Noch unklar

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Auto, Recht, Skandal

Das VG Schleswig hat den Eilantrag von Opel gegen den vom KBA angeordneten Rückruf für die Modelle Zafira 1.6 CDTi, Zafira 2.0 CDTi, Cascada 2.0 CDTi und Insignia 2.0 CDTi mit Beschluss vom 9.11.2018, Az. 3 B 127/18 abgelehnt. Aus der vorläufigen, sehr formal ausgefallenen Entscheidung ist nicht erkennbar, was da in der Abschaltvorrichtung im Busch ist:

Die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides sei in der im vorliegenden vorläufigen Rechtsschutzverfahren nur möglichen summarischen Prüfung der­zeit nicht abschließend zu beurteilen. Daher sei die Entscheidung aufgrund ei­ner weiteren Interessen­abwä­gung zu treffen. Insoweit ist das Gericht zu dem Ergebnis gelangt, dass die Anordnung des KBA bereits jetzt durchge­setzt wer­­den darf, weil schwer­wiegende Anhalts­punkte dafür vorliegen, dass die Auf­fas­sung des KBA zutreffend ist. Der von der Antragstellerin gel­tend ge­mach­te Reputations­schaden sei auf­grund des Ein­baus einer wohl unzu­rei­chenden Technik bereits jetzt eingetreten. Das öffentliche Interesse an der Herstellung der Vorschriftsmäßigkeit der im Verkehr befindlichen Fahrzeuge überwiege demgegenüber. Ein schnelles Handeln zur Verbesserung der Luft­qua­li­tät sei angesichts der hohen Bedeutung der betroffenen Rechtsgüter (Umwelt und Gesundheit) notwendig.

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3000

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Auto, Geld, Natur

Ich weiß jetzt gerade nicht, der wievielte beSCHEUERte Dieselkompromist das ges­tern war. Die bis­lang größtenteils abgelehnte Hardware-Nachrüstung soll nun doch kom­men, außer bei BMW, aber nur in den so­genann­ten Intensivstädten und bis 3000 Euro und auch nicht gleich, sondern erst, wenn es tech­nische Lö­sun­gen gibt … hab ich was vergessen?

OK, technische Lösungen gibt es schon, aber wenn wir auf die von VW etc. war­ten, dann kann das noch Jah­re dauern und dann sind die Diesel der Euro-5/4-Norm sieben Jahre und älter. Viele dieser al­ten Drecks­schleudern wird es dann nicht mehr geben.

3000 Euro sind OK, denn so viel kostet die SCR-Kat-Nachrüstung gar nicht, aber im Nach­hinein sieht man daran, was das zuvor im Auftrag des Bundesver­kehrs­mi­nis­te­riums erstellte Gutachten wert war, das ab­hängig vom Modell und Auf­wand beim Ein­bau auf Summen von bis zu 11.000 Euro kam (WELT).

Warum nicht überall? Weil man einen Hersteller dann nicht zwin­gen kann, wenn er bei den Alt-Modellen nicht betrogen hat, so wie VW.

Und warum nicht BMW? Aus den gleichen Gründen. Noch kann man BMW keinen il­le­galen Ein­satz von Abschalt-Software nachweisen. Nicht jede Abschalt­software ist illegal. Bei Opel werden wir bald mehr wissen, wenn in einem Monat das VG Schleswig über den angeordneten Rückruf entscheidet.

Eines machen die ganzen faulen Kompromisse aber wohl deutlich: das Rum­dok­tern an Symp­tomen bringt uns nicht weiter. Think BIG!

Individualverkehr wird es weiterhin geben. Also muss der möglichst umwelt­ver­träg­lich or­ganisiert werden. Eine Pendlerpauschale ist dafür sicher kein Anreiz … fott damit!

Es wird immer so lieb von Elektromotoren gesprochen. Sagen wir doch besser Bat­te­rieantrieb. Batterien sind kei­ne Lösung.

Nach Lösungen muss in raumgreifenden Schritten gesucht werden. Da sind zu­nächst nicht die Politiker, sondern die Tüftler gefragt. Wie wär’s mit Sonne tan­ken … kennt man aus dem Ur­laub. Die Haut des Autos in eine einzige Solar­zelle verwandeln.

