Uni Form

Schlagwörter

Nazi, Recht, Remember

nobody hat sich doch sehr gewundert, als er die Bilder vom 1. Mai aus Plauen im Sa­xensumpf gesehen hat.

Das hier ging und

die Polizei guggt zu? Warum? Ist das nicht uniform? Im § 3 der Versammlungs­ge­set­zes des Bundes steht:

Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen poli­ti­schen Gesinnung zu tragen.

Und so gilt das z.B. auch in NRW, weil NRW auf ein eigenes Versammlungsrecht verzichtet hat. In Sacksen geht der Para­graph weiter:

… wenn infolge des äußeren Erschei­nungsbildes oder durch die Ausge­stal­tung der Versammlung Gewaltbereit­schaft vermittelt und dadurch auf an­de­re Ver­samm­lungsteilnehmer oder Außenstehende ein­schüch­ternd ein­ge­wirkt wird.

Ähnlich übrigens in Bayern im Art 7 des Bay. Versammlungsgesetzes.

Aber muss man 1933 die SA-Ümzüge leib­haftig gesehen haben, um dadurch ein­ge­schüchtert zu werden, oder wie viel Ge­schichtsvergessenheit ist schon im Schland?

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Was macht die da?

Schlagwörter

England, Europa, Wahlen

Theresa Mayday Mayday Mayday bettelt heute in der Mail on Sunday den Je­re­my an, er solle doch einem gemeinsamen Deal zustimmen. Dafür würde sie ihm/ Labour auch entgegenkommen. Wie, das steht dann in der Sunday Times, u.a. mit einer Zollunion, aber nicht seiner, sondern einer auf das Jahr 2022 be­fris­te­ten.

Warum bis 2022, das steht dann wieder bei Maybe in der Mail:

This is because no parliament can bind its successor.

Ahja … dann sind Wahlen und „… so future parliaments, with a different party balance, will be able to decide whether they want a closer or more distant re­lationship with the EU.“

Nun würde ein von Logik Geplagter sagen: Dann tritt doch zurück und mach Neu­wah­len. Danach kann dann eine neue Regie­rung Neues machen, z.B. in der EU bleiben.

Nein, Mayday versteht das anders, so wie es die Locals gezeigt hätten und sie ver­steht das, weil sie ja auch mal councillor, Stadträtin war … ja ja … so ist das nach Epochen voller Inselmentalität. Ab und an mal frisches Blut vom Kontinent hätte die­se inzestuöse Verblödung aufhalten kön­nen.

BTW: Es gibt einen Deal und einen anderen wird es nicht geben … nicht ohne und schon gar nicht mit Corbyn.