Rauswurf rechtens

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Recht, Troll

Das VG Sigmaringen hat den Rauswurf der vier Soldaten aus Pfullendorf abge­seg­net (Süddeutsche) und das ist gut so.

Bei der Verhandlung beschäftigten sich die Richter mit den umstrittenen Ri­tualen und nächtlichen Übungen der einstigen Soldaten, die zu ihrem Raus­wurf geführt hatten. Dazu wurden auch Videos der Vorfälle vorgespielt. Nach früheren Angaben der Soldaten zeigen sie das Üben einer Gefangennahme. Das ist zu sehen: Ein Mann wird von mehreren Soldaten aus dem Bett ge­ris­sen, mit Sack über dem Kopf und Händen auf dem Rücken wird er abgeführt – dann endet das Video.
Ein anderer Film zeigt, wie ein Soldat in Tarn­grün gekleidet und mit ABC-Mas­ke im Gesicht zwei zivil gekleidete und auf Stühle gefesselte Männer in der Dusche abspritzt. Dabei ist der Ruf „Allahu Akbar“ (Gott ist groß) zu hö­ren. Der Richter sagte, es mache für ihn nicht den Eindruck, als ob Soldaten das Verhal­ten im Fall ihrer eigenen Gefangennahme übten. Vielmehr fühle er sich an Berichte aus Abu Ghreib erinnert. In dem Gefängnis im Irak waren Gefangene gefoltert worden.
Den Soldaten wurde außer den umstrittenen Übungen auch die Teilnahme an Aufnahmeritualen vorgeworfen, wobei die „Opfer“ nach Angaben der Soldaten zugestimmt haben sollen. Das spiele aber keine Rolle, sagte der Richter. Viel­mehr gehe es darum, ob es sich um Fehlverhalten nach Soldatengesetz hand­le. Eine Verletzung der Menschenwürde etwa könne eine „schuldhafte Dienst­pflichtverletzung“ der zwei Zeitsoldaten darstellen, die zur Entlassung führen kann. (n-tv)

Und den Generalmajor Walter Spindler sollte Uschi von den Leichen auch gleich wippen, aber das lohnt nicht mehr, denn nächsten Monat isser eh raus. Dessen Kameradschaftsgedusel geht vielleicht noch bis Hauptmann oder Major, aber nicht höher.

Was ist los in der Truppe? Wer unbedingt seine vom Primat der Politik ab­wei­chende Meinung öffentlich breittreten will, soll den Dienst quittieren. So wie Heinz Karst. Seinetwegen wollte ich mal Berufssoldat werden 😯

Wat fürn Sproch issen dat?

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Internet, Troll

Gestern hab ich diese zwei komischen Mehls bekommen:
1. Mehl

Sehr geehrter Herr Waldemar Cimala
Auf Ihrer Seite wurde mir heute zugetragen wird von dem Herrn im Betreff
am Samstag 4 Juni 2016 mein Name mit Foto veröffenlicht, dieser Herr hat keine Berechtigung von mir darüber dass Er meine Daten wie Namen und Bilder öffentlich stellen darf.
Ich bitte Sie deshalb diese Daten zu löschen !!!
und auch andere sollten auf dieser Seite noch welche vorhanden sein.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Jachmann

2. Mehl

https://kosmologelei.wordpress.com/2016/06/04/manfred-jachmann-11/
Hier auch der entsprechende LINK

Keine Ahnung, was das für eine Sprache isr, aber der Reichsdepp isses mir nit wert.

WazUp AG Hersfeld?

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Internet, Medien, Recht, Troll

In den Medien (z.B. SPIEGEL) und auf Anwaltsseiten sorgt eine Entscheidung des AG Bad Hersfeld – FamG – Beschluss vom 20.03.2017, Az.: F 111/17 EASO für Furore, weil es eine Abmahnwelle gegen Kids und deren Eltern auslösen könnte, wenn WhatsUp in Standard-Konfiguration genutzt wird. Dann uploaded das Programm nämlich das Telefonbuch, um es auf WhatsUp-Kontakte ab­zu­glei­chen … oder so ähnlich … hab so nen Scheiß nicht.

Upload und Abgleich seien ohne Zustimmung der Kontakte nicht zulässig und das könnte zu Abmahnungen führen, weil … naja das Übliche … §§ 823, 1004 BGB.

