Dazu muss ich kein Prof sein

Schlagwörter

Nazi, Recht

Spielen wir das Spiel der AfD, wenn wir immer gleich nach dem Strafrecht rufen?
Das glaube ich schon. Frau von Storch hat Jura studiert. Ich gehe davon aus, dass mit solchen Äußerungen bewusst versucht wird, die äußerste Grenze des­sen auszuloten, was noch zulässig ist. Indem wir Öffentlichkeit herstellen, springen wir über das Stöckchen, das die AfD hinhält.

Ich bin kein Jura-Prof, aber was Matthias Jahn da in der Süddeutschen zum Bes­ten gibt über den Nazi-Tweet der Storch-Rassistin, ist völlig richtig. Lesen!

PS: Der Rest ist auch richtig und deswegen sind die gegen nobody ergangenen Urteile auch so beschissen falsch.

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Stink ich?

Schlagwörter

Alltag

… also nicht stinkig, sondern: Stink ich? Die Frage ist ernst gemeint, wenn auch übers Internet kaum zu beant­wor­ten und mein Sonnen­schein hat sie unbe­ant­wor­tet gelas­sen, als ich sie ihr heute gestellt habe … aber Nadine ist befangen.

Es ist nämlich so, dass nobody in der ver­gan­ge­nen Woche drei Mal Parfum ge­schenkt bekommen hat, Eau de toilette, um genau zu sein. Da kommt manN schon ins Grübeln. Dabei bin ich ein durchaus reinliches Schweinchen … dusche täglich, im Sommer sogar mehrmals, täglich ’ne frische Unnerbutz, weil Omma gesagt hat … aber das hab ich schon mal erzählt, glaube ich … und wenn nicht, ist auch nit schlimm.

Ich rasiere mich täglich mit fanatischer Gründlichkeit, die im klei­nen kosmos schon Hei­terkeit ausgelöst hat.

Mauldampf habe ich auch nicht, weil sich zwischen meinen Zähnen nix mehr zur gemein­samen Fäulnis versammeln kann … hab nämlich keine mehr … jedenfalls keine echten.

Also woran liegt’s? Ich werd den Verdacht nicht los, die Mädels lieben nobody 😛

Röntgenverordnung

Schlagwörter

Biologie, Integration, Physik, Recht

nobody hat versucht, sich mal schlau zu machen über die rechtlichen Aspekte der Altersbestimmung von MULFs MULFs (Minder­jäh­riger unbe­­glei­teter Flüchtling) unter Ver­wendung von Röntgentechnik und es scheint, dass ich mich mit mei­nem Schnell­schuss in „Menschenwohl“ vergaloppiert habe.

Ausgangspunkt jeder Überlegung ist Art 2 Abs. 2 GG:

Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Ge­set­zes eingegriffen werden.

„Röntgenstrahlen wirken ionisierend, sie können lebende Zellen schädigen. Wenn auch die Strahlenbelastung durch eine Handaufnahme nicht sehr groß ist (ca. 0,1 µSv), besteht in der Wissenschaft Einigkeit darüber, dass es keinen Grenzwert gibt, unterhalb dessen ionisierende Strahlen unbedenklich wären“ (Dr. med. Winfrid Eisenberg, Arzt für Kinderheilkunde u. Jugendmedizin).

Also bedarf diese Art der Körperverletzung einer (einfach-)gesetzlichen Er­mäch­ti­gung. Eine solche findet sich (wenn auch nicht nur) in § 25 der Röntgen­ver­ord­nung. Die Vorschrift hat einen verrückten Inhalt:

(1) Röntgenstrahlung darf am Menschen nur in Ausübung der Heilkunde oder Zahnheilkunde, in der medizinischen Forschung, in sonstigen durch Gesetz vorgesehenen oder zugelassenen Fällen, zur Untersuchung nach Vorschriften des allgemeinen Arbeitsschutzes oder in den Fällen, in denen die Aufenthalts- oder Einwanderungs­bestimmungen eines anderen Staates eine Röntgen­auf­nahme fordern, angewendet werden.

