hat (!) im Prinzip bereits beim Kupp­lungs-BMW entschieden (Urteil vom 24. Oktober 2018 – VIII ZR 66/17):

    Die geschuldete Leistung ist dem Schuldner nach den Materialien des am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Gesetzes zur Moder­nisierung des Schuld­rechts vom 26. November 2001 (Schulds­rechtsmoder­nisie­rungs­gesetz, BGBl. I S. 3138) nur dann unmög­lich, wenn er sie auch durch Be­schaffung oder Wieder­be­schaf­fung nicht erbrin­gen kann (BT-Drucks. 14/6040, S. 129). Die Unmög­lichkeit der vom Verkäufer über­nommenen Be­schaffungs­pflicht (vgl. BT-Drucks. aaO, S. 132) tritt nach dieser Maßgabe nicht be­reits des­halb ein, weil – wie die Re­vision meint – die Software­version der ab Juli 2013 herge­stellten Fahrzeuge kor­rigiert worden sei. Da­raus folgt gera­de nicht, dass die Beklagte ab Juli 2013 eine man­gel­freie Sache der geschuldeten Art nicht be­schaf­fen könnte.
    (2) Denn der Anspruch auf Ersatzlieferung (§ 439 Abs. 1 Alt. 2 BGB) rich­tet sich da­rauf, dass anstelle der ursprünglich gelie­ferten mangel­haften Kauf­sa­che nunmehr eine mangel­freie, im Übrigen aber gleichartige und gleich­wer­ti­ge Sache zu liefern ist.

Und:

    Das Fahrzeug wies – in Ansehung der irreführenden Softwaremeldung – bei Ge­fahr­übergang auch nicht die Beschaffenheit auf, die bei Sa­chen der glei­chen Art üb­lich ist und die der Käufer nach Art der Sache erwarten kann. Dem steht nicht ent­gegen, dass die von der Software bei (drohender) Über­hitzung der Kupplung generierte irreführende Aufforderung, das Fahrzeug anzu­halten, um die Kupp­lung abkühlen zu lassen, dem – jedenfalls bis Juli 2013 – maßgeblichen Softwarestand der betreffenden Fahrzeug­serie ent­sprach.
    Denn § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB bezeichnet als Ver­gleichs­maßstab zur Beurteilung der Mangelfreiheit eines Kaufgegenstandes ausdrücklich die Be­schaffen­heit, die „bei Sachen der gleichen Art“ üblich ist und die der Käufer „nach der Art der Sache“ erwar­ten kann. Nach dieser Maßgabe ist, wie der Senat bereits aus­ge­sprochen hat, nicht lediglich eine auf denselben Fahr­zeug­typ des Herstellers bezogene fabrikats­interne Betrachtung anzustellen, sondern ein herstellerübergreifender Vergleichsmaßstab heranzuziehen, der Serienfehler unberücksichtigt lässt

nobody tippt deshalb darauf, dass VW auch hier den Schwanz einziehen wird.

Chérif Chekkat

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Damit nicht wieder Fakes im kleinen kosmos kursieren, ein paar Fakten zu dem Musel, der gestern Nacht in Straßburg Allahs Wille zur Geltung verholfen hat:

Chérif Chekkat heißt die Sau, geboren am 4. Februar 1989 in Straßburg, also ein homegrown Terrorist, dessen Erzeuger aus Marokko stammen.

Chérif Chekkat ist mehrfach vorbestraft, auch im Schland und hat eine Fiché S, gilt also als Gefährder.

Kann man so sehen. Noch gestern früh wurde eine Hausdurchsuchung bei ihm veranstaltet. Chérif Chekkat war leider nicht da. Dafür aber ein paar Waffen und Sprengstoff. Chérif Chekkat hatte wohl größeres vor, was wieder die Frage auf­wirft: Wer hat der Muselsau geholfen und warum haben die Helfer die Fresse nicht aufgemacht?

Bisher 3 Tote und 11 Verletzte, davon 5 in kritischer Verfassung.

An der Suche nach dem flüchtigen Chérif Chekkat sind 350 Flics beteiligt. Chérif Chekkat wurde nach unbestätigten Infos angeschossen.

Zwischenergebnis: Die französischen Bullen müssen besser Schießen lernen.

Wer den Pfennig nicht …

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Wenn ich keine Lust habe, dann mache ich Quatsch. Heute z.B., da hat mich das Zins­pro­blem fasziniert.

Angefangen hat es gestern Abend bei ei­nem Blick auf die Forde­rungs­auf­stellung ei­nes gegnerischen Anwaltes. Es geht um die Zinsen auf einen Kostenfestset­zungs­be­schluss (KfB).

