09 Dienstag Okt 2018
Wie es ausschaut, ist der Schwarze-Peter-GRU-Oberst Konstantin Bachtin 2. Botschaftssekretär in der russischen Botschaft in Holland. Deswegen sind die Käsköppe so schnell hinter die 4 Clowns gekommen, die den OPCW in Den Haag hacken wollten. Die haben die Botschaft verwanzt 😎
09 Dienstag Okt 2018
Auf der Online-FAZ isses heute nur im Teaser und der Rest hinter der Paywall:
Ich geh mal davon aus, dass es in der morgigen Druckausgabe erscheint … heute war’s jedenfall nicht drin. Also: Stay tuned! Denn das kann lustig werden, wenn Bernd Höcke 😛 des Halbgebildeten Ergüsse für „geistiges Manna“ hält.
09 Dienstag Okt 2018
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Die Sigi ist für die Veröffentlichung der an sie gerichteten obszönen Tweets verurteilt worden. Laut Standard und Kurier sagte der Richter in seiner Urteilsbegründung, er sei zwar überzeugt, dass der Kläger lüge. Dennoch sei es Maurer nicht gelungen, zu beweisen, dass sämtliche Postings von ihm stammten. Sie hätte vor der Veröffentlichung eine Stellungnahme einholen müssen. „Was Ihnen angetan wurde, und dass das nicht strafbar ist, steht auf einem anderem Blatt“.
Nun, das ist Österreich. Im Schland wäre der Prozess anders ausgegangen, zumindest wenn Sigi Maurer nicht geschrieben hätte, dass Albert Lastufka die Sauereien gepostet hat, sondern dass der Schweinkram von oder über seinen Account gezwitschert wurde.
Soweit das Gericht eine Pflicht zur Einholung einer Stellungnahme des Albert Lastufka vor Veröffentlichung einfordert, werden hier presserechtliche Maßstäbe angelegt, die im vorliegenden Fall nicht gelten.
Aber nehmen wir mal an, Sigi hätte so gehandelt. Dann hätte es drei mögliche Reaktionen des Ferkels geben können:
1. Ich wars
2. Ich wars nicht
3. Funkstille.
zu 1.: Kein Prob mit der Veröffentlichung.
zu 2.: Es kann mit seinem Dementi veröffentlicht werden.
zu 3.: Es kann veröffentlicht werden, aber das ist ein Ritt auf der Rasierklinge. In dem Fall dann die Formulierung von dem Account des Albert Lastufka.
Mit dem Ösi-Recht kenn ich mich nicht gut aus, aber es ist in dem Fall ähnlich wie bei unserer Privatklage, wobei es dort eine Art Adhäsionsverfahren zu geben scheint. Gibt es hier auch, aber in über 30 Jahren Mietmauldasein ist mir das noch nicht untergekommen.
Ist auch besser so, weil in der ZPO und der StPO teils völlig verschiedene Beweisregeln herrschen. Wenn ich die Zitate aus Standard und Kurier richtig werte, dann verstößt das Wiener Urteil gegen den Grundsatz in dubio pro reo. Das Gericht sieht in Albert Lastufka den reo, den Angenagten, angeklagt durch Sigi in ihrer Facebook-Retoure.
Aber nicht ein Prozessbeteiligter klagt an, sondern der Staat, in dessen Rolle nur der Angeschmierte schlüpft im Rahmen der Privatklage.
Zivilrechtlich muss Maurer beweisen, dass Albert Lastufka den Tweet versendet hat, aber strafprozessual muss die Anklage die Verleumdung nachweisen, also beweisen, dass er es nicht war, Sigi den falschen erwischt hat. Und hier, in der StPO gilt dann der Freibeweis. Wenn der Richter der Auffassung ist, der „Staatsanwalt“ (Albert Lastufka in der Privatklage) lügt, dann muss Sigi freigesprochen werden und trotzdem im Adhäsionsverfahren zu Schadensersatz verurteilt werden.
Um diesem perversen Ergebnis zu entgehen, das dem Grundsatz der Einheitlichkeit der Rechtsordnung widerspricht, lehnen im Schland die Amtsgerichte regelmäßig die Adhäsions nach § 406 StPO ab … so jedenfalls meine Erfahrung … aber was weiß schon nobody.
Gut ist jedenfalls, dass Sigi das Ding bis nach Straßburg durchfechten will. Denn wenn das Urteil wirklich der Ösi-Rechtslage entspricht, dann werden da gleich mehrmals Täter und Opfer verwechselt.
09 Dienstag Okt 2018
09 Dienstag Okt 2018
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„… man könnte fast meinen, die machen das extra, stellen sich bewusst blöde an“, hab ich vorige Woche zu den Slapstickeinlagen der GRU gepinselt. Das war ernst gemeint. Die sind wirklich so blöde, weil sich die Killer der GRU auf ungewohntem Terrain bewegen.
