Inkonsequent

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England, Europa, Geld, Griechenland, Italien

Hätte sich die EU beim GREXIT so konsequent wie jetzt beim BREXIT gezeigt, dann hätten wir heute wahrscheinlich nicht das Problem, dass sich ein paar Spa­ghetti-Clowns schamlos auf unsere Kosten bereichern wollen.

Wenn die Faschisten-Allianz durchregiert und so weiter macht, dann hat Italien Schulden in Höhe von 140% des BIP … oder sogar 150%. Denn die neuen Schul­den werden ja nicht investiert, sondern z.B. Grund­einkommen und früheres Ren­teneintrittsalter und andere Wahlver­sprechen finan­ziert. Da kommt al­so nix zu­rück. Das ist ver­branntes Geld, für das in Form von Staats­an­leihen dann 4% und mehr Zin­sen gezahlt werden müssen.

Das ist doch was, werden sich auch die Banken im Schland denken und diesen Ramsch (Handelsblatt) kaufen. So viel, dass dann wieder Rettungsschirme her müssen, damit wir nicht wieder im Regen stehen.

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Beweise?

Schlagwörter

Geld, Menschen, Recht

Staaten landen selten vor Gericht, jedenfalls nie vor einem Strafgericht, weil man Menschen für ihre Taten bestrafen muss. Deshalb ist es auch völlig sinnlos nach Beweisen zu verlangen, wenn so Dinger wie mit dem Kashoggi passieren.

Es ist auch unwahrscheinlich, dass MBS = Mister Bone Saw aka Mohammed bin Salman deswegen vor Gericht landet. Ist aber auch Wurscht 😯

Staaten und ihre „Lenker“ machen sowas nun einmal. Die Saudis zerlegen Men­schen mit der Säge … ist das überhaupt halal? … die Russen nehmen Polonium oder Nowi­tschok und die Amis water­boarden oder nehmen Droh­nen … in einem seiner seltenen lichten Momente raunzte der Frittenclown mal einen Journo, der meinte „Putin ist ein Killer“, an: „Glauben Sie, unser Land ist so unschuldig?“ (WELT).

Also, Staaten machen das so. Was mich dabei ärgert, ist der Faustkampf. Für wie blöd halten uns die Saudis?

Wir pampern die mit Öl-Billionen und Waffen und die liefern uns Märchen. Nix gegen Märchen. Ich liebe 1001 Nacht. Aber doch nicht so 😈

Passieren wird allerdings nix … kein Gericht, keine Sanktionen, weil … jetzt kommt wieder das Totschlagargument: Arbeitsplätze.

Schland muss weiter Panzer an Griechenland und Kettensägen nach Saudi Ara­bien liefern

Die Blase aller Blasen

Schlagwörter

Geld, Recht, Software

So steht es noch in der Wiki:

In Deutschland ist Bitcoin weder gesetzliches Zah­lungs­mittel noch E-Geld, Devisen oder Sorten, al­ler­dings ist es nach der Feststellung der Bundes­an­stalt für Finanz­dienst­leistungs­auf­sicht (BaFin) ei­ne Rechnungsein­heit (eng­lisch unit of account), die in „multi­lateralen Verrech­nungs­krei­sen“ ein­ge­setzt wer­den kann und so­mit Finanz­instrument im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG) …

BULLSHIT! Dass dieser Bitcoin-Scheiß eine Luftnummer ist, hab ich ja schon An­fang 2014 im kleinen kosmos gepinselt.

Jetzt hat das Kammergericht Berlin mit Urteil vom 25.09.2018, Az 161 Ss 28/18 entschieden, dass die Blase aller Blasen auch keine Rechnungseinheit ist.

Was isse dann? Nix, nada, nigges, niente … eine Handelsware ohne Wert, die man eintauschen muss, um einen Wert zu erhalten. Und wenn der letzte Bitcoin geschürft wurde, platz die Blase … spätestens.

Alles professioneller

Schlagwörter

Geld, Internet, Medien, Russland, Troll, USA, Wahlen

Wenn man sich die Anklage (PDF) gegen Елена Хусьянова (Elena Khusyaynova) aus St. Petersburg und die übrigen bislang durchgesickerten Infos über das Pro­jekt Lakhta durchliest, dann ist der neue Versuch der Wahlmanipulation (ZEIT) viel professioneller als die früheren.

Über die amerikanischen Geflogen- und Befindlichkeiten wussten die Olgino-Trol­le gut Bescheid. So wurden die Fuckbook-Accounts von Konservativen ge­zielt in der Frühe mit Fake News z.B. über McCain bestückt, kurz bevor die Be­glückten zur Arbeit aufbrachen.

