Ihro Excellenz Bobele

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Recht, Geld, Europa, England, Afrika

Muss noch nach Luft schnappen … selten so gelacht, denn das Ganze ist ein Witz. Bobele will seinem in England anhängigen Insolvenzverfahren ein Ende setzten, indem er sich auf diplomatische Immunität beruft (SPIEGEL).

H.E President Prof. Faustin Archange Touadéra in Brussels yesterday appointing me as its Attache’ for Sports/Humani… twitter.com/i/web/status/9…—
Boris Becker (@TheBorisBecker) April 27, 2018

Ihro Excellenz Bobele wurde nämlich April 2018 vom Präsidenten der Zen­tral­afrikanischen Republik, Faustin Archange Touadéra, zum Sonder­attaché für Sport und kulturelle Angelegenheiten in der Europäischen Union ernannt.

Auch für solche Grüßonkels gilt das Wiener Über­einkommen vom 18. April 1961 über diplomatische Beziehungen.

Das Ganze hat aber einen … nein mehrere Haken:

1. Die Zentral­afrikanische Republik hat über­haupt keine Vertretung bei der EU.
2. Art 31 WÜD gewährt Immunität nur im Empfangsstaat.

Die EU ist kein Empfangsstaat im herkömmlichen Sinne, sondern eine supra­na­tio­nale Organisation. Für solche wurde der Versuch einer allgemeinen und ein­heit­lichen Regelung auch der Immunität mit der Wiener Konvention über die Ver­tretung von Staaten in ihren Beziehungen zu Internationalen Organi­sationen universellen Charakters von 1975 unter­nommen, die jedoch bisher nicht in Kraft getreten ist.

Also gilt hier, wie so oft im Völkerrecht, Gewohnheitsrecht. Das ist aus­nahms­wei­se sogar geschriebenes Recht und zwar die Konvention über die Privilegien und Immu­nitäten der VN und das Übereinkommen der Verein­ten Nationen über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens von der Gerichtsbarkeit.

Demzufolge hätte Bobele in Belgien Immunität, auch wenn es dort keine Zen­tral­afr­ikanische Vertretung bei der EU gibt. Vielleicht ist sogar noch sein Besen­schrank in London ge­schützt, aber sonst nigges.

Art. 10 Privatwirtschaftliche Rechtsgeschäfte
1. Tätigt ein Staat ein privatwirtschaftliches Rechtsgeschäft mit einer aus­län­dischen natürlichen oder juristischen Person und fallen Meinungs­ver­schie­den­heiten im Zusammenhang mit dem privatwirt­schaft­lichen Rechtsgeschäft auf­grund der anwend­baren Regeln des Inter­nationalen Privat­rechts unter die Gerichts­bar­keit eines Gerichts eines anderen Staates, so kann sich der erst­ge­nannte Staat in einem sich aus diesem privat­wirt­schaft­lichen Rechts­ge­schäft ergebenden Ver­fahren nicht auf Immu­nität von dieser Gerichts­barkeit berufen.

Und dass Bobele seine Schulden im diplomatischen Dienst und dessen Ausübung für die Zentralafrikanische Republik gemacht hat, mag nobody nicht glauben.

BTW: Ich hab mal die Zwangsversteigerung der Saudischen Botschaft betrieben, weil die ihre Wartungsrechnungen für den Aufzug in der Botschaft nach Umzug nach Berlin nicht mehr bezahlen wollten. Ist zwar kompliziert, so mit OLG und Auswärtiges Amt und so, aber geht … die geölten wüsten Söhne haben dann auch brav bezahlt.

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Ist das ansteckend?

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Afrika, Europa, Integration

Aloys Vimard, Projektleiter von Ärzte ohne Grenzen, ist an Bord der „Aquarius“, die mit 106 restlichen Asültanten Valencia ansteuert (weitere 520 klimaflüchtige 😎 Naf­ris waren zuvor von zwei anderen Schiffen übernommen worden). Anyway … Vimard sagt: „Viele Leute an Bord sind seekrank und sehr erschöpft.“ (SPIE­GEL). so so seekrank … ist das ansteckend?

