Weiter denken

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Afrika, Brasilien, Europa, Natur

Der Tagesspiegel hängt ein ernstes Problem an einem ziemlich kaputten Haken auf: Wie entscheiden sich GRÜNE im Spannungsfeld zwischen Pazifismus und Ökologe. Es geht um den Amazonas-Regenwald, den der

durchgeknallte Faschist Bolsonaro, den die noch durchgeknallteren Brasilianer zum Präsidenten gemacht haben … es geht immer um Macht-Übergabe, nicht um -Übernahme … abholzen lassen will für Soja, Mais, Rindviecher, Industrie usw.

Von diesem Regenwald ist das Ökosystem der ganzen Erde abhängig. Also ge­hört es auch der ganzen Menschheit und nicht nur den Brasilianern. Was ist, wenn sich deren Faschist nicht mit Sanktionen von seinem Wahnsinn abbringen lässt? Muss es dann einen Krieg um diese lebens­wichtige Ressource geben?

Denken wir mal weiter. Wie sieht es mit Wasser aus? Das könnte in Afri­ka aus­ge­hen oder es könnte nicht nur in Europa bis zum Hals stehen, wenn etwa die Eski­mos auf die Idee kämen, den Grönland-Eis­panzer ab­zutauen.

Gut, die Afrikaner hätten nicht die militärischen Mittel, um sich ihren Anteil am Was­ser zu er­kämpfen und die Eskimos könnten sich nicht wehren, wenn globale Soli­darität ihnen das ge­dach­te mör­derische Hand­werk legen wollte. Auch die Brasilianer wären verhältnismäßig leicht zu bremsen. Aber davon kann die Ant­wort auf die Frage nicht abhängen.

Was wäre, wenn Russland das Verschwinden des Permafrost beschleunigen und damit Mil­liar­den töd­lichen Methan­gases freisetzen würde? Das wäre nicht (so leicht) zu verhindern.

Oder wenn paar durchgeknallte afrikanische Despoten ihren Stämmen sagen wür­den: Das Land kann euch nicht er­nähren, also zieht nach Europa. Dort gibt es genug … OK, das muss denen Dank Internet niemand mehr sagen.

Kurz und schlecht: Es gibt auf dieser Erde Probleme, menschen­gemachte Pro­ble­me, die nicht an Grenzen haltmachen und deshalb eine globale Lösung brau­chen.

Was ist, wenn sich Menschen solch einer Lösung verschließen? Es sind nicht Men­schEN, es ist immer nur ein Mensch, oder we­nige an der Spitze ei­nes unter die­sem Men­schen lei­den­den Volx. Be­vor ge­gen die Bra­silianer Krieg ge­führt werden müss­te, reicht es, diesen Fa­schisten Bolsonaro zu eliminieren 😯 Das muss nicht töten bedeuten, kann es aber.

Dazu hat die Menschheit ein Recht, so wie sie ein Recht auf Luft hat.

Nochmal zurück zu den GRÜNEN. Deren durchgeknallte Börek-Tante wollte, dass der Parteitag die Klimaflucht als Flucht­grund anerkennt. OK, mal ab­gese­hen da­von, dass die potentiellen Flücht­linge aus den in Rede ste­henden Gebiet nix da­von wis­sen, muss man die ROTHE deswegen nicht eliminieren. Denn zum einen ist sie in­zwischen völ­lig unbe­deu­tend und zum anderen hat sie, wenn auch un­wis­send, gar nicht mal so unrecht … aber umge­kehrt: Wir hier in Euro­pa könn­ten zu Klima­flücht­lingen werden.

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Völkerwanderung

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Afrika, Europa, Menschen, Natur, USA

Von Mittel- nach Nordamerika latschen grad über 7000 Menschen. Nehmen wir mal an, es wäre anders herum. Warum nicht. Völker­wan­de­rungen gab es in der Menschheitsgeschichte schon einige, kleine und große, aus verschiedenen Grün­den.

Ein neuer Grund könnte sein, dass der Eispanzer Grönlands abtaut. Dadurch wür­de der Mee­res­spiegel um 5 bis 7 Meter steigen. Nehmen wir bloß die 5 m. Ham­burg wä­re weg und die ganze Küsten­region drum herum, auch Dänemark, Holland, halb Belgien, Teile der Nor­mandie und so weiter.