Auch die Verteilung der Knete (35 Millionen US-Dollar) erfolgte nicht mehr aus dem Sack von Christina Patupchyk

sondern über die Chefbuchhalterin von Putins Koch (besagte Elena Khusyay­nova, 44, aus St. Petersburg), der auch Olgino finanziert.

Das mit der Uhrzeit sollte man als Test mal umdrehen, z.B. zwei inhaltlich gleiche ZEIT-Artikel einen in der Nacht und den anderen kurz nach Schicht­be­ginn in Ol­gi­no veröffentlichen. Ich verwette meinen hohlen Kopp darauf, dass gegen 10 h MEZ (9 Uhr in Peters­burg) bei beiden Arti­keln die Trollerei losgeht.

Werbung

Schlagwörter

Auto, Geld, Internet, Medien, Recht, Skandal, Werbung, Wesseling

So richtig perfekt sind die Algorithmen von Google-Ads nicht. Weil ich ja täglich nach neuen Urteilen und so im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal suche, werden mir immer die Anzeigen der Anwälte eingeblendet, die für Diesel-Klagen werben. Da hat Google was falsch verstanden Egal, hab ich mir gedacht, klick­ste ma eine … ma gugge, was die anderen so machen.

Ich also auf den Marktführer geklickt, Stoll & Sauer. Gib den Link gerne weiter. Wir haben da keine Berührungsängste. Scheffes kleiner Laden ist mit dem, was zwischen Bonn und Köln anfällt, gut ausgelastet. Mit Stoll & Sauer können wir nicht mithalten, es sei denn, die hätten auch noch nie eine VW-Klage verloren 😎

Anders als das reißerische Aufmacherbild befürchten lässt, sind deren Infos aber relativ sachlich. Sie weisen auch darauf hin, dass die Musterfeststellungsklage „Nicht immer die beste Wahl“ ist. Das sehe ich auch so.

Jetzt mach ich auch ma Werbung … Werbung für die Werbung von der Kanzlei am Rhein.

Die hat nämlich am Mittwoch in unserem Käsblättchen diese Anzeige drin:

Also das Layout ist nicht von mir, nur der Text in gemeinschaftlichem Brain­stor­ming mit Scheffe, und die Tankanzeige ist auch von mir … hab mein grafisches Talent mal ausgetobt.

Also ich finde, das haben die vom Werbe­ku­rier gut gemacht … das Bild oben ist nicht die Originalgröße … original isses dreispaltig.

Weil man auf Papier nicht klicken kann, hab ich für die URI den kurzen Link /diesel ge­nom­men und auf die „echte“ Seite einen 301 gelegt. Da sieht man dann wieder das Diesel-Empty-Symbol … Déjà-vu 😛

Und zum Text im Netz da finde ich ganz objektiv dass meiner Mehrwert hat. Da wird auf die Entscheidungen und Paragraphen verlinkt und auch auf die Info-Seite des ADAC zur Musterfeststellungsklage.

Weswegen ich das bringe … bei meiner täglichen Suche nach Diesel-News bin ich gestern auf den Tesla-Fall beim VG Frankfurt gestoßen 😯 neee, Tesla hat kein Diesel, aber deren S-Model war im Zeitraum vom 30.11.2017 bis 05.03.2018 nicht lieferbar, stand aber auf der Liste der förder­fähigen Elektro­fahrzeuge, wes­we­gen die Käufer 2000 Euro Umweltbonus kassiert haben. Nun wurde der Tesla S für die Zeit von der Liste gestri­chen und dagegen klagt nun Tesla, weil die Angst haben, sie müssten den Käu­fern die 2000 Tacken erstatten, wenn die Käufer die 2000 Tacken an den Fiskus zurückzahlen müssen.

Also Tesla hat vorläufig verloren (VG Frankfurt, Beschluss vom 17.10.2018, Az: 11 L 3313/18.F). nobody hat sich gefragt, wie die Anwälte von Tesla auf die Idee kommen konnten, Tesla sei hier klagebefugt … Das Gericht hat den Antrag als unzulässig angesehen.

Ganz so schräg ist das Vorgehen nicht, denn das Streichen von der Liste ist ir­gend­was mit Dritt­wirkung und das muss kein Ver­waltungsakt oder All­ge­mein­ver­fü­gung sein. Dazu reicht, wie wir seit dem Endiviensalat wissen (BVerwGE 12, 87), auch eine PK … das war der Stunt mit dem funktional-akzessorischen Ver­wal­tungsaktsbegriff.

Anyway … ist zwar nicht meine Baustelle, aber ich glaube, das VG Frankfurt hat einen Bock geschossen.

nobody fühlt sich verarscht

Schlagwörter

Recht, Medien, TV-Tipp, Geld, Schweiz

Gestern hat Panorama (ARD Mediathek, falls Sie es verpasst haben) Bilder des

maskierten Kronzeugen Ben Frey 😛 gezeigt, der den reuigen Paulus mimte im Cum Ex-Raubzug.