Inzwischen dümpelt die USNS Trenton in der europäischen Badewanne rum und weiß nicht wohin mit den 40 Asültanten, die sie am Dienstag vor der libyschen Küste rausgefischt haben. Darunter ist sogar eine Frau … WOW! Jetzt kommense … nicht nur Dreibeins, sondern auch den Mädels wird es jetzt in Afrika zu ge­fähr­lich

Der hat das missverstanden

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Afrika, Integration, Recht, Rumänien

UPDATE 2: Der Täter hat sich in Begleitung einer Anwältin gestellt. Es ist der 17 Jahre alte Ex des Opfers, Matyu, ebenfalls Rumäne wie Iuliana.

UPDATE: Der zunächst verdächtige Türke ist wieder frei. Er war es nicht. Nun wird nach dem Freund der ermordeten Iuliana gefahndet.

KORREKTUR
Der Nafri Türke (25), der heute in Viersen ein 15 Jahre altes Mädel erstochen hat, hat sich selbst gestellt. Das ist ja gegenüber Ali Bashar schon mal ein Fort­schritt. Aber dieser Kanake hat nobodys لا تنسها (vergesst es nicht) nicht ver­stan­den. Nicht nur nicht fliehen, sondern nicht messern oder sonst wie töten.

Es reicht!

PS: Weil es ein Türke war, hier nochmal auf Türküsch: Unutma!

Mutterabschiebeschutz

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Afrika, Integration, Italien, Luftfahrt, Menschen, Recht

Um das gleich vorab klar zu stellen: Die spinnen, die Bayern.

Die 21-jährige Adama K. soll am 13. Juli 2018 ihr Kind bekommen. Ihren Zu­stand kann man also als hochschwanger bezeichnen. Trotzdem wurde der 21-jäh­ri­ge Flüchtling aus Sierra Leone am 14. Mai in Abschiebehaft genommen und sollte gestern, auf den letzten Drücker, von München aus nach Mailand ab­ge­scho­ben werden. Heute wäre es nicht mehr zulässig gewesen, denn der Mut­ter­schutz gilt auch für Abzuschiebende und danach darf die letzten sechs Wo­chen vor der Entbindung nicht abgeschoben werden, weil das VG Oldenburg im Be­schluss vom 29.01.2013 – 11 B 37/13 den § 3 Mutterschutzgesetz entdeckt hat.

Das ist auch richtig so, aber die sechs Wochen vor der Entbindung sind nur eine Richtschnur. Schon vorher hat der Arbeitgeber auf die Schwangeren bestimmte Rücksichten zu nehmen. Zwar ist

wie die toitsche Industrie mal rausgefunden hat (Handelsblatt), aber dass das Kind durch die bayrische Abschiebewut nicht gefährdet werden darf, darauf kann man auch ohne Gesetzeskenntnis kommen.

Adama ist dann gestern früh doch nicht abgeschoben worden, weil sie sich vor der Gangway zum Flug LH 1852 kräftig und erfolgreich gewehrt hat (TAZ).

Gut so! Es gibt genug zum Abschieben. Werdende Mütter müssen nun wirklich nicht die Ersten sein. Oder ist Bayern die Titanic und die Lederhosen von der CSU haben das mit „Frauen und Kinder zuerst“ falsch verstanden.

Alles halb so schlimm

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Afrika, Island, Italien, Natur, Pop, Remember, Video, Wahlen

Die fast schon sicher geglaubte Nazi-Clown-Allianz, aka Fünflegosterne, zer­brö­selt wieder, ausgetrocknet von italienischer Sonne, was nobody zu einer seiner ge­fürch­te­ten Theorien führt.

Versuchen Sie mal ein Land in Afrika demokratisch zu einem funktionierenden Staatsapparat zu machen. Geht nicht. Zu heiß!

In Italien ist es nicht ganz so heiß, deshalb isses auch nur halb so schlimm wie im Kongo oder so.

Oder anders ausgedrückt: In Island isses schön kalt und auch länger mal dun­kel, weswegen dort Demokratie funzt und das schon seit über 1000 Jahren.