Aufgrund deutscher Aufenthalts- oder Einwanderungs­bestimmungen darf also nicht nach dieser Verordnung geröntgt werden.

Im Asylgesetz steht auch was über das Röntgen:

§ 62 Gesundheitsuntersuchung
(1) Ausländer, die in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschafts­un­ter­kunft zu wohnen haben, sind verpflichtet, eine ärztliche Untersuchung auf über­tragbare Krankheiten einschließlich einer Röntgen­aufnahme der At­mungs­or­gane zu dulden.

Passt nicht, selbst wenn der MUFL in einer Gemeinschaftsunterkunft lebt, denn es geht um Handknochen und nicht um den Brustkorb.

§ § 81a StPO deckt das Röntgen als Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, aber der MUFL ist bei der Routine-Bestimmung seines Alters kein Beschuldigter.

Über die Krücke des § 62 SGB I geht es:

Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zu­stän­digen Leistungsträgers ärztlichen und psychologischen Untersuchungs­maßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind.

Aber da steht soll und nicht muss, also ist der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten und die Behörde hat ein Ermessen.

München z.B. hält radiologische Untersuchungen ohne medizinische Indikation für einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Rechte der Betroffenen. Hamburg sieht das anders (OVG HH Beschl. v. 09.02.2011 – 4 Bs 9/11). Dem hat sich jetzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) angeschlossen und am 18.08.2016 entschieden (Az: 12 CE 16.1570), dass gegebenenfalls auch eine Röntgen­untersuchung der Hand und der Schlüsselbeine durchgeführt werden muss. Aber da hatte eine Somali gegen ihre Einschätzung als voll­jährig geklagt. Das ist dann so ähnlich, wie die Einwilligung des MUFL.

Außerdem gibt es noch eine Reihe sich widersprechender Entscheidungen aus Hamm, München, Berlin usw. die meist die Zulässigkeit des Röntgens ablehnen, auch im Rahmen der Entscheidung darüber, ob Vor­mundschaft für den MUFL angeordnet werden muss, weil die ZPO dafür keine Ermächtigung erteilt.

Das ist sicher richtig, aber alle genannten Gesetze und insbesondere die RöV sind vor der Migrationswelle zustande gekommen, die RöV zuletzt 2014 ge­än­dert worden. Da war das Phänomen „schmeiß den Pass wech und mach dich jünger“ noch nicht virulent.

Hilft all nix: § 25 Abs. 1 Röv muss wie folgt geändert werden:

Röntgenstrahlung darf am Menschen nur in Ausübung der Heilkunde oder Zahnheilkunde, in der medizinischen Forschung, in sonstigen durch Gesetz vorgesehenen oder zugelassenen Fällen, zur Untersuchung nach Vorschriften des allgemeinen Arbeitsschutzes oder in den Fällen des Aufenthalts- oder Einwanderungsrechts angewendet werden.

Nix gefunden

Schlagwörter

Holland, Natur

Gestern Abend ist es vor unserer Wiese zu einem Großeinsatz von Polizei, Feu­erwehr und sonstigen Rettungskräften mit Autos, Schnellbooten und Hub­schrau­ber gekommen. Passanten hatten am Nachmittag was im Rhein schwimmen ge­sehen, das wie ein Mensch aussah und davon ein Foto geknipst, das sie der alar­mierten Polizei gezeigt haben, die daraufhin oben beschriebene Suchaktion an beiden Rheinufern angeleiert hat. Wurde aber nix gefunden (Radio Erft). Muss nix heißen, denn beim aktuellen Hochwasser hat der Rhein eine fiese Strömung. Da ist eine Wasserleiche in Nullkommanix in Holland.