Und die Brennstoffzelle ist längst noch nicht tot, wie die Süddeutsche Anfang des Jahres meinte. Bis zum Jahr 2030 sollen in China 3000 H₂-Tankstellen ent­ste­hen.

Das Car-Sharing ist auch noch längst nicht ausgereizt.

Armeleuteanzeige

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Auto, Geld, Recht, Werbung, Wesseling

Heute hatte die Kanzlei am Rhein wieder eine Anzeige in unserem Wesselinger Käsblättchen.

So hatte ich mir das nicht vorgestellt. Ich wollte eine Armeleuteanzeige

und dann hat sich jemand beim Werbekurier grafisch ausgetobt.

Nächste Woche mach ich wieder die Freigabe der Anzeige.

Die Klicks auf das 301 rechtsanwalt-boehner.de/vw sind nicht schlecht, weil die Anzeige auf Seite 5 rechts oben steht … Seite 3 rechts oben wäre püschologisch ideal, aber die ist reserviert und zu teuer.

BTW: Ich habe heute den Leasing-Vertrag von meinem Sonnenschein gecheckt … BMW mit Km-Abrechnung. Einige Fehler haben die Bayern ausgemerzt, aber einer ist geblieben und zu dem gibt es schon mehrere Urteile.

Ich hab Nadine, nachdem ich den Vertrag durchgerechnet habe, empfohlen, den Vertrag kurz vor Ende der Leasinglaufzeit zu widerrufen. Dann fährt sie ihren Bay­rischen MistWagen (120er Diesel) drei Jahre lang für 5 Euro und paar Zer­quetsch­te pro Tag 😯 Das ist weniger als mit den Bus von Wesseling nach Brühl und zurück und sie wohnt in Euskirchen

Die Juristen der Autobanken sind zu blöde, um eine Widerrufsbelehrung hin­zu­krie­gen. Wer das nicht ausnutzt, ist selber schuld.

Augen auf, oder Beutel auf!

Schabt und kratzt

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Alltag, Foto, USA, Werbung

Ich wollte noch was über meine ersten Erfahrungen mit meiner amerikanischen French Press berichten.

Also, das Ding ist stabil und solide gebaut und im Vergleich zu den Leicht­ge­wich­ten aus Glas ein echtes Pfund. Gewöhnungs­bedürftig sind die Geräusche, die das Ding von sich gibt, wenn man mit dem Stempel den Kaffeemud auf den Boden drückt. Das scheppert, schabt und kratzt, weil der Stempel so spack in der Kan­ne sitzt, dass zwischen seinem Sieb und der Innenseite der Kanne kein Sack­haar passt. Das ist gut, weil fast kein Kaffeepulver im Gebräu verbleibt, viel weniger als bei allen anderen, die ich bisher hatte.

Also, die Amis können noch Qualität.

Volles Risiko

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Auto, Recht, Skandal, Troll

Erst wollte ich diesen Senf mit „Nachschub“ betiteln, denn nach VW ist nun Opel dran. Bisher ist über die illegale Abschaltvorrichtung bei den Opel-Model­len In­sig­nia, Cascada und Zafira aus den Baujahren 2013 bis 2016 wenig bekannt. Das wird sich bald än­dern, denn Opel klagt vor dem Verwaltungsgericht Schles­wig gegen die Anordnung des KBA vom 19. Okto­ber 2018, mit der 96.000 Fahr­zeu­ge zurückge­rufen werden sollen. Das VG will Anfang Dezember im schrift­li­chen Verfahren über den Eilantrag von Opel entscheiden und in der Ent­schei­dung wird dann die erste juristische Ein­schätzung nach­zu­lesen sein, was da los ist.

