Das musste ja kommen

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Alltag, Geld, Internet, Japan, Medien, Natur

Die Tage hab ich in der ZEIT gelesen, dass der Japaner Akihiko Kondo seit zehn Jahren eine Beziehung mit der Mangafigur Hatsune Miku führt … armes Schwein. Jetzt will er sie heiraten. Weil das aber nur so eine Art Holo­gramm oder so ist, geht er mit ausgestopften Hatsunes ins Bett … also zum Kuscheln, weil ja Kör­per­kontakt irgendwie wichtig ist.

OK, das ist verrückt. Aber das ist eine Art Einzelfall … hoffe ich. Was sich grad bei Instagram abspielt, ist aber eine Massenerscheinung. Hab ich grad in der deutschen Vogue gelesen … sag doch, ich lese jeden Scheiß.

Also was ’ne Influencerin ist, das wissen Sie vielleicht. Das ist meist so eine Be­pin­selte, die auf YouTube oder so ihren vollgespackten Followern unnützes Zeuchs anquatscht und dafür Knete bekommt. Digitale Tupper-Party 😎 be­scheu­ert.

Nun gibt es auf Instagram die erste Avatar-Influencerin. noonoouri nennt sie sich … besser wurde sie genannt und sieht auch so Mangamäßig aus. Aber das hat kein krankes Japsenhirn erfunden, sondern ein toitscher Grafik­designer.

Und die von der Vogue haben diese Zeichentrickfigur interviewt. Dabei kommen dann so Weisheiten raus wie:

Wie gehst du mit Kritik um?
Kritik kann sehr wehtun, ich habe eine verletzliche Seele. Aber ich wünsche mir, dass Menschen ehrlich zu mir sind. Viele glauben, dass ich ein Roboter bin und Menschen ersetzen könnte. Das stimmt nicht. Ich werde immer auf sie angewiesen sein. Allein schon, weil ich klein bin und meine Arme zu kurz sind, um selbst ein Selfie mit einem Menschen machen zu können. Ich wün­sche mir, dass Menschen mit mir und meinem Account Spaß haben und kei­ne Angst vor mir haben.
Was hat dir in der VOGUE-Redaktion am besten gefallen?
Ich fand den Geruch von Papier faszinierend. Ich liebe alles, was analog ist. Papier, Bücher, Tinte. Briefe schreiben …

Mann … nee, Frau sind die bekloppt.

Anyway … hab in der Vogue nix für mich gefunden … suche einen Pullover, es wird kalt … falsch, es ist draußen kalt, grau und es regnet. Gestern war krass: von Mittwoch auf Donnerstag hat sich die Temperatur halbiert … erst 28 dann 14°C.

Also Pullover hamse in der Vogue schon, aber alles nur Weiberkram … zum Bei­spiel von Iris von Arnim. Das ist zwar ziem­lich lang­weiliges Zeuchs, aber dafür sau­teuer . Sowas Schlabbri­ges fürs zuhause Rum­lümmeln an kalten Wintertagen würde mir ja gefallen … dass es für Mädels ist, stört mich nicht. Aber

1.295 Tacken 😯 ohne Inhalt … mit Inhalt würde ich ja zu­grei­fen 😛 Hier sehen Sie noch mehr von der Süßen. Die lacht nie, weil sie einen

schiefen Zahn hat … niedlich.

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Morgen krieg ich Haue

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Nazi, Recht

Mein Sonnenschein hat morgen ihren letzten Tag … danach drei Wochen Urlaub. Und ich hab in einer Woche die Nazis-Berufung vor dem LG Köln und Scheffe mein­te, ich solle das doch mit Schriftsatz aufarbeiten/vorbebeiten. Nun bin ich beim dritten Band, denn in dem Fall gibt es für gute Juristen, wie sie Ludwig Tho­ma gemeint haben könnte, viel zu erklären.

Eigentlich ist mir egal, was die Kotten in den unteren Instanzen verzällen, denn wenn es nicht mit Freispruch endet, dann geht es eben weiter übers OLG nach Karlsruhe, weil …

Kapitulation kenne ich nicht!