Häää? Abs. 1 oder 2? Klar 2 … aber wo ist das Schutzgesetz? Und dann kommt der zentrale Müllsatz der Entscheidung:

Dabei wird nach teilweise vertretener juristischer Ansicht in solchem Nut­zer-Verhalten weitgreifend eine generelle Verletzung von § 28 Bundesda­ten­schutzgesetz (BDSG) in mehreren möglichen Tatbeständen gesehen, wo­bei diese Vorschrift als Schutzgesetz im Rahmen von § 823 Abs. 2 BGB Anwendung finden kann.

Der Frischling kriegt dann zwar noch die Kurve und sagt:

Damit erscheint zur Ansicht des Gerichts das Bundesdatenschutzgesetz nach §§ 27 ff. vorliegend nicht einschlägig, da das Kind Alexander ersichtlich kei­ne eigenen geschäftlichen oder geschäfts­ähnlichen Zwecke verfolgt. Das Kind agiert bei seiner Nutzung der App in rein privaten Angelegenheiten.

kommt dann aber zum gleichen Ergebnis über das TMG und das ominöse Grund­recht auf informelle Selbstbestimmung.

TMG und BDSG sind Quatsch, weil der Nachwuchs nicht Normadressat dieser beiden Gesetze ist. Und das Wischi-Waschi-Grundrecht ginge zwar im Prinzip, aber nur gegenüber dem Staat, weil Grundrechte grundsätzlich Abwehrrechte sind. Das wusste schon der olle Nipperdey.

Und was sagt die Scheffin von dem Rechts-Guru, die Direktorin des AG Bad Hersfeld gegenüber der Stuttgarter Zeitung:

An der Entscheidung selber, an der richterlichen Unabhängigkeit ihres Kol­legen, will die Amtsgerichtsdirektorin auf keinen Fall rütteln. Zumal der Richter, davon zeugt die Begründung des Beschlusses, kein Schreib­ma­schi­nen nutzender Technikverweigerer ist. Im Gegenteil, der Mann hat Ahnung.

Klar, von WazUp, aber nicht von Jura 😛

PS: Zu dem Murx noch ein erhellender Artikel bei der LTO.

Pittburgh Miners

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Fußball, Natur, Troll, USA

„I was elected to represent the citizens of Pittsburgh, not Paris“, hat der

Make America Ape Again gestern seinen Klimaausstieg „begründet“ (the GUARDIAN). Warum Pittsburgh? Wegen der Kohle. Kohle nix gut für Klima, Klima nix gut für Pittsburgh. Sieht der dortige Stadthäuptling Bill Peduto aber anders

As the Mayor of Pittsburgh, I can assure you that we will follow the guidelines of the Paris Agreement for our people, our economy & future. https://t.co/3znXGTcd8C

— bill peduto (@billpeduto) June 1, 2017

Und dann gab es in Pittsburgh auch mal in den 1970ern oder so die Pittsburgh Miners … ein Soccer Club … längst Geschichte, so wie die Kohle und bald auch der Frittenclown

Feiges Schwein

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Internet, Troll, USA

Der Frittenclown hat nun doch seinen #covfefe-Tweet gelöscht

Feiges Schwein!

Schland hat fertisch

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England, Europa, Fußball, Griechenland, Medien, Nazi, Russland, Troll, Wahlen

… also nicht ganz Schland, nur die Wirtschaft von Schland und auch die nicht total, sondern nur als Wirtschaftsmodell und schuld daran hat Schäuble und das sieht man an den negativen Zinsen Wer das sagt? Eurofuckis 😯 Und wo? Bei Jung & Blöd … müssen Sie unglaublich sehen …

oder auch nicht oder nur die Zusammenfassung im LOCUS lesen. Noch so ’ne Seite, die man nicht braucht.

Wenn Sie unbedingt verblöden wollen, egal ob jung oder alt, dann müssen Sie auch noch das hier lesen:

• NichtnachgeDachtSeiten
• KenFM
• Sputinki
• BoRussia Today

… OK, BoRussia Today hab ich der FAZ geklaut. Die hat was über Fischers He­lene Freibier-Fake gepinselt, was launig so endet:

Offensichtlich ist Frau Fischer also einer viralen Fehl­in­for­mation aufgesessen. Von wem die in die Welt gesetzt wurde? Garantiert von der Fake-News-Pro­duk­tions­agen­tur Borussia Today.

PS: Warum die Popotanzschau in der Liste fehlt? Weil, wenn sie die lesen, dann sind sie schon völlig verblödet und wählen NSAfD oder sind Reichsdepp oder was in der Richtung.

