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OSZESergey_Shoigu_2013Der rus­si­sche Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Ser­gei Schoi­gu hat heu­te mit sei­nem US-ame­ri­ka­ni­schen Kol­le­gen Chuck Ha­gel te­le­fo­niert, was ja schon mal nicht schlecht ist. Nach An­ga­ben des Penta­gon hat Shoi­gu in dem Te­le­fo­nat er­klärt, dass sich die rus­si­schen Tru­ppen nur we­gen „mili­tärischer Übun­gen“ an der Gren­ze zur Ukraine aufhalten (CBS). Ich fühle mich nun noch mehr ver­arscht als sonst. Wir ha­ben doch jetzt seit 39 Jah­ren die KSZE-Schluss­akte. Die hat all die Jah­re gut ge­funzt. Auch wenn das Gan­ze jetzt OSZE heißt, sind die­se Ver­trä­ge völ­ker­recht­lich wei­ter ver­bind­lich. Russ­land und al­le Nach­fol­ge­staa­ten der ehe­ma­li­gen Sowjet­union ha­ben dies 1995 aner­kannt. Nach den Wirrungen von Madrid (1982) ist dann 1986 in Stock­holm be­schlossen wor­den, dass auch klei­nere Manöver vorher angemeldet werden müssen und die andere Seite OSZE-Be­obachter ganz kurz­fristig zu sol­chen Manövern ent­senden darf. Ich schreibe das nur des­halb, um dem Streit da­rüber aus dem Weg zu ge­hen, ob an dem rus­sischen „Manö­ver“ an der Grenze zur Ukra­ine nun mehr oder weniger als 25.000 Sol­daten betei­ligt sind. Es sind über 60.000, aber lassen wir mal die klei­ne Nebensächlich­keit und fragen uns, wa­rum die­ses Klein-Manö­ver von Russland nicht gemäß KSZE/OSZE ange­kündigt wurde? Ich zitiere aus der Schlussakte von Helsinki:

    Vorherige Ankündigung von größeren militärischen Manövern
    Sie werden ih­re grö­ßeren militärischen Manöver allen anderen Teil­neh­mer­staa­ten auf üblichem diplo­ma­ti­schem Weg­e in Über­ein­stim­mung mit den fol­gen­den Bestim­mun­gen an­kündi­gen:
    Ankündigungen wer­den ge­ge­ben von größe­ren militä­rischen Manö­vern von Land­streitkräften in einer Gesamt­stä­ke von mehr als 25.000, an de­nen die­se selbstän­dig oder kombi­niert mit etwa­igen Tei­len von Luft- oder Sees­treitkräf­ten teil­neh­men …

Hat das Pentagon diese sogenannten „vertrauensbildenden Maßnah­men“ ver­ges­sen und den Scheiß gefressen, den der sow­je­ti­sche Kriegs­minister Ser­gei Schoi­gu heute gela­bert hat? Ich glau­be kaum! Heute bei Maybritt Ill­ner in der gleichna­mi­gen Laber­show saß Hans-Dietrich Genscher, der Mann, der 1982 in Madrid die KSZE vor dem Schei­tern ge­ret­tet hat. Auch Gensch­man sagt kein Ton, obwohl ein Vi­deo mit rus­si­schen Pan­zer­bewe­gungen einge­spielt wird. Hat Genscher die KSZE ver­gessen? Er ist alt, aber nicht ver­trot­telt! Ist die KSZE tot, oder was wird hier ge­spielt. Tot scheint sie noch nicht ganz zu sein, denn vor dem Krim-Re­feren­dum woll­ten OSZE-Beob­achter auf die Halb­insel, wur­den aber nicht gelassen. Am 8. März haben die Rus­sen selbst noch nach der OSZE geschrieen.

Ich meine, mir ist schon klar, was gespielt wird, aber warum, das weiß ich nicht. Hat jemand eine Ahnung?