Schland liegt irgenwo in der Mitte zwischen Island und Italien, weswegen es auch mal Mittelschland gab, das rudimentär sogar den Mauerfall überlebt hat in Form des Mittelschländischen Rundfunks Deshalb funzt der toitsche Staat mal so, mal so, oder so lala, was so ähnlich ist, wie das franzmännische comme ci comme ça. Also man kann es aushalten.

Aber das scheint sich zu ändern und das liegt am Klima. Das wird nämlich wär­mer, was auch toitsche Gemüter erhitzt und bei manchen schon die Sicherun­gen hat durchbrennen lassen, weswegen es dort jetzt dunkel ist … man nennt diese Landstriche auch Dunkelschland.

Zurück nach Italien: Weil sich die mittelmäßig hirnverbrannten Mafiosi nicht lan­ge mit Politik und Logik aufhalten … wobei das Letztere angeblich auch eine grie­chische Erfindung ist, die nach ebenfalls zu langer Sonnenbestrahlung dort aber verdampft und verduftet ist … also weil die Mafia ihre eigene Politik macht, ha­ben die Italiener mehr Zeit, um sich über die wichtigen Dinge des Lebens Ge­dan­ken zu machen.

Z.B. über die Mittagspause und was man sich in der zu Gemüte führt, sprich in den Bauch schlägt: Spaghetti! Die kamen kurz nach Gründung des ersten Par­la­ments in Island in Sizilien auf, was in der damals bekannten, nicht mehr ganz scheibigen Welt quasi die antipodische Insel war, obwohl nobody nicht glaubt, dass es sich bei den

ordentlichen Spaghetti um die Antwort auf den Althing handelt.

Fest steht für mich jedenfalls, dass nur ein Volx, das das Chaos liebt, auf die Spa­ghettiidee kommen konnte und die funzt ja nun auch schon über 1000 Jahre … also: alles halb so schlimm.

Togolese

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Afrika, Integration, Italien, Medien, Pop, Video

Jetzt, wo die toitschen Qualmedien begriffen haben, dass es nicht Togoer (siehe z.B. ZEIT) heißt, sondern Togolese, stellt sich in Italien, wohin Joe-Togo-Cool, der eigentlich Yussif heißt, abgeschoben wurde, heraus, dass der Clown aus Ghana stammt … da heißen sie übrigens Ghanaer, bevor so ein Qualjourno da­raus Ghanesen macht oder so

In Italien will Yussif-Ghana-Cool nicht bleiben, sondern heim zu Mother Africa

… sie sind halt Homeless – Ladysmith Black Mambazo ohne Paul Simon.

Wiedervorlage?

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Afrika, Integration, Recht

Engin Sanli ist Anwalt … Anwalt von Joe-Togo-Cool

und als solcher meint er, die Verhaftung seines Kunden sei rechtswidrig gewesen (ZEIT). OK, ist ’ne Meinung und es könnte sogar eine juristische sein, wenn sie be­gründet wäre.

Zur Begründung führt Engin Sanli an, dass er gegen den Abschiebebescheid des Bamf aus Mitte September 2017 Klage erhoben und einen Eilantrag zur Wie­der­her­stellung der aufschiebenden Wirkung gestellt habe. Guuut! Soweit alles rich­tig gemacht. Deswegen genieße sein Mandant seit Einreichung der Klage vor­läufigen Rechtsschutz 😳 Naja, nicht immer. Stichwort „offensichtlich un­be­grün­det“.

Egal, denn das …

… Verwaltungsgericht Stuttgart widersprach dieser Darstellung. Der Togoer habe zwar eine Klage und einen Eilantrag gegen den Bamf-Bescheid ein­ge­reicht, sagte die Vorsitzende Richterin Ulrike Zeitler ZEIT ONLINE. Da der Eilantrag dazu aber im November 2017 abgewiesen worden sei, habe das keine aufschiebende Wirkung auf die Abschiebung – auch wenn die Klage selbst noch anhängig sei. Der Anwalt Sanli sagte hingegen, er habe die Ent­scheidung nicht bekommen. (ZEIT)

Sanli sagt hingegen, er habe die Entscheidung nicht bekommen. Naja, kann ja mal vorkommen, nur werden solche Entscheidungen entweder per PZU oder EB zugestellt und wenn ein Anwalt das EB nicht ans Gericht zurückreicht, dann hakt das Gericht nach, weil es für den Rücklauf des EB eine Wiedervorlage (WV) no­tiert.

