Griechisches Weihnachtsgebäck

Schlagwörter

Gedenktage, Griechenland

Nach den Kohlrouladen han isch noch Hunger. Also stürze ich mich aufs Selbst­ge­backene, das mir Nachbarin Katerina am 1. Weihnachtsfeiertag gebracht hat. Göttlich. Die kanns. Freut mich für ihre Enkelchen.

Gefeierte Selbstverständlichkeit

Schlagwörter

Nazi, Recht

Der Nazi-Antisemit Wolfgang Gedeon darf Holocaustleugner genannt werden, so­gar vom Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster. Der Antrag auf einstweilige Vergnügung des Nazis wurde heute vom LG Berlin abgewiesen (Urteil vom 16. Januar 2018, Az: 27 O 189/17). Eine Selbstverständlichkeit, die aber auch von nobody wie ein Lichtblick gefeiert wird. Aber kaum anzunehmen, dass dieses Licht bis ins Rheinland dringt.

Verpisst euch, Nazis!

Generationenproblem

Schlagwörter

Medien, Nazi, Recht

Zur Vorbereitung auf die beiden morgigen Termine in Sachen „AfD“ ,/. nobody ha­be ich nochmal mit dem nassen Finger durch die Akten geblättert. Ich glaub, der verehrte Vorsitzende der 28. hat recht: ich versteh’s nicht. Aber das ist nicht Folge meiner beschränkten juristischen Fähigkeiten, wie er vor gut einen Jahr noch meinte, sondern ein Generationenproblem.

Wir alten Säcke, Scheffe und nobody, kommen aus einer anderen Zeit, aus der wir ein anderes Demokratieverständnis und damit auch Rechtsverständnis mit­ge­bracht haben. Wir haben uns auf der Straße vor Aula und Mensa mit den dort rumlungernden Dutzend Linksfascho-Gruppen (waren wahrscheinlich andere als die, die Sahra jetzt sammeln will ) … Nazis waren damals kein Thema, jeden­falls nicht an der Uni, wenn man mal von einigen schlagenden Verbindungen ab­sieht … Wortgefechte bis aufs Blut geliefert. Diese Dispute waren nicht von po­li­tischer Schön- oder Korrektheit gezeichnet. Da wurde auch weit unter die Gür­tel­li­nie beleidigt.

Und keiner, egal von welcher Seite, wäre auf die Idee gekommen, den anderen anzuzeigen oder zu verklagen. Wenns zu dolle wurde, gab’s was auf die 12. Die Demokratie und nobody hams überlebt.

Heute ist das anders. Da kommen die Jungspunde von der Uni und waren dort schon so schlau, dass sie die Vorlesungen über Grundrechte und Verfassung glatt überspringen konnten. Geworden ist daraus eine „Streitkultur“, die von Un­ter­lassungs­urteilen beherrscht wird.

Internet und so’nen Kram gab es damals noch nicht. Wir haben uns aus Zei­tun­gen informiert und gelernt, dass Infos wichtig sind für Meinungsbildung, wo­bei schon damals, vielleicht sogar mehr als heute, die Info durchtränkt mit Mei­nung war. Aber das hat man gecheckt. Es war schon wichtig zu wissen, wel­chen Back­ground ein Kiesinger oder Filbinger hatte, denn sonst wär man in der Dis­kus­sion mit den Sozen schwer auf die Schnauze gefallen.

Und wir waren stolz auf unsere Parteimitgliedschaft, bis man uns den Button ver­boten hat.

Heute ist die Preisgabe der Mitgliedschaft in einer Partei ein Fall fürs Gericht. Wer in dieser neuen Nazipartei ist, darf keiner wissen … watten Scheiß! Be­grün­det wird das mit Daten­schmutz. Völliger Unsinn. Ich muss doch in keine Partei ein­treten, kann auch still in der Wahlkabine mein Kreuzchen machen. Wie die von der 28. auf sowas kommen können … ich versteh’s nicht.

Oder die Sache mit Iris Doppel-D. Wenn die ehemalige PDS-lerin einen auf Fa­mi­lienpolitik macht, aber ihrer Nazi-Partei ihr altes dirty hobby verschweigt, dann ist das doch wichtig für die Meinungsbildung. Was ist von ihrem schein­hei­lig moralischen Gewäsch zu halten? Aber nein, das unzu­ständige LG Deppendorf verbietet darüber zu berichten, nicht nur nobody, sondern zuvor schon Correctiv.

BTW: Während ich das so pinsel, stöbere ich nebenbei im Archiv einer alten deutschen Presse-Lady und im Print vom **** steht die Story von Iris Ge­heim­nis noch genau so drin, wie es nobody verboten wurde. Mehr sag ich nicht, sonst wird auch die *** gehöckert.

