Silly

Schlagwörter

England, Europa, Medien

Der seit jeher EU-skeptische Economist macht es auf dem aktuellen Cover deutlich

JA!

Schlagwörter

Internet, Medien, Menschen

Die aktuelle ZEIT fragt

JA! Das hängt mit dem Gebrauch von Com­putern, Tablets und smarten Fons zu­sam­men und ist ziemlich zweifelsfrei be­wiesen. Aber für dieses Ergeb­nis hätte nobody keine wissen­schaftlichen Studien, Hirn­resonanz- und CT-Scans gebraucht. Das sehe ich täglich mas­sen­haft auf der Straße

Einvernehmen

Schlagwörter

England, Europa, Recht

Ginge es nach dem BGB, wäre die Insel der Ge­nerv­ten schon raus: Brexi­tus. The­re­sa May­be wollte vor einer Woche eine Verlän­gerung der Art. 50-Frist bis zum 30. Juni und die EU hat nur 12. April 2019 gesagt. Im Absatz 2 von Art 50 steht aber:

… es sei denn, der Europäische Rat be­schließt im Einvernehmen mit dem be­troffenen Mitgliedstaat einstimmig, diese Frist zu verlängern.

Fristen und Termine können bei ei­nem Ver­trag essentialia negotii sein. So ist es auch beim EU-Vertrag, an den Klein­bri­tannien am 22. März noch gebunden war, als der Verlängerungsantrag ge­stellt wurde. Der ist abge­lehnt worden, ver­bun­den mit ei­nem neuen Angebot der EU, die Frist bis zum 12. April zu verlängern. Dieser neue Antrag hätte dann vom Divided Kingdom angenommen werden müs­sen … Angebot und Annahme, so kommen Ver­träge zu­stande und so müs­sen sie auch ab­­ge­än­dert werden.

nobody hat nicht mitbekommen, dass May und schon gar nicht das HoC dem 12. April zugestimmt hat. Hab ich was verpasst? Das Einvernehmen zum Bleistift?