Mit der Mutter

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Islam, Menschen, Recht, Terror

Das VG Berlin hat im Eilverfahren die Bun­desregierung ver­pflich­tet, Angehörige von IS-Kämpfern nach Deutschland zurück­zu­holen. Es geht um drei min­der­jäh­rige Kin­der von IS-Angehörigen im syrischen Flüchtlingslager al-Haul … und die Mutter darf auch mit, weil eine isolierte Rückkehr der Kinder aus­weis­lich der Er­klärungen kurdischer Vertreter nicht möglich sei (Süddeutsche). Begründet wird das mit der staatlichen Schutzpflicht, die das BVerfG mal aus Art. 2 GG abgeleitet hat. Seit dem be­stimmt nicht mehr die Le­gis­lative, was zu schützen ist, sondern jeder kann sich aus den Grundrechten seinen eigenen Schutz zusammen basteln.

Das klappt nicht immer. 1997 wollte einer Schutz vor passive Rauchen in der Öf­fent­lich­keit. Das hat das BVerfG abgelehnt (1 BvR 2234/97).

Nun könnte man die idiotische Frage stel­len, wer diese IS-Kinder vor öffentlich Rau­chenden schützt … oder wer die Öf­fent­lichkeit vor den Terroristen der näch­sten Generation schützt.

Selbst wenn der IS besiegt wäre: der näch­ste IS kommt (wieder) … dafür sorgt der Is­lam.

Naja, dafür sind wir vorerst den Ibrahim Miri los (Tagesspiegel). Aber der kommt sicher auch wieder … irgendeine staatliche Schutzpflicht wird sich dafür schon finden.

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Es dichtet

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Auto, Skandal

Aus der Email eines Audi-Managers für Software­entwicklung vom 16. Mai 2003:

Erlkönig anno 2004
Defeat Device, komm her zu mir!
Gar schöne Spiele spiel ich mit dir;
…
Manch Schweinerei liegt auf der Hand,
die ich will verdecken mit ’nem Hystereseband.
…
Mein Betreuer, und du Kunde, höret ihr nicht,
was der Aggregator uns leise verspricht?
Seid ruhig, bleibt cool, wahrt euer Gesicht,
es murrt nur der Tüv, die Carb merkt das nicht.

Mehr davon? Hier und in den Akten der StA München II.

Die Unvollendeten

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Alltag, Auto, Klassik, Recht, Skandal, Video

Von Schubert kennt man die Achte als die Un­voll­en­dete. nobody hat acht Unvoll­en­de­te … die VW-Akten, die ich nicht zu Ende führen konnte: 2 VWs der Ehe­leu­te S. aus Bornheim, 1 Sharan von Herrn K. aus Wes­seling, 1 Tiguan von Herrn K. aus Köln, der Skoda von Frau von A. aus … hab’s verges­sen … der SQ5 von Herrn V. aus Wesseling, Der Golf Plus von Herrn M. aus Wesseling und der Q3 von Herrn L. aus Wesseling.

Bei Letzterem ist es mir als letzte „Amts­hand­lung“ noch gelungen, die Urteils­sum­me auf sein Konto umzuleiten … Dank da­für an Herrn RA MT von F.

Menschen, die nie mit Leib und Seele An­walt waren, werden nicht verstehen kön­nen, wie man sein Herzblut an leblose Ak­ten verlieren kann. Ein Rechtsan­walt, viel jünger als ich, meinte jüngst zu nobo­dy: Wahnsinn, dass sie immer noch subsu­mie­ren. Ja, das bin ich mir, meinem An­spruch und meinem juristi­schen Können schuldig.

Mandanten sind nicht blöd. Die wissen, wer hinter der Arbeit steckt und deshalb haben sie meine private Telefonnummer rausgekriegt und mein Huawei steht nicht still.

Aber ich kann nix machen. Ich bin zwar wieder Ghostwriter für neue, echte An­­wäl­te, aber ich darf den alten Kunden nicht helfen. Davor steht die völlig be­scheu­erte und systemwidrige Norm des § 55 BRAO.

Das Mandatsverhältnis zwischen Kunde und Anwalt hat Dienste höherer Art zum Gegenstand. Die kann man jederzeit kün­digen (§ 627 BGB). Im Falle des Ab­le­bens „seines“ An­walts müsste man das nicht einmal. Mit dem Tod des An­walts endet das Mandatsverhältnis … nach BGB.

Nicht so nach BRAO. Danach scheint es vererblich … natürlich nicht auf Berufs­frem­de (die mir, obwohl sie nicht mal Erbe waren, meinten Vorschriften machen zu können … Weiber) … weswegen es § 55 BRAO gibt, damit u.a. nicht Berufs­frem­de auf Fremdgelder Zugriff haben.

Was ich mir in dem Zusammenhang von der Rechtsanwaltkammer Köln anhören musste, spottet jeder juristischen Aus­bil­dung. Ich hoffe inständig, dass diese Clowns nicht mehr praktizieren und nur noch Apparatschik sind.

Egal … ich kann erhobenen Hauptes von mir sagen, dass ich keinen VW-Fall ver­lo­ren habe. Verlieren dürfen die 8 Unvoll­en­deten jetzt Andere.

PS: Würde gern das Gesicht der Vorsit­zen­den der 36. in Köln sehen, wenn sie jetzt die Schriftsätze neuer VW-Anwälte liest und sich denkt: Ah, da isser wieder

PS: OOPS 😳 waren neun Unvollendete … hab den Seat von Herrn F. aus Kölle ver­ges­sen.