Nun müssten sich mehr als 7 Millionen eine neue Heimat suchen und nach Sü­den ziehen.

Die in noch trockenen Teilen Europas Lebenden müssten zusam­men­rücken. Auf den Ge­dan­ken von Obergrenzen würde dann hoffent­lich keiner kommen. Ob­wohl es keine Asylanten sind … Klima­asyl gibbet nicht, aber Flutflüchtlinge könnte es geben.

Sowas gibt es jetzt schon, denn die Flüchtlinge aus Afrika sind Wirt­schafts­flücht­linge auch wegen des Klimas.

Gegen das Klima kann man in Afrika wenig aus­richten. Wie könnte man dann helfen dort Bedin­gun­gen zu schaffen, die eine Flucht überflüssig machen?

Das mit der Entwicklungshilfe hat nix gebracht. Das sollte nun wirklich jeder ein­se­hen. Nur die Le­bens­erwartung hat sich verbes­sert und zur er­wart­baren Be­völ­ke­rungs­ex­plo­sion geführt. 2050 könn­te über ein Vier­tel der Erdbevölkerung in Afrika leben.

Natürlich könnte man den Schwatten sagen: Hört auf zu schnack­seln. Aber ers­tens ver­ste­hen die das nicht und zweitens glauben die uns nicht. OK, die Ge­bur­ten­ra­te ist in einigen Teilen Afrikas leicht gefallen, aber geändert hat sich wenig.

Der Kontinent, der sich am wenigsten zur Ernährung von Menschen eignet, bringt die meisten hervor.

Wenn diese vielen Menschen wenigstens den Aufbau Afrikas voranbringen wür­den … Es­sig. Gug­gen Sie sich Malawi an: Das ärmste Land der Welt mit der höch­sten Geburtenrate … über 130% Zu­wachs bis 2050. Kann mir das jemand mit was anderem als Dummheit erklären?

Oder nehmen wir Mali, über das die Wiki schreibt:

Anders als in den meisten Ländern der Welt ver­harrt die Ferti­lität von 1960 bis heute auf dem sehr hohen Niveau von über sechs Kindern pro Frau. Sie ist in den vergan­genen Jah­ren nur leicht gesun­ken, von 6,8 Kindern pro Frau im Jahr 2001 über 6,6 im Jahr 2006 auf zu­letzt 6,1 im Jahr 2012/13. Im glei­chen Zeit­raum ist die Le­bens­erwar­tung bei Geburt von 29,7 Jahren (1950) auf 56,2 Jahre (2015) gestie­gen. Diese beiden Faktoren zusammenge­nom­men bescheren dem Land ein Bevöl­kerungs­wachs­tum, für das kein Abklingen in Aussicht steht, das jedoch in seiner Höhe nicht mehr lange aufrechter­halt­en werden kann. Rein rech­nerisch hätte Mali bei kon­stant bleiben­dem Wachs­tum im Jahre 2050 61,3 Mil­lionen Einwoh­ner, was ange­sichts der öko­lo­gi­schen Vor­aus­setzungen un­denk­bar ist. Somit be­fin­det sich das Land auf dem Weg „in ein Desaster“ von größeren sozia­len, demo­graphi­schen und öko­lo­gi­schen Krisen.

Trotzdem halten wir die Dutzend Stäm­me davon ab, sich wechselseitig um­zu­brin­gen 😯 Klingt heavy, ist aber so und macht NULL Sinn.

Also nobody hofft, dass uns das Grön­landwasser nicht so weit bis zum Hals steht, dass wir nach Afrika flüchten müssen, während uns die Schwatten ent­ge­gen ­­kom­men. Was wir aber machen könnten, wäre ein Stück Sahara von wem auch im­mer abzu­kaufen … viel­leicht in der Größe der Schweiz … und zu einer blü­hen­den Landschaft mit funzendem Gemeinwesen zu verwandeln und dann finan­zie­ren wir noch den Tourismus der Medizinmänner und Häuptlinge dorthin, da­mit die sehen, das und wie es geht.

Die Toten der ZEIT

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Afrika, Europa, Integration, Medien

„Zahl der ertrunkenen Flüchtlinge steigt rapide an“, ist in der ZEIT zu lesen. Und weiter:

Mehr als 1.500 Flüchtlinge sind nach Angaben der UN in den ersten sieben Mo­na­ten dieses Jahres im Mittelmeer ertrunken. Mehr als die Hälfte von ihnen sei dabei im Juni und Juli gestorben, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit.