Soweit bislang bekannt, geht es bei Opel um die 2-Liter-Motoren und deren kre­ati­ve Auslegung des von der Autoindustrie erfundenen Begriffs „Thermo­fens­ter“. Der Verdacht gegen Opel ist ja schon was älter. Ein früheres Ermitt­lungs­ver­fah­ren war im April 2017 von der StA Frank­furt einge­stellt worden. Aber dann, Mit­te Oktober 2018, wurde es plötz­lich hektisch … Razzia … kei­ne Woche spä­ter die Anord­nung des KBA … da liegt es nahe, dass die Razzia was offensicht­lich Hand­festes zu Tage gefördert hat. Schaun mer ma … wir werden es in der Ent­schei­dung des VG nachlesen können 😛

BTW: Der Audi-Troll marcaurel ist in den ZEIT-Kommentaren jetzt der Opel-Troll Nosuch.

Besser geht’s nicht

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Foto, Geld, Remember

nobody muss noch schnell das heutige Headerbild erklären. Es zeigt eine

Leica M3. Warum? Das ist die beste je gebaute Kamera der Welt. Ich habe alle analogen Leicas nutzen dürfen, damals in der Foto-AG der Goethe-Schule in Wetzlar, auch die Nachbauten aus Russland und so. Keine war wie die M3.

Die M4 hat mir zwar besser gefallen, auch weil sie besser in der Hand lag und sich der Film bei ihr schneller

zurückspulen ließ … OK, das verstehen die Digital-Kids von heute nicht mehr … aber damals war das ein wichtiges Argumemt für Fotoreporter, die alle, aber auch wirklich alle nur mit der M3 geknipst haben.

Ich wünsch mir wieder eine Analoge, natürlich eine Leica (OK, bei ’ner Hassel­blad würde ich auch nicht NEIN! sagen) und einen Sack voll Il­ford 400. Ein ei­ge­nes Labor wär auch nicht schlecht, aber zur Not ent­wickel ich das Zellu­loid auch in der Bade­wan­ne … wäre ge­spannt, ob ich es noch kann.

Ich hab ’ne M3 für 780 an der Hand … eigentlich ein Schnäpchen … eigentlich 😦

Jeder Fall ist anders

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Auto, Recht, Skandal

… hab ich mal gelernt … nicht im Studium, aber in der Referendar­zeit. Weil wir kein Case Law haben, sondern ein abstraktes Recht. Und nun das … die Mus­ter­fest­stellungsklage.

Lese grade einen Aufsatz im Betrieb Nr. 42 von 2018. Da kommen die Kollegen aus ei­ner toitschen Riesenkanzlei neben viel belanglosem Blabla zum gleichen Er­geb­nis wie nobody:

1. Es werden im Verfahren meist mehrere abstrakte Streitfragen gestellt, wovon nicht alle den Einzelfall eines Beitretenden betreffen.
2. Dadurch wird sich auch wegen der Komplexität der Rechts­fragen die Ver­fah­ren unnötig in die Länge ziehen.
3. Daran ändert sich auch nix dadurch, dass die Verfahren im­mer beim OLG an­fangen, also theoretisch eine Instanz we­ni­ger als normale Verfahren haben, denn von Gesetzes wegen ist bei der Muster­fest­stel­lungsklage immer die Re­vision zulässig (2. Instanz), während beim norma­len Verfah­ren, das beim LG an­fängt und zum OLG in die Beru­fung geht (normale 2. Instanz) auch Schluss ist, weil fast nie die Revision (dann 3. Instanz) zugelassen wird.

Kurz und knapp: Bringt nix, nicht nur zeitlich gesehen … im Gegenteil.

Ich wiederhole meine Empfehlung: Erheben Sie, wenn Sie ein vom VW-Diesel-Skandal geschädigter sind, individuell Klage. Glauben Sie nicht, was der VW-Kon­zern u.a. über das Handelsblatt verbreiten lässt:

Volkswagen zufolge waren im September rund 23 800 Verfah­ren von Die­sel-Besit­zern gegen Händler oder Hersteller anhängig. Mehr als 6000 Urteile gab es schon. Laut dem Konzern blieben die Kunden­klagen vor Landgerichten überwiegend erfolglos. Oberlandes­gerichte hätten in zwölf Fällen im Sinne von Volks­wagen und der Händler entschieden.

Das mag für die Anfangszeit der Klagen gegolten haben. Seit einem Jahr ist das anders, wenn man nicht im Tal der Ahnungslosen Klage erhebt.

