§ 48 Aufenthaltsgesetz

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Pfeifen wie der NRW-Innen-Jäger behaupten im Brustton der verkorksten Über­zeugung, dass der Rechtsstaat bis an seine Grenzen gegangen sei (WZ), um unseren tunesischen Asylfreund Anis Amri an seinem koranistischen Tun zu hindern. Nun, immerhin haben sie die richtige seiner neun Identitäten heraus­gefunden. Das ist mehr, als bei vielen anderen, die nach Budapest die Gunst der Stunde zur illegalen Migration ergriffen haben. Die kommen ohne Papiere, erzählen einen vom Pferd und Sesam öffne dich.

Dass die „Entscheider“ des BAMF und vor Ort keine Ahnung davon haben, wen sie da ins Land lassen, liegt auch daran, dass sie die Handys der Andies nicht kontrollieren, obwohl sie das gem. § 48 Abs. 3 Aufenthaltsgesetz dürfen:

    Besitzt der Ausländer keinen gültigen Pass oder Passersatz, ist er ver­pflich­tet, an der Beschaffung des Identitätspapiers mitzuwirken sowie alle Ur­kun­den, sonstigen Unterlagen und Datenträger, die für die Feststellung seiner Identität und Staatsangehörigkeit und für die Feststellung und Gel­tend­ma­chung einer Rückführungsmöglichkeit in einen anderen Staat von Be­deu­tung sein können und in deren Besitz er ist, den mit der Ausführung dieses Ge­se­tzes betrauten Behörden auf Verlangen vorzulegen, auszuhändigen und zu überlassen. Kommt der Ausländer seiner Verpflichtung nicht nach und be­ste­hen tatsächliche Anhaltspunkte, dass er im Besitz solcher Unterlagen oder Datenträger ist, können er und die von ihm mitgeführten Sachen durch­sucht werden. Der Ausländer hat die Maßnahme zu dulden.

Dazu die WELT:

    Trotzdem werden längst nicht alle Möglichkeiten genutzt, um die Identität der Migranten zu klären. Obwohl auf mitgeführten Mobiltelefonen wichtige Indizien zur Herkunft gespeichert sind, nutzt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Handys nur dann, wenn sie freiwillig gezeigt werden. „Es findet keine Durchsuchung der Mobiltelefone von Asyl­su­chen­den durch die Entscheider bei der Anhörung statt. Das Vorzeigen von zum Beispiel Fotos oder Videos, um die eigene Fluchtgeschichte zu untermauern, basiert auf Freiwilligkeit der Asyl­su­chenden“, teilt das Amt auf Nachfrage der „Welt“ mit.
    Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), will dies nicht länger akzeptieren: „Vielleicht finden sich im Tele­fonbuch 95 Prozent Kontakte aus Staat X, obwohl der Schutzsuchende sagt, aus Staat Y geflohen zu sein. Vielleicht wurde das Handy immer in Dorf X genutzt, obwohl der Schutzsuchende sagt, in Stadt Y verfolgt worden zu sein. Auf solche Informationen muss das BAMF leider derzeit bei der Identitätsfeststellung verzichten.“

Soviel zu den Grenzen des Rechtsstaates.

Wir wollen den totalen Sieg!

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Jupp Goebbels hat wenigstens noch (rhetorisch) gefragt, ob der toitsche DummDödel den totalen Krieg will. Die Mühe macht sich sein Enkel
nochange
Jupp Höcke nicht mehr. Der Krampf-Nazi der NSAfD hat gestern im Ballhaus Watzke in Pieschen, Sachsen, eine entfesselte Rede vor der Heil-Petry-Jugend gehalten. Die Lügenkresse war natürlich ausgeschlossen, aber der Neue Stürmer des Querfront-Nazis Elsässer hat den kranken Scheiß gestreamt

Das Holocaust-Mahnmal in Berlin nannte der Nazi-Höcke ein „Denkmal der Schande im Herzen der Hauptstadt„, das „die deutsche Geschichte mies und lächerlich macht„. „Wir werden Deutschland Stück für Stück zurückholen“ … „Wir werden so lange durchhalten, bis wir 51 Prozent erreicht haben„, ver­spricht Höcke: „Dieses Land braucht einen vollständigen Sieg der AfD„.

Zuvor durfte Nazi-Richter Jens Maier als Höckes Vor-Groupie wieder einmal den „Schuld-Kult“ beenden.

