Beim Spatengang kommen nobody
komische, um nicht zu sagen beschissene Gedanken … der zum Bleistift:
Das VG Schalke hat mit Beschluss vom 13. Juli 2018 (Az. 7a L 1200/18.A) entschieden:
Bereits mit Bescheid vom 21. Juni 2010 stellte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aufgrund eines Urteils des Verwaltungsgerichts Düsseldorf und mit Bestätigung der wesentlichen Aussagen dieses Urteils durch das Oberverwaltungsgericht für das Land NRW (OVG) fest, dass der Kläger nicht nach Tunesien zurückgeführt werden dürfe, da ihm dort Folter und unmenschliche Behandlung drohe (Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes in der damals geltenden Fassung).
Das sieht das OVG auch so (Beschluss vom 15. August 2018, Az. 17 B 1029/18, der allerdings Bezug nimmt auf VG Gelsenkirchen 8 L 1315/18):
Für eine Prüfung der Frage, ob dem Antragsteller in Tunesien Folter oder unmenschliche Behandlung droht, sei hier kein Raum. Insoweit sei der Senat an die weiterhin wirksame Entscheidung des Bundesamtes aus dem Jahr 2010 gebunden.
Das ist ja noch Ben Ali, vor der Revolution … OMG … Ben Ali ist am 14. Januar 2011 getürmt. Seitdem gab es in Tunesien mehrfach freie Wahlen, eine neue Verfassung und und und.
Watten da los?
nobody
hat den Verdacht, dass der Koranist Sami Al-Mujtaba im letzten Jahrzehnt des VG Schalke für deren Richter zu einer Art Maskottchen geworden ist. Die vermissen den. Deshalb soll der zurück ins Schland.
Alternative: Wir verlegen das VG Schalke nach Djerba … da soll es ja schön sein.
Und noch ein Gedanke: Wenn dem Sami nach Ansicht der versammelten Verwaltungsjurispruhuuuu … jetzt han isch mich verschluckt … also wenn dem Folter droht und der kommt zurück ins Schland, dann kann der doch erfolgreich einen neuen Asylantrag stellen, oder warum wurde der alte Asülantrag dieser Asültante ablehnt?
nobody
sagt es den Schwarzkitteln nochmal: Nimmt euch nicht so wichtig. Keiner von euch wurde demokratisch gewählt. Nicht jeder von euch ist die hellste juristische Kerze auf der Gesetzestorte. Und einige von euch sind nur Richter geworden, weil der NC fürs Medizinstudium nicht gereicht hat.
PS: Jetzt, wo ich mich erleichtert habe, fällt mir noch etwas auf: Die NSAfD ist so verdächtig still zum Fall des Koranisten Sami Al-Mujtaba. Die Nazis denken sich sicher: Sach ma nix. Die machen das prima auf Schalke und in Münster.