Seit über zwei Jahren glucken die Hilfsjuristen auf meiner EDV-Anlage, die sie nach Aussage des ermittelnden KHK nie gebraucht haben. Wie hoch issen dann die Entschädigung?

Das Brühler Urteil ist so grottenschlecht … mal guggen, ob die Kölner das besser hinkriegen … Strafrecht ist zwar nicht mein Ding, aber in den zwei Jahren, die ich jetzt für Scheffe (zu-)arbeite hab ich bisher jedes (zivilrechtliche) Urteil geknackt. Und in Chemnitz hab ich gezeigt, dass ich es auch im Strafrecht kann.

Facebook-Löschungen

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Internet, Recht

So, nun habe ich den Beschluss des OLG München vom 17.07.2018, Az. 18 W 858/18 im Wortlaut, betreffend die Frage, wann und was Facebook lö­schen kann.

Die Entscheidung ist nicht so schlecht be­gründet, wie ich ges­tern ver­mu­tet ha­be. Am entscheidenden Punkt geht dem OLG aber die Luft aus.

Zentraler Punkt des Rechtsproblems ist die mittelbare Drittwirkung von Grund­rechten. Was ist das?

Das erklärt das Lüth-Urteil des BVerfG vom 15. Januar 1958, Az. 1 BvR 400/51. Aus dessen Leitsätzen:

Die Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte des Bür­gers gegen den Staat; in den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes verkörpert sich aber auch eine objektive Wert­ordnung, die als verfas­sungsrechtliche Grund­ent­scheidung für alle Bereiche des Rechts gilt.
Im bürgerlichen Recht entfaltet sich der Rechtsgehalt der Grundrechte mit­tel­bar durch die privatrechtlichen Vorschriften. Er ergreift vor allem Be­stim­mun­gen zwin­genden Charak­ters und ist für den Richter besonders rea­lisierbar durch die General­klauseln.

Beim OLG München liest sich das so:

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kommt den Grund­rech­ten insoweit eine mittelbare Drittwirkung zu, als das Grund­ge­setz in seinem Grund­rechtsab­schnitt zugleich Ele­mente objektiver Ordnung aufgerichtet hat, die als verfassungs­rechtliche Grund­ent­scheidung für alle Be­reiche des Rechts Geltung haben, mithin auch das Privatrecht beeinflussen … blablabla …

Und dann fängt es mit der dogmatischen Unsauberkeit an, wenn das OLG in § 241 Abs. 2 BGB eine Gene­ralklausel erblickt, die das Tor für die mit­tel­ba­re Dritt­wir­kung öffnet. Das ist viel­mehr § 242 BGB … also von § 241 über 242 zu Art. 5 GG … echt jetzt?

In Prinzip ja, aber nur wenn die Achtung der Meinungsfreiheit eine selbständige Neben­pflicht aus dem Vertrag zwischen User und Fuckbook wäre (Palandt § 242, Rz. 23) und zu dieser Proble­matik findet sich beim OLG Mün­chen genau … nigges, nada, niente, nix!

Aber egal, denn es kommt noch doller, denn auf einmal taucht beim OLG Mün­chen die praktische Kon­kordanz auf und die hier nach OLG München zu lösende Normenkollision besteht zwi­schen der Mei­nungsfreiheit des Users und dem vir­tu­el­len Haus­recht, das vom LG Bonn mal ent­deckt wur­de … aber ohne prak­tische Konkor­danz. Das ist praktischer Koko­lores 😛

Denn das virtuelle Hausrecht ist nicht das Grundrecht von Facebook, das des Aus­gleichs in praktischer Konkordanz mit der Meinungsfreiheit des Users harrt, sondern ein Instru­ment zur Durchsetzung des widerstreitenden Rechts … aber welchen Rechts und vor allem wessen?

Hier begeht das OLG den größten Fehler, denn es verliert das identi­sche Recht der anderen User aus den Augen.