Grundsätzlich können sie zuhause klagen, aber für Dieselbetrogene im Beritt des OLG Dres­den (Landgerichte Chemnitz, Dresden, Görlitz, Leip­zig, Zwickau) ist das LG Braunschweig besser.

Sie haben noch gut zwei Monate Zeit, denn am 31.12.2018 um 24 Uhr knal­len in Wolfs­burg die Sektkorken.

Das Russische Märchen

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Europa, Kuba, Luftfahrt, Russland, USA

In den Kommentaren zum Roten Hering verfestigte sich ein Irrtum, den nobody aus seiner Sicht mal geraderücken möchte.

Kronzeuge für meine Meinung ist ausgerechnet Vladdie. Viele meinen ja, der sei ein Lügner. OK, kann man so sehen. Ich meine, er ist ein typischer Russe und Rus­sen lieben Märchen … ich auch, z.B. russische Märchen.

Zum vom Frittenclown angedrohten Ende des INF-Abkommens hat Vladdie die Tage gesagt:

In unserem Konzept zum Gebrauch von Atomwaffen ist von einem Prä­ven­tiv­schlag keine Rede. Unser Konzept besteht in einem Gegenschlag. Das bedeu­tet, dass wir zur Anwen­dung von Atom­waffen bereit sind, und sie auch an­wen­den wer­den, aber nur dann, wenn wir uns davon ver­gewis­sert haben, dass ein potenzieller Aggressor Russ­land einen Schlag zufügt. (Deutschlandfunk)

Und so ist das auch, ob Sie’s glauben oder nicht.

Ich will meine Hand nicht dafür ins Feuer legen, dass Vladdie nächtens keine feuchten Träume von einem konventionellen Angriffskrieg kriegt, wenn er sich mit einem Buch über sein geliebtes Kätchen ins Bett legt. Aber Atomwaffen spie­len dabei keine Rolle, jedenfalls keine strategischen.

Das scheint im Hinblick auf eine so astreine Angriffswaffe wie die Iskander wi­dersprüchlich zu sein, aber nur, wenn man das Schlachtfeld auf Europa be­grenzt.

Die Gefahr ist aber global und der atomare Großkrieg würde sich zwischen Russ­land und den USA abspielen.

In der russischen Denke kommt es entscheidend auf die Fähigkeit zum Ge­gen­schlag an … war schon in Kuba so. Das führte zu der Paranoia der Dead Hand. Auf diese Perversion sind die Russen gekommen.

Dead Hand funktioniert nicht mehr, wenn der Gegenschlag ganz oder teilweise abgefangen werden kann. Deshalb graust es Russland vor dem Raketenschirm. Ergo muss der zeitgleich mit dem Gegenschlag ausgeschaltet werden.

Die Iskander ist also „gut“ für den Erstschlag gegen Europa, um den Gegen­schlag gegen die USA ausführen zu können.

Und die paar Bomben in Büchel sind nur ein Placebo und ein Himmel­fahrts­kom­mando. Selbst wenn ein Tornado durchkommt, zurückkommen tut er nicht mehr. Dafür sorgt er selbst, wenn er die B61-12 im Schulterwurf ausklinkt.

Peanuts

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Auto, Geld, Skandal

Die Anwälte, die die Musterfeststellungsklage vertreten werden, rechnen mit 26.000 Klägern (FAZ). Dann rechnen wir auch mal:

Nehmen wir ein durchschnittliches Dieselfahrzeug aus dem VW-Konzern mit dem Betrugs-Motor EA189, den Golf VI mit 2 Litern Hubraum. Neu kostete der 2012 bei mäßiger Ausstattung um 25.000 Euro.

Der Musterprozess wird, wenn es gut läuft, 2021 entschieden sein. Dann ist un­ser Muster-Golf 9 Jahre alt.

Nehmen wir mal eine jährliche Laufleistung von 20.000 km an. Dann stehen 2021 auf dem Tacho unseres Golfs 180.000 km.

Für die Berechnung des Nutzungsvorteils gehen die Gerichte beim Golf Diesel von einer erwartbaren Gesamtlaufleistung von 300.000 km aus.