Danach fühlte ich mich leicht verarscht. Das kann der Maskierte klein ERNA er­zäh­len. Dort und bei der Global Citizen tauchen doch wieder altbekannte Papp­nasen auf.

Z.B. Mohammad Hans Dastmaltchi von der Varengold-Bank, von der ZEIT in de­ren Artikel selbst genannt.

Oder hat der NDR kein Archiv und vergessen, dass er vor einem Jahr über Armand Arton berichtet hat, den Passhändler, jetzt ebenso in Dubai wie der hanseatische Varengold-Hans.

Das mit der Läuterung muss eine richtige Epidemie sein

55 Milliarden

Schlagwörter

Geld, Medien, Recht, Schweiz

Die ZEIT, Panorama, Reuters, Le Monde, La Repubblica, El Confidencial und das öffentlich-rechtliche Fernsehen aus Dänemark, Schweden und Finnland sowie weitere Medien berichten ab heute in den

„Cum-Ex-Files“ über den „Steuerraub“, dem in Europa 55 Milliarden zum Opfer gefallen sind durch Dividendenstripping.

Viel Neues steht im ersten Teil nicht drin, aber vielleicht kommt ja noch was. Neu ist allerdings der Name des Kronzeugen, den die Rechercheure glauben bis zur Unkenntlichkeit maskiert zu haben: Benjamin Frey 😛

OK, wenn nobody ihm so gegenüber gestanden hätte, dann hätte ich ihn auch nicht wiedererkannt, aber bei genauem Hinsehen … lang nicht mehr gesehen.

Schland um paar Milliarden zu erleichtern scheint dem Erhalt der Anwaltslizenz nicht abträglich zu sein. Naja, so’ne Talente müssen gefördert werden.

PS: Sehe grad, da hat schon jemand im kleinen kosmos noch der Anne Brorhilker gesucht 😎

Who cares

Schlagwörter

Geld, Troll, USA

Es ist unglaublich. Das stabile Genie hatte Senatorin Elizabeth Warren als Poca­hontas verhöhnt, weil diese mal auf ihre indianischen Wurzeln hingewiesen hat, und erklärt, dass er, das Trumpeltier 1 Million Dollar an eine wohltätige Einrich­tung ihrer Wahl spenden würde, wenn Warren tatsächlich von Native Americans abstamme. Hier können Sie seine damalige „Wette“ im Text nachlesen.

Nun hat Warren einen DNA-Test machen lassen, der ihre indianische Abstam­mung bestätigt und auf ihrer Webseite veröffentlicht (PDF). Der Frittenclown, damit konfrontiert, sagte:

„Who cares? I didn’t say that. You better read that again.“ Hier können Sie die­se un­glaub­liche Chuzpe sogar bei FOX nachsehen. Der Macker ist nicht nur stroh­doof, sondern auch pleite … jedenfalls hat er die Million nicht, die ein jeder Eh­ren­mann locker machen würde, der zuvor so dicke Backen macht. Ehrenmann? … eher nicht.

Watten Irrsinn

Schlagwörter

Auto, Geld, Recht, Skandal

Nach dem Bußgeld von 1 Mrd Euro, das VW im Dieselskandal akzeptiert hat, zahlt nun auch Audi 800.000.000 Euro Bußgeld (Süddeutsche), macht zusam­men 1.800.000.000 Euro. Dafür könnten 600.000 Diesel mit SCR-Kat nachge­rüs­tet werden. Das ist die Hälfte der vom Fahrverbot bedrohten Stinker … watten Irrsinn.

Natürliche Partner

Schlagwörter

Auto, Geld, Recht, Skandal

Nicht nur die Dieselfahrer sind angeschmiert, sondern auch die VW-Händler, vor allem diejenigen, die sich groß im Leasinggeschäft engagiert haben. So hat jetzt das Autohaus Willi Tiedtke in Hamburg Insolvenz angemeldet. Der Hintergrund wird im SPIEGEL missverständlich formuliert.

Richtig ist, dass immer weniger Leasingnehmer nach Ende der Leasingzeit den Wagen übernehmen, sondern stattdessen an den Leasinggeber zurückgeben. Das wäre halb so schlimm, wenn wirklich die Leasingbank das Restwertrisiko tragen würde. Macht’se aber nicht, sondern dieses Risiko trägt intern der Händler.

Der wiederum kann es beim Restwertleasing auf den Leasingnehmer abwälzen. Denn der Leasingnehmer trägt dann das Risiko, dass das Fahrzeug nach Rück­gabe nicht zu dem im Vertrag festgelegten Preis auf dem Gebraucht­wa­gen­markt ver­scher­belt werden kann.

