Feigheit vor der Feindin

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Alltag, Europa, Islam, Recht

Das Bundesarbeitsgericht sollte heute im Verfahren 10 AZR 299/18 über das Kopp­tuch am Arbeitsplatz urteilen … wieder mal. Machen sie nicht in Erfurt, son­dern legen die Kopptuch­frage dem EuGH vor … wie­der mal. Mit Fra­gen, die längst ge­klärt sind

I. Der Gerichtshof der Europäischen Union wird nach Art. 267 AEUV um Vor­ab­ent­scheidung über die Fragen ersucht:
1. Kann eine festgestellte mittelbare Ungleichbehandlung we­gen der Reli­gion im Sinn von Art. 2 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2000/78/EG aufgrund einer internen Regel eines privaten Unternehmens nur dann an­gemessen sein, wenn nach dieser Regel das Tragen jeglicher sicht­barer und nicht nur das Tragen auffäl­liger groß­flächiger Zeichen religiöser, politischer und sonstiger weltanschaulicher Überzeugungen verboten ist?
2. Sofern die Frage zu 1. verneint wird:
a) Ist Art. 2 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2000/78/EG dahin auszule­gen, dass die Rech­te aus Art. 10 GRC und Art. 9 EMRK in der Prüfung be­rück­sich­tigt werden dürfen, ob eine fest­ge­stellte mit­tel­bare Ungleich­behandlung we­gen der Religion auf­grund einer inter­nen Re­gel eines priva­ten Un­ter­neh­mens ange­messen ist, die das Tra­gen auffälliger großflächiger Zeichen religiöser, poli­tischer und sonsti­ger welt­anschaulicher Überzeugungen verbietet?
b) Ist Art. 2 Abs. 2 Buchst. b der Richt­linie 2000/78/EG dahin aus­zule­gen, dass na­tionale Regelungen von Verfassungsrang, die die Religionsfreiheit schützen, als günsti­gere Vor­schrif­ten im Sinn von Art. 8 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG in der Prüfung be­rück­sich­tigt wer­den dür­fen, ob eine fest­ge­stellte mittel­bare Ungleichbe­handlung we­gen der Reli­gion auf­grund einer in­ter­nen Regel ei­nes priva­ten Unter­nehmens ange­messen ist, die das Tra­gen auf­fälliger groß­flächiger Zeichen religiöser, poli­tischer und sonstiger weltan­schaulicher Überzeugungen verbietet?
3. Sofern die Fragen zu 2a) und 2b) verneint werden:
Müssen nationale Regelungen von Verfassungsrang, die die Religions­freiheit schützen, in der Prüfung einer Weisung aufgrund einer internen Regel eines privaten Unter­neh­mens, die das Tra­gen auffäl­liger groß­flächiger Zeichen re­li­giö­ser, poli­tischer und sons­tiger welt­anschau­licher Überzeu­gun­gen verbie­tet, we­gen pri­mä­ren Unions­rechts un­ange­wendet blei­ben, auch wenn primäres Unions­recht, wie zum Bei­spiel Art. 16 GRC, ein­zel­staat­liche Rechts­vor­schrif­ten und Ge­pflogen­heiten aner­kennt?
II. Das Revisionsverfahren wird bis zu der Entschei­dung des Ge­richts­hofs der Eu­ro­päischen Union über das Vorab­entscheidungs­ersuchen aus­gesetzt.

wenn man über mehr als rudimentäre Kennt­nisse des GG und des Eu­ropa­rechts ver­fügt … z.B. im Verfahren des EuGH Az. C-157/15. nobody hofft, dass die in Lu­xem­burg ein deutliches Wort an Erfurt richten.

Wie könnte das aussehen?

Grundsätzlich bestimmen die Verfassungen der EU-Länder, was diskrimi­nie­rend i.S.d. Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 ist, im Schland also Art 3 GG im All­gemeinen und Art 4 GG, die Religionsfreiheit im Besonderen.

Die Rechte sind als Grundrechte Abwehrrechte gegen den Staat und ha­ben nur Dritt­wirkung im privaten Bereich, um den es hier im Verhältnis zwischen Ar­beit­nehmer und Ar­beitgeber geht.

An dieser Drittwirkung sind auch die Kunden des Arbeitgebers beteiligt, die eine negative Religionsfreiheit für sich in Anspruch nehmen dürfen. Sie müssen sich im zivilisierten Mittel­europa nicht von Kopptüchern an­machen lassen.

Das Kopptuch ist ein religiöses Symbol. Da können die Muselwahnen so viele Kopp­tücher drum­wickeln wie sie wollen. Wenn es kein religiöses Symbol wäre, müsste man gar nicht drum strei­ten. Ginge es nur um Mode, könnte eine Nu­dis­tin für sich in Anspruch nehmen, nackig an der Super­markt­kasse zu sitzen.

Das hat auch der Musel-Anwalt heute in der Verhandlung zugegeben: „Ein Kopf­tuch und die da­hin­terstehende Reli­gion kann nicht ein­fach an der Garde­robe ab­gege­ben werden. Auch nicht im Betrieb.“

Dann scheuen wir uns die Garderobe mal genauer an:

Das klagende Kopptuchmädel hat lange ohne den Feudel am Schädel bei Müller gearbeitet. Dann heiratet sie … Art 6 GG Familich … besonders geschützt … wird schwan­ger … sie­he zu­vor … kommt aus dem Mut­ter­schutz zurück und trägt Kopp­tuch. Ist ihr das ein­ge­fallen, oder ihrem Pa­scha? Pascha ist näm­lich nicht geschützt. Von Pascha steht nix im GG. Auch nicht von den blauen Augen, die sich die Kopptuchmädels holen, wenn sie gegen den Schrank oder Türrahmen rennen oder die Trep­pe runterfallen und dann in der Kanzlei aufschlagen und fragen, was sie dagegen machen können.

