Polacken-Abend

Schlagwörter

Polen, Remember

Sowohl Scheffe als auch nobody ham heute Polacken-Abend … komischer Zufall. Fan­gen wir mit mir an:

Gestern hab ich die Sitzungstermine beim AG Brühl vertauscht und war schon um 10:15 h bei Gericht. Richtige Akte hatte ich dabei, aber im Kalender Uhrzeit und Saal vom heutigen Termin notiert. Termin war erst um 11:20h. Eine Stunde dumm rumstehen? Nöö, also zur Lucie. Żymloki, hier auch Wellwurst genannt, hat­te sie nicht da, aber Krupnioki und Bigos. Dazu noch Kasseler und selbst ge­mach­tes Panszkraut. Das darf man nur zum WE machen, weil nach dem Verzehr die Decke wegfliegt. Und auf dem Tisch stehen Rosen …

weiße und rote … nicht umgekehrt … das wäre Kölsch … so polackisch.

OK … nu komm ich heute nach dem Mittagessen innen Kabuff zurück und treff Scheffe in der Küche: Sät der zu mir: Sie sind doch Pole 😯 Mir ist wurscht, was ich bin, aber da hab ich widersprochen: Ich bin zu dreiviertel Toitsch! Scheissejal … jedenfalls muss Scheffe heute eine Rede halten zu Ehren eines Wurzelpolen und wollte einen Crashkurs in

Wasserpolakisch 😯 Aber Hallo! Ich war sechs, als mich meine Eltern als Ruck­sack­deutsche ins gelobte Schland verschleppt haben.

Ein paar witzige Sachen haben wir dann doch noch schnell zusammengetragen.

Rübezahllied, eine Art schlesische Nationalhymne, gesungen von Ronny.

Jahrgang 54

Schlagwörter

Österreich, Europa, Klassik, Schallplatte

Angeblich hat nobody seinen Gulda-Chopin

schon am Mittwoch, den 10. Jänner um 17 Uhr in der Südstraße 2 erhalten. Kann gar nicht sein, weil da war ich noch im Kabuff und im Briefkasten der Kemenate war keine Zustellnachricht. Weil’s schon spät war, habe ich erst gestern, am Donnerstag die Nachbarn befragt, ob jemand so nett war, die Lieferung anzunehmen … nigges.

Heute bei Hermes angerufen, denn laut Internet soll die Sendung aus Austria von denen hier in Schland übernommen worden sein. Nöö, die haben mir heute die Turandot und letzten Freitag oder Samstag den Rodrigo geliefert, aber kei­nen Gulda am Mittwoch.

OK, den Verkäufer in Graz angeklingelt, der schon auf dem Weg ins WE war. Der hat den Compi nochmal angeworfen und die Sendungsverfolgung der Öster­rei­chischen Post befragt, die meinte, der Brief liege auf meinem Postamt 😳

nobody 3 vor 6 zur Post gesprintet … Mädel guggt und sucht und: da isse ja 😛

Soviel zu den Untiefen des Versandhandels über europäische Grenzen hinweg.

Ach ja: Die Platten sehen aus wie aus dem Ei gepellt und das Cover makellos … nach 63 Jahren … die Platte ist ein paar Monate älter als ich.

Nicht die Westen

Schlagwörter

Islam, Medien, Recht

Nicht nur in den Diskussionsforen der Medien wird die Auffassung vertreten, das mit den Westen der „Shariah-Police“ in Wuppertal sei doch nicht so schlimm ge­we­sen. Dafür brauche es kein Strafverfahren bis zur Verurteilung. Auch Scheffe war dieser Meinung … wir (echten) Konservativen sind ganz schön tolerant 😛 Aus Opportunitätsüberlegungen kann man das so sehen. Aber dabei darf man nicht bei den Westen stehenbleiben und deren Aufdruck „Shariah Police“

über die das LG Wuppertal folgenden selten blöden Spruch vom Stapel gelassen hat:

Bei den Warnwesten mit dem Aufdruck „SHARIA POLICE“ handelt es sich auch nicht um Uni­formteile, denn solche sind definiert als Kleidungsstücke, die wegen ihrer Gleich­artigkeit unschwer als Bestandteil einer Uniform er­kannt werden können und ihrem Charakter nach Uniformen entsprechen.
Dass eine Uniform existiert, deren Bestandteil eine orange Warnweste mit dem Aufdruck „SHARIA POLICE“ ist, hat die Kammer nicht feststellen können.

