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Das muss nobody erst sortieren, also subsumieren, wie die Juristen sagen … weil man vergisst mit der Zeit ja so Vieles 😆 Mal schau’n, was dabei herauskommt:

  1. Schland ist eine Demokratie … nur mal so als Arbeitshypothese.
  2. In einer Demokratie darf man demontrieren … steht auch so ähnlich im Art 8 GG 😎
  3. Die Türkei ist auch eine Demokratie … nur mal so als Arbeitshypothese.
  4. Ob man nach der türkischen Verfassung in der Türkei für und wider alles de­mon­strieren darf, weiß ich nicht, aber in letzter Zeit scheint man nur für Erdogan demonstrieren zu dürfen. Demos gegen Erdogan werden … sagen wir mal … zerstreut.
  5. Mit der Demokratie auf dem türkischen Papier ist es nicht erst seit dem Putschversuch nicht weit her. Das liegt an Erdogan.
  6. Für Erdogan, den undemokratischen Diktator, wollen jetzt in Schland Türken demonstrieren … genauer gesagt in Köln am kommenden Samstag und zwar auf dem Heumarkt.
  7. Der Heumarkt ist zu klein für die angedrohten 15.000 Türken, sagt die Stadt Köln … nobody sagt das auch.
  8. Die Stadt Köln bietet die Deutzer Wert an. Da hätten auch mehr als 50.000 Türken Platz.
  9. Naja, die werden sich schon irgendwie einigen.
  10. Uneinig ist die Politik. Der Scheuer von der CSU plagiert den Ösi-Kern und sagt: Türkische Innenpolitik habe in Schland nix zu suchen … lassen wir das mal so im Raun stehen, obwohl bayrische Innenpolitik in Köln ja eigentlich auch nix zu suchen hat.
  11. Jedenfalls sollen der Mehrheit nach die Türken im demokratischen Schland für ihren diktatorischen Präsidenten in der Türkei demonstrieren dürfen. Interessant. Sind die Rentner in Antalya schon auf die Idee gekommen, für Adolf zu demontrieren? War’n Witz … oder so.
  12. So richtig will das in meinem Kopp aber nicht zusammenpassen, türkische Diktatur und deutsch-demokratisches Demonstrationsrecht. Wie kann das passend gemacht werden?

Guggen wir mal ins Gesetz, am besten ins Grundgesetz, auf das sich die mit Erdogans AKP gleichzusetzende Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) beruft. Dort steht:

    Art. 8 Grundgesetz
    (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
    (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Ja sind die Türken jetzt Deutsche?

Mit dem Grundgesetz kommen die Erdogan-Fans also nicht weiter. Wie sieht es mit dem Versammlungsgesetz aus?

    § 1 Versammlungsgesetz
    (1) Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.

Na das sieht doch schon besser aus.
willibusch
Wie kommt dann der Wolfgang Bosbach von der CDU, der ja gelernter Anwalt, also Jurist ist, auf die Idee darüber nachzudenken, die Türken-Demo zu verbieten?

Na weil der Bosbach Anwalt und gar kein schlechter und daher weiß: Wo ein Willy ist, da ist auch ein Busch.

  • Das Versammlungsrecht verbietet Vermummung. Da werden mit tödlicher Si­cher­heit wieder Schleier­eulen auftauchen, wie beim letzten Mal.
  • Das Versammlungsrecht verbietet Uniformen. Wie nobody als eigener An­schau­ung weiß, lie­ben es die Türken bei diesem Demos sich in ihre Fahne zu hüllen wie in eine Tunika … also für mich sieht das wie eine Uni­form aus :mrgreen:
  • Nach dem Versammlungsgesetz können Demos verboten werden, wenn zu befürchten ist, dass aus ihnen heraus Gewalttaten erfolgen. Wäre nicht das erste Mal.
  • Und dann gibt es noch einen ganzen Arsch voll Verwaltungsvorschriften, z.B. über die Dicke der Fahnenstangen, die als Schlagwaf­fe genutzt werden sol­len. Da kommt nobody auf ganz irre Ideen 😛

Also wenn ich das zu entscheiden hätte, würde nobody es darauf ankommen las­sen und dann den Verwaltungsrichtern, die es doch genehmigen, die Opfer in den gepflegten Vorgarten zum Verbinden kippen.

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