nobody
hackt gern auf dem Chef-Grantler der Süddeutschen rum, weil der als gelernter Jurist … war sogar mal Staatsanwalt … gern vergisst, was er auf der Uni gelernt hat. Aber manchmal hat der Prantl auch gute Ideen, sogar sehr interessante.
In der Süddeutschen fragt Prantl: „Sind das noch Deutsche?“
Es geht um die Rücknahme der bärtigen Terrorpumphosen und BMOs aus dem Levante. Wenn der IS ein Staat war, dann könnten die Terror-Touristen ihre toitsche Staatsbürgerschaft verloren haben. Prantl:
- Der IS ist jedenfalls als Staat aufgetreten; und die IS-Kämpfer sind in diesen Staat eingetreten. Zumindest Sinn und Zweck der Vorschriften über den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit sind damit erfüllt. Mit der Söldnerschaft im fremden Dienst wäre dann die deutsche Staatsangehörigkeit verloren gegangen.
Das ist noch unfertig. Daran sollten Superspezijuristen weiter stricken. Das ist jedenfalls besser als die Hoffnung seines SZ-Kollegen Wetzel, der auch gestern pinselte:
- Jetzt steht die Bundesregierung vor dieser Frage. Was soll sie mit deutschen Islamisten machen, die in Syrien inhaftiert sind? Dass Berlin für diese Terrortouristen verantwortlich ist, ist offensichtlich; ebenso, dass diese ehemaligen Kämpfer potenziell gefährlich sind. Zuzuschauen, wie sie freigelassen werden, ist daher keine Option. Dass deutsche Gerichte solche Gefährder zu langen Haftstrafen verurteilen würden, ist hingegen nicht sicher. Am Ende bleibt nur ein riskanter Weg: Zurückholen, überwachen – und hoffen, dass nichts passiert.
Es wird was passieren. Das ist so sicher wie der Allah in der Nacktbar.
Hier kann man sich die Brits zum Vorbild nehmen, die das BMO Shamima Begum
mit ihrem Gewürm … gestern das Thema in der englischen Presse … nicht zurück wollen. Aber das arme Baby kann doch nix dafür! Äääährlisch? Da werd ich mal katholisch: Erbsünde. Dass deren Balg eine Terrorpumphose wird, dafür stehen die Chancen 4:1.
„Wenn der IS ein Staat war,…“
Ja, wenn.
Wenn man Jellinek
https://de.wikipedia.org/wiki/Drei-Elemente-Lehre
folgt, dann ist nur das Staatsvolk ein Problem.
Ja; ist ein weites Feld.
https://www.juwiss.de/6-2015/
Warum nicht nur die Kinder herholen und die Eltern dort verschimmeln lassen?
Art 6 GG
ich verstehe hier mal wieder Trump nicht, wie so oft. Wie kommt der darauf das man Deutsche die Straftaten im Ausland verübt haben, vor ein deutsches Gericht zu stellen? Ist das nicht immer Sache des Landes in dem die Straftat begangen worden ist?
Das ist das hüpfende Komma. Es muss zwar nicht so sein, aber so wäre es auch international regelgerecht. Die Terror-Clowns werden im Levante verurteilt und sitzen dort mindestens einen Teil der Strafe ab, bevor sie ins Schland abgeschoben werden, wo sie den Rest abbrummen können und wieder verurteilt werden können für Taten, auf die sich das Levante-Urteil nicht erstreckt, zB Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung.
Außerdem eröffnete das die Möglichkeit, einen Fehler bei deren Festnahme zu korrigieren: Sie könnten dort fliehen und auf der Flucht erschossen werden. Man macht unter diesen Umständen keine Gefangene. Das ist zwar nicht schön und nicht rechtens, aber normal: Man macht keine Gefangene!
