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Die TAZ berichtet über in der Tat sehr „seltsame“ Strafverfahren der Düssel­dor­fer Justiz gegen Anti-Nazi-Demonstranten.

Johannes Dörrenbächer wird Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgewor­fen für die passive Blockade eines Zugangs zur Auftaktkundgebung der NSAfD zur Landtagswahl im Mai 2017.

nobody dachte, das mit den passiven Sitzblockaden und dem sich von Bullen Weg­tragenlassen, sei ausgelutscht … keine Straftat … so kann man sich in Dep­pendorf irren.

Kaspar Michels wird vorgeworfen, eine nicht angemeldete Demonstration ab­ge­hal­ten zu haben, weil er im April 2017 vor einer Diskussionsveranstaltung der Nazis ein Schild mit der Aufschrift „Die AfD ist in Düsseldorf nicht willkommen“ hochgehalten hat. Dabei hat Michels seinen 2-Personen-Protest, der jetzt als nicht angemeldete Demonstration verfolgt wird, auf Aufforderung der Polizei sogar als „Spontanversammlung“ angemeldet.

Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit wird Landfriedensbruch vorgeworfen, weil sie eine lockere Polizeikette ignoriert haben und durchmarschiert sind.

Dafür könnte es eine Erklärung geben, wie für den irren Ordnungsgeldbeschluss, den nobody vor ein paar Tagen vom LG Deppendorf in Sachen Iris Doppel-D dafür bekommen hat, dass er den LOCUS zitiert hat: Die Justiz in der Landes­haupt­stadt könnte bereits sehr weitgehend von Nazis unterwandert sein.

D’Dorf war immer schon ein Anziehungspunkt für gelackte Karrierejuristen ohne Rückgrat, die auf jeden politischen Zug aufspringen, von dem sie sich Vorteile erhoffen.

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