Wenn die durchsickernden Infos richtig sind, wurde Uschi zur EUschi gewählt. Na dann 
Habemus EUschi
16 Dienstag Jul 2019
Schlagwort-Archiv: Europa
Bürgerkrieg
15 Montag Jul 2019
Posted in Klatsch, News, Politik, Wirtschaft
Nach den Shithole-Countries und anderen rassistischen Absonderungen hat sich die stabile Orange nun vier schwarze Demokratinnen vorgenommen:
Fast zeitgleich wurde die Einschätzung des inzwischen gewippten britischen Botschafters in Washington „geleakt“, wonach der Frittenclown das Iran-Abkommen nur gekündigt hat, weil es mit Obama in Verbindung steht.
Auf die Idee, dass die Politik des aktuellen Präsidentendarstellers zum Ziel hat, diesen Irrtum der US-Geschichte vergessen zu machen, ist nobody schon früher gekommen. Der Typ ist ja nicht schwer zu durchschauen, einfach gestrickt … einfach Rassist … und ob er es nun will oder nicht, er spaltet die US-Gesellschaft weiter und am Ende kann wieder ein Bürgerkrieg stehen.
Dagegen kann man von diesseits des Teichs nix machen. Höchstens vorbeugen. Wie?
Europa darf sich nicht weiter so einseitig Richtung USA ausrichten. China z.B. könnte mehr als nur ein Handelspartner werden. Über kurz oder lang wird China die Nummer 1 auf der weltpolitischen Bühne sein und Europa ist zu klein und schwach, um es gegen die Großen aufzunehmen.
Wie sich eine politische Partnerschaft mit China anfühlen könnte, davon hab ich keine Ahnung. Aber irgendwas muss passieren, um nicht von der Druckwelle des platzenden Dollars aus einem im Bürgerkrieg versinkenden Amerika erfasst zu werden.
Relativ und absolut
12 Freitag Jul 2019
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Wieder ist ein Migranten-Boot im Mittelmeer gesunken? Gesunken … na gut, auch Schlauchboote können sinken. Drei Insassen wurden gerettet, die übrigen 83 müssen wohl als ertrunken gelten. Ihnen konnte die Alan Kurdi nicht helfen, obwohl sie nach Abladen der letzten Fracht in Malta gleich wieder ihren Shuttle-Dienst aufgenommen hat.
Nun fordern UN-Organisationen von Europa wieder staatliche Rettungsmissionen (ZEIT). Relativ würde dadurch wahrscheinlich die Zahl der im Mittelmeer ertrinkenden Migranten wieder sinken, aber absolut zunehmen.
Das ist auch kein Wunder, wenn man sich die Ausrüstung der Migranten ansieht.
Die kommt aus China. Das weiß man schon seit Jahren (Vice). Bei Alibaba werden diese Schlauchboote zwar nicht mehr als Refugee Boat angepriesen … nun sind es Rescue Boote … aber sonst hat sich nix geändert.
Die größten Boote haben ein Fassungsvermögen von bis zu 50 Menschen. 86 waren auf dem jetzt gekenterten Schlauchboot. So vollgestopft wollen sie mit einem Außenbordmotor die über 300 km nach Lampedusa schaffen? Nein, so doof sind die nicht. Sie wissen, dass sie es nur bis zum nächsten NGO-Schleppretter schaffen müssen.
Vier Tage hat das Schlauchboot nach einem Shuttle gesucht und nix gefunden. Daran wird sich auch durch eine Sophia 2.0 nix ändern. Es werden nur mehr … absolut.
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07 Sonntag Jul 2019
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Nach der Sea Watch 3 sind zwei weitere Schleppretter in der Diskussion, die Alex und die Alan Kurdi, wobei letztere inzwischen Kurs auf Malta nimmt, wo die Migranten aber nur an Land gehen können werden, wenn Italien Malta andere Migranten abnimmt. Wenn es so kommen sollte, dann hat sich nicht nur in Malta nix geändert. Das Migranten-Karussell bleibt in Bewegung und damit auch die Toten.
Aktualisierung: Italien hat den Migrantentausch abgelehnt, also hat Malta der Alan Kurdi das Anlegen verboten.