Ach, da fällt nobody noch was ein: Wie frau so hört, hat es im Kreml einen Zank darüber gegeben, ob Vladdie nach den millionenschweren Pleiten seine Operation „Europa den Nazis – Nazis für Europa“ aufgeben soll und sich statt­dessen ganz auf das gebrexite Moscow-on-Thames, aka Lon­don­grad konzentrieren soll. Weil Vladdie aber wie das Trumpeltier beratungsresistent ist, will er weitermachen und sich die kom­men­den vier Monate total auf Schland kon­zen­trie­ren. Sein Cheftroll nimmt die Sache jetzt persönlich in die Hand … quasi als Chef­sa­che, denn Wolodin wird im Kreml nun inoffiziell als Putins Nachfolger gehandelt.

Cojones in der Butz

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Frankreich, Medien, Russland, Troll

Manu hat nicht nur Schraubstöcke am Ende seiner Arme, sondern auch Eier in der Hose. Auf der Pressekonferenz in Versailles sagt er mit Blick auf Putin:

„Russia Today et Sputnik ont été des organes d’influence et de propagande“ … und weiter: „Quand des organes de presse répandent des contre-vérités infamantes, ce ne sont plus des journalistes, ce sont des organes d’influ­ence“

Das sind keine Journalisten, sondern Propagandaorgane. (L’Express)

Was steckt dahinter

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Medien, Russland, Troll, USA, Wahlen

Wenn die Story der Washington Post stimmt … und daran besteht kein ver­nünf­ti­ger Zweifel, denn das WH hat auf Nachfrage nicht dementiert … dann stellt sich die Frage, was Putin damit bezweckt. Die Sache ist die:

Während der Transition hat der weißrussische Familienjude 😯 des Trum­pel­clans Kontakt zu Sergei Kisljak (und einem Vladdie nahestehenden russischen Banker) aufgenommen und vorgeschlagen, einen geheimen Kommuni­ka­tions­kanal aufzubauen und das amerikanische Ende der Leitung sollte in der rus­si­schen Botschaft in Washington angesiedelt werden

Kisljak hat das an den Kreml weitergegeben und das FBI hat es mitgehört. Wie die NZZ richtig fragt: „Rätselhaft ist …, warum Kisljak den Bericht über sein Gespräch mit Kushner auf einem Kanal nach Moskau übermittelte, von dem er wissen musste, dass die Amerikaner mithörten.“

Noch seltsamer ist, wie diese Infos zur WaPo gelangt sind. Sie wurden nicht etwa vom FBI durchgestochen, sondern mehr oder minder unverblümt von den Russen. Die WaPo musste sich das vom FBI und einem Deep Throat im WH nur noch bestätigen lassen.

Übrigens hat an dem Treffen Kushner – Kisljak auch Flynn teilgenommen, was der unter Eid im Kongress geleugnet hat. Inzwischen macht diese Kremlratte auch ausgiebig von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch (ZEIT).

Klar ist, dass Vladdie den Frittenclown fallen lässt. Aber so weit im Voraus hat der Taktiker Putin nicht strategisch geplant, als er beschloss, gegen Killary zu wetten. Der Kreml war ja selbst überrascht, dass ihr Mann ins WH einzieht. Das bot zwar verlockende Aussichten, aber auch irre Risiken. Nun heißt es das Beste draus machen und das wäre eine veritable Staatskrise in den USA. Aber steckt das dahinter?

Schnittmenge 100%

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Russland, Troll, USA, Wahlen

Warum Trumpfanboys zugleich Russentrolle sind, ist leicht zu erklären: Die Schlauen unter ihnen, sofern es welche gibt, ahnen es, die Dummen hoffen es, dass Putin den Frittenclown im Sack hat … naja und ein paar posten auch aus Olgino.

Wie auch immer … hoffentlich hat der strategische Oberclown Vladdie bedacht, dass seine Marionette mit dem Atomkoffer durch die Weltgeschichte reist.

War’s das?

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Russland, Troll, USA, Video, Wahlen

Der frühere CIA-Director John Brennan heute in seiner Anhörung vor dem Geheimdienstausschuß:

“I was aware of intelligence and information about contacts between Russian officials and U.S. persons that raised concerns in my mind,” Brennan said. He emphasized that the information he saw did not amount to proof of collusion or cooperation between Trump associates and Russia, but said that it “served as the basis for the FBI investigation.” (WashPost)

Auf die Frage, ob Trump persönlich Kontakte zu russischen Regierungsstellen unterhalten habe, sagte Brennan: „Darüber kann ich in öffentlicher Sitzung nicht reden.“

Putin räumt auf …

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Russland, Troll, USA

… in Washington 😯 und feuert den FBI-Chef Comey (ZEIT)