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Der nach Ansicht des VG Schalke in Tunesien von Folter bedrohte Koranist Sami Al-Mujtaba ist von dem zuständigen tunesischen Gericht vorläufig auf freien Fuß gesetzt worden, weil noch keine Anklage gegen ihn erhoben wurde … so, wie sich das in einem Rechtsstaat gehört.
Und nu, ihr Rechtsamateuere vom VG Gelsenkirchen? Was kommt jetzt? Kann er, nein muss er wieder nach Schland, das ihn dann nicht mehr abschieben darf, weil ihm in Tunesien wieder die Freilassung droht.
In der 1970er Jahren gerieten die Halbgötter in Weiß in die Kritik und seit dem hat sich die Einstellung der Patienten zu den Ärzten normalisiert. Ärzte sind auch nur Menschen, die Fehler machen.
Heute werden sie ersetzt durch die Götter in Schwarz … im Falle der Verwaltungskotten in Blau.
Auch Richter sind fehlbare Menschen. Sicher wäre der Rechtsstaat in Gefahr, wenn die Exekutive gerichtliche Entscheidungen bewusst unterläuft oder ignoriert, obwohl das ja nix Neues ist … siehe Nichtanwendungserlass.
Aber der Rechtsstaat ist auch in Gefahr, wenn sich Richter bei Erlass ihrer halbgaren Entscheidungen zu wichtig nehmen. Nehmt euch mal bisschen zurück!
Ja wattten nu? Deine Frage ist noch nicht beantwortet! Er darf wohl nicht ausreisen, und der abgelaufene Pass wurde eingezogen. Will er aber dort überhaupt wech, zurück in den überaus fruchtbaren Schoß der deutschen Gerichtsbarkeit, wo ihm immerhin keine Folter dräut? Und wie sollen die Bochumer nun der Strafe durch die Gelsenkirchner entgehen? Werden dort jetzt Wundertüten gebastelt bis zum Ende der Frist, dann aufgeblasen und zerknallt wie Mr. Bean das mit der Kotztüte im Flieger vorgemacht hat, oder Geld auf der Strasse gesammelt für 1. Rücktransport und 2. Strafe? – ist schließlich alles nicht gerade billich?! Spendet Teichhüter was aus seinem Privatvermögen? Fragen über Fragen, wer mag eine Antwort wagen…
Es ist so: Die übereifrigen Schalker VG-Clowns könnten aufgrund der Beschwerde gegen das Zwangsgeld die Vollziehung ihres irren Beschlusses aussetzen (§ 149 VwGO). Aber so schnell wie sie sonst sind, sindse grad nicht … Schockstarre? Sonst macht es das OVG.