Und was hat die ZEIT im Dezember 2017 gepinselt?

Weltweit sind bis kurz vor Weihnachten mindestens 5.362 Menschen auf der Flucht ums Leben gekommen. Die häufigste Todesursache ist mit weitem Ab­stand Ertrinken, gefolgt von Verhungern und Verkehrsunfällen. Das geht aus der Statistik der Internationalen Organisation für Migration (IOM) hervor.
Die Zahl ist deutlich niedriger als noch in den beiden Jahren zuvor. 2016 re­gis­trierte die IOM bis zum 22. Dezember 7.807 Tote, im Jahr zuvor 6.076 Tote …

Und wenn man dem ZEIT-Link zur IOM folgt, dann sieht man diese Grafik:

Wisst ihr was, ihr ZEIT-Schmierfinken? Verarschen kann ich mich selbst!

Um nicht im falschen Hals zu landen: Jeder Tote ist ein Toter zu viel, aber schuld an den Toten ist nicht Europa und unsere Badewanne, sondern die Schlepper und die illegalen NGO-Migrationsschleuser.

Refoulement?

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Afrika, Europa, Integration, Italien, Medien, Recht

Refoulement, oder genauer das Verbot des Refoulement, zu deutsch der Grund­satz der Nichtzurückweisung ist heute die ins Sommerloch geworfene saure Gur­ke, mit der die NSAfD und die sogenannte Migrationskrise vor dem Un­ter­gang gerettet werden soll.

Anlass für die wilden medialen Dünnschissereien sind 108 Schwarzafrikaner, die vom Versorgungsschiff Asso 28

aus der europäischen Badewanne gefischt wurden und danach nicht zur 105 See­meilen entfernten italienischen Insel Lampedusa gebracht wurden, sondern in den nur 57 SM entfernten Hafen von Tripolis.

Auch das Uno-Flüchtlingskommissariat und der Europarat verweisen darauf, dass nach internationalem Recht schiffbrüchige Migranten nur in für sie „si­che­re Häfen“ gebracht werden dürfen. In Libyen gibt es keinen rechts­staat­lich „sicheren“ Hafen.

… pinselt der SPIEGEL. Vielleicht stimmt das sogar, vielleicht hat so ein UN-Fritze das wirklich von sich gegeben, aber dadurch wird das nicht richtiger.

Hier werden praktischerweise nämlich zwei Dinge vermengt: Schiffbrüchig und Migrant. Von Migranten ist in der Montego Bay Convention überhaupt nix die Rede.

Es geht um Art.3 EMRK und dessen bemerkenswerte Auslegung durch den Eu­ro­päischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Jamaa Hirsi et al v. Italien (hier das Urteil in englischer Sprache).

nobody will Sie hier nicht mit juristischen Details langweilen, deshalb nur so viel:

1. Die Asso stand bei der Rettung unter libyschen Kommando
2. Anders als im Hirsi-Fall war Libyen näher als Italien
3. und grundsätzlich: die Schwarzafrikaner, die man nicht nach Libyen brin­gen darf, sind genau dorthin geflohen … natürlich nicht, um dort zu blei­ben, aber wenn in Libyen doch gefoltert wird, warum tuckern sie dann nicht 80 km weiter westlich los, von Tunesien?

Vielleicht weil in Tunesien nicht gefoltert wird? Sieht das VG Schalke anders.

Die Zutaten, aus denen der ungare Brei in Migranten-Entscheidungen zu­sam­men gerührt wird, bedürfen dringend der Überprüfung ihres Halt­bar­keits­da­tums. Das scheint mir nämlich abgelaufen, weswegen die Pampe ungenießbar ist.

Schaltet das GPS ab!

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Afrika, Europa, Holland, Integration, Recht, Video

Wenn nobody in der ZEIT liest: „Wir werden sie niemals zurück in diese Hölle brin­gen“, dann springt mir der Draht aus der Mütze.

Ich war und bin ein Willkommenskulturler, aber ich bin radikal gegen die NGO-Piraterie und für das Versenken aller daran beteiligten Schiffe. Dafür habe ich in „Spreu vom Weizen“ Dresche bezogen und mich nicht gewehrt, weil ich dabei bleibe.

