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Der freie Warenverkehr in der EU ist eine feine Sa­che, bringt aber auch Pro­ble­me mit sich, die Löcher im System. Ein Bei­spiel:

Porsche baut seine Kisten im Schland. Um diese Porsches überall in der EU ver­ticken zu können, muss Porsche eine Überein­stim­mungserklärung abgeben (CoC ). Zu diesem Zwecke muss eine sogenannte be­nannte Stelle durch Gutachten überprüfen, ob alle gesetzlichen und rechtlichen Vor­ga­ben zum Betrieb des Kfz eingehalten werden.

An dieser Stelle greift nun wieder die eu­ro­päische Freizügigkeit. Porsche muss nicht den deutschen TÜV oder die DEKRA oder dergleichen mit der Überprüfung beauf­tra­gen, sondern kann das auch durch eine andere benannte Stelle in der EU ausfüh­ren lassen.

Porsche hat sich für das als Hochburg der Auto-Technologie bekannte Luxem­burg entschieden :mrgreen: andere Hersteller weichen sogar nach Malta aus (FOCUS).

Das muss nicht schlecht(er) sein, aber ko­misch isses schon, weil die Über­ein­stim­mungs­bescheinigung dann wieder im Land des Herstellers ausgestellt wer­den muss.

Das wird sich auch nach den 1. September 2020 nicht ändern, aber die dann greifende Neuregelung (VERORDNUNG EU 2018/858) bringt viele Ver­bes­se­run­gen und die EU hat nicht mal zwei Jahre ge­braucht, um damit auf #Dieselgate zu reagieren.

Gegen eine erteilte Typengenehmigung können andere Länder widersprechen.

Die einmal zugelassenen Fahrzeugtypen müssen stichprobenartig jährlich erneut überprüft werden.

Die Prüfstellen werden überwacht.

Die EU-Kommission kann nun die Einhal­tung der Regeln überprüfen … usw.

Der letzte Punkt ist wichtig. Bei­spiel Re­nault: Frankreich hat ein paar Renault ver­pflichtend zurückgerufen, ohne Bindung und Auswirkungen für Schland und den Rest der EU.

Als Fiat mit der 22-Minuten-Lösung der Ab­schaltautomatik aufgefallen ist und das KBA in Italien vorstellig wurde, war die Ant­wort: Geht euch nix an.

Das wird sich nun ändern.