Nachhilfe in Sachen Zustellung

Schlagwörter

Recht

nobody war doch am Freitag auf der Geschäftsstelle beim AG Brühl, um sich seine Verurteilung abzuholen und da meinte doch die vom Geschäftszimmer zu Hülfe ge­rufene Richterin, nobody solle doch das übliche Verfahren der Urteilszustellung einhalten 😳 Dat han isch jemaat, denn § 37 StPO verweist bzgl. der Zustellung auf die ZPO und dort liest der Rechtskundige in § 173:

Ein Schriftstück kann dem Adressaten … durch Aushändigung an der Amtsstelle zugestellt werden.

Und nu? Naja, ich wollte da keinen Molli machen, nachdem sie mich so freund­lich rausgeworfen hat. Aber just 4 the records steht es nun im güldenen Buch der toitschen Rechtsirrtümer.

Anne und die nackten Männer

Schlagwörter

Geld, Recht

Cum/Ex-Geschäfte sind im Detail eine komplizierte juristische Kiste. nobody ver­steht’s nicht. Im Ergebnis und im Groben isses aber ganz einfach: Ist eine Ge­set­zeslücke eine Einladung zum Durchschlüpfen und reicht der gesunde Men­schen­ver­stand aus, um Strafbarkeit zu erkennen.

Die Antwort auf die erste Frage ist leicht: Ja und Nein. Der Moralapostel wird sich vor das Loch in Gedanken ein Schild hängen: Durchgang verboten. Der Schlaumi wird sich mal kurz umdrehen und durch isser.

Schwieriger ist die Antwort auf die zweite Frage. Dass man sich eine Steuerzah­lung nicht zweimal erstatten lassen darf, erscheint eingängig. Aber ist das Steu­er­hin­terziehung i.S.v. § 370 AO?

Das LG Köln meint ja und wendet § 370 Abs 1 Ziff. 1 AO an (Beschluss vom 16.07.15 Az. 106 Qs 1/15). Das hält nobody für Quatsch. Wenn, dann Ziff. 2 … und sowieso 106. Das mit Ziffer 2 sieht RA Helliger anders (sehr lesenswert), wenn er auch zum gleichen Ergebnis kommt wie nobody, dass keine Strafbarkeit vorliegt.

Das sieht wiederum Anne Brorhilker anders, eine ganz Forsche bei der StA Köln, die jetzt fordert, dass die Beschuldigten die Hose „bis zu den Knöcheln“ herun­ter­las­sen, um dem Gefängnis zu entgehen (Süddeutsche).

Nun, das hat am Ende nicht die Anne zu entscheiden, sondern schon der erste Fall landet beim BVerfG, das dann darüber zu befinden haben wird, ob es für die Strafbarkeit nach § 370 AO ausreicht, wenn man sich was denken konnte. nobody meint: Nein! Denn selbst wenn der Lückentrick Gestaltungsmissbrauch gem. § 42 AO wäre, dann führt das nicht automatisch zur Strafbarkeit. Gesetze müssen klar und eindeutig sein. Wenn eine Strafnorm diesen Anforderungen nicht ent­spricht, gilt: nulla poena sine lege. Gelle, Anne!?

Die 5,3 Milliarden, um die der Fiskus dabei beschissen wurde (FAZ), die müssen die Gauner natürlich zurückzahlen, mehr aber auch nicht.

Bestie

Schlagwörter

Dänemark, Recht, Schweden

Die dänische Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den U-Boot-Freak Madsen erhoben wegen des Mordes an der süßen

Kim Wall. Die zusammengetragenen Beweise ergeben das Bild einer Bestie.

Madsen hat die schwedische Journalistin Kim Wall an Bord seines selbstgebauten U-Boots „Nautilus“ durch Schläge auf den Kopf getötet und danach die Leiche se­xuell missbraucht, wobei er ihr mehrere Messerstiche im Unterleib beibrachte. Kims Leiche hat er später zerstückelt und ins Meer gewor­fen. Viel­leicht wäre er mit einer seiner vielen und wider­sprüch­lichen Einlas­sungen durch­gekommen, wenn man nicht Kims von ihm abgetrennten Kopf gefunden hätte.

Fehlt nur sein Geständnis, aber das ist von Psychpathen nie zu erwarten. Der Pro­zess beginnt am 8. März in Kopenhagen.

KORREKTUR: Die StA schreibt in der Anklageschrift, dass nicht zu klären war, ob Kim an den Kopfverletzungen starb oder erstickt wurde (Politiken).

Pussy

Schlagwörter

Bücher, Natur, Troll, Video

Jetzt gibt es den Beweis, dass the Donald kein Sexist ist. Als er mit Familich aus dem WE in Florida nach Washington zurück flog, da hat es geplästert. Ein Sexist hätte galant den Schirm über Frau und Kind gespannt. Nicht so das Trumpeltier

Pussy! Genau und Pussy ist jetzt auf Deutsch erschienen.