Apropos Wiedervorlage: Wenn der Anwalt einen Eilantrag stellt, dann notiert er sich eine WV dafür, ob dem Eilantrag stattgegeben wurde oder nicht und ruft dann beim Gericht an, wo ihm dann z.B. mitgeteilt wird: Satz mit X … oder so.

Nun gut, wenn der Wurm mal drin ist, dann isser drin … aber:

Joe-Togo-Cool hat gegenüber der BLÖD bekundet: „Die wollten mich schon im Februar holen“. Spätestens dann hätte der Anwalt doch schnallen müssen, dass das mit seinem Eilantrag nicht gefunzt hat. Reaktion?

Also entweder klappt das mit der Kommunikation zwischen den Beiden nicht, oder einer von Beiden lügt

Es geht noch härter

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Afrika, Integration, Medien, Recht

… und wäre trotzdem verhältnismäßig. Nicht nur die in diesen Angelegenheiten bekloppte TAZ, sondern auch die ZEIT fragt, ob der Polizeieinsatz in Ellwangen verhältnismäßig war.

Nu will nobody euch Pinselknechten mal was verraten: Solange es keine Toten und Schwerverletzten gibt, ist alles verhältnismäßig, was der Durchsetzung des toitschen, nicht des togolesischen Rechts dient. Und die Clowns, die aus dem Fenster gesprungen wurden, die wurden auch nicht bei dem Einsatz verletzt, son­dern haben sich selbst verletzt … sollten mal was Sport machen, denn im LEA Ellwangen haben die Unterkünfte nur Erd- und Obergeschoss.

Die Bullen haben sogar Panzer, die sie einsetzen könnten, um diese Asylclowns zur Raison zu bringen.

Wer hier den Molli machen will, wie dieser

Joe-Togo-Cool, der könnte bei konsequenter Umsetzung der bestehenden Ge­setze binnen 48 Stunden im Flieger Richtung Heimat sitzen.

Aha-Effekt

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Afrika, Europa, Integration, Kanada, Naher Osten

Der Bibi hat ja angeblich mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk ausgekungelt, dass gut 16.000 in Israel zwischen­gelagerte Flüchtlinge nach Europa und Kanada dür­fen (ZEIT). Viele sind davon überrascht, auch die Bundesregierung, die nix von dem Deal weiß. Dabei ist der Han­del alt und wurde letztes Jahr noch­mal von An­gie bestätigt. Aber der Zeitpunkt der Umsetzung verblüfft.

Nicht nobody, denn Bibi, der alte Fuchs, setzt auf einen Lern-, Aha-Effekt. nobody auch. Ich bin mal gespannt, wie viele „Menschenfreunde“ die eher symbolisch zu verstehende Zahl von unter 8000 für Schland vorgesehene Umsiedler zum An­lass nehmen, wieder gegen Flücht­linge zu hetzen und gleich­zeitig fordern, Israel solle Hunderttausende, wenn nicht Mil­lionen den Israelis feindlich ge­sinnte Men­schen ins Land lassen, z.B. so wie am 15. Mai vorgesehen.

Quod licet Iovi, non licet bovi.

PS: Was aber auch mir bisserl Sorgen macht, ist der Umstand, dass es sich um Eritreer und Sudanesen handelt, zwei Problem-Völker. Die haben zwar die hüb­schest­en Mädels, aber ich befürchte, es kom­men wieder nur Drei­beine von min­destens un­ter 17 Jahren

Andere Zeiten

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Afrika, Geld, Medien, Recht, Remember, USA

Zu des ollen Willem Zeiten, vor 110 Jahren, haben die kaiserlichen Toitschen Massaker an den Herero und Nama im heutigen Namibia begangen, die von der Bundesregierung inzwischen „offiziös“ als Völkermord anerkannt wurden.