Das ist ähnlich wie mit der Religionsfreiheit. Die gibt es auch negativ: Lass mich mit deiner Religion in Frieden … ich will deine scheißbraune Meinung nicht hören!

Ob der Andere sie doch hören muss, oder der inkriminiert Meinen­de die Klap­pe zu halten hat, das ist eine Art Schiedsrichterentscheidung. Fratzenbuch ist nur Schieds­richter zwischen zwei aufein­ander prallenden Meinungen. Dabei muss man das Neuland praktisch sehen.

Fuckbook wird ja erst auf die gelöschte Meinung aufmerksam, wenn sich jemand be­schwert, der meint, dass die Meinung des Anderen z.B. die Voraus­setzungen des NetzDG er­füllt. Wenn es dabei etwa um Belei­digung geht, dann ist die Be­lei­di­gung norma­tiv zu erfas­sen, durch Aus­legung zu ermit­teln. Da muss kein Prädi­katsjurist sich wochen­lang Bläschen denken, sondern der Schieds­richter pfeift sofort. Pfeift er falsch … Videobe­weis durch Gerich­te, aber nur in Form des Scha­dens­ersatzes, nicht der Erfül­lung (siehe oben „selbstän­dige Neben­pflicht“).

Einen wegweisenden Satz in der OLG-Entscheidung möchte nobody aber doch lo­ben: „… lässt jedenfalls erkennen, dass die Antragsgeg­nerin ihre Diens­te mit Rechts­bin­dungs­willen …“ Das ist der Fehler, den Fuck­book macht: Die schreiben so viel Scheiße in ihre AGBs, dass sie selbst da­rüber stolpern. Wenn da stünde:

Wir löschen was wir wollen und wer dagegen anstinken will, muss uns vor Ge­richt nach­weisen, dass es willkürlich und sittenwidrig war.

FERTISCH!

BTW: Im konkreten Fall halte ich den zur Löschung führenden Stein des An­sto­ßes auch für uner­heblich. Sowas (im Beschluss des OLG München nach­zu­lesen) wäre im kleinen kosmos gerade so noch durch­gekommen, allerdings vom admin deftig be­senft … etwa: Verpiss dich, du braune Sau … weil

Foto-Forensik

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Foto, Nazi, Software

Wenn man Seite 2 mit einem Programm für Fotoforensik aufbereitet, dann kann man die Silhouette des Mannes, der den Haftbefehl abgeknipst hat, sehr schön erkennen. Man erkennt seine Hand, die Umrisse des Handysmit dem er knipst, die Schulter, sogar das Loch über der rechten Schulter, gebildet durch die knip­sen­de Haltung. Noch eine Stunde und ich weiß, wie groß er ist. Die Uhrzeit der Aufnahme konnte ich auch schon eingrenzen. Den kriegen sie, wenn sie sich nicht zu doof anstellen.

Der Rest aus der Zitrone

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Internet, Recht

Auch in der Kanzlei am Rhein trudeln nun Vergleichsangebote zu längst abge­leg­ten Akten ein. Die Abmahnhaie haben das Urteil des BGH vom 12.05.2016 – I ZR 48/15 entdeckt und versuchen nun den letzten Rest aus der Zitrone zu pres­sen.

Bisher war herrschende Meinung, dass die Ansprüche aus Urheberrechts­ver­let­zungen in 3 Jahren verjähren, obwohl in § 102 UrhG auf § 852 BGB und dessen 10-jährige Verjährungsfrist verwiesen wird. Begründet wurde die Ansicht damit, dass es eine Lizenz zum Filesharing nicht gibt, also der Filesharer auch keine er­langt haben kann … OK, ist Jura.