Von Halbnegern und

Schlagwörter

Internet, Menschen, Nazi

… Vollärschen … sol1 hat uns das gestern ja schon zur Kenntnis gebracht: Auf dem Twitter-Account des rassereinen toitschen Richters wurde Noah Becker „Halbneger“ genannt (KStA)

Ich hab das deshalb so vorsichtig formuliert, weil sich der Account-Inhaber da­mit rausredet, dass nicht er diese Nazi-Scheiße verbrochen hat, sondern einer sei­ner Mitarbeiter … kluge Einlassung, fast so wie das störchische Abrutschen von der Maus … Einlassung nennen das die Juristen … kann man glauben, muss man aber nicht.

Frauen wirken zivilisierend

Schlagwörter

Afrika, Integration, Syrien

… so erklärt (unter anderem) der Krimi-Pfeiffer seine jüngste Studie „Zur Ent­wicklung der Gewalt in Deutschland Schwerpunkte: Jugendliche und Flüchtlinge als Täter und Opfer“ (103 Seiten PDF).

Naja, das ist ein alter Hut und deswegen sagt nobody ja auch, dass die Mädels her­müssen, damit die Testosterongestörten mal gesittet Dampf ab­lassen kön­nen.

Probleme bereiten kaum Kriegsflüchtlinge aus Ländern wie Syrien, obwohl sie die Mehrheit der Flüchtlinge ausmachen (16 Von 100 Straftaten entfielen auf diese Gruppe). Das Problem sind die 0,9% Nafris und ihre „Machokultur“ (O-Ton Pfeiffer), die den Rest abdecken. Auch das wissen wir schon längst, spätestens seit Silvester 2015 in Köln.

Das sind nun genau die, die keine Bleibeperspektive haben. „Wir haben mehr als 300.000 Verlierer produziert, die keine Chance auf Asyl in Deutschland haben“, sagt Pfeiffer. Auch ein alter Hut. Aber der sitzt nicht erst seit Merkels Budapest-Entscheidung auf Schlands Köppen. In Kölle und D’dorf tur­nen die seit Jah­ren il­le­gal her­um. Auf die müs­sen sich die Aus­län­derbe­hör­den bei Aus­wei­sungen kon­zen­trie­ren. Aber was sagt nobody da? Das weiß ja auch jedes Kind … und tut nix.

Pfui, nackig!

Schlagwörter

Bücher, Frankreich, Kunst, USA

Ein Artikel bei David über Effi Briest lässt nobody schmunzeln, weil er am Ende die Kurve kriegt zum Balthus-Gemälde Thérèse dreaming

Das soll das MoMA abhängen, weil es pädophil sei (NZZ).

OK, der Balthus (hier eine Auswahl seiner Werke) war schon ein kleines Fer­kel­chen, wie seine Gitarrenstunde beweist, aber manN oder besser frau kann es auch übertreiben.

Übertreiben tun auch die Rechtschaffenen in Utah, die einen Lehrer ge­feuert ha­ben, weil er im Unterricht seinen sixth graders (11 bis 12 Jahre alt) eine An­sichts­karte von Bouchers „L’Odalisque Brune“

gezeigt hat (Slate). Das Original hängt im Louvre und hat sicher schon Massen Minderjähriger verdorben 😆

Tja, soweit kann’s kommen, wenn Moral und Sitten verfallen …

Knäckebrot

Schlagwörter

Alltag, Schweden

Ist Ihnen auch aufgefallen, dass Knäckebrot immer beliebter wird. Selbst auf der Straße beißen immer mehr Menschen mobil

in ihr Wasa … ohne dass es krümmelt. Was soll dieses affige Wasamobilte­le­fonieren? Von allen Seiten wird man angequäkt und muss, ob man will oder nicht, hören, was unsere Kids doch für Intelligenzbestien sind.

Kinners, lasst das!

Hübsch doof

Schlagwörter

Medien, Menschen, Troll, Video

Der SPIEGEL bezeichnet heute Carolin Matthie als Postergirl der deutschen Waf­fen­lobby . Naja, hübsch isse ja, so einigermaßen … erinnert bisserl an

Cote de Pablo, nur nicht ganz so heiß. Sie leidet anscheinend an mangelnder Aufmerksamkeit, weswegen sie alle Jahre wieder in den Medien auftaucht. Vor einem Jahr tauchte sie mit ähnlichen Worten in der ZEIT, der WELT, dem Ta­ges­spiegel usw. auf … also öfter als der Halleysche Komet, den die meisten Men­schen nur einmal im Leben zu Gesicht bekommen.

