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… meint eine Amtsrichterin, nobody wür­de un­schlüs­sige Klagen erheben. Also hab ich es mit Jura versucht.

Kunde will seinen Vorschuss zurück. Ge­zahlt wurde der, damit die Beklagte ihm För­­der­­mit­tel verschafft. Hattse unstreitig nicht. Was is­sen dat fürn Vertrag, fragt das Hohle Ge­rücht? Keine Ahnung, aber der BGH meint, es sei Geschäftsbe­sorgung (Urteil vom 24. Feb­ruar 2005 – I ZR 128/02). Hab ich Frau Rich­te­rin verraten und auch gleich die Kette: § 675 BGB –> § 669 BGB – Vorschuss­pflicht des Auftrag­gebers = Kunden … –> § 666 BGB Re­chen­schaftspflicht … curia novit iura … längst Vergangenheit.

Gericht will wissen, ob Vertrag beendet. Ist unstreitig, hat auch die Beklagte selbst vor­getragen.

Also: Quae sit actio? § 812 BGB … unge­recht­fertigte Bereicherung. Rechtsgrund war da (§ 669 BGB), ist aber weggefallen, weil die Beklagte sich unstreitig wei­gert, den Vorschuss abzurechnen. Das sollte man bereits im 2. Silvester auf die Reihe kriegen.

Sowas lebt und Einstein musste sterben.

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