Daraus ergibt sich nach der BGH-Formel ein Restwert von 10.000 Euro. Das lohnt sich, denn die würden Sie für diesen Golf auf dem Gebrauchtwagenmarkt schon heute nicht mehr erzielen (8000 bis 9000 Euro bei 120000 km).

Lohnt sich der Prozess auch für VW?

Wenn VW 26.000 mal 10.000 Euro zahlen muss, dann sind das 260.000.000 Euro. Das sind Peanuts, verglichen mit den fast 30 Milliarden Euro, die der VW-Diesel-Skandal bis heute gekostet hat. Aber immerhin hätte VW für diese Pea­nuts ca. 87.000 Euro-5-Diesel mit einem SCR-Kat nach­rüs­ten können.

PS: Wenn VW den Prozess verliert, dann haben die Musterkläger nicht auto­ma­tisch gewonnen in dem Sinne, dass sie die oben berechnete Knete kriegen, denn die Höhe der Einzel­ent­schä­digung muss dann für je­den Fall aus­gehandelt oder nochmal ausprozessiert werden.

Strohhalm

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Chemie, Remember

In Österreich hamse Plastik in der Scheiße gefunden (ZEIT) 😯 … feiner und ge­nau­er ausgedrückt: Mikroplastik in Stuhlproben von Menschen. Wundern tut mich das nicht. Werden halt am Stroh­halm rumgenuckelt haben.

Hat nobody früher auch gemacht, aber da waren die Strohhalme wirklich aus Stroh. Dann kam Farbe auf und Plastik. Seit dem heißen sie Trinkhalme. Die konnte man dann stylish abknicken und beim Abknicken passiert physikalisch was und das saugt man dann ein.

Dazu braucht man gar kein Mikroplastik, aber damit geht es natürlich schneller sich inwendig zu plastifizieren 😎

nobody hat einen Tipp: Es gibt wirklich echte Strohhalme aus Stroh. Aber auch die sind nur Schnickschnack, genau wie diese Cocktails, die manN/frau dadurch schlürft.

Also ich brauch das nicht, weil ich sauf meinen Whisky pur und kipp ihn gleich runter 😛

INF und der Hofgarten

Schlagwörter

China, Remember, Russland, USA

Heute vor 35 Jahren war nobody im Hof­garten, zusam­men mit 500.000 anderen Frie­dens­be­wegten. Damals gibt es neue Pershing.

Das wird der Orange in Chief nicht gewusst haben, als er gestern die Kündigung des INF-Vertrages angekündigt hat, so wie wir nicht geahnt haben, dass die neu­en Pershings dazu beitra­gen werden, dass fünf Jahre später das atomare Wett­rüs­ten zwischen Sowjet-Russland und USA mit dem INF-Vertrag enden wird und da­mit auch der Kalte Krieg.

Wenn wir damals das Volx gewesen wären, hätten wir den NATO-Dop­pel­be­schluss verhindert und die Geschichte hätte einen anderen Verlauf genommen. Zum Glück waren Helmut Schmidt und Gänschmän schlauer als wir.

Und nun, 35 Jahre später, geht es wieder los?

Zur Rettung der nicht vorhandenen Ehre des stabilen Genies muss man zu­ge­ben, dass der INF schon lange tot ist. Die Russen halten sich mit der Kalibr und vor allem dem NATO-Schreck Iskander schon lan­ge nicht mehr dran, denn die­ser Club fliegt nicht auf Kurz­strecke.

Auch das zweite Argument für eine Neuverhandlung von INF trifft zumindest im Kern zu. Damals war China nicht beteiligt. Jetzt haben sie alle Raketen für alle Reichweiten.

Aber ich glaube, dass man China und Russland auch auf zivilisierte Weise an den Verhandlungstisch hätte bringen können. Denn des Frittenclowns Nuklearkeule ist vorerst ein Papiertiger. Zumindest den Russen hinken die Amis Jahre hin­ter­her und deshalb wird es erstmal ein neues Wett­rüsten geben, bis der Schwanz­ver­gleich nix mehr bringt und man wieder über Begrenzung und Abrüstung dis­ku­tie­ren kann.