Die SSSA (Saalschutzstaffelabteilung) stellten die Schläger von Pegida.

Quellen:
Tag24
Thüringen 24
Sächsische Zeitung
Dresdner Neue Nachrichten
Radio Dresden
HuffPost
u.a. und natürlich das Video und Dank an sol1 für den Hinweis.

Damit das Bundesverfassungsgericht nicht arbeitslos wird: AfD-Verbot JETZT!

Bevor es zu spät ist 👿

Wie nobody das Urteil versteht

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judge_gavelNu hammer den Salat! Das Bundes­verfassungsgericht (BVerfG) attes­tiert der NPD zwar Verfassungsfeind­lich­keit, denn sie (Leitsatz 9)

    a) … strebt nach ihren Zielen und dem Verhalten ihrer Anhänger die Beseitigung der freiheitlichen de­mo­kra­tischen Grundordnung an. Sie zielt auf eine Ersetzung der be­stehenden Verfassungs­ordnung durch einen an der eth­nischen „Volksgemeinschaft“ ausge­rich­teten autoritären „Nationalstaat“. Dieses politische Konzept missachtet die Menschenwürde aller, die der ethnischen Volksgemeinschaft nicht angehören, und ist mit dem grund­ge­setzlichen Demokratie­prinzip unvereinbar.
    und die NPD
    b) … arbeitet planvoll und qualifiziert auf die Erreichung ihrer gegen die frei­heitliche demokratische Grundordnung gerichteten Ziele hin.

… aber

    c) Es fehlt jedoch an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es zumin­dest möglich erscheinen lassen, dass dieses Handeln zum Erfolg führt.

Tja, das (c) ist sicher richtig, aber auch nix Neues, denn die NPD war schon ein Nix, bevor ihr von der NSAfD das Wasser abgegraben wurde. Im KPD-Ver­botsverfahren (1 BvB 2/51) war das BVerfG noch anderer Meinung:

    Eine Partei kann nach dem Gesagten auch dann verfassungswidrig im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GG sein, wenn nach menschlichem Ermessen keine Aus­sicht darauf besteht, daß sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können.

OK, die Zeiten ändern sich … warum nicht auch Rechtsauffassungen. Was nobody aber tierisch auf den Sack geht, ist die Unlogik der heutigen Ent­schei­dung.

Da ist schon im Leitsatz 7 zu lesen, dass für

    … die Annahme ungeschriebener Tatbestandsmerkmale … im Rahmen des Art. 21 Abs. 2 GG kein Raum (ist)

… was noch fünf Mal wiederholt wird, um am Ende das ungeschriebene Tat­bestandsmerkmal der „Bedeutungslosigkeit“ aus dem Hut zu zaubern.

Sätze wie „Das Parteiverbot ist kein Gesinnungs- oder Weltan­schau­ungs­ver­bot“ (Rdz. 570) und „Das Grundgesetz nimmt in seiner gegenwärtigen Form die Gefahr, die in der Tätigkeit einer Partei bis zur Feststellung ihrer Ver­fas­sungs­wi­drig­keit liegt, um der politischen Freiheit willen in Kauf“ (Rdz. 526) sind in der Rechtsprechung des BVerfG auch nicht neu und isoliert betrachtet, tun sie auch nicht weh, aber wenn man sie in Relation zum Geringfügigkeits-Karnickel setzt, muss irgendwann die Frage beantwortet werden, wie groß ei­ne verfassungsfeindliche Bewegung werden darf, bevor ihr Verbot beantragt wer­den kann.

2,6% waren es 1928 und im Juli 1932 schon 37,3% und zu spät, um Adolf den Eineiigen zu stoppen. Nur vier Jahre … vier Jahre, so lange hat auch das heute zum Abschluss gekommene NPD-Verbotsverfahren gedauert. Wie lange wird es bei der NSAfD dauern und werden dann die Hüter der Verfassung noch Ge­le­genheit haben, ihr Urteil zu verkünden?

Und darum versteht nobody das Urteil nicht.

Darf die das?

