Und dann war da noch

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Alltag, Auto, Foto, Geld

… dieser Peugeot 308. Plötzlich großes Gehupe unter dem Kabuff-Fenster. Ich gugg mit dem Smarten am Ohr raus und

glaub ich werd nicht mehr.

Im Haus und drumherum herumgefragt, ob der einer gehört … musste ’ne Frau sein, weil Blömcher in der Karre lagen.

Zum Scheffe: Den lass ich abschleppen. Der Spaß ist mir die 150 + Mär­chen­steuer wert. Scheffe meint, ich mach Witze. Nöö, nobody ist da völlig humorlos … Vorschäden

geknipst und

Abschleppdienst.

Als der Wagen wech war, kommt Stavros von der Waage in die Hütte: Da is ne ahle Frau, die fragt, wo ihr Auto ist. nobody: Wech!

Sie tat mir aufrichtig leid, aber da bin ich schmerzfrei. Hab sie dann noch zum Abschleppdienst gefahren, wo sie ihren Wagen auslösen konnte … bin ja kein Unmensch, weswegen sie sich auch wirklich ehrlich bei mir bedankt hat.

Für alle, die es nicht kennen: Da gibt es dieses Schild, das manchmal an Falsch­parkerkisten vor der Hütte hängt:

Ich mein das ernst!

Ei drüber schlagen

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Geld, Recht, Troll

Bin fix und alle. Über mich kannste ein Ei schlagen. Seit 5 h nix gegessen, aber literweise Kaffee und Kippen. Den ganzen Tag den aufmüpfigen Gläubigern hin­ter­her telefoniert, um den außergerichtlichen Vergleich zur Abwendung oder eben auch Vorbereitung der Inso zu retten. Von den 26 verbliebenen Gläubigern haben nur fünf nicht zugestimmt. Es ist bezeichnend, dass darunter die vier kleins­ten Forderungen sind und von diesen Clowns zwei von Infoscore und zwei von EOS vertreten werden, der fünfte von UMB … hab jetzt ’ne Schwarze In­kas­soliste.

Sogar die GEZ hat sich heute am Telefon breit schlagen lassen und sogar auf mehr als 75% verzichtet.

BTW: Amazon kam auf den letzten Drücker doch noch angewanzt und blockt über infoscore. Es geht bei Amazon um 25,10 Euro 😯 und Amazon vernich­tet monatlich nigelnagelneue Warenrückläufer im zigstelligen Bereich (SWR).

Eine Tussie von infoscore hat heute einfach aufgelegt 😛 Was Schland braucht, ist eine Inkasso-regulierung und -Aufsicht. Wenn sich das ein Anwalt erlauben würde, hätte er ein Kammerverfahren an der Backe.

Noch etwas fällt mir zu den EOSen ein … sind ja mehrere Unternehmen unter einem Namen, wenn ich recht informiert bin. Während Sirius für die Magenta-Brüder zugestimmt hat, hat EOS abgelehnt. Einer kann da doch nicht im Sinne des Klienten Telekom handeln. Werd ich denen mal stecken. Kenn den Ober­mann von früher, als er noch T-Mobile-Boss war. Der ist zwar nicht mehr Ma­gen­ta, aber kennt da noch ne Menge aus Vorstand und Aufsichtsrat.

Anyway, wenn der Vergleich morgen doch nicht noch steht, dann latsch ich am Montag zum KO-Gericht. Heute schon alles mit der KO-Hanselin besprochen und dann bekommen die Blockierenden 36 Monate lang eben Pfennigbeträge über­wie­sen. Vielleicht führt das zu einem Aha-Effekt.

Der Erfahrungsjurist

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Europa, Integration, Recht, Wahlen

Nach kurz und weniger schmerzloser Nacht habe ich mir das reingezogen, was Horschti gestern bei Maischberger abgeseilt hat. Der hat ja ganz zahm getan, der Abgehalfterte. Ob er geschnallt hat, dass er von Söder wie die Sau durchs Dorf getrieben wird. Bavaria first ist ja nix Neues. War schon immer so, dass es dort nicht auf den CSU-Vorsitzenden, sondern den Kini ankommt.

Kini ist der Horschti nicht mehr. Das ist jetzt Söder, der den Kini-is-tot-es-lebe-der … nach Berlin abgeschoben hat.

Söder ist auch nicht mehr lang Kini, denn die CSU kommt bei den Landtagswahl­pro­gno­sen nur noch auf 40% und die FW als denkbarer Koalitionspartner auf 8%. Söder müsste also mit SPD, AfD oder … Gottseibeiuns … den Grünen koalie­ren.

Anyway … Horschti meinte zum juristischen Streit über die Voraussetzungen und Möglichkeiten der sofortigen Zurückweisung von Asültanten, dass solche Dispute unter Juristen nach seiner jahrzehntelangen politischen Erfahrung eher die Regel als die Ausnahme seien.

Was ist der Horschti, dass er das weiß? Woher kommt die Erfahrung, wollte nobody wissen und hat die Wiki befragt.

Dort steht ein Verweis auf die NJW-aktuell, Heft 18/2018, Seite 7 und dort wie­de­rum der Satz:

Bei der juristischen Ausarbeitung der Grenzzurückweisung könnte es sich unter Umständen negativ bemerkbar gemacht haben, dass Seehofer sich selbst als „Erfahrungsjuristen“ bezeichnet.

Alles klar, Horschti.

