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Ob des ganzen Ossi-Troubles … Hutbürger und Nazirandale … hätte ich doch bei­nahe Sami vergessen, den Tunesier in Tunesien, der nach Schland zurück muss, ob er will oder nicht, weil es das VG Schalke so will … und das OVG Mün­ster auch. Aber nicht mehr so zwang­haft dringend. Jedenfalls muss die Stadt Bo­chum kein Zwangsgeld mehr zahlen, hat das OVG am 28. August 2018 be­schlos­sen (Az. 17 E 729/18) 😯

Was ist passiert? Keine Ahnung, aber das OVG meint:

    Die Voraussetzungen für die Festsetzung eines Zwangsgeldes lägen im maß­geb­lichen Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts nicht (mehr) vor. Die Zwangs­geldfestsetzung sei – anders als noch im erstinstanzlichen Verfahren ‑ nicht mehr geboten. Einer Beugung des Willens der Stadt Bochum be­dürfe es nicht mehr, weil sie nach Ergehen der erstinstanz­lichen Zwangsgeld­fest­set­zung alles derzeit in ihrer Macht Stehende unter­nommen habe, um die Rück­ho­lung von Sami A. zu bewirken. Sie habe konkret zuge­sichert, Sami A. un­ver­züg­lich eine aufent­haltsrechtliche Betretens­erlaubnis zu erteilen und das Aus­wärtige Amt um die Ausstel­lung eines Einreise­visums zu ersuchen. Der Stadt Bochum könne nicht vorge­halten werden, sich um einen deutschen Rei­se­ausweis nicht bemüht zu haben. Sami A. habe nicht glaubhaft gemacht, die ihm zur Verfügung stehenden Möglich­keiten zur Erlan­gung eines gültigen tu­ne­si­schen Reise­passes vollständig ausge­schöpft zu haben.

Was hat sich verändert? Nigges … der Koranist Sami Al-Mujtaba hat im­mer noch keinen tunesischen Pass und immer noch kein Visum, aber dafür jetzt den Schwar­zen Peter … „ultra posse ne­mo obligatur“ hat nobody schon am 31. Juli 2018 gesenft … OMG … wenn dieser Sami-Fall in Kölle spielen wür­de, dann würde nobody sagen: Karneval geht immer 😛 aber Gelsenkirchen und Münster :mrgreen: Und Moravetz würde fragen:

Wo ist Sami? Anyway … nobody bleibt dran, damit Sie im kleinen kosmos auch mal was zu lachen haben.

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