Sie können’s doch

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Geld, Holland, Recht, Schweiz, Wahlen

Nun ist noch eine illegale Spende aufgetaucht, wieder von dieser „belgischen“ Stich­ting, die in Wahrheit eine holländische ist. Das besondere an dieser vor­erst dritten ille­galen Spende (wenn man die GOAL Plakate und Wahlkampfzeitungen weg­lässt) ist, dass die AfD NRW als Be­günstig­te alles richtig gemacht hat, an­ders als die schöne Maid vom Boden­see … Juhee.

Am 29. Januar 2016 hat die Briefkasten-„Stichting Identiteit Europa“ aus Rot­ter­dam 49.000 Euro an den AfD-Landesverband NRW überwie­sen und am 7. März 2016 die Spen­de be­reits retourniert. Das sind sechs Wochen, das ist OK.

Illegal war diese Spende, weil sie anonym war, denn bei einer Stich­ting (Stif­tung) nach Käskopp-Recht ist und soll gerade nicht erkenn­bar sein, wer dahin­ter steckt. Das muss man nicht wis­sen, darf sich al­so schlau machen und danach re­agie­ren. Das hat die AfD NRW gemacht … alles gut.

Das diese Spende illegal ist, wusste der Gönner, wie der verräterische Be­trag von 49.000 Eu­ro zeigt, denn ab 50.000 ist es eine Großspende, die egal was und wo­her so­fort dem Bundes­tags­präsidenten gemeldet werden muss. Zudem sind anonyme Spenden (siehe vorherigen Absatz) über 500 Euro unzulässig.

Juristisch muss man sauber trennen zwischen der illegalen Spende und deren An­nah­me … in NRW also insoweit kein Problem.

Anders ist es am Bodensee gelaufen. Da hat diese holländische Stiftung (ano­nym) 150.000 (Großspende) springen lassen und die AfD hat sich mit der Rück­über­weiseung drei Monate Zeit gelassen und nix gemeldet.

Illegal war auch die Spende vom Zürichberg. Hier soll der Gönner nach neues­ten Er­kenntnissen ein deutscher Expat sein, der aber im Schland nicht mehr steu­er­pflich­tig ist. Das wäre un­er­heblich, wenn es nicht wie­der eine ano­nyme Spen­de gewe­sen wäre, die über ei­nen schwei­zerischen Stroh­mann lief und sie somit zur Spende eines Nicht-EU-Gönners machte.

BTW: Die Story mit dem Auslandsdeutschen glaub ich nicht. Das sieht wie der ver­zwei­fel­te Ver­such aus: War ja dann doch beinahe legal, wenn man von der unterlassenen Melde­pflicht absieht. Der alte Drogist Häflinger hatte das Geld nicht, weil er nach einer Verurtei­lung wegen Miss­wirtschaft (Art. 165 StGB CH – was Ähnliches wie unser betrügerische Bankrott) Millionen Schulden hat. Also hinter dem steckt schon wer, aber wer?

Wie dem auch sei … die AfD steht geschlossen hinter Alice im Gauland … gut zu wissen.

Olli find ich gut

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Auto, Natur

Irgendwann kommen die kompletten Fahrverbote für Großstädte und das könn­te so­gar Spaß machen, wenn man die richtigen Verkehrskonzepte frühzeitig plant und umsetzt. Z.B. so:

Rund um eine Großstadt werden riesige Parkplätze angelegt, auf de­nen der In­di­vidualverkehr endet, egal ob Pendler oder Weekend-Shop­per. Auf dem Park­platz ma­chen die In­sas­sen der Autos zum ersten Mal Bekanntschaft mit Olli. Olli und seine Brüder kurven über den Parkplatz, erkennen Neuankömmlinge, sammeln sie auf und bringen sie zur U-Bahnstation am Parkplatz, wo im Takt von 5 Mi­nu­ten Bahnen eine Reihe von Knoten in der Stadt anfahren.

An den Knoten wechselt man entweder in eine andere Linie oder, wenn das Ziel der Reise nicht mehr weit ist, an der Oberfläche wieder in einen Olli … einen der vielen, die intelligent kreuz und quer durch die Stadt „düsen“.

Seinen Einkauf muss man nicht mehr durch die Stadt schleppen, sondern das Geschäft schickt ihn per Rohrpost an die „Packstation“ ihres Parkplatzes. Dort werden Sie und ihr Gepäck von Olli abgeholt und zu ihrem Auto gebracht, denn Olli weiß wo das steht.

Und wer ist nun dieser Olli?

