Das OLG München hat Ende August 2018 per Einstweiliger Vergnügung entschieden, dass Fuckbook nicht nach Lust und Laune User-Postings löschen darf, sondern wegen der Drittwirkung der Grundrechte die Meinungsfreiheit zu beachten habe, also nicht päpstlicher als der Papst sein darf und sich bei den Löschregeln an staatliche Kriterien anlehnen muss.
nobody kennt dem Beschluss noch nicht im Wortlaut, weswegen ich mich mit Kritik zurückhalte und mir das BULLSHIT noch verkneife.
Aaaber: Der kleine kosmos ist kein Fuckbook und hier ist nicht München und hier werden Kommentare vor Veröffentlichung überschlägig gecheckt und wenn mir was nicht gefällt, dann landet es im Müll … auch nachträglich.
BASTA!
ich weiss wirklich nicht was unsere Richter so alles antreibt.Mal sind es irgendwelche Foltervorwürfe und hier ist es die Meinungsfreiheit. Das aber hiervon in der Regel mehr oder minder beleidigende oder Meinungen mit Unterstellungen betroffen sind, das vergisst man . Man muss nur mal bei unseren Freunden bei Sputnik vorbeischauen.
Ich stells mal hier ein: Sophias Bruder will AfD-Funktionäre anzeigen
Die Familie der getöteten Tramperin will juristisch gegen jene vorgehen, die den sogenannten Trauermarsch in Chemnitz angemeldet hatten. Dort wurde ein Porträtfoto der Studentin gezeigt.
https://www.sz-online.de/sachsen/sophias-bruder-will-afd-funktionaere-anzeigen-4015418.html
Hätte hier besser hingepasst
https://kosmologelei.wordpress.com/2018/09/04/verklagt-die-nazis/
aber das weiß ich schon seit einer Woche.
Da konnte ich es nicht mehr einstellen
Wusste nicht, wo ich das sonst unterbringen sollte:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_84469676/tid_amp/-reichsbuerger-in-sachsen-darf-wegen-meinungsfreiheit-waffen-behalten.html?__twitter_impression=true
Das ist doch alles nicht mehr wahr. Ich werde mich jetzt vielleicht analog einem besonnenen Anleger an der Börse verhalten: 10 Jahre nicht mehr hingucken, und erst danach einmal sehen, wie die Lage ist.
Jupp, schon gelesen
https://www.sz-online.de/nachrichten/stadt-entwaffnet-reichsbuerger-4016532.html
IRRE!
Aus dem Beschluss:
Wie das Landesamt für Verfassungsschutz zu der Annahme gelangt, dass der Antragsteller mit seiner Rechtsansicht das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland insgesamt ablehne, ist daher ebenso wenig nachvollziehbar wie die nochmals gesteigerte Annahme des Antragsgegners, welcher von einer „vollkommenen“ und „offensiven“ Ablehnung ausgeht.
Musste Die ma antun … WAAAAAHNSINN!
Also morgen werd ich mir als Ausdruck meiner Meinungsfreiheit als Erstes mal ein MG zulegen.
Sei vorsichtig mit zu viel Sarkasmus. Es gibt Honks, die lesen hier mit und nehmen das ernst und stehen dann wieder auf meiner Matte zwecks Beschlagnahem von Schlepptop.
An alle Organe der Rechtspflege, die hier heimlich mitlesen: das war Ironie/Sarkasmus. Ich besitze keinerlei Waffen und gelobe feierlich, dass ich mir auch in Zukunft keinerlei Waffen anschaffen. Sollte meine Nazikeule waffenrechtlich als Waffe zu qualifizieren sein, bitte ich um Nachricht und werde diese umgehend bei einer vertrauenswürdigen Person abliefern (zB bei Staatssekretär Maaßen).
„Von dem hohen Gut der Meinungsfreiheit dürfte es zudem
gedeckt sein, die Gründung der Bundesrepublik Deutschland in Zweifel zu ziehen.“
– „dürfte“ gedeckt sein : wieso, weshalb, warum?
Demnächst heißt es im Strafprozess: der Angeklagte dürfte der Täter sein und wird deshalb verurteilt.
Na super: “ Der Vorsitzende Richter der Verhandlung hatte 2015 in einem Beitrag für die „Junge Freiheit“ das Klima in der Politik „gegen Rechts“ beklagt.“
QUELLE, sonst lösch ich das!
Link oben von extradry
Vermutlich das hier:
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/gute-demo-boese-demo/
Wow, das ist der Vorsitzende 😯
Und es geht weiter; http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-funktionaer-arbeitet-beim-verfassungsschutz-in-sachsen-tv-bericht-a-1229106.html
Echt Hammer. Hendrik Seidel heißt der. TAZ lesen https://www.taz.de/Die-AfD-und-der-Verfassungsschutz/!5537163/
Heute Abend im 1. 21:45 h
Also das kam jetzt echt total unerwartet 🙄
Welt-Anti-Doping-Agentur begnadigt Russland