Insofern blubbert auch der Süddeutschen–Prantl Unfug, wenn er schreibt: „Die Scharia-Polizei ist kein islamischer Trachtenverein.“ Trachtenvereine und deren Umzüge werden von

§ 3 Versammlungsgesetz
(1) Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uni­form­tei­le oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen.

ebenso wenig erfasst, wie Fronleichnam und Karneval.

Der BGH hat gestern nochmals auf die ständige Rechtsprechung des Bun­des­ver­fassungsgerichts verwiesen, wonach der darin enthaltene Uniformbegriff re­strik­tiv auszulegen ist. nobody darf ergänzen, dass das auch fürs „politische“ gilt. Es kommt immer darauf an, was der entsprechend Demonstrierende damit zum Aus­druck bringen will und ob er sein Ziel erreicht hat.

Deshalb ist das Wuppertaler Urteil unvollständig. Im Ansatz haben die Wupper­ta­ler das kapiert, wenn in ihrem Urteil steht:

Im Hinblick auf die Entstehungsgeschichte des Versammlungsgesetzes und den mit dem Uniformverbot verfolgten Gesetzeszweck, den freien politischen Meinungskampf vor Beeinträchtigungen in suggestiv-militanter Form durch einschüchternde militärische Uniformierung als Ausdruck politischer Ge­sin­nung zu schützen … ist die Vorschrift des § 3 Abs. 1 VersammlG im Lichte der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG und der Versamm­lungs­freiheit aus Art. 8 Abs. 1 GG verfassungs­konform auszulegen, denn das Uniform­ver­bot gilt der Uniform als Symbol orga­nisierter Gewalt …
Das Uniformverbot ist bei ver­fas­sungs­konformer Aus­legung dann nicht ver­fas­sungs­rechtlich zu bean­standen, wenn es auf das gemeinsame Tragen sol­cher Klei­dung be­schränkt wird, die nicht nur die Außen­wirkung kollektiver Äußerungen ver­stärken können, son­dern darüber hinaus geeignet sind, sug­gestiv-militante Effekte in Richtung auf ein­schüchternde uniforme Militanz auszulösen …
Nach diesen Kriterien fallen die von den Angeklagten M, J und B2 getragenen orangenen Warn­westen nicht in den Anwen­dungs­bereich des Uniform­ver­bo­tes. Sie sind nicht mit Uniformen oder Uniform­teilen vergleich­bar, substi­tu­ieren weder Uni­formen, noch symboli­sieren sie eine quasi-militärische Or­ga­ni­sation. Sie zeigen auch keine Be­züge zu Uni­formen oder zur Beklei­dung aktuel­ler oder histo­risch bekann­ter mili­tanter Gruppen. Sie sind nicht geeig­net, Gewalt­bereitschaft, Bedro­hung und Einschüch­terung zu verbrei­ten oder sug­gestiv-militante Effekte in Rich­tung auf ein­schüchternde uni­forme Militanz auszu­lösen. Ein Bezug zu Gewalt oder ein bedrohlicher Gesamteindruck lässt sich zur Überzeugung der Kammer nicht feststellen.

Was für eine stümperhafte Gedankenhoppelei. Die Weste ist keine Uniform, weil sie keine Angst einflößt … OK, kann man so sehen und nobody würde angesichts dieser Shariah Police auch denken: Was seid ihr denn für Clowns! Aber wie denkt die Adressatengruppe dieses Aufzugs darüber, junge Muslime, wenn ei­nem davon 11 Shariah-Clowns „gut zureden“, keinen Alkohol zu trinken etc.

Dazu haben die Wuppertaler keine ausreichenden Feststellungen getroffen und das muss nun nachgeholt werden.