Dazu zwei Filmchen von Gefira … OK, eine zweifelhafte Käskopp-Organisation … aber das den Clips zugrunde liegende Material ist IMHO sauber ausrecherchiert.

Zunächst der die Recherchen anstoßende Einzelfall, der nun bald zwei Jahre alt ist:

Und nun das folgende Gewimmel in der europäischen Badewanne

Diese ganzen „Seenotretter“ sind ordinäre Piraten, Kriminelle. Und wenn jemand Probleme damit hat, deren … natürlich leeren … Schiffe zu versenken, der kann sich vielleicht damit anfreunden, über dem Mittelmeer das GPS abzuschalten und deren Funkverkehr zu jammen, damit diese Piraten sich nicht mehr mit ih­ren libyschen Zulieferern abstimmen können.

Schon rumgesprochen

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Afrika, Europa, Marokko, Portugal, Spanien, Video

Das ging ja schnell. Am 5. Juli hat nobody gepinselt:

… wenn sich erst Mal rumgesprochen hat, dass die Spananier den Zaun bei Ceuta abbauen wollen (NZZ), ist Spanien selbst der Dumme.

Hat sich schon rumgesprochen

Dazu die WELT und vergangenen Mittwoch dann der erste Angriff auf Ceuta: Migranten stürmen Zaun mit Flammenwerfern (n-tv)

Damit die sich nicht beim Angriff auf Europa verletzen, will Spanien jetzt den Z-Draht vom Zaun entfernen (NZZ). Interessante Lösung.

Das wird Portugal freuen, denn die wollen ja Migranten aufnehmen (SPIEGEL). Das Prob ist bloß, die wollen da nicht hin oder schnell wieder wech. Und ob Por­tu­gal wirklich alle will?

In Marokko warten zurzeit ca. 50.000 Asültanten auf den Sturm (ZDF) und das ist noch gar nix gegen Libyen. Da liegen geschätzt 500.000 in Lauerstellung (ZDF).

Wenn es die bis nach Schalke schaffen, dann hammer ein Problem.

Brüssel, wir haben Probleme

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Afrika, Europa, Integration

… nicht eins, sondern ganz viele.

Allein in Libyen warten über 600.000 Afrikaner auf die Chance nach Europa über­setzen zu können. Viele davon glauben, dazu sei nur ein Fluß zu überqueren … un­se­re europäische Badewanne … aka Mittelmeer.

Diese Massen sind mehr oder minder Folge der sogenannten Sogwirkung, die An­gie als Verursacherin zugesprochen wird. Da ist was Wahres dran und trotz­dem glaube ich immer noch, dass Budapest 2015 alternativlos war.

Menschen in Not muss von Menschen geholfen werden. Aber: Irren ist mensch­lich und Menschen können und werden diese Hilfe falsch verstehen.

Total falsch verstanden wurde unsere Willkommenskultur und Sprüche, wie die von KGE „uns werden Menschen geschenkt“, waren da alles andere als hilfreich.

Nach Budapest hätte Merkel nicht nur das Parlament um Absegnung des Regie­rungs­han­delns bitten müssen … damals wäre Absolution erteilt worden … heu­te nicht mehr … sondern es hätte dieser Einzelsonderfall auch ganz anders kom­muniziert werden müssen.

Weil das nicht gemacht wurde, ist wirklich sowas wie eine Asülindustrie ent­stan­den. Auf ihrem vor triefendem Idealismus ausrutschende Säulenheilige schip­pern vor Afrikas Küsten rum und sammeln selbstgemachte Schiffbrüchige auf, die sie nicht die 50 km nach Afrika zurück­bringen, sondern Italien, Malta, Frank­reich und Spanien andrehen wollen … 200 Mal so weit entfernt.

Was soll der Scheiß?! Die retten in die falsche Rich­tung und sie wissen das.

Das afrikanische Elend kann nicht dadurch gelöst werden, dass Europa 600 Mil­lionen, die Hälfte des Elends aufnimmt … bis Ende des Jahrhunderts werden es über 4 Mil­liarden sein.

Der Kontinent, der die wenigsten Ressourcen für das mensch­liche Leben bietet, zeugt die meisten Menschen. Das da was schief läuft, muss doch dem letzten Deppen aufgehen.

Wenn die mit ihrer Schnaxelei ( © Gloria von Tut-und-Taugtnix) nicht aufhören, dann müssen wir die „Entwicklungshilfe“ einstellen. Die hat außer der schwarzen Bevölke­rungsexplosion eh nix gebracht.