Wenn keine Migranten mehr übers Mittelmeer kommen, dann wird es auch keine Ertrinkenden mehr geben. Eigentlich ganz einfach … 0:0. Dazu ein paar Zahlen:
2019 (Stand 30. Juni 2019) sind 2477 Migranten von den nordafrikanischen Küsten in Italien angekommen. 597 sind ertrunken.
2018 sind 2262 beim Versuch von Libyen etc. aus per Boot Italien zu erreichen ertrunken … 10.000 bis 12.000 haben es geschafft (aufs ganze Jahr bezogen).
Absolut sind also die Ertrunkenen seit dem Ende von Sophia weniger geworden, relativ aber mehr … 0,20 zu 0,24.
Ob hochheitlich oder NGO, die Migranten werden weiter kommen und weiter ertrinken. Sich über Push- oder Pull-Faktoren Gedanken zu machen, ist nur Zeitvertreib. Es ist, wie es ist.
Die Migrationsgründe (push) gab es schon immer: scheiß Klima, Armut, Krieg. Gibt es alles auch in Libyen, aber keine flüchtenden Libyer. Deren Anteil an den Migranten ist kaum messbar, weit unter 1%.
Wer von Libyen kommt, der hat seine Reise in Somalia, Sudan, Eritrea, Westafrika begonnen. Dass diese Migranten nicht in den libyschen KZs bleiben wollen, ist klar. Also muss man sie schon von dort aus zurückbringen.
Das klingt hart, aber alles andere ist Ideologie und hat mit dem deutschen Asylrecht nix zu tun und ein europäisches Asylrecht gibt es nicht.
Anspruch auf Schutz haben die Migranten erst, wenn sie Europa erreichen. Wenn Europa die Schleppretterei nicht unterbindet, dann kann auch gleich eine Luftbrücke eingerichtet werden.
Europa kann nicht weg schwimmen. Es ist, wo es ist und wird da bleiben, also werden die Migranten weiter kommen. Daran wird auch keine Mauer was ändern. Es werden weniger werden und somit auch weniger Ertrinken, aber sie werden ertrinken.
Um das zu verhindern, gibt es nur eine Lösung: Schland muss alle abholen, denn die anderen wollen ja nicht und mit den anderen wird es auch keine europäische Lösung geben.
Die Toitschländer könnten aber auch von ihrem moralischen Ast steigen, den sie sich gerade absägen, bevor er wegen Überlastung abbricht.
Mustern Sie noch
05 Freitag Jul 2019
… oder klagen Sie schon? Seit gestern weiß der kundige Jurist, was das OLG Braunschweig von der Musterfeststellungsklage gegen VW hält: Gar nix!
Zu entnehmen ist diese Einstellung dem am 4. Juli 2019 veröffentlichten Hinweisbeschluss 4 MK 1/18.
In einem Punkt stimmt das OLG Braunschweig aber mit nobody überein. In Ziffer II. befasst sich das Gericht mit den Ausländern, die sich der MFK angeschlossen haben und führt aus:
- Für Verbraucher mit einem Wohnsitz in einem Mitgliedsstaat der EU (mit Ausnahme von Dänemark, Art. 1 Abs. 4 Rom II-Verordnung (VO)) kann beispielsweise auf Grundlage der in Art. 4 Rom II-VO enthaltenen Kollisionsregel für unerlaubte Handlungen, die in ihrem Absatz 1 vorrangig an das Recht des Staates des Schadenseintritts anknüpft, nicht ohne Weiteres angenommen werden, dass Anspruchsgrundlagen des deutschen Sachrechts anwendbar sind. Es ist daher die Frage aufzuwerfen, inwieweit für betreffende Verbraucher mit einem Wohnsitz im Ausland, die kollisionsrechtlich beispielsweise nicht in den Anwendungsbereich des deutschen materiellen Deliktsrechts fallen, aufgrund der bisher angekündigten Anträge des Musterklägers eine Bindungswirkung im Sinne von § 613 Abs. 1 S. 1 ZPO eintreten kann.
Was heißt das? Vorrangig sollen die Gerichte in dem Land entscheiden, in dem die Tat ihre Wirkung entfaltet. Wird eine Bombe von A nach B geschickt, wo sie explodiert, dann ist B der Gerichtsstand.
