Das mit der Halterhaftung

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Alltag, Auto, Recht

Was wäre eigentlich, wenn sich nobody in jedes Parkverbot in Wesseling und Um­ge­bung mit seiner Karre stellen würde? Nig­ges, denn der Audi ist ja nicht auf mich zu­gelassen.

Don’t mess with nobody! Und niemand sollte versuchen herauszufinden, wie gut ich wirklich bin.

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Nach mir die Sintflut

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Alltag

Letzter Tag im Kabuff. Morgen hol ich noch mein Radl ab, mit Körb­chen und ei­nen Regenschirm und die Luftpumpe han isch auch vergessen. Ein Foto vom ge­räum­ten Kabuff kann ich nicht liefern … war schlechtes Wetter und Cam schon in der Kemenate. Auf zu neuen Ufern … nach mir die Sintflut.

8 Tage

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Alltag, Menschen, Wesseling

Am vergangenen Mittwoch haben sie ei­nen Rentner aus seiner Wohnung befreit, gegenüber aus der Nr. 1. Ich hab das nicht mitbekommen, weil ich im Kabuff war. 8 Ta­ge lang lag er tot in seiner Wohnung. Kei­ner hat sich gekümmert und das ist kein anonymes Hochhaus … sechs Par­teien wohnten da … jetzt noch fünf. Erst als der Verwesungsgeruch nicht mehr aus­zuhalten war, haben seine „Nach­barn“ die Feuerwehr gerufen.

Ich kannte den alten Mann kaum … man hat sich ab und an getroffen … Tach … und ein paar belanglose Worte, das war’s. Ein soziales Leben hatte er wohl nicht mehr und war auch nicht sehr umgänglich. Er ging viel spazieren, oft rund um die Wiese am Kabuff, wo ich ihn in Zigarettenpausen manchmal getroffen habe und wieder: Tach … das war’s.

So könnte es mir auch ergehen, obwohl ich noch Außenweltkontakte habe, aber kei­nen, der mich täglich vermissen würde.

Als Referendar in der StA-Stage habe ich eine Woche freiwillig Nachtschicht auf Streife im PP-Köln gemacht. Da gab es fast täglich die aufgeblähten Leichen, ver­gessen in ihrer Wohnung. Hatte nach der ersten immer Menthol-Creme in der Täsch … Menschen können stinken, aber Tote ma­chen das bestialisch. Dass man auch in so einem kleinen Kaff wie Wesseling so lange still vor sich hinstinken kann, ohne dass es jemandem auffällt, hätte ich nicht gedacht.

Einfache Sache

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Skandal, Recht, Alltag, Auto

Das Leben geht weiter … die Arbeit auch und damit auch die VW-Betrugsfälle. Heu­te eine Verfügung des LG Köln bekom­men … einfache Sache … wird auf den Einzel­rich­ter übertragen und soll im schriftlichen verfahren entschieden werden, wenn VW zustimmt … werden die natürlich nicht tun. Das LG Köln hat die VW-Fälle satt … nobo­dy auch … der Drops ist gelutscht, nicht nur im Beritt des OLG Kölle … noch keinen Fall verloren, noch nie eine Beweisauf­nah­me stattgefunden … die Sachen sind ein­deu­tig. Ich versteh die Clowns in Wolfs­burg nicht.

Egal … sieben neue Sachen am WE dik­tie­ren, nicht mehr für die KaR … bin jetzt Ghost­writer für andere Kollegen … gute Juristen werden immer gebraucht.

Mach et joot!

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Alltag, Menschen, Remember, Video

Diesmal hat er verloren. Kollege Böhner ist heu­te Nacht im Krei­se seiner Lieben nach kur­zer, schwerer Krankheit … scheiß Krebs! Zweimal isser dem Tod schon von der Schip­pe gesprungen … für den dritten Sprung hat ihm die Kraft gefehlt.

Schade … 60 ist ja kein Alter um den Löffel abzu­ge­ben. Das Foto zeigt den Schorsch mit dem Ende-50-Schild, das er voriges Jahr von nobody zum 59. be­kom­men hat. Das haben mir seine Söhne heute als An­den­ken wieder zurück geschenkt. Danke für alles.

Ich hoffe, er bleibt nicht nur in meiner guten Erinnerung.

Nein, nit „Maach et joot“ … gibt nix mieh juut zu maache, nur noch auszuputzen … aber darin bin ich joot …

Niemals geht man so ganz 😦

This is the End

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Alltag, Recht, Video

Scheide tut weh … Des Schwänzle aah 😦

Armenrecht

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Alltag, Geld, Recht

Als nobody mit der Juristerei angefangen hat, da gab es noch das Armenrecht. 1981 wurde es dann durch PKH abgelöst, steht in der Wiki.

