Alles hat Grenzen

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Recht

Die Überschrift „Alles hat Grenzen“ dürfte den Nazis von der AfD gefallen, vor allem wenn es dann so weitergeht: … auch die Demokratie und der Rechtsstaat. Aber so isses, auch wenn es nicht jedem passt. Die Grenze der Demokratie im Schland ist die FDGO. Wer die Axt an die Wurzeln legt, hat kein Recht mehr, denn dazu gibt es kein Recht. Und wo es kein Recht gibt, kann es auch keinen Rechts­staat geben, ohne den es keine Demokratie gibt, wie auch Demokratie ohne Rechtsstaat undenkbar ist.

Damit das nicht ganz kryptisch klingt, ein aktuelles Beispiel:

Ein vom Verfassungsschutz beobachteter Reichsbürger hat Waffen. Die sollen ihm weg­ge­nom­men wer­den, weil Reichsbürger unzuverlässig sind, unzuverlässig im Sinne der FDGO. Die wol­len sie bekämpfen und wenn sie Waf­fen haben, dann wird dieses Ansinnen nicht ungefährlicher.

Für die Verteidigung der FDGO ist an äußerster Front die Exeku­tive zustän­dig. Die ent­schei­det, dass es besser ist, wenn der Reichs­bürger keine Waf­fen hat.

Nun kommt die Judikative daher und sieht das anders. Mit welchem Recht?

Leitet sich die Rechtsprechung nicht wie die Verwaltung von der Legis­la­tive ab?

Die Judikative ist keine Superdemokratieinstanz. Sie muss sich in die FDGO einreihen. So wie das BVerfG in Zweifelsfragen den beiden anderen Gewal­ten einen Beur­teilungsspiel­raum ein­räumt, müs­sen das auch die Kot­ten im Schü­tzen­graben der De­mo­kra­tie.

Im Fall des VG Dresden (PDF), dass dem bewaffneten Reichsbürger die Knarre lässt, ist die Entscheidung noch richtig, weil die Verwal­tung einen aben­teu­er­li­chen Fehler gemacht hat, der im Rechts­staat gar nicht geht, wenn keine Gefahr im Ver­zuge ist: Unter­lassene Anhö­rung vor Ent­zug der Waffenbe­sitz­karte … völ­lig irre.

Aber dieser krasse Fehler weißt in die richtige Richtung, was man IMHO besser ma­chen kann.

Um der Exekutive bei der Verteidigung der FDGO den erforderlichen Spiel­raum zu ge­ben, sollten die Mög­lichlkeiten der rechtlichen Überprüfung beschränkt werden auf Ver­fahrens­fehler, Willkür und Über­maß­verbot.

Wohlgemerkt: im verwaltungsgerichtlichen Verfahren, nicht im Zivil- und Straf­recht.

Rechtsstaatlich würde es bei diesen Einschränkungen aber nur bleiben, wenn die Verwaltungs­juristen hochqualifiziert wären. Sind sie aber nicht.

Ich hab während meiner Zeit beim RP Köln erstklassige Juristen kennen­gelernt und bei der Stadt Köln das krasse Gegenteil.

Hier muss sich was ändern, bevor daran gedacht werden kann, die Rechts­weg­ga­ran­tie wie vorgeschlagen einzuschränken.

Aber es muss passieren, denn sonst prozessieren nicht nur Asültan­ten, son­dern auch Na­zis un­sere Demokratie kaputt.

Das macht Sinn

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Luftfahrt, Naher Osten, Russland, Syrien

Jetzt verstehe ich auch, was in einer ersten Reaktion auf den Abschuss der IL-20 vom Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Ko­na­schenkow, geblubbert wurde (SPUTINKI):

„Israel hat das Kommando der russischen Truppen in Syrien nicht über die geplante Operation in Latakia in Kenntnis gesetzt. Über den,heißen Draht‘ ging eine Benachrichtigung weniger als eine Minute vor dem Angriff ein. Das russische Flugzeug konnte nicht rechtzeitig in eine sichere Zone gebracht wer­den“, so Konaschenkow weiter.