Interessant am SPIEGEL-Artikel ist, dass die Händler mit einem Verlust von 2.500 Euro pro zurückgegebenen Leasing-Diesel rechnen. Andere kalkulieren mit 25% und mehr. Wenn also ein Händler im Normaljahr 100 Leasingrückläufer ver­ticken konnte, durch den Dieselskandal aber nur 50, dann be­trägt sein Scha­den 125.000 Euro plus 28 Euro „Standgeld“ pro Tag und Fahrzeug = gut ei­ne halbe Million im Jahr.

Wie auch immer: Das zeigt, dass Händler und Käufer (Leasingnehmer) eigentlich natürliche Partner im Kampf gegen die Hersteller sind. Beide sind nämlich an­ge­schmiert, denn davon, dass die Händler nix von der Motoren-Manipulation wuss­ten, kann man ausgehen.

Natürlich wird sich ein Händler dreimal überlegen, ob er gegen VW klagt, wenn er seinen Vertrag behalten will … so lange überlegen, bis er pleite ist.

Ja eben

Schlagwörter

Auto, Geld, Recht, Skandal

Die Stiftung Warentest trommelt fleißig für ihre Musterfeststellungsklage gegen VW. Soll sie auch, aber die Begründung ist ja sowas von schräg:

Zwar setzten sich vor Gericht bereits hunderte Autobesitzer „erfolgreich ge­gen VW durch“, hieß es von der Stiftung laut Vorabmeldung der neuen „Fi­nanz­test“-Ausgabe. Spätestens in der zweiten Instanz knickten Hersteller und Händler aber regelmäßig ein und so würden „verbraucherfreundliche Grund­satzurteile“ verhindert. (n-tv)

Ja eben! Und nicht nur in den Berufungs­verfahren vor den OLGs zieht VW den Schwanz ein. Jetzt auch in einer Revi­sion beim BGH, wo eine Nicht­zu­las­sungs­be­schwer­de zurück­ge­nom­men wurde. Nur noch im Tal der Ah­nungs­losen rund ums OLG Dres­den ge­winnt VW. Aber da ist am 9. Januar 2019 Re­vi­sionsverhandlung vor dem BGH … zu spät für eine Grundsatz­entscheidung für Noch­nicht­klä­ger, denn zu Silvester knallen in Wolfs­burg die Champagnerkorken: Verjährung!

Ein besonders kurioser Fall ereignete sich im August in Heilbronn. Da hat eine Beetle-Fahrerin zu 100% gewonnen (LG Heilbronn Urteil vom 09.08.2018, Az. Sp 2 O 278/17) und nimmt die Klage sechs Tage nach der Ver­kün­dung und ei­nen Tag nach Zustellung des Urteils zurück 😎 Warum? Na Knete von VW und ein Tatbestandsberichtigungsantrag von VW, damit im Urteil nicht steht, VW habe die illegale Abschaltvorrichtung bewusst einge­setzt (LTO).

Die Taktik von VW ist doch folgende … und das wird im Musterfeststel­lungs­ver­fahren noch ärger ausgehen: Je länger es dauert, um so weniger muss VW für die Betrugs­diesel zahlen, die die Wolfsburger zurücknehmen müssen. Das sind doch alles EA189-Motoren aus den Jahren 2015 und äl­ter. Für in 2016 ge­kaufte VWs geht eine Klage auf § 826 BGB gestützt auch nicht mehr, denn dann muss sich der betrogene Kläger vom Gericht die Frage stel­len lassen, ob er keine Nach­rich­ten liest/sieht, oder ob er wusste, dass in seiner Karre ein „Schummel-Diesel“ verbaut ist und trotzdem gekauft hat.

Die Kisten sind also jetzt 3 Jahre und älter und haben 100.000 km und mehr auf dem Tacho. Wenn die Urteile rechtskräftig werden, sind es 200.000 und mehr. Bei einem Skoda Oktavia z.B. nehmen die Richter eine Gesamtlaufleistung von 250.000 km an. Das bedeutet, dass der Skoda am Ende des Prozesses nix mehr wert ist … runtergeschrubbt. Wenn dann 250.001 km auf dem Tacho stehen, müss­te der Kläger theo­re­tisch was an VW zah­len, wenn die den Be­trugs-Diesel zu­rück­nehmen 😯

Deshalb bereitet nobody auch die ersten Klagen vor, mit denen auf Hardware-Nachrüstung geklagt werden soll. Dogmatisch ist das nach herrschender Recht­sprechung problematisch. Stichworte für Juristen: Vertrauens­scha­den, Natu­ral­res­titution, Differenzhypothese.

Und Opel ist auch bald reif. Die Razzien gestern haben die Verjährungsuhr in Gang gesetzt.