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Brexit means Brexit … schlauer ist nobody nach Theresa Maybes 12-Punkte-Rede nicht … aber verwirrter. Denn die Ulknudel von der Insel der Genervten hat angekündigt, das Ergebnis der Brexit-Verhandlungen dem Parlament zur Annahme vorzulegen (n-tv).
Theresa May
nobody nimmt an, dass die Pferdefressen nicht völlig verblödet sind und Maybe zumindest lesen kann. Dann muss sie wissen, dass der High Court schon die Um­setzung des Referendums der Verantwortung der Volksvertreter überlassen hat, also das Parlament am Anfang des Prozesses steht (FAZ). Theresa May will das Parlament aber erst am Ende abstimmen lassen, dann, wenn nix mehr zu ändern ist. Vielleicht hofft sie, damit den Supreme Court gnädig stimmen zu können, dessen endgültiges Berufungsurteil zu dieser Rechts­frage für nächs­te Woche erwartet wird. Allerdings hat Richterin Brenda Hale vom Supreme Court bereits vor zwei Monaten die Position des Gerichts verraten, wo­nach das Brexit-Referendum rechtlich nicht bindend war, sondern nur bera­tende Funktion hat (FAZ). Das Parlament muss also zweimal über den Brexit abstimmen: 1. darüber, ob die Art. 50-Karte überhaupt gezogen wird und 2. wie sie gezogen wird.

Könnte es sein, dass Maybe die leise Hoffnung hat, dass zumindest eine der Ab­stimmungen im Parlament in die Hose geht und so die Insel der Genervten im Binnenmarkt bleiben kann?

Max, der Nazi-Faker

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Langsam dämmert es den Volxverrädern und der Lügenkresse, dass Meinung was anderes als Tatsachen ist. Völlig dösig aber ist es, die aktuelle Diskussion unter dem Begriff „Fake-News“ zu führen. Es sind keine News, sondern schlicht Lügen, die uns die Gegenöffentlichkeitsbilder bevorzugt auf Fuckbook unterjubeln und die in den meisten Fällen den Tatbestand des § 145d StGB er­füllen: Vortäuschen einer Straftat.

Ein besonders krasser Lügen-Fall ist nun in Erfurt aufgeflogen.
max-beck-facebook
Der 18-jährige Nazi-Flachwixxer Maximilian Beck aus Erfurt hat am 3. Januar 2017 auf seinem zwischenzeitlich gelöschten Fakebook (Google-Cache) einen Überfall auf seine schwangere Freundin erfunden, die er übrigens auch er­fun­den hat … naja, wie sollte das pickelige Pubertier sonst zu einem Mädel kom­men. Pauline Zeil hat Max seine imaginäre Freundin genannt und ihr sogar ein Fuck-Fakebook spendiert.

Die ganze Story können Sie bei thueringen24 oder im SPIEGEL nachlesen. In­zwi­schen hat der Staatsanwalt in Erfurt auch § 145d StGB entdeckt und Max, der Karpfenfischer, ist kein doller Hecht mehr, sondern Beschuldigter.
max-beck-erfurt
Wenn Sie Max Ihre Meinung zu dem kranken Scheiß geigen wollen, dann kön­nen Sie das virtuell bei Google+, oder real im Saturn Erfurt 😎

nobody will miss you

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Dass er ein Vollpfosten ist, wusste nobody schon immer, aber seit der gestrigen Presseschau ist klar, was er wirklich ist: ein TRUMP! Das Kontrastprogramm zu den Obamas … beiden, nicht nur Barack, sondern auch Michelle, auch wenn insoweit der Kontrast seit der Wahl nicht mehr auffällt, weil the Donald seine stroh­doofblonde Melania aus der Schusslinie gepfiffen hat.

Apropos Melania: Auffällig ist Trumps Vorliebe für slawische Frauen. Melania, Trumps Dritte, ist Slowenin und seine Erste war die Tschechin Ivana. Kaum von den deutschen Medien beachtet hat das tschechische TV Ende 2016 in­ter­essante Akten des StB ausgebuddelt. Der StB war der KGB der CSSR. Was der wusste, das wusste auch der echte, sowjetrussische KGB.

Der StB hat die nach Kanada ausgewanderte Ivana spätestens seit 1978 über­wacht und als Spitzel gegen sie und ihren damaligen Ehemann Donald Trump wurde Trumps damaliger Schwiegervater eingesetzt: Miloš Zelníček (Česká televize).