Heute früh gab es im DLF einen interessanten Korrespondentenbericht über GB und diese von nobody erwähnte Shamima Begum. Die will zurück, unbedingt und auch schnell, und zwar ins dort heimische Gesundheitswesen, aber hat nix, rein gar nix, gelernt, FORDERT einfach nur ein, „entschuldigt“ (…falscher Begriff, ich weiß!) sich nicht, steht weiterhin zum Kalifat. Die ist auch nur ein Mensch und kann sich auf das „Menschenrecht“ beziehen, völlig klar, aber was soll man mit diesen unerbittlichen, uneinsichtigen Schleierweibern eigentlich machen, die es mal vorgezogen haben, mit den verbrecherischen Pumphosen ins IS-Paradies zu gehen??? Ich weeß et ooch nit, aber ich zahle selbst als Rentner noch Steuern, und hab keine Lust, diese Leute mit ihrer Brut anteilig hier mit durchzufüttern, mit der starken Vermutung, dass die, sobald sie hier völlig frei rumlaufen könnten, wieder ins alte Pumphosen-Verbrechermilieu gehen. Und dann haben wir hier weitere Probleme, zu denen noch hinzu, die wir mit den Gefährdern eh schon haben. OK, ich bin kein Jurist, das ist nur meine persönliche Meinung…
Könnte man diese Angelegenheit nicht diskreder erledigen ? Jede grössere Gemeinde betreibt heutzutage eine Müllverbrennungsanlage …jetzt nur mal so gedacht…Aber da gibt’s ja wieder irgendwelche Paragraphen, ich weiss.
Nöö, denn vor der Anlage stehen nämlich dutzende Millionen von Fehlern, pardon Wählern, die ihn gefehlt haben! Muss man ins Kalkül mit einbeziehen… Ausserdem wäre ausgerechnet verbrennen nun doch degoutant vor historischem Hintergrund, es gibt nicht nur „Millonen von Sternen“ (..war das Drafi Deutscher??), es gäbe sicher „Millionen anderer Möglichkeiten“ sich dieses Darstellers rasch zu entledigen. Wieso hört man eigentlich noch nix von Mueller, dem Sonderermittler? Hat er den im Rahmen seiner Notstands-Unterzeichnung gleich mit wechunterzeichnet?
Ich würde die Ernährung in deutschen Justizvollzugsanstalten auf Schweinefleisch umstellen (und zwar morgens, mittags und abends). Nehme an, das würde zur Lösung des Problems beitragen.
Und wenn, dann aber Schweinskopfsülze, oder diese billige Haxn, die (leider!) zuweilen von Lidl oder Penny ihm sein Laden angeboten wird. Die ISler trennen doch gern Köppe oder Gliedmassen, da müssense das abkönnen. Dazu dann ein hochprozentiges gepanschtes Methanolgesöff zur Verdauung. Jaa, das war jetzt wieder sehr pööhse von mir, aber manchmal muss man es auch übertreiben dürfen…
…aber ausserdem schneiden sie dann mit dem Essmesser den Wärtern (oder Köchen, falls sie es bis zur Kantine schaffen) die Köppe ab!
Wenn man fremdes Pack in die Herkunftsländer zurückschicken will, dann muß man das eigene Pack wohl (oder übel) auch zurücknehmen. Ist nur fair. (Und wenn man dann einwendet, das ist doch gar nicht das eigene Pack, dann hätte man se von vornherein nicht einbürgern dürfen.)
Das ist (leider!) richtig. Aber hier gehören sie dann abgeurteilt, und spätestens da fängt das Problem an, wenn Unterlagen oder Beweismittel fehlen. Und ich weiß es nicht, kann es nur schätzen, aber die werden doch kaum von selbst eingestehen, was sie denn potenziell verbrochen haben – fähige Rechtsanwälte, Pflichtverteidiger oder auch RAs, die sich beweisen wollen, werden sich derer annehmen und schon in langwierigen Verfahren dafür sorgen, dass ein Grossteil aus Mangel an Beweisen auf freien Fuß gesetzt wird und sich hierzulande dann auch frei bewegen werden können. Nur meine Vermutung, ich bin ja kein Jurist… nobody, stimmpet?
Dann auch wieder sehe ich, dass man die Kurden mit der Angelegenheit nun nicht allein lassen kann so nach dem Motto „sollen die sich doch drum kümmern und sie verschimmeln lassen“. Das geht aus mehrfachen Gründen auch nicht. Dazu gibt es in der neuen ZEIT übrigens einen interessanten Artikel.