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Beim LG in Deppendorf gibt es eine besondere Nummer, die 12. Die ist berüch­tigt, nicht erst seit zuerst Correctiv und danach nobody (und später auch der LOCUS … bin ich schuld 😦 ) dazu verdonnert wurden, darüber zu schweigen, dass eine für die Familie sich zuständig fühlende Ex-Linke-NSAfDlerin mal Teil­zeit­prostituierte war.

Nun gut … Correctiv und nobody haben gegen die Einstweiligen Vergnügungen der Freiin Jutta … ich hab mit Blaublütigen kein Glück … im Abstand von keinem Monat Widerspruch eingelegt. Correctiv ist inzwischen beim OLG in Deppendorf und nobody hat nach eineinhalb Jahren nicht mal einen Termin bei der 12., ob­wohl ich schon dreimal erinnert habe … Scheffe natürlich 😛

Das ist nicht weiter schlimm, denn enden tut das eh beim BVerfG und wenn es bis zu meinem letzten Atemzug dauert. Es kann nicht sein, dass die Nazis mit­tels der Kotten erfolgreich Wahrheit unterdrücken können.

Der falsche Hase, den die Jutta gepfeffert hat, liegt bei einem anderen Hund be­graben.

Ich darf hier nicht zu viel verraten, weil hier immer noch mitgehöckert wird und interessierte Kreise immer noch versuchen, meine Wiederzulassung zu sabo­tie­ren, und die Kaugummirichterin mit der geniösen Kachel­­mannlogik muss den fal­schen Hasen gar nicht selbst verbraten haben … in Kölle war ja so ein Rechts­pfle­gel übereifrig … aber sie ist als Vor­sitzen­de der 12. das Vollstreckungsgericht und damit zuständig und verantwortlich.

Und deshalb ist jetzt die Strafanzeige wegen Rechtsbeugung raus mit Kopie an den Justizminister und den Deppendorfer LG-Prez.

Der BGH hat damals im Fall des Blutrichters Hans-Joachim Rehse einen „Fehler“ gemacht … das Sarstedt-Urteil war ein schlech­ter Witz und seine Ber­liner Er­ben woll­ten den Wink mit dem Zaun­pfahl nicht ver­stehen. Freislers Volx­ge­richts­hof war kein Ge­richt, weil die jus­ti­ziel­le Tö­tungs­ma­schine nicht un­ab­hän­gig war. Folglich hät­ten alle Rich­ter am Volx­ge­richts­hof wegen Mordes an­ge­klagt und ver­urteilt werden müssen.

Aber eine Krähe hackt der anderen … und deshalb hat der Justiz-Clown Ernst-Jürgen Oske seinen Kumpan im Geiste, den Rehse freige­sprochen … so wie kein Nazi-Richter je ver­urteilt wurde. Naja, den Oske hamse nach dem Urteil ir­gend­wo in den Familien­sachen depo­niert, damit er nicht noch mehr Scheiße bauen kann.

Seitdem glauben Richter, die richterliche Unabhängigkeit sei grenzen­los, gehe auch über Rechts­beugung hinaus, weswegen in Schland … so­weit ich weiß … noch nie ein Rich­ter wegen Rechts­beugung ver­urteilt wurde. Das muss sich ändern … das will ich än­dern.

Ich bin zwar kein Straffuzzie, sondern Zivilunke, aber ich habe bei Flume ge­lernt … leidenschaftlich … der lebenden juristischen ab­weichenden Meinung, dessen auch ins Strafrecht hineinreichendes Credo war, dass der Staat seinen Rüssel aus privaten Dingen der Bürger so weit wie möglich raus­halten muss.

Wo kommen wir hin, wenn es verboten wird, unstreitige Wahrheiten wie­der­zu­geben. Ich könnte nun ein kanppes 100 BVerfG-Entscheidungen zitieren, gegen die die 12. ent­schieden hat. Will ich aber nicht. Die Freiin soll es dereinst von Karls­ruhe selbst lernen.

Einige schnöseligen Richter können die Gesetze vielleicht lesen … verstehen tun sie sie aber nicht, weil sie nicht wissen, wie sie zustande gekommen sind und warum.

Die Süddeutsche hat Werner Flume im Nachruf einen „Feuerkopf“ genannt. Das hab ich von ihm gelernt.

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