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Die LINKE Sabine Zimmermann erklärt heute im TAZ-Interview, warum diese SED-Transformation unwählbar ist.

    taz: Frau Zimmermann, die Linke will soziale Grundrechte im Grundgesetz verankern. An diesem Donnerstag wird der Bundestag über Ihren Ge­setz­entwurf abstimmen. Um welche Grundrechte geht es?
    Sabine Zimmermann: Wir fordern ein „Recht auf soziale Sicherheit“, ein „Recht auf frei gewählte Arbeit“, ein „Recht auf eine menschenwürdige Woh­nung“, ein „Recht auf Bildung“, das „Recht auf poli­tischen Streik“ und noch einiges mehr.
    … Unser Gesetzentwurf spricht ganz klar von „individuell einklagbaren“ Grundrechten … Wir brauchen soziale Rechte, die in jedem Einzelfall beim Bundesver­fassungsgericht durchsetzbar sind …
    Wenn ein Unternehmen in Konkurs geht, sind die Leute erst mal erwerbs­los, aber dann können sie sich auf das Recht auf Arbeit berufen. Der Staat hat nun die Pflicht, ihnen Arbeit zu verschaffen …
    Natürlich haben Sie Anspruch auf eine Arbeit entsprechend Ihrer Quali­fi­ka­tion. Und wenn Sie etwas anderes machen wollen, dann haben Sie ein Recht auf Umschulung und Weiterqualifizierung …
    TAZ: Oder mir wird eine Stelle in Hamburg angeboten. Ich will aber im Schwarzwald bleiben.
    SZ: Wir sprechen von „frei gewählter Arbeit“, dazu gehört auch der Ar­beits­ort. Es sind schon zu viele Familien zerstört worden, weil Menschen über große Entfernungen pendeln mussten.
    TAZ: Nun finde ich im Schwarz­wald keine Arbeit als Drucker. Muss mir jetzt der Staat einen Arbeitsplatz schaffen?
    SZ: Wenn es zu wenig Arbeitsplätze gibt oder Sie erfolglos Bewerbungen geschrieben haben, dann ist der Staat in der Pflicht. Dann greift das Recht auf Arbeit …

Und so weiter und so fort mit dem Schwachsinn eines überzeugten Ossis … Artikel 24 (1) der DDR-Verfassung:

    „Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht auf Arbeit. Er hat das Recht auf einen Arbeitsplatz und dessen freie Wahl entsprechend den gesellschaftlichen Erforder­nissen und der persönlichen Quali­fikation. Er hat das Recht auf Lohn nach Qualität und Quantität der Arbeit. Mann und Frau, Erwachsene und Jugendliche haben das Recht auf gleichen Lohn bei gleicher Arbeitsleistung.

hat doch prima geklappt … ihr Looooser :mrgreen:

Was kommt danach? Das Recht auf einen Lot­to­gewinn? Oder das Recht auf Faulheit? Die Schlaffis sollten lieber über das bedingungslose Grund­ein­kommen nachdenken, denn das kommt … muss kommen.

Wenn immer mehr Arbeit von Maschinen, Ro­bo­tern übernommen wird, dann müssen die Frei­gesetzten von was Anderem leben. Und die An­deren, das sind die schlechter Qualifizierten, die Klientel der LINKen und der AfD, denn die wird es zuerst erwischen.

Jetzt labert nobody mal Kader-marxistisch: Die Ei­gentümer der Produk­tionsmittel, vulgo Kapitalisten, müssen aus ihren von Robotern erzielten Gewinnen die Geldmittel bereitstellen, die die Freigesetzten zum bedingungslosen Leben brauchen.

Und wo wir schon mal bei der brave new world sind: Alle Sozialver­si­che­run­gen müssen zusammengefasst werden und auch eine kostenlose Grund­ver­sorgung in allen Sparten zur Verfügung stellen. Alle müssen in diese ge­bün­delte Überlebensversicherung einzahlen, auch Beamte, Selbständige etc. und die Privaten KVs begnügen sich auf Zusatzversicherung oder Vollversicherung zu den Tarifen der Gesetzlichen … oder noch besser: sie werden enteignet 😯

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