Nur noch BULLSHIT!

Schlagwörter

Europa, Medien, Recht, Spanien, Troll

Was nobody gerade im SPIEGEL ge­le­sen hat, das lässt mein Gebiss aus der Fresse fallen:

Der in Deutschland inhaftierte ka­ta­lanische Ex-Regierungschef Carles Puigdemont appelliert an die Bundesregierung, in seinem Fall eine Ent­scheidung zu tref­fen. Puigdemonts deutscher An­walt, Sören Schomburg, sagte dem SPIEGEL: „Wir wün­schen uns, dass die Bundes­regierung die Bewilligung (der Auslieferung) ablehnen wird.“
Hintergrund ist, dass das Auslieferungsverfahren im Wesent­lichen aus zwei Stufen besteht: Zunächst ent­scheidet das Oberlandesgericht Schleswig über die Frage der juristischen Zuläs­sigkeit. An­schließend muss die Poli­tik die Aus­lie­ferung noch bewil­ligen. Der Bund hat die Zustän­digkeit dafür aller­dings an die Länder delegiert. Die setzen sich an­schließend mit dem Bund darüber „ins Benehmen“. Sollte die Bun­des­regierung die Aus­lie­ferung also nicht be­wil­ligen, würde der Antrag unab­hängig vom Urteil des OLG Schleswig scheitern.

WTF Sören Schomburg? Den gibt es auch, aber es ist der Papa Wolfgang Schom­burg (Süddeutsche) und der blubbert (alterweise oder senil) laut SZ:

Der deutsche Anwalt von Puigdemont hat die Bundesregierung aufgefordert, „unverzüglich“ zu erklären, dass Deutschland eine Auslieferung politisch kei­nes­falls bewil­ligen werde. Eine solche poli­tische Bewilligung des spanischen „Rechtshilfeersuchens“ ist nach den Re­geln des Ge­setzes über die Inter­na­tio­na­le Rechts­hilfe not­wendig – unab­hängig von der juris­tischen Ent­scheidung des Gerichts. Bewil­ligungsbehörde sei ange­sichts der Bedeutung des Falles die Bundes­regierung in Gestalt von Justizministerin Katarina Barley, sagt Puigdemonts Anwalt.

O – M – G !!!

Lies dir mal das durch und dann § 12 IRG (Bewil­ligung der Aus­lieferung) und dann die Richtlinien für den Ver­kehr mit dem Ausland in strafrechtlichen An­ge­le­genheiten (PDF).

Beim Europäischen Haftbefehl sind die Länder zuständig, nicht der Bund und Land ist dann die Generalstaatsanwaltschaft.

Im justiziellen Rechtshilfeverkehr sind die Generalstaatsanwaltschaften zu­stän­dig für Auslieferungsverfahren bei Auslieferungen an das Ausland. Sie entscheiden selbst über die Bewil­ligung von Aus- und Durch­lie­fe­rungs­er­su­chen eines Mit­gliedstaates der Europä­ischen Union, Islands und Norwegens (in anderen Fällen, z.B. bei Aus-bzw. Durch­lie­fe­rungs­er­su­chen der Türkei, Weißrusslands, Albaniens usw. ent­scheidet die Bun­desregierung über die Be­wil­ligung der Auslieferung) …

… nach Prüfung durch das Oberlandesgericht.

So geht Rechtsstaat und nicht anders! Oder alle sind blöd außer Schomburg 😈

Nur noch BULLSHIT, seit dieser Putschdämon hier in Schland rumgeistert.

Werbeanzeigen

Valerie

Schlagwörter

Pop, Remember, Video

Hatte ich schon, aber Videolog gibt’s ja nicht mehr und mit diesem von YT aufgekauften und dann gekillten brasilianischen Videoportal ist auch mein Valerie verschwunden. Also nochmal

Stevie und Valerie (Carter).

