Der LKA-Mann

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Medien, Nazi

Der in Dresden gegen das ZDF pöbelnde NSAfD-ler ist Mitarbeiter des

LKA Sacksen 😯 OK, alles klar soweit … passt scho.

Eingeknickst

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Österreich, Ballett, Russland, Video

Vladdie war auf der Hochzeit von Karin Kneissl, der Ösi-Außenministerin. Das fin­det nobody gut … im Prinzip … denn irgendwann müssen wir mit Russland wie­der ernsthaft ins Gespräch kommen. Vladdie werden wir nicht los und die Rus­sen erst recht nicht.

Und mit Vladdie tanzen, find ich auch OK, auch wenn es nicht sehr elegant aus­sieht 😛 Aber was macht die Kneissl dann 😯

Einen Knicks, wie auf einem Debütantinnenball … OK, passt, die Kurze Re­gie­rung besteht nur aus Debütanten, aber muss manN/frau das so deutlich zeigen, dass frau/manN keine Ahnung hat?

Der Bettler

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Recht, USA, Wahlen

Nachdem sich des Frittenclowns persönlicher Anwalt gestern für schuldig be­fun­den hat, bettelt Michael Cohen heute darum, weiter vernommen zu wer­den. Er will alles aussagen.

Klar, es geht ums Strafmaß. Im Deal ist nur festgelegt, dass es nicht mehr als 65 Jahren werden 😯 Realistisch sind allerdings drei bis füng Jahre. Je mehr Co­hen verrät, desto weniger Jahre werden es.

Nun sollte man meinen, Sonderermittler Mueller sei an dem Mehr interessiert. Isser nicht. Sein Büro lässt verlauten, dass kein Bedarf bestehe. Das kann Taktik sein, oder Mueller hat genug.

Genug wovon oder wofür?

US-Verfassungsrechtler sind sich einig, dass die bisherigen Aussagen reichen, um Trump anzuklagen. Sie sind sich aber auch einig, dass dies nicht während der Präsidentschaft erfolgen wird, auch wenn es möglich wäre.

Ein Impeachment wird es wohl vorerst auch nicht geben. Dazu müssten die Dems im House bei den Midterms die Mehrheit erringen. nobody glaubt nicht an die Blue Wave. dafür ist der eine Teil der Amis zu blöd und der andere zu faul, um zur Wahl zu gehen.

Also wird man abwarten, bis des Trumpeltiers ggf. sogar zweite Präsi­den­ten­show abgelaufen ist. Hoffentlich passiert bis dahin nix Schlimmes.

Isser zurück?

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Nazi, Polen, Recht, Remember, Ukraine, USA

Das stabile Genie twittert, dass der

Thank you to Democrat Assemblyman Dov Hikind of New York for your very gracious remarks on @foxandfriends for our deporting a longtime resident Nazi back to Germany! Others worked on this for decades.

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) August 22, 2018

Nazi back to Germany ist. Es geht um Jakiw Palij, einen HiWi im Lager Trawniki. Was Jakiw Palij, außer zur Wachmannschaft zu gehören, genau gemacht hat, ist unbekannt, aber ab Herbst 1943 gehörte Trawniki zum KZ Majdanek und am 3. No­vem­ber 1943 kam es in Trawniki (außerhalb der Vergasungen) zu „one of the largest single massacres of the Holocaust“ (DoJ). Etwa um die Zeit, wahr­schein­lich etwas später, wurde Jakiw Palij an die Front verlegt. Wenn er am 3. No­vem­ber noch im Lager gewesen sein sollte, dann ist die Wahrscheinlich­keit hoch, dass er an der Er­schießung der 6000 Juden beteiligt war.

Aber ist er wirklich back, zurück in Schland?

Dazu hätte er ja mal zunächst da sein müssen.

Jakiw Palij wurde in Polen geboren (heute gehört sein Geburtsort zur Ukraine).

Die Gegend um Lublin, wo er sein kriminelles Wirken entfaltet haben könnte, war nie toitsches Staatsgebiet, nur von Hitler-Schland besetzt.

Nach dem Krieg hat er jedenfalls die polnische Staatsangehörigkeit gehabt.

Seine spätere amerikanische Staatsangehörigkeit wurde ihm wieder entzogen, weil er im Einbürgerungsantrag falsche Angaben gemacht hat.

Also mit Schland hat der Fall Jakiw Palij eigentlich fast nix zu tun. Tatort und Nationalität weisen auf Polen als zuständigen Gerichtsort hin, aber die Polen wollten ihn nicht.

In Schland wird Jakiw Palij keinen gesetzlichen Richter finden.

So sehr ich dafür bin, die Nazi-Schergen auch wenn sie 100 sind vor Gericht zu stellen (Jakiw Palij ist 95), es muss dabei verfassungsmäßig zugehen. Und noch ist kein konkreter Tatvorwurf bekannt. Augenzeugen gibt es nicht mehr.

Nach heutiger Erkenntnis müsste Jakiw Palij freigesprochen werden, so wie sein damaliger Chef, 1976 vom LG Hamburg.

Die toitsche Rechtsprechung hat sich inzwischen im Sinne von Fritz Bauer ge­än­dert. Heute könnte – egal was Palij in Trawniki gemacht hat, wenn es nicht bloß Unkraut jäten außerhalb des Zauns war – seine tätige Anwesenheit im Lager für eine Verurteilung reichen. Aber den Aufschrei will ich nicht hören, wenn er frei­ge­spro­chen würde.

Ähnlich ist es mit einer Einstellung wegen Unzuständigkeit.

Ausweg: Die StA muss den Fall (und Jakiw Palij) tot ermitteln … kann ja nicht so lange dauern

Individual-1, a candidate for Federal office

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Recht, USA

Wer sich selbst ein Bild vom Deal machen will, den Trumps „Fixer“ Michael Cohen mit der NY Justiz geschlossen hat: Hier ist das Schuldig (PDF).

Der Orange in Chief wird darin ab Seite 19 abwechselnd „Individual-1, a candidate for Federal office“ oder „Chairman-1“ genannt.

If anyone is looking for a good lawyer, I would strongly suggest that you don’t retain the services of Michael Cohen!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) August 22, 2018

Von keinem anderen Stern

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Recht, USA, Video

Während in Alexandria des Frittenclowns Wahlkampfmanager Manaford schuldig gesprochen wird, spielen sich in Charleston diese Stenen ab:

Der Orangenmob will Hillary Clinton eingesperrt sehen, nicht das stabile Genie auf der Bühne. Alexandria und Charleston liegen 540 Straßen-Km auseinander … nicht auf einem anderen Stern, aber aus einer anderen Welt.

Da spielt Cohens Schuldeingeständnis in Manhattan … auch nur paar Kilometer weiter weg … schon fast keine Rolle mehr.

#MAGA

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Recht, USA, Wahlen

Was von allen Verurteilungen letztlich am stabilen Genie hängenbleiben wird, ist doch völlig wurscht, denn ein Mensch mit nur einem Funken Anstand wäre längst zurückgetreten … neee, wäre erst gar nicht zur Wahl angetreten.

Den Rechten in aller Welt ist das eh alles wurscht. Die freuen sich so oder so, dass diese Abrissbirne die Demokratie und den Westen zerlegt.

#MAGA … und gib dir die Kugel.