Dazu ein Beitrag in der Süddeutschen und die revidierte Meinung der Hilfs-Ikone Neudeck beim DLF: „Wir sind nicht Schuld an dem Elend Afrikas„.

Wenn die Schwatten ihre Stammeskulturen beibehalten wollen, dann müssen sie damit auch zurecht kommen. Wir, die Weißen, können ihnen dabei nicht helfen, denn wir verstehen sie nicht. nobody hat das schon vor über 40 Jahren in Ma­rok­ko begriffen.

Brüssel, das ist das Problem!

Affika

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Afrika, Europa, Integration, Natur, Pop, Remember, Video

Die Kehrseite der Immigrationsmedaille ist die Emigration … und da kann ich die ganzen Schwatten verstehen, wenn sie Afrika den Rücken kehren. Da wächst ja nix, außer Baumwolle und die kann man nicht essen.

Hier, in den sogenannten gemäßigten Breiten Europas, isses besser … aber nicht jetzt. Jetzt ist Affika … immer noch 27°C und in der Kemenate das gefühlt Dop­pelte. Und kein Wölkchen am Himmel und der Hugo brennt mir weiter auf den Pelz.

Deshalb hab ich mir heute kurze Butzen gekauft … mit 63 😯 Aber mein Son­nen­schein meinte, ich sollte kurze Butzen tragen. nobody: Das schickt sich nicht … oder doch?

Als ich heute früh von der Post zum Kabuff geradelt bin, da schluffte mein alter Kommilitone Morell an mir vorbei zu seinem Kabuff … in kurzen Hosen. Wenn der Berthold das kann, kann nobody das auch.

Gesagt, getan und schon jede Menge anerkennende Äußerungen, aka Kom­pli­men­te geerntet … Foto folgt morgen … Cam wieder mal im Kabuff. Ich könnte es aber mit dem smarten Fon versuchen … Moment:

… so … die Farben kommen mit dem Mäusekino nicht gut rüber … wahrscheinlich ist die Linse verschmiert. Eigentlich ist die Butz knatschrot, mit einem Touch ins rostige und das Hemd neongiftgrün 😯 color your world 😛

Midlife Crisis? (Rainhard Fendrich) … nöö, dann müsste ich wörtlich genommen ja 126 Jahre alt werden 😯 OMG!

Spreu vom Weizen

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Afrika, Europa, Integration, Recht

Asüldebatte und kein Ende. Selbst im kleinen kosmos kochen die Emotionen hoch, manchmal auch irrational.

Das Asylrecht sei zu ändern … ein Gedanke. nobody sagt: Hände weg vom Grund­ge­setz, auf dem das Asylrecht basiert und vom BVerfG sehr ausgewogen aus­ba­lanciert wurde … zu anderen Zeiten … tempora mutantur, nos et mutamur in illis … auch wir haben uns in diesen Zeiten geändert … die Asültanten auch.

Das ist aber nicht die Schuld des toitschen Rechts, sondern Europa­recht und der Genfer Flüchtlingskonvention … beide jünger als unser GG.

Beiden nicht nationalen Gesetzen hat sich Schland unterworfen. Auch das war gut, war richtig, bis sich die Zeiten geändert haben … die Asültanten verändert haben. Aber die nicht nationalen Gesetze lassen sich nicht verändern. Warum? Dazu am Ende.

Fürs Asylrecht ist nur das GG zuständig, denn kein Land der Welt hat(te) was vergleichbar Apodiktisches wie den Artikel 16 Abs. 2 Satz 2 GG von 1949 bis 1993:

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Heute zwar der erste Satz im Art. 16a GG, aber durch die nachfolgenden Ab­sätze aufgeweicht bis zur internationalen Unkenntlichkeit.

Das Einmalige ist völlig unproblematisch, denn wir reden hier von maximal 3% echter Asylanten.

Dann kommen die nach inter- und supranationalem Recht Schützenswerten. Da ken­ne ich keine exakten Zahlen, aber behaupte, dass es in normalen Zeiten nicht viel mehr sind.

Was ist schon normal? Krieg gibt es immer irgendwo, z.B. in der Ukraine. Wie vie­le Ukrainer haben in den letzten vier Jahren in Schland um Asyl nachgesucht? Ich weiß es nicht, aber die Zahlen für 2016 habe ich:

Nach Deutschland flohen insgesamt 2.389 Menschen aus der Ukraine. Mit 28 positiven Ent­scheiden wurden 1,22 Prozent aller Neuanträge angenommen.