Wussten Sie, dass es in den abertausend Gesetzen keine Vorschrift gibt, die fest­legt, wie Zinsen zu berechnen sind? Naja wozu auch, hamwe ja in der Schule gelernt.

Na dann schaun mer ma …

Der Zinssatz ist ja noch einfach … 5 Pro­zent­punk­te über dem Basiszins. Der ist zurzeit negativ mit -0,88%, also beträgt der gesetzliche Verzugszins aktuelle 4,12% p.a.

p.a. bedeutet pro Jahr. 365 oder 366 Tage, das ist hier die Frage. Die Toi­tschen rech­nen angeb­lich sogar nur mit 360 Ta­gen, weil ihnen das Schaltjahr und der Rest wurscht sind.

Und so kommen alle Anwaltsprogramme, die nobody kennt, zu falschen Er­geb­nis­sen.

Beispiel von gestern: Der KfB lautet über 354,16 Euro und die sind ab dem 30. April 2018 zu verzinsen. Gezahlt wurde am 18.06.2018 (Gutschrift) und das Pro­gramm rechnet für den Zeitraum Zinsen in Höhe von 1,99 Euro aus.

Wenn Sie das mit Excel überprüfen, dann kommt was anderes raus, aber das ist auch falsch. Excel kommt nämlich nur auf 48 Tage (der Mai hat bei Excel nur 30 Ta­ge), dabei sind es 49 (bis zum 17. Juni, weil der Tag des Zahlungseingangs nicht mitzählt … wird immer wieder falsch gemacht).

Um in Excel die korrekte Tagesanzahl zu bekommen, muss diese Funktion in der Formel untergebracht werden: =DATEDIF(Anfangsdatum;Enddatum;"d"), wobei „An­fangs­datum;Enddatum;“ durch die Zellen zu ersetzen sind, in denen die Daten stehen, also z.B. A1; B1.

Dass man auch in Schaltjahren mit 365 Tagen rechnen kann, das lässt sich noch aus § 191 BGB herauslesen:

    Ist ein Zeitraum nach Monaten oder nach Jahren in dem Sinne bestimmt, dass er nicht zusammenhängend zu verlaufen braucht, so wird der Monat zu 30, das Jahr zu 365 Tagen gerechnet.

Aber nicht die 30-Tages-Unsitte. Zinsen sind taggenau zu berechnen.

Auch die am meisten benutzte Online-Berechnungsseite rechnet falsch und kommt nach Rundung sogar auf 2 Euro.

Sind aber nur 1,96 Euro:

354,16 Euro x 4,12% p.a. = 14,5914 Euro p.a.

14,5914 : 365 Tage = 0,03998 Euro Tageszins x 49 = 1,9588 Euro.

OK, hier waren es nur 3 Cent, aber das kann bei großen Krediten über 10 und mehr Jahre in die Tausende gehen.

Da fällt mir die einzige Berufung ein, die ich in den letzten zwei Jahren vor dem OLG Köln verloren habe.

Dem OLG Köln hab ich verraten, dass das Programm der Stiftung Warentest falsch rechnet. Egal, meinen die Oberkotten und schreiben mir, dass sie es mit zinsen-berechnen.de nachgeprüft hätten 😯 Wohl übersehen, was auf jeder Seite dieses Online-Rechners im Fuß steht:

    Alle Angaben und Berechnungen ohne Gewähr.

Gelb ist das neue Braun

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Ein Journalist, der sich für einen Chinakenner dünkt, ist natürlich dafür prädesti­niert, über die Gelbwesten von Paris zu berichten und deshalb vergleicht Georg Blume im SPIEGEL den gelben Mob von heute mit den 68ern. 68 … der muss es ja wissen … da hat er noch in die Windeln gekackt.

Der französische Star-Philosoph BHL war wohl der Erste, der im Le Point (im DLF und der WELT – Paywall – kurz erwähnt) erkannt hat, dass Gelb das neue Braun ist, wie es im Cicero für die

toitschen Bewunderer

der Anarcho-Faschisten vom Champs-Élysées heißt.

Damals, 68, wurde in der Sorbonne zumindest nebenbei diskutiert. Heute sieht der Disput so aus:

Das finden nicht nur rechte Arschlöcher gut, sondern auch „LINKE“

Brexit vom Exit

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Der EuGH hat heute entschieden, dass die Pferde­fres­sen

von der Insel der Genervten ihre EU-Kün­di­gung, aka Brexit, wieder einseitig zu­rück­nehmen können (Urteil vom 10.12.2018, Az. C‑621/18). Ich hab mir den Scheiß durchgelesen und musste an eine Ver­hand­lung vor der 28. ZK des LG Köl­le den­ken … irgendso ein AfD-Platzhalter gegen nobody. Da hat ein Satz von nobody für Heiterkeit gesorgt.