Im GG steht was von Frau ist auch Mensch (Art 3 GG ) und nicht Eigen­tum von Pascha!

Müller verbietet im Arbeitsvertrag „großflächige religiöse Symbole“ … ganz all­ge­mein … auch die Kippa der Juden. Das Kopptuchmädel kann sich einen Halb­mond um den Hals hängen.

Diskriminiert wird, wer sich nicht integriert … diskriminiert durch sich selbst.

Wenn wir nicht knallhart durchgreifen, wird das nix mit der Integration.

Noch was von heute Abend.

Auf dem Weg vom Kabuff zur Kemenate war ich noch schnell was beim ALDI be­sor­gen … zwei Sa­chen. Vor mir an der Kasse der typische Jung­geselle, der sei­nen vol­len Ein­kaufswa­gen aufs Band lädt: „Gehen Sie vor!“ … „Danke“ und win­ke das hüb­sche Kopp­tuchmädel hin­ter mir vor, denn die hat auch nur vier Sa­chen … „Ich?“ … nobody macht ei­ne ein­ladend aus­ladende Hand­be­we­gung. Völ­lig ver­stört oh­ne ein Wort über­holt sie mich und den Junggesellen am Band. Der zu mir: „Sie aber auch„, denn er ist immer noch mit dem In­halt sei­nes Ein­kaufs­wa­gens beschäftigt … Lohntag 😎

So schnell konnte ich gar nicht guggen, wie das Kopptuchmädel … schät­zungs­wei­se 21 bis 25 … wortlos durch die Tür war.

Einzelfall? BULLSHIT! Ich beobachte meine Um­welt sehr genau und das und Ähn­li­ches jeden Tag.

Die Mädels sind der Hebel. Zwingt ihnen das Kopp­tuch ab und es klappt mit der Integration.

Soooo sexxy

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Klassik, Video

Hab mir gestern die Neueste von Yuja be­sorgt: THE BERLIN RECITAL, Deutsche Gram­mophon. Darauf gibt es u.a. die Pi­a­no Sonate No. 10 op. 70 von Scriabin. Da­von gibt es nur ein Schnipsel im Netz … noch zu frisch … Schade, denn das Stück ist sooo sexy … fast so sexxy wie Yuja in diesem Fummel aus dem Booklet der CD 😛

… ein schöner Rücken kann auch ent­zü­cken. Deshalb ein Stück von Prokofiev in dem Fummel, auch auf der CD, die Piano Sonate No. 8

Vorigen Montag war Yuja wieder in Kölle … war nicht da. Sie ist so oft in Köln … im Mai wieder … das wird zu teuer.

Schade, dass ihr artistisches Spiel so oft von nicht ebenbürtigen Orchestern be­­glei­tet wird.

Schneemorphose

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Foto, Natur, Wesseling

So sah es heute um kurz vor 9 Uhr vor dem Kabuff aus

und so vier Stunden später:

😎 und es schneit weiter.

Zu früh

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Alltag, Natur

Den Schnee am Rhein haben die Wetterfrösche erst für 11 Uhr ange­sagt und nu, um 8 Uhr, ist schon al­les weiß. Zum Glück bin ich die­se Woche nicht mit Schip­pen dran 😎

Venezuela

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Geld, USA, Venezuela, Wahlen

KL meinte, ich solle mal was über Vene­zu­ela schreiben. Warum nicht. War noch nie da, also optimale Voraussetzungen.

Was weiß nobody über Venezuela? Vene­zuela ist eine Bana­nenrepublik in Süd­ame­ri­ka und hat die schönsten Frauen der Welt oder zumin­dest im Universum, aber das hab ich schon mal gepinselt. Tatsächlich haben die Mädels aus Ve­ne­zu­ela so oft wie keine anderen alle möglichen Missy-Wahlen gewonnen.

Dafür gibt es eine einfache Erklärung: In keinem Land der Erde gibt es so viele Plastik-Hupen und Männer stehen eben auf Möpse.

Plastik ist billig in Venezuela, weil Plastik wird aus Erdöl gemacht und das hamse reichlich in oder unter oder vor der Küste von Venezuela … wo genau, das weiß man nicht, weil sie kriegen es nicht aus dem Boden.

Wasse nicht zu Plastik-Möpsen verar­bei­ten, daraus machen sie ihr National-In­stru­ment, die

Vuvuzela

Das stimmt natürlich nicht, genau so we­nig, wie sie dort keine Bananen haben. Trotzdem isses eine Bananen-Republik, weil sie da an den Sozialismus glauben oder ihnen das wer glauben macht.

Die offizielle Währung in Vuvuzela ist der Pampers, der millionenfach wertvoller ist als der Bolivar, dem nicht nur Venezuela die Armut zu verdanken hat.

Außerdem sind sie in Venezuela unglaub­lich dumm 😯 oder zumindest glauben das die Amis, oder wenigsten dieser Schnauz von Bolton, der den Caracassen, oder wie die sich nennen, per Klemmbrett

subtile Botschaften zu senden müssen glaubt … naja besser als 5000 GIs in Ko­lum­bien.

Mehr gibt es zu Vene­zuela nicht zu sagen, das als leuchtend abschreckendes Bei­spiel für das dient, was dabei heraus­kommt, wenn sozialistische Klepto­kratie auf witterungs­bedingte Faulheit trifft.