Wenn VW einen in Wolfsburg produzierten PKW nach Frankreich exportiert, dann ist ggf. ein Gericht in Paris zuständig und hat dann auch französisches Recht anzuwenden.
Und nun erinnern wir uns an das, was nobody zu Renault gesenft hat 😛
Ansonsten: Wer sich der MFK angeschlossen hat, kann noch bis zum 29. September aussteigen. Am 30.09.2019 ist mündliche Verhandlung und damit zu spät. Das OLG Braunschweig wird die MFK abweisen und das kann dann der BGH 2023 korrigieren. Bis dahin haben die Musterkläger ihre Karren runter geschrubbt und kriegen nix mehr.
Hast du eine Oma
02 Dienstag Jul 2019
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… schick sie nach Europa … schon seit Samstag wurde gemunkelt, dass Uschi von den Leichen EU-Kommissions-Präsidentin werden können sollte. Ich hab das für einen schlechten Scherz gehalten. Nun hat Tusk sie offiziös ins Gespräch gebracht. Die Tante hat ja nicht mal für die EU kandidiert. Was soll das? Jetzt fühle ich mich doch bisschen verarscht.
Heute in Straßburg
02 Dienstag Jul 2019
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Wie mutig. Als heute bei der Eröffnungssitzung des EU-Parlaments die Europahymne gespielt wurde, haben sich die Abgeordneten der Brexit-Partei umgedreht.
Ein paar französische Nazis sind sitzen geblieben.
Löcher im System
01 Montag Jul 2019
Posted in Klatsch, News, Politik, Technik, Wirtschaft
≈ Kommentare deaktiviert für Löcher im System
Der freie Warenverkehr in der EU ist eine feine Sache, bringt aber auch Probleme mit sich, die Löcher im System. Ein Beispiel:
Porsche baut seine Kisten im Schland. Um diese Porsches überall in der EU verticken zu können, muss Porsche eine Übereinstimmungserklärung abgeben (CoC ). Zu diesem Zwecke muss eine sogenannte benannte Stelle durch Gutachten überprüfen, ob alle gesetzlichen und rechtlichen Vorgaben zum Betrieb des Kfz eingehalten werden.
An dieser Stelle greift nun wieder die europäische Freizügigkeit. Porsche muss nicht den deutschen TÜV oder die DEKRA oder dergleichen mit der Überprüfung beauftragen, sondern kann das auch durch eine andere benannte Stelle in der EU ausführen lassen.
Porsche hat sich für das als Hochburg der Auto-Technologie bekannte Luxemburg entschieden andere Hersteller weichen sogar nach Malta aus (FOCUS).
Das muss nicht schlecht(er) sein, aber komisch isses schon, weil die Übereinstimmungsbescheinigung dann wieder im Land des Herstellers ausgestellt werden muss.
Das wird sich auch nach den 1. September 2020 nicht ändern, aber die dann greifende Neuregelung (VERORDNUNG EU 2018/858) bringt viele Verbesserungen und die EU hat nicht mal zwei Jahre gebraucht, um damit auf #Dieselgate zu reagieren.
Gegen eine erteilte Typengenehmigung können andere Länder widersprechen.
Die einmal zugelassenen Fahrzeugtypen müssen stichprobenartig jährlich erneut überprüft werden.
Die Prüfstellen werden überwacht.
Die EU-Kommission kann nun die Einhaltung der Regeln überprüfen … usw.
Der letzte Punkt ist wichtig. Beispiel Renault: Frankreich hat ein paar Renault verpflichtend zurückgerufen, ohne Bindung und Auswirkungen für Schland und den Rest der EU.
Als Fiat mit der 22-Minuten-Lösung der Abschaltautomatik aufgefallen ist und das KBA in Italien vorstellig wurde, war die Antwort: Geht euch nix an.
Das wird sich nun ändern.
Internationale Zuständigkeit
28 Freitag Jun 2019
In keinem anderen EU-Land gibt es das Phänomen der #Dieselgate-Klagen … jedenfalls nicht in dem Ausmaß. Ein paar Klagen in Österreich, ein neues Urteil in Prag, in der Schweiz ist die Klage einer Verbaucher-NGO abgewiesen worden und die zwei Verfahren in Frankreich dümpeln seit 2016 bzw. 2017 vor sich hin. Dabei wären insbesondere französische Autos eine lohnende Zielscheibe.