Es ging um die Divergenz von Ent­schei­dungen des BGH und des EuGH. Ich: Die in Luxemburg haben doch keine Ahnung.

Es liegt nicht an Luxemburg, sondern am einma­li­gen Recht vom Schland. Ein­ma­lig im Sin­ne von „besser geht’s nicht“. Und das haben wir den Römern zu ver­dan­ken.

Eine Kündigung ist eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung. Die kann man, wenn sie im Vollbesitz geistiger Kräfte abgesandt wurde, nicht wieder einfan­gen und zurück­holen.

Nun kann man natürlich annehmen, dass die Pferdefressen bei ihrem Brexit nicht bei Trost waren. Dafür spricht viel, aber nix Erhebliches.

Mir tut es zwar immer noch leid, dass uns die Pferdefres­sen ver­las­sen, aber in­zwi­schen isses mir auch egal.

Wenn dieses durch Inselinzest völlig de­ge­nerierte und verblödete Volk es nicht an­ders will, dann Tschööö!

Nazis und die Negerbrause

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Es fing ganz harmlos an … wie immer mit den Nazis. Ein paar Spontis haben für ih­ren AfDents­kalender dieses Plakat aufge­stellt

Die Opfer von der NSAfD haben daraufhin bei Coke auf den Busch gekloppt, ob die nicht was gegen die Markenrechts­ver­letzung unternehmen wollen, worauf der Kommunikationsscheffe von Coke das hier getwittert hat:

Nicht jedes Fake muss falsch sein. Dem hat sich dann Coke auch offiziell an­ge­schlossen.

Also haben die Nazis auf Pepsi gesetzt, die das aber nicht witzig finden und die Nazis abmahnen werden.

Nun tritt Bernd :mrgreen: Höcke gar nicht faul auf den Plan und greift zur lokalen

Alternative Vita der Negerbrause … Vadder nannte Cola so, wenn er mal wieder die braune Kutte aus dem Schrank holte. Die von Vita, die auch schon mal mit Schwulen werben, finden das gar nicht gut und dis­tanzieren sich.

Wieder ins Klo gegriffen 😛 Die Nazis sind so dumm wie Brot … Bernd das Brot.

Kriminelle Vereinigung

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    Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ei­ne Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Be­gehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind.

So beginnt § 129 StGB und auch der Rest trifft auf den VW-Konzern zu, der in großer Stückzahl Vorserienfahrzeuge ohne Zu­las­sung verkauft hat (Handels­blatt).

Nix Besonderes, denn alle Betrugsdiesel aus dem VW-Konzern haben von Ge­set­zes wegen keine gültige Zulassung.

Es wird Zeit, dass die Justiz VW als kri­mi­nelle Vereinigung erkennt und auch als sol­che behandelt. Schland als Wirt­schafts­standort kann sich eine solche kri­mi­nel­le Vereinigung nicht leisten.

Eine Zerschlagung der Porsche-Holding wä­re ein guter Anfang. Davon wären nur gut 400 Mitarbeiter und ein paar Mil­liar­dä­re betroffen. Es könnte auch schlim­mer kommen.

WP-Update

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Mal was in eigener Sache:

Zurzeit werden Benachrichtigungen über neue Kommentare von WordPress nicht gepusht. Ich vermute, dass beim letzten WP-Update da was schiefgelaufen ist. Wenn jemand einen Kommentar senft, dann rappelt es nicht mehr in nobodys Butze. Ich sehe die noch freizuschaltenden Kommentare erst, wenn ich ins WP-Dashboard gugge und das tue ich nicht ständig.

Also nicht böse sein, wenn es grad mit den Kommentaren was länger dauert, bis sie erscheinen.

PS: Es liegt an WP, denn Benachrichtigungsmails von Likern kommen wie früher durch. Ich hasse Updates.

Wer?

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Das meint sie nicht ernst … AKK hat Ziemiak zum General vorgeschlagen und die Honks haben ihn gewählt. Also entweder will AKK diesen Clown verbrennen, weil der das garantiert nicht auf die Reihe kriegt, oder ihre Menschenkenntnis ist gleich 0.

Die Trumpisierung der toitschen Politik schreitet voran.