Ist nur die halbe Wahrheit, denn das Ar­men­­recht wurde aufgeteilt in (vorge­richt­liche) Beratungs­hilfe und PKH im Prozess.

PKH (oder VKH) ist OK, aber Beratungs­hil­fe immer noch demütigend. Da muss man immer noch zum Gericht mit dem Be­scheid vom Amt und nicht nur nach­­wei­sen, dass man arm ist, sondern auch recht­liche Beratung braucht. Das könn­te auch der Anwalt übernehmen, genau wie bei PKH.

Apropos PKH: Das wird jetzt viel schärfer geprüft … hab in einer Sache sie­­ben Mo­na­te um PKH gekämpft und schließlich teil­wei­se bekommen. Zermürbungs­tak­tik des AG Bonn. Ein Jahr den Prozess auspinseln ohne zu wissen, ob man dafür bezahlt wird … Scheffe natürlich.

Viele kommen mit ihrem Anliegen auf den letzten Drücker ohne Beratungshilfe­schein des AG Brühl. Was tun? Wegschicken? Nein, erklären und sagen: Dann muss ich Ihnen 35 Euro abknüpfen. Letztens hat ei­ne dann 50 Euro freiwillig ge­geben. Ohne Knete ginge es auch, aber das wäre töd­lich. Dann haste den gan­zen Tag Ganoven im Wartezimmer, denn das spricht sich in so ’nem Kaff schnell rum.

Das muss dringend reformiert werden.

Kalte Mieterhöhung

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Alltag, Recht

Heute kommt eine Bedarfsgemeinschaft mit drei Kindern innen Kabuff, weil das Job-Center die Nebenkosten-Nachzahlung nicht übernehmen will, mit der Be­grün­dung, dass der Nachzahlungsbetrag von den Hartz-IV-Leistungen bereits ge­deckt sei.

Das stimmt, aber nur, wenn die NK-Vor­aus­zahlungen der Mieter noch dem ent­spre­chen würden, was seinerzeit galt, als das Job-Center die Übernahme der Mietkosten erklärt hat.

Die NK-Vorauszahlungen haben sich aber geändert. Der Vermieter hat nämlich auf kalten Weg eine Mieterhöhung den Mie­tern abgeluchst und das ging so:

Nach einem Jahr Mietverhältnis kriegen die Mieter ihr drittes Kind und Vermieter sagt, dass er nun die Miete erhöhen müs­se. Sei aber nicht schlimm, weil er um den entsprechenden Betrag die NK-Vor­aus­zah­lungen ermäßigen wird.

Ist natürlich Bullshit. Die Miete durfte noch nicht erhöht werden, weder wegen Zeitab­laufs, noch wegen des Babys und natürlich rächt sich die geringere NK-Nachzahlung dann bei der Jahresabrechnung. Aber die Menschen sind von schlichtem Gemüt und eine Anfechtung der ergaunerten Mieterhöhung war nicht mehr möglich.

Das Job-Center muss natürlich in dem Fall die Nachzahlung übernehmen, weil nach der sogenannten Produkttheorie im kon­kre­ten Fall die Summe von (er­höh­ter) Kalt­miete und tatsächlich angefallenen Ne­ben­kosten den Prüfwert immer noch um 200 Euro unterschreitet. Das Paar hat nämlich Anspruch auf eine 30 qm größere Woh­nung … aber man kann es ja mal ver­su­chen.

nobody versteht ja, dass mit Sozial­leis­tun­gen sparsam umzugehen ist, aber da gibt es Fälle, um die sich diese Korinthen­kacker vorher kümmern sollten.

Geschlossene Gesellschaft

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Alltag, Auto, Integration, Islam, Recht, Türkei

Durfte heute beim AG Brühl lange auf mei­nen Termin warten und kam so in den Ge­nuss eines typischen Falls.

Beklagter hatte 2016 einen Kfz-Unfall mit Glasschaden und wie das so ist, wurde nicht nur die Frontscheibe beschädigt, son­dern auf wundersame Weise auch die Heckscheibe. Man kennt das, also Anwälte kennen das, oder auch nur nobody, denn so was ist mir im vergangenen Monat schon zweimal untergekommen.