Panik-Blase geplatzt

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Foto, Recht

Wat hat die Rechtschaos-Truppe nicht all fürn Scheiß über die DSGVO gepinselt. „DSGVO: Das Ende der Fotografie?“ (Heise/cT) !!11!!! Jeder Jurist mit halb­wegs Durch­blick musste erkennen, dass das KuG nach der DSGVO genau so weiter gilt, wie es beim TMG war. Zu viele Buchstaben? Hier die Auflösung.

nobody hat darauf (im Gegensatz zu einem „Fotorechtler“) schon vorher hin­ge­wie­sen. Nun hatte das OLG Köln Gelegenheit, die Panik-Blase zum Platzen zu bringen. Aus dem Beschluss vom 18.06.2018, Az. 15 W 27/18:

Soweit der Antragsteller sich mit der Beschwerdebegründung auf die Daten­schutzgrundverordnung (DS-GVO) beruft, geht dies fehl.
Artikel 85 DS-GVO erlaubt wie die Vorgängerregelung in Art 9 der Richtlinie RL 95/46/EG nationale Gesetze mit Abweichungen von der DS-GVO zuguns­ten der Verarbeitung zu journa­listischen Zwecken. Er enthält damit eine Öff­nungs­klausel, die nicht nur neue Gesetze erlaubt, son­dern auch beste­hende Re­gelungen – soweit sie sich einfügen – erfas­sen kann. Dies zeigt sich auch daran, dass für den Bereich des Art. 85 DS-GVO nur die Frage der nach­träg­lichen Notifizierungspflicht strittig ist …
…
Aus Sicht des Senates bestehen hiergegen keine europarechtlichen Beden­ken. Art 85 Abs. 2 DS-GVO macht im Kern keine materiell-rechtlichen Vor­gaben …, sondern stellt nur auf die Erfor­der­lichkeit zur Her­beiführung der praktischen Konkordanz zwi­schen Daten­schutz einer­seits und Äußerungs- und Kommu­nikations­frei­heit andererseits ab. Da Daten­schutzregelungen als Vor­feld­schutz letztlich immer die journa­listische Arbeit beein­träch­tigen, sind da­her hier keine strengen Maß­stäbe anzulegen … Dies ist auch vor dem Hin­ter­grund zu sehen, dass Art 85 DS-GVO gerade den Normzweck hat, einen sonst zu befürch­tenden Ver­stoß der DS-GVO gegen die Meinungs- und Medien­frei­heit zu vermeiden … Der Erwägungsgrund 4 S. 3 der DS-GVO will solche Kom­pli­kationen gerade ausschließen.
Mit Blick darauf sind dann Aus­führun­gen des Landgerichts im Nicht­ab­hil­fe­beschluss zum „Fortgelten“ des KUG im journalis­tischen Bereich und das Be­ru­fen auf den zitierten Aufsatz Lauber-Rönsberg/Hartlaub, NJW 2017, 1057 ff. über­zeugend. Für das Äußerungs­recht (§ 823 Abs. 1 BGB i.V.m. APR) ist auch bereits thematisiert worden, dass dieses die Abwä­gungs- und Aus­gleichs­funktion zur Herbei­führung praktischer Kon­kordanz der wider­strei­tenden Grund­rechtspo­sitionen im hie­sigen Bereich über­nehmen kann …; für das KUG kann im Bereich der Bild­bericht­erstattung nichts anderes gelten. Die umfangreichen Abwägungs­möglichkeiten im Rahmen des KUG erlau­ben dann auch – was künf­tig geboten sein dürfte – eine Berücksichtigung auch der unions­recht­lichen Grund­rechts­positionen. Dass sich daraus hier etwas an­de­res er­ge­ben sollte, ist weder vorge­tragen noch er­sicht­lich. Ins­besondere ist dem Senat keine Abweichung zu den – ohnehin in der Abwä­gung bewusst offen gehal­tenen … – Rspr. des EuGH bzw. des EGMR ersichtlich; auch Er­wä­gungs­grund 153 der DS-GVO wünscht in diesem Bereich nur eine – national im Zuge des § 823 Abs. 1 BGB als Rahmenrecht bzw. bei §§ 22, 23 KUG oh­ne­hin erfolgende – umfassende Abwägung der widerstreitenden Grund­rechts­po­sitionen.

Also … nu regt euch ma wieder ab.

Heilige Dreieinfaltigkeit

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Österreich, Europa, Integration, Italien

Die Rechts-Troika der Achsenschmächtigen – Seedofer – Krückl – Sardini – zer­brö­selt so schnell, wie vorausgesehen:

Kickl lehnt Rücknahme von Asylwerbern an deutscher Grenze ab
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat am Mittwoch deutliche Worte in der Fra­ge der möglichen Zurückweisung von Flüchtlingen an deutschen Grenzen gefunden. „Wenn Deutschland glaubt, dass man ent­gegen internationalem Recht dann einfach Personen nach Österreich zurückbringen kann, dann wer­den wir den Deutschen erklären, dass wir ihnen diese Personen nicht abneh­men“, sagte Kickl im Puls-4-Interview. (der STANDARD)

Hamse auf den Globus geguggt?

Geht noch blöder

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Troll, USA, Video, Werbung

Der taftige Prez-Darsteller auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina:

Das ist eines der großartigen Dinge, die ich habe. Alle haben immer gesagt, mein Haar sei unecht, es sei nicht mein Haar, ich würde eine Perücke tragen … Das haben sie dann nie wieder gesagt … Ich war Regengüssen ausgesetzt, Wind mit 100 Kilometern pro Stunde … Wenn es nicht Euer Haar ist, kan­di­diert nicht, Leute …

AFP hat das ein bisserl aufgearbeitet

Hier das Original:

Was für ein kaputtes Arschloch … We shall …

overcomb