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Es gibt Prozesse, da irritiert nobody nicht deren Ausgang, sondern der Umstand, dass es überhaupt dazu kommen konnte.

Sie kennen sicher den dollen Film Terminal. Was da passiert, ist gar nicht so sel­ten, gerade in Zeiten der Asültanten.

In Schland regelt § 15 Abs. 6 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes das sogenannte Flughafenverfahren. Da kommt einer ohne P­apiere, gültigen Pass und/oder Auf­ent­halts­titel, aber Asül zu sagen, das hat er gelernt. Diesmal war es eine Sie, eine Irani, die in Frankfurt den Transitbereich nicht verlassen durfte, weil sie zwar Asül konnte, aber kein Visum hatte.

Ergo durfte sie 30 Tage Terminal machen. Nach 11 Tagen hat ein Anwalt aber dagegen bereits geklagt, dass das Mädel im Transitbereich festge­halten wird. Das ist dann aber an­ders als im Film. Nicht nur in Russ­land wie im Fall Snowden, sondern auch in Schland gibt es spe­zielle Unter­künfte … nicht luxuriös, aber bes­ser als bei Tom Hanks.

Das AG Ffm und das LG Ffm haben darin keine „Freiheitsberaubung“ … klar, rich­tig ist freiheits­entziehende Maßnahme iSd § 70 FamFG gesehen … war auch nicht schwer, weil der Drops nach al­tem Recht vom BVerfG in der Ent­scheidung 2 BvR 1516/93 bereits gelutscht war.

So hat es auch der BGH am 12. Juli 2018 ge­sehen.

Der Ausgang des Verfahrens ist also nicht überraschend und es ist auch sonst vom BAMF alles richtig gemacht worden. Als klar war, dass innerhalb der 30 Ta­ge nicht über den Antrag der Asültante ent­schieden werden konnte, wurde sie ins Erstaufnahmelager Gießen ge­bracht … auch nicht schön, aber nun hatte sie Auslauf :mrgreen:

Aber wie kommt die Asültante zu dem Anwalt, der diesen Blödsinn dann vor Ge­richt bringt? Wie geht das?

Klar, die hatte ein Handy und bereits Bekannte in Schland und das ist ja auch al­les OK, aber doch irgendwie seltsam.

Seltsam ist auch, dass das BVerWG die Abschiebung eines Gefährders heute mit Urteil vom 21. August 2018 – BVerwG 1 A 16.17 – für OK befindet, obwohl des­sen Verfahren noch nicht abgeschlossen war. Das wiederum verwirrt nobody.