Die toitsche Kfz-Haftpflichtversicherung hat brav zwei neue Scheiben bezahlt und dann ist später aufgefallen, dass das ent­sprechend reparierte Auto zwei „neue“ Scheiben aus den Produktionsjahren 2010 und 2013 hat … die Scheiben werden näm­lich vom Hersteller kodiert.

Also will die toitsche Versicherung ihr zu­viel gezahltes Geld zurück. Dagegen wehrt sich der Geschädigte … wie in meinen Fäl­len Türke, der mittels türkischem Gut­ach­ter einen Türken mit der Reparatur be­auf­tragt hat, der von einem Türken mit den „neuen“ Scheiben beliefert wurde … und er wehrt sich mit Hilfe eines tür­kischen An­walts.

Das einzige, was diese geschlossene tür­ki­sche Gesellschaft gestört hat, war die toitsche Versicherung und das toitsche Gesetz und eine toitsche Richterin, die offen damit gedroht hat, die Akte an die StA weiterzuleiten.

Dieser toitschen Richterin hat der tür­ki­sche Anwalt dann zu erklären versucht, dass auch eine 3 oder 6 Jahre alte Scheibe neu sein kann, wenn sie vorher noch nie eingebaut war.

Da ist nobody im Zuhörerraum dann der Kragen geplatzt und ganz unbotmäßig ha­be ich dazwischen gequatscht: Sharia, oder was?!

Es ist nämlich so, dass der BGH mit Urteil vom 15. 10. 2003, Az. VIII ZR 227/02, ent­schieden hat, dass ein Auto nur dann ein Neufahrzeug ist, wenn es nicht länger als 12 Monate auf Halde gestanden hat. OK, wenn man das nicht mehr ganz neue Hal­den-Auto in Einzelteile zerlegt, vielleicht werden dann die Einzelteile wieder neuer … oder sie stammen vom Schrottplatz.

Mein Einwurf hat mir dann einen Ord­nungs­ruf eingebracht, aber nicht von Frau Richterin Dr. F., sondern dem türkischen Nichtkollegen. Den habe ich geduldig er­tragen, denn was juckt es eine toitsche Eiche, wenn … ergänzen Sie sinnvoll

Ich hab ja schon mal bemerkt, dass wir dankbar sind, von den Türken durch Tür­ken entlastet zu werden, aber ich be­fürch­te auf Dauer kulturell bedingte Schä­den am toitschen Rechtssystem.

War das jetzt rassistisch? JA!

Schrecklich viele Gesetze

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Alltag, Geld, Recht, Troll, Wesseling

Ein Fall aus dem Kommunalabgabenrecht … eigentlich und doch wieder nicht. Die Stadt Wesseling hat per Satzung von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, Aufgaben der Daseinsvorsorge im Rahmen des An­schluss- und Benutzungs­zwangs auf pri­va­te Unternehmen auszulagern. Früher wa­ren das sogenannte Eigenbetriebe, heute wählt die Gemeinden die Rechtsform der GmbH, deren einzige Gesell­schaf­terin die Stadt ist.

Durch Satzung wird dann die … z.B. Straßen­reinigungs-GmbH ermächtigt, die pri­vat­rechtlichen Benutzungsentgelte ein­zu­ziehen und für Klagen sind dann Zi­vil­ge­rich­te zuständig.

Das geht, wenn man es richtig macht. no­bo­dy hat schon lange vor dem konkreten Fall darauf hingewiesen, dass es die Stadt Wesseling und auch andere Kom­mu­nen in NRW nicht richtig gemacht haben und des­halb der Entgelt­einzug per VwVfG durch­zu­­führen ist. Ist für die Gemeinde auch viel komfortabler … braucht nicht zu klagen, der Anlieger muss beim VG gegen den Ge­büh­renbescheid kla­gen.

Da gab es dann früher immer trouble mit der Zuständigkeit, weswegen die Län­der im Osten, ehemals Neufünfländer gleich richtige Gesetze gemacht haben. So be­stimmt z.B. § 14 KAG MeckPomm:

Die abgabenbe­rechtigten Körperschaf­ten, ihre Eigenbetriebe oder Ei­gen­ge­sellschaften können die ihnen für die Benutzung einer im öffentlichen In­ter­esse unterhaltenen Einrich­tung ge­schul­deten privatrechtlichen Entgelte im Wege der Verwaltungsvollstreckung entsprechend § 111 des Landesver­wal­tungs­verfahrensgesetzes beitreiben….

Das gibt es in NRW nicht und man glaubte sich mit Satzungen oder Übertra­gungs­be­schlüssen helfen zu können.