Die BILD hat das aufgegriffen (in der englischen Version ohne Paywall). Der StB-Bericht über Trump ist nicht so brisant wie die Buzzfeed-Story, aber dafür belegt. Ein weiteres Mosaiksteinchen vom Bild des gekauften Präsidenten … und hoffentlich ein weiterer Sargnagel für the Donald. Denn längst sind es nicht nur Dems, die Trumps Impeachment fordern und die Wetten darauf stehen bei Fifty-Fifty. Niemand wird das Arschloch vermissen, aber nobody ver­misst schon heute die Beiden 😦
headobama

Der Schuhverkäufer

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timberlandNeulich, vor gut zwei Mo­na­ten war nobody in Bonn, als Prozessbe­ob­ach­ter … wieder einmal … kann’s nicht lassen. Der Prozess gegen Zanaar (Nachname habe ich mir von der Rol­le abgeschrieben, aber das Notiz­heft im Umzugstrubel verschlampt … die Verpixlungsmedien nennen die Asiasyl­syrersau Abbas P.) hatte es mir angetan. Zwei Verhandlungs­tage habe ich mir angetan … den Pro­zess­auf­takt im September und die Urteilsverkündung im Novem­ber. Zanaan ist das Schwein, das seine drei Kinder aus dem Fenster einer Flücht­lingsunter­kunft in Lohmar geworfen hat, um seine Frau Fadia zu bestrafen, weil die ihn an­ge­zeigt hat, als er ihr einen Koch­topp über den Schädel gezogen hat. Die Schwe­den machen’s bei Knut mit Tannenbäumen, Asylsyrer mit ihren Kindern.

nobody ist ein harter Knochen, aber bei dem Typ musste ich schlucken. Der hat überhaupt nicht begriffen, warum er für die Tat ange­klagt wurde. Glau­ben Sie keinen Scheiß, den Sie über Zanaan und seinen Prozess im Netz lesen (z.B. hier bei der RP). Der Irre hat nur eine irre Show abgezogen.
zanaan
In Köln hätte man ihm die abgekauft, aber Lohmar liegt im LG-Bezirk Bonn und da gabs die volle Kelle: 15 Jahre.

Danach bin ich in meine alte Ersatz-Mensa gegangen, den Stiefel. Dort habe ich immer gefuttert, wenn ich im Beethovenhaus gearbei­tet habe … Stu­den­ten­job, den mir Kurt Z., der damalige Geschäfts­führer vom Beethoven­haus be­sorgt hat. Kurt war zufäl­lig auch der Pappi von Püppi, der späte­ren Frau Dr. Dr. Liane T. und Kurt hat mir auch die ersten Brocken Man­darin beige­bracht, weil er war nämlich Reichs­deutscher Gesandter in Peking … aber das ist eine andere Geschich­te, genau wie der Papi von Uli, Karl der Kanzler der Russen­abteilung im AA war. Damals, in der Bonner Republik, hatte nobody eine ge­wis­se Affinität 😆 zu den schönen Töchtern des AA.

Vom Stiefel … gab Zander auf Sauerkraut … bin ich dann durch die Stern­straße ge­schlendert und habe in einem Schaufenster Stiefel gesehen … dies­mal zum Anziehen und von Timberland. Ich finde die Roll Top so schön und praktisch (siehe oben). Also rein in den Laden. Ein stockschwuler Verkäufer fragt nach meinen (Schuh-)Gelüsten. Roll-Top, sacht nobody. Für Männer oder Frauen, hakt der Süße nach. Ich gugg an mir runter: Ich denke, für Mann trifft es juut. Er: Haben wir leider nicht. OK, säät nobody, dann eben für Frauen. „Führen wir leider auch nichtO_o Kann mir jemand die Ausgangsfrage des Schuhverkäufers erklären?

Alfred Brendel hat öfter im Beethovenhaus gespielt. Dann durfte ich immer in weißem Hemd und schwarzer Hose und Fliege Schampus rum­reichen, auch an A wie Abs, B wie Abs uns S wie Abs 😎 und ein­mal auch an das Ehe­paar Häupt­ling Silber­locke, aber das war nix besonderes, weil ich mit Robert die gleiche Uni-Bank ge­drückt habe … aber Marianne hatte es mir angetan 😳 … die Waldsteinsonate:

Der Aubergine fehlt der Furz

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extradry hat das Stichwort gegeben: Wimmer. Was macht der eigentlich, hat sich nobody gefragt und die Kalkleiste gleich zweimal im Russ-Netz als Kreml­ratte agierend gefunden:

  1. gestern bei Sputinki und
  2. am 23. Dezember 2016 beim fehlenden Furz (SE 2 E 110).

jasmin-aubergine
23. Dezember 2016??? Macht die Kosubek lange Urlaub? Zwei Wochenno-bullshit-sign keine BULLSHIT-News? Der Fage ist nobody nach­ge­gangen und hat eine gut informierte Qual­le (nicht die fette) befragt und die sagt: Die Aubergine furzt nicht mehr. Eingestellt.