Damit und mit der Klage einiger Herero-Vertreter befasst sich ein zu Tränen rührender Artikel in der TAZ, in dem verschwiegen wird, dass es eine solche Klagen schon einmal gab … nein zweimal.

1999 klagte die Herero People’s Reparations Corporation (HPRC), ein nicht staatlicher Verein in Den Haag vor dem Internationalen Gerichtshof und verlor, weil nur Staaten dort andere Staaten verklagen können.

2002 erhoben knapp 200 Einzelkläger eine Klage vor einem Gericht in Washing­ton DC und verloren aus ähnlichen Gründen.

Vor einem Jahr zog wieder so ein Verein vor ein amerikanisches Gericht, diesmal in Manhattan, und stütze die Klage auf das Alien Tort Statute von 1789 (hier können Sie die Klage lesen – PDF). Das hat gegenüber Schland aber noch nie ge­klappt (anders als in der Wiki behauptet – hier eine Liste der auf Basis des ATS erfolgreichen Klagen).

Nun will sich Namibia mit einer Forderung von rund 30 Milliarden der Klage an­schließen. OK, für klagende Staaten ist der ATS nicht gedacht, also viel Spaß da­bei und außerdem könnte Schland das dann mit der Entwicklungshilfe ver­rech­nen.

Namibia ist seit 1990 unabhängig und hat seitdem fast 1 Milliarde Entwick­lungs­hilfe von Schland bekommen. Bis 2016 waren es 800 Mio (ZEIT) und 2016 ka­men nochmal 72 Mio. dazu … neuere Zahlen hab ich nicht.

Sonst noch was?

Sex und Religion

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Afrika, Religion, Sex

Was haben Sex und Religion gemeinsam? Nun, für nobody sind beides Pri­vat­an­ge­legenheiten. Ob meine Partnerin katholisch, evangelisch oder Spaghetti­mons­ter ist, hat mich nie interessiert … schon nicht, als ich noch an den ganzen Zin­no­ber geglaubt habe.

Man könnte nun, wenn man meinen Senf im kleinen kosmos liest, den Eindruck ge­winnen, ich sei ein Muslimfresser. Ist aber falsch. Ich find nur den Islam be­schissen und den Koran halte ich für eine Beleidigung des menschlichen Intel­lekts. Eine Muslima zur Frau, damit hätte ich kein Prob … kenn ein paar echt süße Türkinnen … wenn sie kein Kopptuch trägt und mich mit ihrem Glauben in Ruhe lässt. Und im Übrigen stehe ich auf Schwatte und Schlitzaugen, also wa­rum nicht eine Araberin?

Das ist aber nicht so einfach. Denn deren Religion verbietet die „Mischehe“ mit Ungläubigen … allerdings nur den Mädels. Muslimische Männleins dürfen alles.

Soweit der Vorrede. Nun zu Juliane Hippel, die wieder zurück in Hamburg ist. Das 16 Jahre alte Gör war letztes Jahr spurlos verschwunden, sodass sogar öf­fent­lich nach ihr gefahndet wurde. Naja, ganz spurlos war es nicht, denn ihrem Liebsten zu Liebe wurde Juliane zur

Konvertitte und ihr Herzbube, Morchid Dridi

… naja, wo die Liebe hinfällt … hat das ja in den üblich verdächtig asozialen Net­zen hinreichend gepostet. War also klar, dass Juliane zu ihm getürmt ist, nach­dem der Algerier Morchid dorthin abgeschoben wurde. Dort, bei ihm in Bli­da, wur­de sie vor paar Tagen von der Poli­zei ge­schnappt (MOPO) und nun isse wie­der bei Mama.

Und jetzt kütt die Moral von der Geschicht: Halbe Eier rollen nicht und Männer, die Sex und Religion vermischen, taugen nix! So, Mädels, kapiert? Ihr könnt euch paaren, mit wem ihr Lust und Laune habt, aber schmeißt den Verstand nicht wech … soweit vorhanden. Mit ein bisserl Grips erkennt auch Frau, dass das nix is, wenn der Macker der „Liebe“ wegen was von Kopptuch labert. Macht vorher den Schweinefleischtest.