Olli, der unsprünglich Berlino heißen sollte, ist ein open source Projekt, das au­to­nome Kleinbusse herstellt, elektrobetrieben und aus dem 3D-Drucker … nicht komplett, aber schon recht weit.

In Washington werden die ersten getestet mit bis zu 12 Passagieren und 20 km/h. Im Schland fahren die ersten Prototypen noch von einem Sicherheits-Operator plus 8 Passagieren und nur 8 km/h. Olli könnte auch 30 km/h, aber der TÜV traut Olli noch nicht.

Olli in Berlin:

Noch ist Schland nicht

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Wahlen

… verloren 😛 nobody umreißt mal die aktuelle Großwetterlage:

Fangen wir mit der guten Meldung an: Die AfD hat 2% in den Umfragewerten ein­ge­büßt. Unsere Gesellschaft ist zwar überaltert, aber nicht vergreist.

Sowas braucht kein vernünftiger Mensch.

Die traurige Nachricht ist, dass die SPD mit der AfD auf gleicher Höhe bei 14% an­ge­kom­men ist. Wer in der Situation von Neuwahlen träumt, der muss echt be­kloppt sein.

Es würde auch nicht zu Neuwahlen kommen, wenn die SPD aus Panik die Ko­ali­tion verlassen würde. Was nobody vor ei­nem hal­ben Jahr noch für un­denk­bar hielt, könnte jetzt klappen: eine Minderheits­regie­rung, zumin­dest bis zum Ende der Merkel-Ära.

Die Mehrheit der Wähler will, dass Merkel es ordentlich zu En­de bringt und die Grü­nen wollen dabei helfen, was ihnen bei der nächsten re­gu­lä­ren Bun­des­tags­wahl auch helfen würde.

Die Mehrheit hat begriffen, dass die Fundi-Zeit der Grünen Latzho­sen vor­bei ist und man sich nicht nur in den Ländern, sondern auch im Bund auf ihre Zu­sam­men­arbeit verlassen kann.

Schwarz-Grün käme heute im Bund auf zusammen 49 bis 50% … eine aus­rei­chen­de Mehr­heit, die keinen gelben Appendix braucht.

R2G kämen auf zusammen 46% … zu wenig.

Grün mit Rot + Wurmfortsatz kommt sogar nur auf 45%.

Tja, der Appendix, das fortgesetzte Lindwürmchen … der will nun doch regieren, aber im­mer nur noch ohne Merkel, also gegen die Stimmung im Land … der hat es einfach nicht drauf. Dem Unterhosenmodell der FDP fehlt der politische In­stinkt.

Bei dem stell ich mir immer die Frage, was der für ein Ministeramt bekleiden könn­te. Er hat ja nix gelernt, jedenfalls nicht zu Ende. Aber ein Jagdschein hat er … Forstminister! Das gab es noch nicht im Bund … aber ohne Umweltressort, weil da passt seine Rennfahrerlizenz nicht zu.

Also Schwarz-Grün … aber mit Merz an der Unions­spitze funzt das nicht. Freddy über­rascht mich zwar fast täglich mit Sprüchen, die ich von ihm nicht ken­ne und nie er­war­tet hätte und die ich auch mal vor­erst für bare Mün­ze neh­me, aber ich glau­be nicht, dass so viel gu­ter Wil­le von Habeck & Co. erwar­tet werden kann.

Mit der Herzjesusozialistin AKK hätte nicht nur die Betschwester KGE keine Probs.

Spahn ist aus dem Spiel. Wenn der Chancenlose Gespür hat, dann zieht er zu­rück, wenn er sich nicht nur nicht die Finger verbren­nen will. Die meis­ten Unionis­ten haben eh schon er­kannt, was das für ein Windbeutel ist. Digitales Rezept … ist ihm wahr­scheinlich eingefallen, als er beim REWE seine Präser mit der Handyapp bezahlt hat.

Ich könnte mir vorstellen, beim nächsten Mal SPD zu wählen, wenn es nur eine Aus­sicht auf eine sta­bile Koali­tion mit der gäbe … aber unter Nahles gibt es die nicht.

Die stabilen Verhältnisse sind es, um die uns die ganze Welt beneidet und die In­ves­toren an­lockt, weil Stabilität Planungssicherheit bedeutet.

Wenn die Union = Merkel ohne sie SPD zu Ende regieren würde und es klappt z.B. mit Un­ter­stüt­zung der Grü­nen, dann wür­den die ande­ren den Mund gar nicht mehr zu­krie­gen und Schland hät­te ganz viele Steine im Brett.