• Was soll das?
  • Bilder
  • Abkürzungen
  • Datenschutz
  • Werbung

kosmologelei

~ über gott und die welt

kosmologelei

Tagesarchiv 28. November 2018

Mach das einem Laien klar

28 Mittwoch Nov 2018

Posted by Nobody in Klatsch, News, Politik, Technik, Wirtschaft

≈ Kommentare deaktiviert für Mach das einem Laien klar

Schlagwörter

Auto, Geld, Recht, Skandal

Heute hat das Verwaltungsgericht München sechs Klagen von Dieselbetrugs­opfern abgewiesen, die sich gegen das Software-Update eines EA189-Motors bei ihrem VW, Audi und Skoda ge­wehrt haben. Das ist nicht überraschend, denn so haben schon das VG Köln, VG Düsseldorf, OVG Münster, VG Mainz (für einen SEAT) usw. ent­schieden. Aber nur in vorgeschalteten Eilverfahren, bei denen es um die Wieder­herstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage ging. Die Ent­scheidungen in München ergingen bereits im Hauptverfahren.

Anders haben die Verwaltungsgerichte Karlsruhe und Sigmaringen ent­schied­en, aber ebenfalls nur vorläufig.

Aber schon diese vorläufigen Entscheidungen zeigen das heillose Durch­einander, das VW zusammen mit dem KBA angerichtet hat.

Wenn man dann noch den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte die Ur­tei­le der Zivilgerichte gegenüberstellt, dann sind die babylonischen Verhältnisse kei­nem Lai­en mehr erklärbar.

So hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 21.12.2017 (Az. 2 O 137/17) das Software-Update für unzu­mutbar erklärt. Das alles andere als verbrau­cher­freund­li­che OLG Hamm hat es in einem halben Dutzend Verfahren ebenso (PDF) gesehen. Dass es dann zu keinem Urteil gekommen ist, liegt wohl daran, dass VW den Schwanz eingezogen hat. Die Dieselbetrüger scheuen Urteile von Ober­lan­des­gerich­ten wie der Teufel des Weihwasser.

Daher wundert sich nobody, dass es VW auf den Revisionstermin beim BGH am 9. Januar 2019 ankommen lässt. Da geht es zwar nur um eine Gewähr­leis­tungs­kla­ge wegen eines Betrugs­diesels und nicht um sittenwidrige Schädigung wie in den meisten anderen Fällen, aber schon in dem Verfahren werden die wich­tig­sten Fragen geklärt werden, die auch bei den „echten“ Klagen gegen den VW-Konzern eine Rolle spielen.

OK, die Dieselbetrüger in Wolfsburg werden sich denken: Zu verlie­ren ha­ben wir nix mehr, denn wer bis zum 31.12.2018 keine Klage erhoben hat, für den ist der Zug eh wegen Verjährung abgefahren.

Aber da steht noch ein Zug am Gleis und ob der Silvester auch abfährt, das ist noch nicht raus.

Der Vorsitzende Richter am VG München hat heute in der mündlichen Ur­teils­be­gründung klar zum Aus­druck gebracht, dass die Betrugsopfer, die zum Soft­wa­re-Up­date ge­zwun­gen wurden oder bei deren Autos es hinter ih­rem Rücken bei ei­nem sonsti­gen Werk­stattaufent­halt gemacht wurde, gegen VW klagen können (Pressemitteilung – PDF ).

Und das ist auch richtig. Das erkennt sogar ein Verwaltungsrichter :mrgreen:

Die Klage ist ein Fünfzeiler und geht durch wie Butter. Ich werde mor­gen mit ei­ner Kun­din sprechen und mir das OK holen für die entsprechende Klage­er­wei­te­rung, denn die hatte schon einen Schaden we­gen des Software-Up­dates.

Und mit dem entsprechenden Urteil kann dann der Dieselbetrogene bis ans En­de seiner Karre jeden Schaden von VW ersetzt erhalten, der auf das Soft­ware-Up­date zurück­geführt werden kann.

VW weiß das. Deshalb hat VW schon jetzt in den Vergleichen, mit denen die Ur­tei­le abgekauft werden, eine Klausel, dass mit diesem Vergleich alle Zu­kunfts­schäden abgegolten sind.

Das darf ich verraten, weil ja nicht alle Kunden dem Vergleich zu­ge­stimmt ha­ben und damit zum Schwei­gen verurteilt sind.

BTW: Das Landgericht Aurich hat heute einen Autokreditvertrag von Opel ge­knackt, weil der den gleichen Fehler wie bei der BMW-Bank hat. Auf dem Umweg über den sogenann­ten ewigen Wider­ruf wird man seinen Diesel oder auch Ben­zi­ner auch dann los, wenn der Betrug nicht wie bei VW feststeht.

Allerdings hat hat Aurich anders als Ravenburg und Augsburg der Autobank „Ki­lo­metergeld“ zugesprochen.

Wozu hat der Verbraucher Rechte, wenn er sie nicht wahrnimmt?

Hab ich was verpasst?