Würde nobody bei der Carolin auch reichen, weil die ist hübsch doof. Sie glaubt, dass sie die Schreckschusswaffe, die sie angeblich immer mit sich führt, sicher macht

Wenn ich seh, wie die mit ihrer Walther rumfuchtelt, dann würde ich ihr gern zeigen, wie schnell sie die los ist.

Um noch paar Vorurteile loszuwerden: Sie kommt aus Thüringen und wählt AfD. Noch Fragen, Kienzle?

Das mit dem Alter

Schlagwörter

Afghanistan, Biologie, Iran, Recht

… das ist gar nicht so schwer. Nehmen wir mal Hussein Khavari, den Mörder von Maria Ladenburger, dem man ursprünglich „seine“ 17 Jahre abgekauft hat.

Ein von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenes medizinisches Al­ters­gutachten kam im Februar 2017 zu dem Schluss, dass Hussein K. zur Tatzeit mindestens 22 Jahre alt, also entgegen seinen Angaben bereits volljährig war und auch schon erwachsen und nicht mehr heranwachsend …

ist in der Wiki zu lesen und sein telefonisch im Iran vom Gericht interviewter Va­ter erklärte, Hussein Khavari sei sogar fast 33 oder so … leider ist die Aussage unverwertbar, weil unklar ist, ob der Vater die Belehrung über sein Zeugnisver­wei­gerungsrecht richtig verstanden hat.

Egal, denn mehrere Gutachten gehen inzwischen davon aus, dass Hussein Kha­vari mindestens 25 ist.

Und was hat nobody am 16.Dezember 2016 gepinselt?

Der Macker, dessen Lackaffen-Visage immer spiegelverkehrt gezeigt wird, ist zwischen 25 und 26 Jahre alt. Dafür muss man keinen Femur­kopp vermes­sen. Und dann sein angeblicher Nachname und seine angebliche Herkunft … beides hat miteinander zu tun.

Auch dass der kein ethnischer Afghane ist, war mir sofort anhand der Kopfform aufgefallen. Aber auf mich hört ja keiner. So 😦 SAD!

Alter? Wurscht!

Schlagwörter

Afghanistan, Biologie, Integration, Recht

Die Diskussion über das wahre Alter von Abdul Mobin Dawodzai ist so flüssig wie ein Kropf … über­flüssig. Viel wichtiger als die Fra­ge, ob der Mord­bubi aus Kandel nach Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht zu verurteilen ist, ist die Frage, wa­rum er noch nicht verurteilt ist und im Flieger nach Kabul sitzt. Der Fall kann in einem Monat abgehandelt sein und eine solche Blitzreaktion der deutschen Justiz würde auf manchen Alien mehr Eindruck machen, als ein seiten­lang begründetes Gutachten über Handwurzel und Schlüsselbein des MUFL (Minderjähriger unbe­glei­teter Flüchtling).

Für den Mord an der wirklich erst 15-jährigen Mia Valentin aus Kandel gibt es genug Zeugen und ob das nun wirklich Mord im juristischen Sinne, oder „nur“ Totschlag war, ist auch Wurscht, denn selbst nach Jugendstrafrecht reicht das für fünf Jahre und damit die rechtmäßige Abschiebung des MUFL nach Art. 33 Abs. 2 der Genfer Flüchtlingskonvention.

Und weil es im toitschen Knast schöner als in Kabul ist, ist ein deutscher Straf­ver­zicht auch nicht unbedingt eine Wohltat für den Messerer, egal, ob er in der Heimat seine Strafe verbüßen darf, oder von den Taliban als Held für den Tod einer Ungläubigen gefeiert wird.

BTW: Viel älter als 18 ist der Junge nicht und damit Heranwachsender i.S.d. JGG … also 5 Jahre und fott domet!