Die ZEIT kann nicht Toitsch

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Medien

Die ZEIT ist ein Leidmedium. Schön wär’s, wenn sie ihre Leidsprache leidlich könne. Aber nein, die ZEIT titelt heute: „Macht Macht menschlich!„.

Inglitsch wäre das sogar richtig, weil dort in Headlines nur wenige Füllwörter klein geschrieben werden. Im Schland isses aber anders. Die zweite „Macht“ muss klein geschrieben werde: Macht macht menschlich!

Pokal

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Bücher, Fußball

Sie werden es nicht glauben, aber nobody guggt das DFB-Pokalfinale, obwohl mich Fußball nicht die Bohne interessiert und ich vom Spiel auch keine Ahnung habe. Aber Bayern vs. Leipzig, da habe ich mir ei­ne Art von Clash of Cultures von ver­spro­chen … Ossis gegen Wessies … naja bunte Batzis.

Und tatsächlich stürmen die aufgelösten Gummibärchen wie bekloppt von Sin­nen ohne Verstand los aufs Bayerntor und der Pollack macht das Tor … für Bayern.

1:0 zur Halbzeit.

Ach Gottchen

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Film, Troll

Die Heilige Greta ruft den globalen Gene­ral­streik aus … ich glaub für den 20. Sep­tember (muss nobody sich merken) und das ist das eigentlich Größenwahn­sin­ni­ge: Greta glaubt, bis dahin würde sich noch irgendwer an sie erinnern.

Und so ein Beeinflusser, der bisher nur durch seinen schlechten Musikgeschmack aufgefallen ist, will die CDU zerstören. Rezo nennt er sich und erinnert an eine männliche (?) Ausgabe von Léa Seydoux

Was wird das? Aufstand der Zwerge?

Adel verzichtet

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Recht, Remember

Vor dem LG Koblenz wurde heute die Kla­ge des Preußen-Prinzen verhandelt, der die Burg Rheinfels zurückhaben will. Dafür ver­klagt er Jan und Allemann mit der Begrün­dung, dass das Gemäuer so gut wie ver­kauft worden sei und das sei ver­bo­ten im Sinne einer Rückauflassungsvormerkung. Diese Rückauflassungs­vor­mer­kung be­steht aber nicht zugunsten des Hauses Hohenzollern, dem die Ruine mal gehörte, sondern zugunsten der Krongutsverwal­tung. Und das kam so:

Nach der Abdankung vom letzten Willy-Kaiser wurde das Eigentum des Preußi­schen Königshaus beschlagnahmt und von der Krongutsverwaltung verwaltet und zwar für den Staat Preußen. Den gibt es nicht mehr und Rechtsnachfolger in Bezug auf dessen Vermögen sind die Bundes­län­der des belegenen Vermögens, hier also Rheinland-Pfalz.

Hinzu kommt noch Folgendes: Anders als in Österreich wurden die Fürsten in der Wei­marer Republik nicht gleich enteignet, son­dern es zog sich ein jahre­lan­ger Streit über die Fürstenenteignung hin und am En­de wurden auch die Ho­hen­zollern fürstlich entschädigt, allerdings nicht pauschal, sondern teilweise objekt­bezogen. Ob das auch für Rheinfels gilt, weiß ich nicht.

Ähnlich schräg ist der Ansatz mit dem so-gut-wie-verkauft. In den Medien ist zu le­sen, der Hotelier habe von der Stadt St. Goar einen Erbpachtvertrag für 99 Jah­re. Erbpacht gibt es seit 1947 nicht mehr. Erb­baurecht ist was Ähnliches, aber bedeutet auch nicht Verkauf.

nobody weiß nicht, wie viel juristischer Schmalz in der 300-seitigen Klageschrift des Prinzen steckt, aber Geschichtswissen ist dürftig. Ende Juni kriegt der Prinz sein Urteil: Klage abgewiesen!

Arbeitslos gemacht

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Alltag, Gedenktage, Klassik, Recht, Religion

Noch ca. 20 Akten, dann ist alles auf­ge­ar­beitet (keine Schiebe­ver­fü­gun­gen, son­dern echt abgegrast), in­klu­si­ve der Post von heu­te. Das schaffe ich über Ostern. Mor­gen noch einen Eilantrag in einer Sor­ge­rechts­­sa­che, dann wird das Oster­lamm zum Pessah-Fest geschlachtet und abends in St. Ni­ko­laus in Sülz der Jo­han­nes-Passion von Bach lauschen und ge­nießen, dass sich nobody arbeitslos ge­macht hat 😎

O Haupt voll Blut und Wunden … ist zwar aus der Matthäus-Passion aber die Me­lo­die kommt auch in der JoePas vor.

La Croix

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Frankreich, Medien, Religion

Der Moment, in dem der Vierungsturm der Lieben Frau von Paris zerbirst, ist heute auf vielen Covern zu sehen, nicht nur in Frank­reich. Bei La Croix, der Katholen-Zei­tung aus Paris, nimmt er heute den ganzen Titel ein:

Notre-Dame de Paris

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Bücher, Frankreich

Si tu viens de l’Enfer, j’y vais avec toi. J’ai tout fait pour cela. L’enfer où tu seras, c’est mon paradis, ta vue est plus charmante que celle de Dieu.

Notre-Dame de Paris, Victor Hugo

Merde!

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Frankreich

Notre Dame brennt

ein Turm ist bereits eingestürzt. Ich kill jetzt eine Flasche Cognac und gehe heu­lend ins Bett 😦