Schlagwörter

,

Endlich hat die 60. Strafkammer beim Landgericht Neubrandenburg Klaus Ka­bisch und seine beiden Abnicker Brinkmann und Elfers wegen Befangenheit abgelehnt. Das ist das erste Mal in der toitschen Rechtsgeschichte, dass eine Kammer komplett abgelehnt wurde. Schon vor Beginn des Prozesses gegen den Auschwitz-Dienstleister

Hubert Zafke hat Kabisch das Verfahren gezielt torpediert und nun mit seiner und der Abnicker Ablehnung sein Ziel erreicht. Zu einem neuen Prozess gegen Zafke wird es wohl nicht kommen. Dem 96-Jährigen wurde bereits Verhand­lungs­un­fähigkeit attestiert.

Wen’s interessiert, der kann in der Süddeutschen die Details nachlesen.

Mit Ablehnung wegen Befangenheit isses so ’ne Sache. Die Neutralität von Rich­tern ist sagenhaft, aber an der Mär muss weiter gestrickt werden, weil es das Rechtssystem so braucht. Und nicht jeder Bias ist ein Befangenheitsgrund. Wenn es aber mal einen gibt, dann weiß man das, aber man kann es nicht be­weisen.

Advertisements