28 Mittwoch Nov 2018

Posted by Nobody in Klatsch, News, Politik

≈ 3 Kommentare

Schlagwörter

Islam, Recht, Religion

KGE fordert: „Es braucht endlich konkrete Vorschläge zur Anerkennung is­la­mi­scher Religionsgemeinschaften.“ (SPIEGEL). Han isch watt verpasst?

Also das geht so: Da hocken sich die Musels in ihrer Moschee oder Kneipe zu­sam­men und schreiben auf, wie sich ihre Ge­meinde verfas­sen will … Rech­te, Pflich­ten, wie viele und wenn ja auf Dauer usw. Und dann ge­hen sie mit dem Papier zum jewei­ligen Landesin­nenminister und der verleiht ihrer Gemeinde dann den Körperschaftsstatus.

So haben das jedenfalls in Hessen die Bahá`i und die Ahmadiyya Muslim Jamaat gemacht und das hat prima geklappt.

Das Problem ist, dass die Musels das gar nicht wollen … das mit dem Antrag und so.

Und auch KGE hat ein Problem: Sie hat nämlich keine Ahnung, gelle!

Ihr seid so beschissen!

28 Mittwoch Nov 2018

Posted by Nobody in Klatsch, Politik

≈ 2 Kommentare

Schlagwörter

Islam, Nazi, Wordpress

😯 Wer ist hier beschissen? Nicht alle, aber einige Besucher im kleinen kosmos. Ich gugg grad in die Statistik von heute und welcher Suchbegriff kotzt nobody da an?

sergei wenergold moslem

Nein, ihr beschissenen Rassisten. Der BVB-Bus-Bomber Sergej ist kein Moslem sondern ordentlicher Christ und außerdem schreibt er sich Sergej Wenergold, ihr beschissenen Anal-phabeten.

5. Kolonne

Pfeifen Sie der NSA eins!
no prism
PRISM-Break!

Das Letzte

  • Demokratie
  • Muss I denn
  • Wieder verklumpt
  • Noch ein Clown
  • Fake Swiss
  • Immer verrückter
  • Kein Commissario mehr
  • Chat und so
  • Vielleicht doch schlimmer
  • Habemus EUschi
  • Bürgerkrieg
  • Tinder
  • Relativ und absolut
  • Mit der Mutter
  • Audi 3 Liter

Der Senf der Anderen

Alex bei Demokratie
Stefan bei Demokratie
Extradry bei Demokratie
Alex bei Demokratie
Extradry bei Demokratie
alirabarber bei Demokratie
Alex bei Demokratie
Bob bei Demokratie

Best of kosmos

  • Das weiß doch jeder
  • Hoffentlich hat dieses Spiel bald ein Ende
  • Hier wird gelöscht!
  • Alina und der UFO-Anwalt
  • Urteil im Fall Heidi Külzer
  • Lolicon live
  • Wenn beide Indianer lügen
  • Neues aus der Blechbüchse
  • Der Stürmer is bäck
  • Fuck Sahra

Die Ordnung

  • Allgemein
  • EDV
  • Essen+Trinken
  • Klatsch
  • Kultur
  • Mode
  • Musik
  • News
  • Politik
  • Sport
  • Technik
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft

Vergangenes

November 2018
M D M D F S S
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
2627282930  
« Okt   Dez »

Verlinkt

  • Breaking News
  • Guardian
  • Huffington Post
  • Im Kino
  • Le Monde
  • New York Times
  • NZZ
  • Presse – Headlines
  • PressEurop
  • Relativ Einfach (SciLogs)
  • Washington Post
  • Wissenschaft auf WordPress

Unernst

  • Borowitz Report
  • Der Postillon
  • Kojote
  • The Onion

Meta

  • Registrieren
  • Anmelden
  • Feed der Einträge
  • Kommentare-Feed
  • WordPress.com

Schlagwörter

5. Kolonne Afghanistan Afrika Alltag Auto Belgien Biologie Bücher Chemie China England Europa Film Foto Frankreich Free Nadija Freeware Fußball Gedenktage Geld Griechenland Holland Integration Internet Iran Irland Islam Italien Jazz Kanada Karneval Kino Klassik Kosmos Kunst Luftfahrt Mathematik Medien Menschen MH17 Naher Osten Natur Nazi Oper Physik Polen Pop PRISM Recht Religion Remember Russland Schallplatte Schweden Schweiz Sex Skandal Software Spanien Sprüche Syrien Terror Troll Tschechien TV-Tipp Türkei Ukraine Ungarn USA Video Wahlen Werbung Wesseling Wordpress Österreich

  • Abonnieren Abonniert
    • kosmologelei
    • Schließe dich 245 Followern an
    • Du hast bereits ein WordPress.com-Konto? Melde dich jetzt an.
    • kosmologelei
    • Anpassen
    • Abonnieren Abonniert
    • Registrieren
    • Anmelden
    • Melde diesen Inhalt
    • Website im Reader anzeigen
    • Abonnements verwalten
    • Diese Leiste einklappen
 

Lade Kommentare …