Trouble in Stuttgart

Schlagwörter

Auto, Recht, Skandal

#Dieselgate ist eine Medaille mit zwei Sei­ten: Die Halterseite und die Anleger­sei­te. Mit letzterer hat nobody nix zu tun, aber es lohnt, mal nachzuguggen, was sich auf der anderen Seite tut.

Da soll eine Richterin am LG Stuttgart mit ihrer Schwester telefoniert haben. OK, wayne juckt’s … aber die Schwester ist Jus­titiarin bei Bosch und soll sich für die Erfolgsaussichten einer Diesel-Klage ge­gen Bosch interessiert haben (WiWo). Rich­terin Benner gehört zur Kammer von Reuschle, dem sie die Dieselklagen we­gen Be­fangenheit abgenommen haben. Nun hat sie selbst einen Befangen­heits­antrag am Poppes.

Apropos Bosch: Reuschle hatte vor seiner Ablösung Bosch mit Zwischenurteil zur Herausgabe von Akten verpflichtet. Diese Entscheidungen hat das OLG Stuttgart am 1. März aufgehoben. Die Begründung der Beschlüsse ist spannend … für die Klagen der Diesel-Geschädigten, also die Hal­ter­seite der Medaille:

Entgegen der Auffassung des Land­ge­richts ist nicht anzunehmen, dass durch die Vorlage der in Rede stehen­den Unterlagen unter keinen denk­ba­ren Um­ständen die Gefahr für die Robert Bosch GmbH besteht, wegen Leistun­gen im Zusammenhang mit Motorsteu­erungssoftware für Dieselfahrzeuge der Volks­wa­gen AG deliktisch auf Scha­densersatz in Anspruch genom­men zu werden. Im Gegenteil sei davon auszugehen, dass eine solche Gefahr besteht. Das Landgericht ging zu Un­recht davon aus, dass nach den vom Bundes­ge­richts­hof zur Beihilfe in den Fäl­len berufstypischer neutraler Hand­lungen entwick­elten Grundsätzen eine strafbare Beihilfe der Antragsgegnerin ausgeschlossen sei …
Das Landgericht hat die Möglichkeit ei­ner Haftung der Antragsgegnerin ge­mäß § 830 BGB als Teilnehmerin einer sittenwidrigen vorsätzlichen Schädi­gung von Kraftfahrzeugkäufern durch die Volkswagen AG nicht hinreichend in seiner Würdigung berücksichtigt. Zumindest in einem Teil von gegen die Ro­bert Bosch GmbH selbst geführten Verfahren werde u. a. vorgetragen, die­se habe der Volkswagen AG die Steu­erungs­software als „Programmier­ge­rüst“ zu Verfügung gestellt und Volks­wa­gen habe auf dieser Basis entspre­chen­de er­weiternde oder modifizie­ren­de Softwaremo­dule entwickelt. Die Ro­bert Bosch GmbH habe aber auch „letz­te Hand angelegt“ und sei sich voll­stän­dig über die Funktionsweise der Steue­rungssoftware – einschließ­lich der ver­bo­te­nen Abschalteinrich­tun­gen – im Klaren gewesen. Soll­te dieser Vortrag erweislich sein … läge es aber mehr als nahe, die Grenze zur straf­ba­ren Beihilfe als überschritten anzu­se­hen …

Das hat nobody schon vor einem Jahr ge­pinselt: „Wo bleibt der mutige Staats­an­walt, der mit einem noch mutigeren Rich­ter die Durchsuchung von (nochmals) VW, Audi, Porsche, BMW, Mercedes und vor allem Bosch in Divisionsstärke anord­net.“

Hat einer nachgezählt

Schlagwörter

Frankreich, Fußball, Natur, USA

… ob die Ami-Mädels gestern im Viertel­fi­nale von Paris nicht zwei bis drei Spie­ler­innen mehr auf dem Platz hatten als die Französinnen? Auch wenn ich im klei­nen kosmos nix mehr darüber gepinselt habe, habe ich mir doch fast alle Spie­le der lau­fenden Frauen-WM angesehen … with pain in my ass und im eigenen Saft schmorend … Kemenate kommt locker über 30°C.

OK, Mädels spielen anders, aber was ei­nige Mannschaften so gezeigt haben, muss nun wirklich nicht sein und dabei meine ich nicht mal den Tamtam dieser Zulu-Truppe aus Kamerun.

Gestern gab’s zum ersten Mal richtigen Fußball … wer will die US-Mädels auf­hal­ten. Deren Abseitsfalle ist doch fast nicht zu überlaufen … wie eine Perlen­schnur auf­gereiht stehen sie vor ihrem Strafraum, ab­solut diszipliniert.

Das schönste Tor, das zum 3 : 0 in der 78. Minute, wurde leider nicht gegeben … ab­seits … auch ohne Falle der Franzosen.

Nicht nur die Spiele waren bislang meist enttäuschend. Auch diese Sport-BHs ner­ven … da hüpft ja gar nix mehr 😛