Das gilt vor allem für Renault, wo die Motoren der 9er-Reihe (K9, R9) nachgewiesenermaßen wegen Abschaltvorrichtungen die NOx-Grenzwerte um 1000% und mehr übersteigen.
Renault beruft sich auf den sogenannten Bauteilschutz, so wie auch Mercedes und andere deutsche Hersteller. In Deutschland sind sie damit auf die Fresse gefallen, weil die Voraussetzungen für diese Ausnahmevorschrift nicht vorliegen. In Frankreich hat jetzt das mit den Untersuchungen zum Dieselgate befasste Gericht in Paris den EuGH angerufen, um durch Vorlagefrage klären zu lassen, ob dieses Thermofenster von der EU-VO 715/2007/EG gedeckt ist.
Da isses natürlich peinlich, wenn zugleich herauskommt, dass die Abgasrückführung erst ab 50 km/h funktioniert (Figaro, Le Monde).
Kurz und schlecht: Von der französischen Justiz dürfen sich deutsche Renault-Beduppte keine Hilfe versprechen, was auch damit zu tun haben könnte, dass der Französische Staat mit 15% an Renault beteiligt ist.
Es liegt unter diesen Umständen nahe, es vor deutschen Gerichten zu versuchen. Nach eigenen Angaben hat das eine Kanzlei aus Düsseldorf versucht. Über den Stand dieses Verfahrens war nix in Erfahrung zu bringen. Also muss nobody Neuland betreten.
Egal wo die Franz-Karren gebaut werden, sie werden über die Renault Retail Group ins Schland importiert, wenn man sie über einen Renault-Händler kauft. Diese RRG Gmbh ist natürlich eine 100%ige Tochter von Renault.
Wer nach Schland exportiert, muss die hiesigen Gesetze beachten, auch wenn es „nur“ EU-Vorschriften sind.
Nun unterstellen wir mal, dass der EuGH die Thermofenster-Ausnahme so eng auslegt wie deutsche Gerichte es schon getan haben. Dann könnte Renault dem Vorwurf der vorsätzlichen Schädigung immer noch mit dem Argument entgegentreten, man habe das anders gesehen … eine Art Verbotsirrtum. Damit würde Renault aber in Deutschland nicht durchkommen, denn sie haben die Abschaltvorrichtungen nicht offengelegt. Im Ergebnis könnte man also Renault bedingten Vorsatz vorwerfen und das reicht für die deliktische Haftung und damit auch sittenwidrige Schädigung gem. § 826 BGB aus.
Damit wären auch die Voraussetzungen für § 32 ZPO zumindest plausibel dargelegt, was für Schland als internationalen Gerichtsstand erstmal ausreicht (BGH Urteil vom 29.06.2010, Az.: VI ZR 122/09).
Ab da kann man leider materiell-rechtlich nicht wie beim Mercedes Vito mit OM622-Motor weitermachen. Dieser Motor stammt zwar von Renault, aber nicht vollständig. Insbesondere die Motorsteuerungssoftware kommt nicht von Renault. Renault benutzt eine Software von Bosch und bei Bosch klingelt’s.
Aus den Verfahren in Frankreich ist bekannt, dass Renault mauert (Le Monde). Das hilft aber nicht gegen die deutsche sekundäre Darlegungslast an der auch VW in den Prozessen regelmäßig scheitert.
Primär muss zunächst der Kläger darlegen und unter Beweis stellen, dass Renault bei der Abgasreinigung beschissen hat. Dazu dürfte ausreichen, was die Liberation aus der Anklage der DGCCRF zitiert.
Man muss es einfach mal probieren … schaun mer mal 😛
Wer sonst noch wie beschissen hat, können Sie in diesem Bericht nachlesen (PDF – englisch).
Divorce Bill
09 Sonntag Jun 2019
Große Aufregung, weil die voraussichtlich künftige Oberpferdefresse, BoJo der Clown, die Divorce Bill nicht bezahlen will, sondern die sogenannten Austrittszahlungen von der Aushandlung eines besseren Brexit-Vertrages abhängig machen will (SPIEGEL).