Soll ganz witzig sein, schreibt der SPIEGEL, ist aber an Absurdität längst von der Wirklichkeit überholt worden.

Wo bleibt der Rest?

Schlagwörter

Integration, Mathematik

BAMF und Binnen-de-Maizière haben heute die Asystatistik 2017 vorgestellt (hier als PDF zum Herunterladen).

186.644 Asylsuchende gab es vergangenes Jahr. Kein Grund zur Aufregung … nur die Nazis von der AfD werden traurig sein … denen schwimmt das Thema wech.

Die Neuen verteilen sich so:

Syrien 47.434
Irak 21.043
Afghanistan 12.346
Eritrea 9.524
Türkei 7.927
Iran 7.795
Nigeria 7.448
Somalia 6.195
Ungeklärt 5.581
Russische Föderation 4.648.

Macht zusammen 129.941. Und wo bleibt der Rest von 56.703? Also nobody hätte gern alle Zahlen.

Sex und Religion

Schlagwörter

Afrika, Religion, Sex

Was haben Sex und Religion gemeinsam? Nun, für nobody sind beides Pri­vat­an­ge­legenheiten. Ob meine Partnerin katholisch, evangelisch oder Spaghetti­mons­ter ist, hat mich nie interessiert … schon nicht, als ich noch an den ganzen Zin­no­ber geglaubt habe.

Man könnte nun, wenn man meinen Senf im kleinen kosmos liest, den Eindruck ge­winnen, ich sei ein Muslimfresser. Ist aber falsch. Ich find nur den Islam be­schissen und den Koran halte ich für eine Beleidigung des menschlichen Intel­lekts. Eine Muslima zur Frau, damit hätte ich kein Prob … kenn ein paar echt süße Türkinnen … wenn sie kein Kopptuch trägt und mich mit ihrem Glauben in Ruhe lässt. Und im Übrigen stehe ich auf Schwatte und Schlitzaugen, also wa­rum nicht eine Araberin?

Das ist aber nicht so einfach. Denn deren Religion verbietet die „Mischehe“ mit Ungläubigen … allerdings nur den Mädels. Muslimische Männleins dürfen alles.

Soweit der Vorrede. Nun zu Juliane Hippel, die wieder zurück in Hamburg ist. Das 16 Jahre alte Gör war letztes Jahr spurlos verschwunden, sodass sogar öf­fent­lich nach ihr gefahndet wurde. Naja, ganz spurlos war es nicht, denn ihrem Liebsten zu Liebe wurde Juliane zur

Konvertitte und ihr Herzbube, Morchid Dridi

… naja, wo die Liebe hinfällt … hat das ja in den üblich verdächtig asozialen Net­zen hinreichend gepostet. War also klar, dass Juliane zu ihm getürmt ist, nach­dem der Algerier Morchid dorthin abgeschoben wurde. Dort, bei ihm in Bli­da, wur­de sie vor paar Tagen von der Poli­zei ge­schnappt (MOPO) und nun isse wie­der bei Mama.

Und jetzt kütt die Moral von der Geschicht: Halbe Eier rollen nicht und Männer, die Sex und Religion vermischen, taugen nix! So, Mädels, kapiert? Ihr könnt euch paaren, mit wem ihr Lust und Laune habt, aber schmeißt den Verstand nicht wech … soweit vorhanden. Mit ein bisserl Grips erkennt auch Frau, dass das nix is, wenn der Macker der „Liebe“ wegen was von Kopptuch labert. Macht vorher den Schweinefleischtest.

Keine neuen Töne

Schlagwörter

Pop, Recht, Remember, Video

Warum streiten Radiohead und Lana Del Rey über The Air That I Breathe?

Das sind zwar die Hollies, aber geschrieben hat den Song Albert Hammond.

Dem hat Radiohead in

Creep die wesentlichen Akkorde geklaut und vor allem das markante Abgleiten in eine andere Tonart. Weil Die Radioköppe damals gestanden haben, war Albert mit 2% oder so der Tantiemen zufrieden und seiner Nennung als Miturheber.

Lana bestreitet, dass sie ihrerseits Akkorde aus Creep in Get free

geklaut hat (Esquire), aber wer Ohren hat zu hören, dem fällt das auf.

Sind denen die Töne ausgegangen? Gibt es keine neuen Töne mehr oder halten sich jetzt alle an Joseph II. Weisheit, der zu Wolferl gesagt hat

„Zu schön für unsere Ohren und gewaltig viel Noten, lieber Mozart“ (NZZ).

Anyway … die Radioheads haben bekannt gegeben, dass sie Lana nicht ver­kla­gen wollen.