Niemals 250

Schlagwörter

Karneval, Video

Am Friedach jitt et Fesch, hat Omma immer gesagt … natürlich nicht auf Kölsch … und Karfreitag erst recht. Also war ich beim ALDI, denn die haben ja nicht nur tiefgefrorenen Fisch. Frische Forelle, aber ohne guten Koppsalat is dat nix. Wie­der Lachs? Der Norwegische von ALDI ist echt gut. 250 gr für 4,99. 250 gr? Und was sehen da meine müden Äuglein. In allen Packungen sind zwei Filetstücke, aber in einer 3 😛 Ich mit der Hand grob vorgewogen … links ein Zweier, rechts den Dreier … das sind doch niemals 250 Gramm.

Mit dem Dreier und drei Vergleichszweiern zur Kundenwaage. Die Zweier wogen zwischen 270 und 280 gr … klar, die Verpackung … und mein Dreier 348 gr 😎

Dazu eine Sauce béarnaise … Estragon hab ich noch frischen, nur Kerbel muss ich morgen noch organisieren … und junge Drillinge und was Gemüsiges … vielleicht ein Mousse aus Peterwurzen. Man muss es mit dem Fasten ja nicht übertreiben

Wochenplan … Bläck Fööss … Karneval in der Karwoche? Ja klar … carne vale … kein Fleich, also Fisch.

Indochine

Schlagwörter

Film, TV-Tipp

Gleich (20:15h) auf ARTE: Indochine mit der großartigsten Deneuve, die manN sich vorstellen kann. Guggen!

Rönsch geschnappt

Schlagwörter

Nazi, Recht, Russland, Troll, Ungarn

Fahnder des LKA Berlin haben zusammen mit der ungarischen Polizei den Nazi-Hetzer und Russentroll

Mario Rönsch geschnappt (Süddeutsche).

nobody darf in Erinnerung rufen, dass ich schon am 21. Mai 2016 darauf hin­ge­wie­sen habe, dass das Sackgesicht türmt. Als dann 10 Tage später Profimedien bei mir angefragt haben , da war Rönsch schon wech.

Wo ich falsch gelegen habe, das war Estland. Tatsächlich hat sich Rönsch wohl die ganze Zeit in Ungarn aufgehalten.

Hoffentlich kriegt der einen Richter, der die Zusammenhänge versteht. Im Pro­zess wird sicher viel interessantes über die Zusammenhänge der Nazi-Szene und dem FSB ans Licht kommen, denn der Rönsch ist ein Labersack.

Zu viele Richter

Schlagwörter

Recht, Spanien

Kurzer Nachtrag zu „Was dauert das so lange?“ Da hab ich Carmen Lamela er­wähnt. Die ist Untersuchungsrichterin bei der Audiencia Nacional de España und zuständig für den Fall Putschdämon.

In einigen Medien wird aber Pablo Llarena als zuständiger Richter genannt. Der ist Ermittlungsrichter beim Tribunal Supremo und das ist im Instanzenzug über der Audiencia angesiedelt.

Beide Gerichte sind aber Bundesgerichte, so wie bei uns der BGH. Trotzdem soll­te eigentlich der Pablo quasi der Scheffe von Carmen sein. Nun habe ich aber ge­lesen, dass Pablo einer Weisung von Carmen im Fall Putschdämon gefolgt ist. Ich blick da nicht durch.

Und dann haben die Spaniosi auch noch ein Tribunal Constitucional. Das ist dann das spanische BVerfG.

Lasst dicke Männer …

Schlagwörter

Foto, Internet

… oder Hörschte um mich sein. Das zwischenzeitlich von der Webseite des Bun­des­heimat­museums gelöschte Foto (SPIEGEL)

vom Oberhorscht und seiner ManNNNNNNNschaft zeigt, was für ein Vollbayer die­se Dumpfbacke ist. Von dem Minister und seinem Männermuseum kannste nit viel erwarten, so ganz ohne die spontan kreative Kraft von Mädels und so 😛