Wichtig ist – auch für die Rechtsprechung des BGH – nur die Frage, was der Sau­ger erlangt hat. „Etwas erlangt“ finden wir in § 102 UrhG, § 852 BGB und auch in besagter BGH-Entscheidung:

Der Beklagte hat durch die Verletzung des Rechts zum öffentlichen Zugäng­lich­machen der Datei mit dem urheberrechtlich geschützten Musiktitel auf Kosten des Rechts­inhabers etwas im Sinne von § 102 Satz 2 UrhG erlangt. Er hat durch das Bereit­halten dieses Titels zum Down­load über eine Inter­net­tausch­börse in den Zuweisungs­gehalt des der früheren Klägerin zu 2 zu­ste­hen­den Rechts eingegrif­fen und sich damit auf deren Kosten den Gebrauch dieses Rechts ohne rechtlichen Grund ver­schafft. Da die Herausgabe des Er­lang­ten wegen seiner Beschaffen­heit nicht möglich ist, weil der Ge­brauch eines Rechts seiner Natur nach nicht heraus­gegeben werden kann, ist nach § 818 Abs. 2 BGB der Wert zu ersetzen. Der objektive Gegenwert für den Ge­brauch eines Immaterial­güterrechts be­steht in der angemes­senen Lizenz­ge­bühr … Wer durch die Ver­letzung eines Ur­heber­rechts etwas erlangt hat, kann sich im Regel­fall nicht auf den Wegfall der Berei­cherung (§ 818 Abs. 3 BGB) berufen, da das Erlangte – also der Gebrauch des Schutzgegenstands – nicht mehr entfallen kann …

OK, kann man so sehen, aaaaber: Was hat der Downloader erlangt?

Was das Saugen juristisch teuer macht, ist nicht der Download, sondern der da­mit automatisch verbundene Upload. Der Sauger macht, indem er was run­ter­lädt, das schon auf seiner Festplatte Befindliche anderen Sau­gern zu­gäng­lich und verbreitet damit, was eine weitere und weit umfangreichere urheber­rechts­wi­dri­ge Nutzung darstellt.

Ginge es nur um die eine Kopie des Saugers, dann müsste man den Lizenz­scha­den bei 10 bis 15 Euro ansiedeln, was aber zu verdoppeln ist. Die Abmahnhaie wollen aber für einen Film um die 600 Euro und pro Lied 15 Euro und die gibt ihnen der BGH auch über § 852 BGB. Und da macht der BGH einen Fehler.

Denn dadurch, dass während er saugt andere bei ihm mitsaugen, erlangt der Filesharer nix. Er erlangt nur seine Kopie.

Wichtig ist in dem Zusammenhang auch, dass bei der Restschadenshaftung, wie man das Ding aus § 852 BGB iVm ungerechtfertigter Bereicherung nennt, die Störerhaftung des Anschlussinhabers keine Rolle mehr spielt, sondern es auf den wahren Täter ankommt. Und den im WLan zu finden ist schwer.

Und nun ist seit dem 13.10.2017 durch die TMG-Novelle auch noch die Stö­rer­haf­tung im WLan weggefallen. Da müssen die Abmahnhaie noch schnelle den letzten Rest aus der faulen Zitrone rauspressen.

OK, aber was hilft es, wenn nobody glaubt beim BGH einen Fehler gefunden zu haben? Ich hab da eine Idee … wieder einmal:

Die Anwälte klagen gern zuhause in München und das geht wegen des auf § 32 ZPO fliegenden Gerichtsstands auch. Aber wenn man überall klagen kann, wo Internet ist, dann auch in Brühl … weit weg von München 😛

Und wie komme ich nach Brühl? Mit einer negativen Feststellungsklage … ich muss nur schnel­ler sein als die Münchner und klagen, dass der 20th Century Fox für das Saugen des Films X nicht mehr als 30 Euro fiktive Lizenzgebühr zusteht 😛

Und wenn die Münchner sich um die 670 Euro mehr streiten wollen, dann müs­sen sie entweder nach Brühl düsen, oder einen Korrespondenzanwalt be­auf­tra­gen, mit dem sie die Gebühren teilen müssen, was keinen Spaß macht.