In Afghanistan ist Krieg, in Syrien, in Libyen, immer noch im Süd­sudan … keine Ahnung, wie viele von dort zu uns nach Europa fliehen und hier vor­über­ge­hen­den Schutz genießen könnten, ohne Asylanten im Sinne unseres Art 16a GG zu sein. Aber sie tun es nicht, die meisten nicht.

Wer hier ankommt ist zu über 90% vor nix geflohen, außer vor Armut. Das ist aber nicht unser Pro­blem. Der Westen mag an vielem in den Herkunfts­staaten schuld sein, aber nicht an der Sahara und der alles verdör­renden Sonne.

Jemand hat mal behauptet ausgerechnet zu haben … fragen Sie mich nicht nach der Quel­le, aber ich hab es gelesen und nach­gerechnet … dass die gesamte Welt­be­völkerung auf die Fläche des Bo­den­sees passt 😯 Tut sie nicht und selbst wenn, es geht nicht. Vielleicht passt die Weltbevölkerung in den Bodensee, aber solange man den Stöpsel aus der Schwä­bischen Badewanne nicht ziehen kann, würden alle jämmerlich absaufen.

Wir müssen differenzieren, die Spreu vom Weizen trennen:

Echte GG-Asylanten müssen ohne wenn und aber bleiben dürfen … ist aber auch kein Prob. Echte Schutzsuchenden müssen sich an Dublin-IV halten … OK gibt es noch nicht, aber das ist es, wonach Angie und Macron als Lösung suchen.

Alle anderen müssen nach kurzer und schmerzloser Prüfung nach Hause zurück geschickt werden.

Nehmen wird das Beispiel der Lifeline (SPIEGEL):

Auf diesem Schiff sind etwas über 200 Asültanten, die jetzt zwischen Frankreich, Spanien und Italien rumgeschubbst werden. Wenn diese sozialromantischen Frei­zeit­kapitäne Frontex und ein paar europäische Inter­view-Spezialteams an Bord ließen, dann könnte der eine echte Asylant und die 5 echten Schutz­be­dürf­tigen schnell ge­funden werden und den Rest eskortiert Frontex nach Libyen, Tunesien oder weiß Allah wohin.

Und wenn sie an Land sind, wird die Lifeline auf offener See versenkt, damit der Spaß ein Ende hat. Das sind Piraten! Sie kapern Menschen, um sich pseu­do­mo­ralisch aufzu­plustern.

Und für die, die hier in Europa vorerst bleiben dürfen, brauchen wir ein Ein­wan­de­rungsgesetz, das es zunächst ungerechtfertigt Schutzsuchenden ermöglicht doch noch zu echten Migran­ten zu werden, für die die Will­kommenskultur weiter gilt.

Aber das lässt sich mit den geltenden Gesetzen nicht erreichen und die lassen sich nicht ändern, weil die davon begünstigten Staaten dem nie zustimmen wer­den.

Die sich in Opferrollen gefallenden EU-Staaten wie Italien lassen alle raus, um niemand mehr reinzulassen.

Die Visegrád-Schmarotzer lassen erst gar keinen rein, weil Dublin III so schön ist … wie für Schland, aber wir sind blöde genug, allen zunächst EU-konforme Prüfung zu gewähren.

Ich wiederhole: Wir müssen uns an geltende Gesetze halten, auch wenn wir sie nicht gemacht haben, sondern uns ihnen nur angeschlossen/unterworfen haben.

Dazu gehört die Pflicht, den Asylantrag oder dgl. zu prüfen, sobald die Asültante europäischen Boden betreten hat … erst letzte Woche so vom EuGH ent­schie­den.

Also muss man, solange sich die Gesetze nicht ändern lassen, die Lücken im Sys­tem suchen. Die Lücke ist die europäische Badewanne außerhalb der Hoch­heits­ge­wäs­ser. Und Piraten­schiffe dürfen versenkt werden … sagt nicht nobody, sondern z.B. der Seerechtsexperte Rüdiger Wolfrum in den Kieler Nachrichten.

