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Brexit means Brexit … schlauer ist nobody nach Theresa Maybes 12-Punkte-Rede nicht … aber verwirrter. Denn die Ulknudel von der Insel der Genervten hat angekündigt, das Ergebnis der Brexit-Verhandlungen dem Parlament zur Annahme vorzulegen (n-tv).
Theresa May
nobody nimmt an, dass die Pferdefressen nicht völlig verblödet sind und Maybe zumindest lesen kann. Dann muss sie wissen, dass der High Court schon die Um­setzung des Referendums der Verantwortung der Volksvertreter überlassen hat, also das Parlament am Anfang des Prozesses steht (FAZ). Theresa May will das Parlament aber erst am Ende abstimmen lassen, dann, wenn nix mehr zu ändern ist. Vielleicht hofft sie, damit den Supreme Court gnädig stimmen zu können, dessen endgültiges Berufungsurteil zu dieser Rechts­frage für nächs­te Woche erwartet wird. Allerdings hat Richterin Brenda Hale vom Supreme Court bereits vor zwei Monaten die Position des Gerichts verraten, wo­nach das Brexit-Referendum rechtlich nicht bindend war, sondern nur bera­tende Funktion hat (FAZ). Das Parlament muss also zweimal über den Brexit abstimmen: 1. darüber, ob die Art. 50-Karte überhaupt gezogen wird und 2. wie sie gezogen wird.

Könnte es sein, dass Maybe die leise Hoffnung hat, dass zumindest eine der Ab­stimmungen im Parlament in die Hose geht und so die Insel der Genervten im Binnenmarkt bleiben kann?

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