Hinzu kommt, dass die ursprünglichen Abmahngebühren auch nach der neuen BGH-Rechtsprechung verjährt sind 😦 so SAD

Yo-Yo-Sound

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Alltag

Heute in der Früh war der Schlepptop-Sound wieder wech und als ich nach dem Mittagessen zurück innen Kabuff kam, da war er wieder da. Ich versteh es zwar nicht, aber einen Namen für das Phänomen habe ich: Yo-Yo-Sound 😎

Ich hab nix gemacht

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Natur

… und auf einmal tut es der den Hitzetod gestorbene Onboard-Soundchip meines Schlepptops wieder 😎 Und heiß isses immer noch, so heiß, dass mir die Suppe in Strömen die Kimme runterläuft.

Hitzetod

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Natur

Der Onboard-Soundchip vom Schlepptop hat den Hitzetod erlitten 😦 Hab die Krücke heute mal aufgeschraubt. Der Chip ist ungekühlt und da die Außen­tem­pe­raturen nicht mehr unter 30°C sinken, erhitzt sich der Chip auf über 60°C und schaltet sich ab. Egal … Ruh is! RIP.

Schon 33°C

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Natur

Noch keine 12 und schon 33°C … das kann ja eiter werden. Gegen 15 Uhr dürfte der Gipfel mit 37°C erreicht sein … Zigg fürn Bier

Noch läuft es

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Geld, Internet

Jetzt, wo nach einer Woche Störung wieder alles läuft … Telefon, Telefax und In­ter­net … da ruft Netcologne an und will sich vor Ort um die Störung kümmern. Be­grün­dung: Da wäre noch was … was hat er nicht gesagt, aber es könnte wie­der ausfallen und morgen wollen sie guggen kommen. Meinetwegen.

Als der Anruf reinkam, hab ich grad im Server-Raum mit dem Spaghetti-Salat … Kabelsalat wäre nämlich untertrieben … zwischen Router, Switch und Hub ge­kämpft und die Verbindung vom Router zum Switch bisserl getunet 😛 Trotz­dem Mist. Wozu zwei getrennte Kisten für 10 Ports? Und beide von Cisco … man gönnt sich ja sonst nix.

Wenn Scheffe aus dem Urlaub zurück ist … jupp, wieder mal wech 😎 … werde ich ihn bequatschen, die Kisten zu entsorgen und durch einen RV325 zu ersetzen … Router und Switch in einem.

Und dann tausche ich die Kabel aus, denn die sind in Wirklichkeit Bremsklötze und zudem viel zu lang … jeder Port kriegt ’ne eigene Farbe … Investition: keine 250 Tacken und Ordnung ist.

Reaktiviert

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Alltag, Geld, Internet

War ja klar: die Magenta-Brüder verarschen uns. Meiner Kü­chen­fee von gegenüber (Frau K. ist unmittelbarer Te­l­ekom-Kun­de) hamse für heute (Donnerstag) die Besei­ti­gung der Störung zuge­sagt. nobody war klar, dass damit mañana ge­meint ist. Erzähl der Alten 😳 was, damit sie Ruhe gibt.

Heute früh hamse die Küchenfee angerufen und sie auf frü­hes­tens Montag vertröstet … mañana 👿

Wir haben heute die ersten Schadensersatzanspüche geltend gemacht. Morgen sind die von Frau K. geschäftlich und pri­vat dran und Stavros von der Waage hat mir … also Scheffe natür­lich heute auch das Mandat gegen seinen Carrier Vo­dafone erteilt. Insgesamt sol­len über 200 Teilnehmer in Wes­se­ling durch die Telekom geschädigt sein. Da macht no­bo­dy doch einen Flyer und verteilt den in der Kölner und Bonner Str. … Leicht verdientes Geld … immer der gleiche Scheiß, nur ein paar Worte auszutauschen und Beträge.

Ich hab mein altes Wikio reaktiviert und darüber einen Rückrufservice im­pro­vi­siert (frei ab morgen, 10 Uhr).

Wenn die Telekomclowns das Prob am Montag immer noch nicht im Griff haben, dann richte ich noch die Rufweiterleitung auf ein weiteres smartes Fon ein … dies­mal aber ein neues … wird dann eben teurer für die Telekomclowns 😎