Mit unsicherer Zone meint er die Flugbahn der S 200. Die Israelis hätten ihren Angriff also früher ankündigen müssen, damit die IL-20 da nicht durchrauscht und die Syrer besser die F-16 treffen konnten.

OK, so geht Krieg auf dem Ponyhof.

Das ist wohl wahr

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Luftfahrt, Russland

Kurzer Nachtrag zu meinen Spekulationen über den IL-20-Abschuss:

Der SPIEGEL zitiert Generalleutnant Jewgeni Buschinski mit den Worten

In der Tat gilt das syrische Luft­abwehrsystem S-200 sowjetischer Bauart als veraltet, wie auch russische Experten betonen. „Es ist ein nicht sehr kluges Ra­ketenystem“, sagt Jewgenij Buschinskij, Ex­perte des Thinktank PIR-Center, das sich mit inter­nationalen Sicher­heitsfragen be­schäftigt. Anders als mo­der­ne Abwehrraketensysteme könne S-200 nicht zwischen eigenen, verbündeten und feindlichen Maschinen unterscheiden.

Das mit dem „nicht sehr klug“, das ist wohl wahr, aber trotz­dem wird der Ge­ne­ral falsch verstanden worden sein. Unterscheiden kann die S 200 schon, aber nur auf der Kurz­strecke, wenn sie auf dem Feuerleitstrahl reitet. Wenn sie aber, wie wahr­schein­lich hier, auf lange, passiv gesteuerte Distanz geschickt wird, und es kommt ihrem etwa 600 im Durchmesser großen Suchkegel was in die Quere, dann haste Pech gehabt.

Gute Tradition

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Pop, Remember, Video

In den Medien und bei B/C^{– – –}-Politpromis ist die Aufregung groß, dass Maaßen weggelobt wurde, aber das war in der Bonner Republik eine gute Tradition. nobody findet es gut, dass diese Tradition in Berlin überlebt und wiederbelebt wird. Rausschmeißen und weiter für nix bezahlen ist auch keine Lösung. Dann lieber Frühstücksdirektor.

Übrigens scheint auch das Wort „weggelobt“ in Vergessenheit geraten zu sein. Nur wenige Medien nutzen es. Die meisten schreiben „wegbefördert“.

Tanita Tikaram: Good Tradition

Pilzpimmel

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Bücher, Sex, Troll, USA

Vorsicht, jetzt wird es albern 😛 „I had sex with that’, I’d say to myself. Eech“ … Jedesmal, wenn ich den im TV sehe, muss ich zu mir denken: Igitt, mit sowas hatte ich Sex 😯 nicht nobody, sondern Stormy Daniels sagt das in ihrem Buch „Full Disclosure“. Und sowas, das ist das stabile Genie.

Über dieses Sex mit THAT schreibt Stormy „It may have been the least impres­sive sex I’d ever had“ und fügt hinzu, dass er da ganz anderer Meinung war … „but clearly, he didn’t share that opinion“ … ganz der Frittenclown, wie wir ihn kennen … der Typ, der immer fragt: War ich gut? Gell, ich war gut, komm, gibs schon zu, ich war gut!

Und dann erfahren wir was über dessen bestes Stück. Das ist dünn, „not freak­ishly small„, aber eben dünn … und dann kütt et … sein toadstool … Fliegen­pilz­frucht­körper??? Häää? Ja!

Wie hat manN oder frau sich das vorzustellen. Stormy wählt Mario Kart zum Ver­gleich … Moment, muss mal nachguggen …

nööö 😛 kein Pilzpimmel und Pimmelpilz auch nicht

Viel mehr verrät der GUARDIAN auch nicht 😦 SO SAD

Ian Dury – Hit Me With Your Rhythm Stick