Das sieht jetzt ein Richter beim AG Brühl anders und da ist was dran … und deshalb hat er die Klage der Stadt Wesseling GmbH abgewiesen.

Aber das war falsch, auch wenn er zutref­fend seine Zuständigkeit verneinen konn­te.

Am Freitag hat nobody wieder zwei Termi­ne bei dem als eigenwilligen Rechts­in­ter­preten bekannten Richter R. und dann wer­de ich den mal mit § 17a Abs. 2 GVG be­kannt machen:

Ist der beschrittene Rechtsweg unzu­l­äs­­sig, spricht das Gericht dies nach An­hö­rung der Parteien von Amts we­gen aus und verweist den Rechtsstreit zu­gleich an das zuständige Gericht des zulässigen Rechtsweges …

R. hätte den Rechtsstreit per Beschluss ans VG Köln verweisen müssen und das wäre daran gebunden gewesen. Statt­des­­sen hat R. die Klage abgewiesen, weil es so schrecklich viele Gesetze gibt, die ein toitscher Richter unmöglich alle ken­nen können kann … oder so.

nobody könnte nun Verfassungsbe­schwer­de einlegen, gestützt auf Art 19 Abs. 4 GG i.V.m. Art 101 Abs. 1 Satz 2 GG … aber es geht nur um 60 Euro … OK und Rechtsge­schich­te, aber ich bin zu alt für den Scheiß.

Das ist nett

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Alltag, Recht

Heute mal keinen Kunden die Eier schau­keln müssen und nur wenig Telefonate. Zeit, um mal richtig was weg zu baggern … 30 Akten oder so. Morgen könnten es ähn­lich viele werden, weil der Gerichtster­min verlegt wurde … alle Fristen für diese Wo­che auch erledigt und schon für kom­men­de Woche.

Soweit gut … schlecht: meine 2. Berufung in 33 Monaten verloren … so 😦 SAD … al­so richtig verloren isse noch nicht, aber das LG als Berufungsinstanz will mit ein­stim­migen Beschluss gegen den Kunden entscheiden. Wenn es eine höhere Gerech­tigkeit gibt, wäre das sogar das richtige Recht, aber nicht im Namen des Rechts, weswegen ja auch auf diesen Ebenen in Volkes Namen Recht verzapft wird.

Geht um die Abgrenzung von Verrich­tungs- und Erfüllungsgehilfen … muss sich der Arbeitgeber das kollusive Zusammen­wir­ken seines Arbeitnehmers mit dem Auf­traggeber zurechnen lassen? Konkret: Dass man eine 2,60 m lange Arbeits­platte aus Granit durch ein 2,20 m breites Trep­pen­haus bugsieren kann, ist viel­leicht mög­lich, aber genau so möglich isses, dass sie dabei bricht, und zwar ge­nau an der Stelle, an der das Loch für das Ceran­feld ausgeschnitten wurde. Aber der Ar­beit­nehmer nimmt 100 Tacken schwarz und sagt: Schaun mer ma … BRUCH!

§ 645 BGB besagt:

Ist das Werk vor der Abnahme infolge … einer von dem Besteller für die Aus­führung erteilten Anweisung unter­ge­gangen, verschlechtert oder un­aus­führ­bar geworden, ohne dass ein Umstand mitgewirkt hat, den der Unternehmer zu vertreten hat, so kann der Unter­neh­mer einen der geleisteten Arbeit ent­spre­chenden Teil der Vergütung und Ersatz der in der Vergütung nicht in­be­grif­fenen Auslagen verlangen.

Die Weisung, die Platte durch das Treppen­haus zu kriegen stammt unstreitig vom Auftrag­ge­ber und das ist schief gegangen. Quizfrage: Hat das der Un­ter­neh­mer zu vertreten, wenn der Arbeit­neh­mer schwarz Geld annimmt, um es doch zu versuchen?

§ 56 HGB hilft dem Auftraggeber hier nicht weiter, denn die Abweichung vom Auf­trag ins Erdgeschoss zu lie­fern, wurde nicht im Ladenlokal „vereinbart“, son­dern an der Bau­­stelle.

Das LG meint, das mit dem Bruch sei nicht kollusiv, weil es am Vorsatz des Zu­­bruch­­gehens fehle. BULLSHIT! Das Zubruch­ge­hen ist Folge der kollusiven, ver­trags­­wi­drigen Absprache vor Ort und selbst diese Folge wäre noch vom dolus eventualis er­fasst.

Aber was soll ich mich mit den Halbschuh­ju­risten rumschlagen.