Ihro Excellenz Bobele

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Afrika, England, Europa, Geld, Recht

Muss noch nach Luft schnappen … selten so gelacht, denn das Ganze ist ein Witz. Bobele will seinem in England anhängigen Insolvenzverfahren ein Ende setzten, indem er sich auf diplomatische Immunität beruft (SPIEGEL).

H.E President Prof. Faustin Archange Touadéra in Brussels yesterday appointing me as its Attache’ for Sports/Humani… twitter.com/i/web/status/9…—
Boris Becker (@TheBorisBecker) April 27, 2018

Ihro Excellenz Bobele wurde nämlich April 2018 vom Präsidenten der Zen­tral­afrikanischen Republik, Faustin Archange Touadéra, zum Sonder­attaché für Sport und kulturelle Angelegenheiten in der Europäischen Union ernannt.

Auch für solche Grüßonkels gilt das Wiener Über­einkommen vom 18. April 1961 über diplomatische Beziehungen.

Das Ganze hat aber einen … nein mehrere Haken:

1. Die Zentral­afrikanische Republik hat über­haupt keine Vertretung bei der EU.
2. Art 31 WÜD gewährt Immunität nur im Empfangsstaat.

Die EU ist kein Empfangsstaat im herkömmlichen Sinne, sondern eine supra­na­tio­nale Organisation. Für solche wurde der Versuch einer allgemeinen und ein­heit­lichen Regelung auch der Immunität mit der Wiener Konvention über die Ver­tretung von Staaten in ihren Beziehungen zu Internationalen Organi­sationen universellen Charakters von 1975 unter­nommen, die jedoch bisher nicht in Kraft getreten ist.

Also gilt hier, wie so oft im Völkerrecht, Gewohnheitsrecht. Das ist aus­nahms­wei­se sogar geschriebenes Recht und zwar die Konvention über die Privilegien und Immu­nitäten der VN und das Übereinkommen der Verein­ten Nationen über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens von der Gerichtsbarkeit.

Demzufolge hätte Bobele in Belgien Immunität, auch wenn es dort keine Zen­tral­afr­ikanische Vertretung bei der EU gibt. Vielleicht ist sogar noch sein Besen­schrank in London ge­schützt, aber sonst nigges.

Art. 10 Privatwirtschaftliche Rechtsgeschäfte
1. Tätigt ein Staat ein privatwirtschaftliches Rechtsgeschäft mit einer aus­län­dischen natürlichen oder juristischen Person und fallen Meinungs­ver­schie­den­heiten im Zusammenhang mit dem privatwirt­schaft­lichen Rechtsgeschäft auf­grund der anwend­baren Regeln des Inter­nationalen Privat­rechts unter die Gerichts­bar­keit eines Gerichts eines anderen Staates, so kann sich der erst­ge­nannte Staat in einem sich aus diesem privat­wirt­schaft­lichen Rechts­ge­schäft ergebenden Ver­fahren nicht auf Immu­nität von dieser Gerichts­barkeit berufen.

Und dass Bobele seine Schulden im diplomatischen Dienst und dessen Ausübung für die Zentralafrikanische Republik gemacht hat, mag nobody nicht glauben.

BTW: Ich hab mal die Zwangsversteigerung der Saudischen Botschaft betrieben, weil die ihre Wartungsrechnungen für den Aufzug in der Botschaft nach Umzug nach Berlin nicht mehr bezahlen wollten. Ist zwar kompliziert, so mit OLG und Auswärtiges Amt und so, aber geht … die geölten wüsten Söhne haben dann auch brav bezahlt.

Ist das ansteckend?

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Afrika, Europa, Integration

Aloys Vimard, Projektleiter von Ärzte ohne Grenzen, ist an Bord der „Aquarius“, die mit 106 restlichen Asültanten Valencia ansteuert (weitere 520 klimaflüchtige 😎 Naf­ris waren zuvor von zwei anderen Schiffen übernommen worden). Anyway … Vimard sagt: „Viele Leute an Bord sind seekrank und sehr erschöpft.“ (SPIE­GEL). so so seekrank … ist das ansteckend?

Inzwischen dümpelt die USNS Trenton in der europäischen Badewanne rum und weiß nicht wohin mit den 40 Asültanten, die sie am Dienstag vor der libyschen Küste rausgefischt haben. Darunter ist sogar eine Frau … WOW! Jetzt kommense … nicht nur Dreibeins, sondern auch den Mädels wird es jetzt in Afrika zu ge­fähr­lich