Vom Ansatz her sind die russischen Fernaufklärer dazu da, vor dem eigentlichen Angriff ins Feindesland einzusickern, dort die Lage für die folgenden Truppen aufzuklären und Sabotage anzurichten.
Sachen wie in Holland oder vorher der Skripal gehören gar nicht zu den Aufgaben der GRU … gehörten gar nicht, muss man wohl korrekter in der Vergangenheitsform sagen.
Das änderte sich nach dem überraschenden und mysteriösen frühen Tod des alten Chefs Sergun. Nachdem der neue Chef Korobow im Jahre 2017 zum Generaloberst befördert wurde, verschwand still und heimlich das „R“ aus der GRU … die GRU ist jetzt eine GU, ohne разведывательное (Aufklärung … bzw. Intelligenz 😛 ).
Über vieles kann man da spekulieren, aber fest steht, dass Vladdies Versuch das halbe Dutzend russischer Geheimdienste im Nationalen Sicherheitsrat zu binden unter inoffizieller Leitung seines persönlichen Leibwächters und Killers
Viktor Solotow ist gescheitert. Seit der Krim-Besetzung hat die GRU (GU) eine so eigenständige Macht in Russland, dass sie sich dem Einfluss von Putin entziehen kann. Sie hört nicht auf Putins alten Verein KGB/FSB, sondern macht, was sie will. Und das macht sie nicht gut.
Dass es in die Richtung läuft, hat gestern auch Frank Herold im TAGESSPIEGEL vermutet … Chapeau!
Putins Schwächeln erkennt man auch in der Rentenreform. Als Präsident hat er mit der offiziell nix zu tun, solang er das Gesetz nicht unterschreibt. Das hat Putin vor einer Woche nach der letzten Lesung in der DUMA nun doch gemacht, obwohl er nach den heftigen Protesten zunächst geäußert hatte, so richtig gefalle ihm das Gesetz nicht.
Wie dünnhäutig Vladdie geworden ist, sieht man an Natalja Poklonskaja
dem Star am Himmel über der Krim nach deren Besetzung. Die hat als einzige in Putins Partei gegen die Rentenreform gestimmt. Ein Abweichler hätte Vladdie früher nicht gekratzt. Wäre immer noch genug gelenkte Demokratie übrig geblieben. Aber diesmal hat er veranlasst, dass sie alle ihre Ämter verliert. Lesen Sie mal chronologisch die Nachrichten über Natalja bei Rambler.ru durch. Was für ein Absturz seit der ersten Abstimmung über die Rentenreform.
09 Dienstag Okt 2018
Posted in Klatsch, Mode, News, Politik, Wirtschaft
Vor eineinhalb Jahren hat es in München mit diesem 114 qm großen Plakat
begonnen (Süddeutsche) und nobody hat dagegen rebelliert mit dem #Aufschrei : „Der will mir die Titten wegnehmen„. Der, der ist inzwischen Außenminister und konnte als Justizminister sein Werk nicht vollenden.
Das machen nun andere, z.B. die Grünen im Münchner Rathaus, deren Antrag von allen einstimmig angenommen wurde, wonach Werbung im öffentlichen Stadtbild nicht gezeigt werden dürfe, „wenn die sexuelle Attraktivität der Frau ohne Sachzusammenhang gezeigt wird“. Eine Art Veggie-Day für meine Gurke?
Wohl kaum … ich weiß ja nicht wie es anderen Dreibeins geht, aber wenn ich so ein Plakat sehe und denke: „ziemlich groß“, dann meine ich nicht die Möpse, sondern das Plakat.
BTW: Wie sollte manN/frau sonst für Bademoden werben, wenn nicht mit Bikini? OK, Badeanzug ginge auch und muss auch keine Frau sein
aber was bei Männern rauskommt, wenn sie sich ’ne Badebutz kaufen, hab ich ja demonstriert.
Diese Werbung wird zwar meist von Männern gestaltet, aber sie richtet sich an Frauen und wenn die nicht zufällig lesbisch sind, dann ist sie nicht sexistisch im Sinne der „sexuellen Attraktivität der Frau ohne Sachzusammenhang“.
Klar gibt es sexistische Werbung nach diesem Verständnis. Das hier z.B.
ist ja wohl voll der Griff ins Klo.
Die Werbung in Triberg für den 1. Männerparkplatz fand ich hingegen gelungen. Humor beweist auch die Süddeutsche mit „Burger statt Möpse„.
Völlig humorbefreit sind hingegen die Mädels von Pinkstinks, dabei könnte manN doch aus deren Chefin so viel machen: Frau Dr. Stevie Meriel Schmiedel … echt jetzt? Sch…iedel 
In Köln gab es 2003 auch eine Art Anti-Sexads-Aktion. Da hatte H&M mit
Heidi Klump im Bikini geworben und die Plakate wurde massenhaft aus den Display-Ständern geklaut und sind dann wieder bei
eBay aufgetaucht.
