Schlagwörter

nobody wieder einmal eine verrückte Idee. Weil mir vom LG Deppendorf pe­ne­trant der gesetzliche Richter i.S.v. Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG vorenthalten wird, erhebe ich Verfassungsbeschwerde gegen die beiden gehöckerten Einst­wei­ligen Vergnügungen, obwohl der Rechtsweg nicht erschöpft ist. Ich ziehe dazu eine Art Überanalogie zur Gehörsrüge (§ 321a ZPO) bei den Haaren her­an. Forum shopping mag noch zulässig sein, aber es kann schon jetzt rechts­miss­bräuchlich sein und mit den „Argumenten“ der Höckerwälte ließe sich auch ein Gerichtsstand in Pjöngjang begründen … wenn es dort Internet gibt.

Ich gehe zwar davon aus, dass die Beschwerde vom Trio Infernale nicht an­ge­nommen wird, aber der Beschluss begründet wird, um dem LG Dusseldorf ei­nen Schuss vor den Bug zu geben.

Advertisements