Die Idee ist nicht neu, sogar Theresa Maybe ist 2018 darauf gekommen, nachdem sie Anfang 2017 noch behauptet hat, es würde sich nur um ein paar Pfund handeln. Schon damals hat der Brexit-Minister David Davis davor gewarnt, dass die Zahlungspflichten von Kleinbritannien unabhängig vom Brexit bestehen.
Tatsächlich handelt es sich um drei Gruppen von Schulden:
- Verbindlichkeiten aus dem EU-Budget bis 2020, die UK eingegangen ist (£16.4bn)
- Noch nicht erfüllte alte Zahlungszusagen (£18.2bn)
- Pensionsverpflichtungen hochgerechnet bis 2064, saldiert mit britischen Gegenforderungen (£2.5bn)
Die Zahlen variieren, weil sie als Prozentsatz des EU-Budgets definiert wurden (PDF).
Anfänglich war man von rund 50 Milliarden Euro ausgegangen, was bis 92 Mrd. hoch gegangen ist und unter Einbeziehung der Kosten für EU-Programme, an denen UK auch nach dem Brexit noch teilnehmen wollte, sogar auf 200 Mrd. Euro.
Das weiß auch BoJo, wie seine Sprache verrät, denn er stellt die Schulden nicht in Abrede, sondern will sie nicht bezahlen.
Sogar das geht … fast ein bisschen, denn Barnier für die EU ist der Insel der Genervten insoweit entgegengekommen, als dass die Zahlung vom Zustandekommen eines Handelsvertrages der 27 mit UK abhängig gemacht wurde (Telegraph) … Handelsvertrag, nicht Brexit-Vertrag! Deal oder no deal, die Schulden bleiben, wobei man sich beim no deal wieder über deren Höhe und Berechnung streiten darf. Dabei kann dann weniger rauskommen, oder auch nicht.
Das ist wie bei einer echten Scheidung: Der Zugewinn und die Schulden sind auszugleichen, egal ob man sich friedlich mit einer Scheidungsvereinbarung trennt, oder einen Rosenkrieg führt.
Auch das wissen die Pferdefressen, sie sagen es ihren Untertanen bloß nicht, weil das Komplizierte die schlichten Gemüter nur verwirrt.
Das kennste doch
07 Freitag Jun 2019
Schlagwörter
Alltag, Europa, Film, Frankreich, Gedenktage, Italien, Menschen, Nazi, Remember, TV-Tipp
Gestern, zum längsten Tag, wollte ich darüber auch was in der Glotze guggen. Also mal kurz durchgezappt, aber nur Scheiße. Also habe ich mir den D-Day mit John Wayne gesaugt, ein Klassiker, an dem wenig stimmt.
Aber beim Zappen bin ich kurz in Grey’s Anatomy geraten und da war grad so eine Szene, wo es um die Frage ging, ob man durch Organspende des Opfers den Täter retten darf. OK … große Philosophie. Kennt man, z.B. aus den früheren Tests zur Kriegsdienstverweigerung und jüngst beim autonomen Fahren: zwei Chancen beim Unfall: entweder das Baby im Kinderwagen oder den Tattergreis am Stock.
Hat auch was mit D-Day zu tun.
Als Angriffskrieg waren Hitlers Feldzüge völkerrechtswidrig. Da hätte jeder jeden Befehl verweigern dürfen und müssen, wenn da nicht der Selbsterhaltungstrieb des Individuums wäre, der über die Moral siegt.
Der Schütze Arsch am Pointe du Hoc hätte mit seinem MG auch über die Köppe der Alliierten halten können. Dann wären die Ranger in Nullkommanix oben gewesen und fertig.
Wie wird das beim nächsten Mal sein?
Nehmen wir mal an, das Friedensprojekt EUropa scheitert und der Nationalismus führt wieder zu Krieg. Welche Nazion könnte der Ausgangspunkt sein?
Als ewige Mittelmacht wäre Schland dafür prädestiniert … aller schlechten Dinge sind drei … wäre da nicht diese Gurkentruppe von BW mit ihrer humoristischen Ausrüstung.
Anyway … egal ob Hans und Franz oder die heroischen Garibaldis aus Spaghettiland … werden sich die Usurpatoren wieder befreien lassen müssen, oder kriegen sie das endlich selbst gebacken? Die Italiener hatten mit der Tankstelle ja schon mal einen guten Ansatz, nur was spät.
kosmologelei 