Ob ein neuer Furz an ihrer Stelle die freie westliche Luft verpesten wird, konnte mir die Qualle nicht sagen. nobody hat da eine Idee ❗ Wie wärs mit „DummDödelNews„, moderiert von Josef und Magda Goebbels aus Schnellroda.

Mitarbeiter gesucht!

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150-russ-trollWegen totaler Überlastung unserer Olgino-Zentrale und aller Außenstellen suchen wir jede Menge Mit­ar­beiter, die in Heimarbeit das deutsche Netz trol­len. Zu ihren Aufgaben gehört u.a.:

  • Die Verehrung unseres großen Föööhrers Vladimir Putin in Dauerschleife
  • Lobhudeleien auf seinen amerikanischen Adlatus, the Donald Trump
  • Merkelmusswech-Brüllen
  • Petry, Storch, Höcke & Co. in den Arsch kriechen
  • Fake-News verbreiten
  • gegen die Russland-Sanktionen stänkern
  • Fuckbook, Twitter und andere asoziale Medien trollen

Ziel ihrer Arbeit ist die Einflussnahme auf das Ergebnis der diesjährigen Bun­des­tagswahlen in Schland, um eine handlungsfähige Regierung zu verhindern, was mit dem Einzug der NSAfD in den BT erreicht werden kann. Auch Rot-Roter-Grün ist akzeptabel, weil der Fööhrer dann Kremlratten in der Regierung hätte.

Zur Einarbeitung in ihre künftigen Aufgaben empfehlen wir das Studium fol­gender Seiten bis zur völligen Verblödung (denn dazu sind sie da):

  • Popotanzschau
  • Rationalgalerie
  • Rtdeutsch
  • Sputinki News (insbesondere die „Kommentare“ der wimmernden Kalkleiste)
  • Nachdenseiten
  • KenFM
  • SchweizMagazin
  • Deutsche Wirtschafts Nachrichten
  • die Kommentare ihrer Troll-Kollegen vor allem in der ZEIT
  • Tilo Jung & naiv
  • uvm.

trollarmy
Wir bezahlen leistungsgerecht. Sie erhalten freies Internet und ein großzü­gi­ges Taschengeld, mit dem sie sich jeden Tag mehrere Flaschen Aldi-Fusel leisten können und auch müssen, um ihren eigenen Trollrotz zu ertragen.

Ihre Bewerbung richten sie bitte bei entsprechenden Russischkenntnisses an:

Wjatscheslaw Wiktorowitsch Wolodin
c/o ФЕДЕРАЛЬНОЕ АГЕНТСТВО НОВОСТЕЙ
55 Савушкина улица, 197183 Санкт-Петербург (Savushkina 55, 197183 Sankt-Petersburg)
[oder: 197342 Санкт-Петербург, Белоостровская 8 – die Deckadresse]
Tel: +8 800 777-17-61

Sollte es an einschlägigen Sprachkenntnissen mangeln, dann hilft ihnen unser Außendienstmitarbeiter und Spezialist für Social Bots gern weiter:putintroll

Владимир Владимирович Путин

Bloody Russians

Vor drei Jahren habe ich ein Video mit dem Titel „bloody maidan“ auf Vimeo veroeffentlicht. Nun bekomme ich von Vimeo die Nachricht, dass es wegen copyright infringement geloescht wurde. Warum? Es war keine Musik drin, aber Bilder aus dem Russ-TV.

Das gepostete Vid ist im Original auf dem Laptop vorhanden, den die Rechtsbuettel der NSAfD vor 4 Monaten rechtswidrig geklaut haben. Auch fuer euch wird sich noch eine Resteverwertung finden. nobody haelt noch 2 Monate still, um den Freisler-Enkeln dann Post aus Luxemburg und Strassburg und Karlsruhe zukommen lassen zu koennen.

Bevor ich den Loeffel abgebe, sind alle Nachwuchsfreislers eleminiert.

Wir sehen uns 👿