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Vor dem LG Koblenz wurde heute die Kla­ge des Preußen-Prinzen verhandelt, der die Burg Rheinfels zurückhaben will. Dafür ver­klagt er Jan und Allemann mit der Begrün­dung, dass das Gemäuer so gut wie ver­kauft worden sei und das sei ver­bo­ten im Sinne einer Rückauflassungsvormerkung. Diese Rückauflassungs­vor­mer­kung be­steht aber nicht zugunsten des Hauses Hohenzollern, dem die Ruine mal gehörte, sondern zugunsten der Krongutsverwal­tung. Und das kam so:

Nach der Abdankung vom letzten Willy-Kaiser wurde das Eigentum des Preußi­schen Königshaus beschlagnahmt und von der Krongutsverwaltung verwaltet und zwar für den Staat Preußen. Den gibt es nicht mehr und Rechtsnachfolger in Bezug auf dessen Vermögen sind die Bundes­län­der des belegenen Vermögens, hier also Rheinland-Pfalz.

Hinzu kommt noch Folgendes: Anders als in Österreich wurden die Fürsten in der Wei­marer Republik nicht gleich enteignet, son­dern es zog sich ein jahre­lan­ger Streit über die Fürstenenteignung hin und am En­de wurden auch die Ho­hen­zollern fürstlich entschädigt, allerdings nicht pauschal, sondern teilweise objekt­bezogen. Ob das auch für Rheinfels gilt, weiß ich nicht.

Ähnlich schräg ist der Ansatz mit dem so-gut-wie-verkauft. In den Medien ist zu le­sen, der Hotelier habe von der Stadt St. Goar einen Erbpachtvertrag für 99 Jah­re. Erbpacht gibt es seit 1947 nicht mehr. Erb­baurecht ist was Ähnliches, aber bedeutet auch nicht Verkauf.

nobody weiß nicht, wie viel juristischer Schmalz in der 300-seitigen Klageschrift des Prinzen steckt, aber Geschichtswissen ist dürftig. Ende Juni kriegt der Prinz sein Urteil: Klage abgewiesen!

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