Batmans Rückkehr
05 Freitag Okt 2018
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05 Freitag Okt 2018
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… so rächt sich die Fledermaus!
Das OVG Münster hat heute einen vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Forst verfügt:
Ja ist denn schon Halloween?
05 Freitag Okt 2018
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in≈ Kommentare deaktiviert für Die Akteure
Schon die Show mit dem Software-Update bei Betrugsdieseln hat gezeigt, dass das Handeln der Akteure nicht durchdacht ist. Das Software-Update hat nix gebracht, denn sonst wäre der jetzige Dieselkompromist nicht nötig gewesen.
Wer sind die Akteure im Dieselskandal?
Diesel kosten … etwas mehr als Benziner, wurden aber lange Zeit als die saubere Alternative angepriesen. Hätten sie auch sein können, aber dann wären sie wahrscheinlich noch teurer geworden und hätten sich über die Nutzungszeit nicht mehr gerechnet.
Wie lassen sich die Widersprüche auflösen?
Vergessen wir mal die USA und konzentrieren uns auf die EU.
Hier sind die Luftreinhaltewerte eigentlich nicht das Problem. Zum Problem werden sie erst, indem man sie mit den Schadstoffwerten der Autos verknüpft.
Die jetzt gefundene Lösung „viele Autos = schlechte Luft“ ist ein Witz, wenn es gleichzeitig um Mobilität geht. Mit einem sauberen Diesel kann ich überall hin, mit einem Stinker nicht. Daraus ergeben sich auch EU-rechtliche Probleme. Luxemburg hat sich schon beschwert.
BTW Luxemburg … Luxemburg ist nicht gerade als Zentrum der Autoindustrie bekannt und deshalb hat Audi dort auch das Software-Update von Dieselmodellen betrieben … nennt sich Genehmigungstourismus … aber so geht EU.
Wenn man die Luftverschmutzung vom Auto trennt, dann ist es ziemlich einfach zu ermitteln, welcher Akteur von welchem anderen Akteur was verlangen kann.
Im Mittelpunkt stehen die Hersteller. Bei denen muss man unterscheiden zwischen denjenigen, die illegale Software eingesetzt haben und denen, die sich das verkniffen haben.
Fangen wir mit den Letztgenannten an:
Für die ständige Änderung der Abgasvorschriften können die nix … OK, Lobbyarbeit, aber wenn die alten Diesel von EURO 1 bis 4 die gesetzlichen Vorgaben erfüllt haben, dann kann denen keiner was, nicht der Gesetzgeber und nicht der Verbraucher … Vertrauensschutz, Bestandsschutz, Rückwirkungsverbot sind die juristischen Stichworte.
Man könnte allenfalls darüber nachdenken, ob nicht ab einem bestimmten Alter der alten Stinker eine Zwangsstilllegung für die Zukunft möglich ist, wenn die nicht nachgerüstet werden. Können aber nur ab EURO 4. Hier wird übrigens
vielfach die Fake-News verbreitet, dass Euro 4 nicht nachgerüstet werden kann. Kann es wohl, wenn auch nicht alle und noch nicht ausgereift und nicht serienreif.
Ggf. müsste sich der Steuerzahler an den Kosten beteiligen, aber wahrscheinlicher ist, dass die Nachrüstung oder Stilllegung der Alten unverhältnismäßig ist, weil deren Zahl zu gering ist, um auf die Luft signifikanten Einfluss zu nehmen. Man denke da nur an die H-Kennzeichen.
Nun zu den Dieselbetrügern:
Deren Produkte hätten alle aus dem Verkehr gezogen werden können. Sie hatten keine gültige COC. Ob sich das nach dem Software-Update geändert hat, lasse ich mal dahinstehen … ich meine nicht. Jedenfalls hat das Software-Update nix gebracht und war nach dem Urteil einiger Gerichte dem Verbraucher auch nicht zuzumuten. Die Probleme durch das Software-Update sind Legion.
Die Zwangsstilllegung hätte exekutiv verfügt werden können … wurde sie auch bei denjenigen, die sich dem Update verweigert haben.
Man hätte aber auch ein Gesetz schaffen können, eine Art Lex VW. Mit dem hätte nicht nur die Stilllegung geregelt werden können, sondern auch deren Folgen. Alle die einen Betrugsdiesel vor dem Stichtag X (z.B. 1. Januar 2016 … denn danach musste es eigentlich jeder wissen) gekauft haben – egal ob neu oder gebraucht – haben Anspruch auf kostenlose Nachrüstung oder nach ihrer Wahl Anspruch auch pauschal 3000 Euro für den Kauf eines sauberen Diesels, egal ob neu oder gebraucht und unabhängig vom Fabrikat.
Ein kleiner Paragraph im BGB hätte genügt.
Und damit hätte sich das Luftproblem in Luft aufgelöst. Vom Dieselkompromist sind 1,4 Millionen Diesel betroffen (TAGESSPIEGEL). Allein in Deutschland wurden 2.460.876 Betrugsdiesel zugelassen, vor allem mit EA189-Motor, aber auch mit dem EA288.
Na? Wie wäre das gewesen? Teurer für VW & Co. aber sauber.
05 Freitag Okt 2018
Die Aufregung über die Spionage-Chips auf Server-Boards von Supermicro
(Bloomberg) kann ich nicht ganz verstehen. Die Chinesen wären doch blöd, wenn sie das nicht gemacht hätten. Alle Welt kauft bei denen die Elektronik bzw. lässt sie in China herstellen und wundert sich dann, wenn die davon bisserl was profitieren wollen.