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Da der kleine kosmos bekanntlich die besten User im kosmos hat 😎 werden in den Kommentaren so viel spannende Sachen gepostet, dass nobody gar nicht mit dem Lesen nachkommt. Der „Massen­aufstand“ von extradry ist dafür ein Bei­spiel; ein anderes Beispiel ist der Link von sol1 zu Jack of Kent und was der über den BREXIT gepin­selt hat. Das muss!!! man gele­sen haben. Jack of Kent ist nicht irgend­ein Blog­ger sondern David Allen Green von (u.a.) der Financial Times. Ich will hier nicht im Detail ver­raten, was Jack of Kent sich ausge­dacht … ist zu span­nend, also müssen!!! Sie es selbst le­sen. nobody will dass in diesem Senf nur juristifizieren. David Allen Green ist zwar selbst ein exzellenter Jurist und kennt das inglitsche Recht mit Sicherheit 1000 Mal besser als nobody, aber seine Über­legungen in „Why the Article 50 notification is important“ sind teils selt­sam unjuristisch.

Wenn Sie inzwischen als geübter Multitasker Jack of Kent gelesen haben, dann lesen Sie nochmal die deutsche Version von Art 50 des EU-Vertragesfertisch:mrgreen: Zum besseren Über­blick für Rechtslaien noch die ZEIT le­sen … KLASSE! Was Sie jetzt noch zum Ver­ständnis des Fol­genden wissen müssen, ist

So, jetzt bisserl konzentrieren, dann klappt das auch für Nicht-Juristen:250-torn

  1. Art 50 EU-vertrag stellt beim Aus­tritts­ver­fahren ab auf die „ver­fas­sungs­recht­li­chen Vor­schrif­ten“ des scheidungs­willigen Landes. UK hat keine Verfas­sung. 1. Problem, aber nur ein kleines.
  2. Der scheidungswillige Mit­gliedstaat muss den Aus­tritt be­schlos­sen ha­ben. Das Referendumm ist nicht bindend, also noch kein BREXIT-Beschluss.
  3. Wer muss den BREXIT nach der ungeschrie­benen UK-Consti­tution be­schließen? Das ist wie vieles auf der Insel der Ge­nervten, unklar. Die herr­schende Mei­nung sagt: Die Re­gierung. Dafür spricht das Prin­zip der Umkeh­rung. Als UK 1973 der EU beige­treten ist, hat das auch die Regierung (Heath) ent­schieden. Die Min­der­mei­nung stellt auf das das Refe­ren­dumm von 5. Juni 1975 über den Ver­bleib in der EU ab. Aber das ist mit dem eigent­lichen Bei­tritt nicht ver­gleich­bar. BTW: In den Kommen­taren diverser Medien lü­gen die Trol­le da­rüber, dass UK der EU entge­gen ei­nem anders lau­tenden Referen­dum bei­ge­tre­ten sei. BULLSHIT!
  4. Juristerei und Politik sind zwei paar Schuh. Das House of Palaver­ment soll über den BREXIT ent­scheiden. Im Referendums-Gesetz ist das nicht vor­ge­sehen. Dort soll der Secretary of State die Entscheidung über­mitteln. Das ist in UK nicht etwa der Außen­minister wie Kerry in den USA, sondern eine Art Kanzlei­vor­steher, der den Schrift­wechsel zwi­schen Regierung und Queen führt. Daraus wird geschlossen, dass die Regie­rung und nicht die Commons für den BREXIT zu­ständig ist … anyway … sollen die Pferde­fressen unter sich aus machen. In jedem Fall aber steht fest: Über den BREXIT ist noch nicht entschieden und wenn das Referen­dumm nicht bin­dend ist, dann sind auch die MPs nicht daran gebunden.
  5. Art 20 EU-Vertrag ist nicht zu ent­nehmen, dass der Rat der EU das Ver­fah­ren an sich zie­hen könn­te. Die EU hat auf das Aus­tritts­verlan­gen des Schei­dungs­wil­li­gen kei­nen Ein­fluss. Da beißt sie Maus kei­nen Faden ab und das heißt: Tee trin­ken und ab­warten.
  6. Erst mit der Mitteilung vom Austrittsverlan­gen ruhen die Rechte (aber nicht die Pflich­ten) des Scheidungs­willigen. Keine Mit­teilung, kein BREXIT. Boris Johnson ist mit seinem 350 Mio per week Bus durch UK ge­tourt und hat es nun mit dem Aus­tritt nicht ei­lig, will al­so wei­ter wö­chent­lich zah­len (siehe Punkt 6 oben)
  7. Am 22. Februar 2016 hat Cameron gesagt: „And the British people would rightly expect that to start straight away.“ Am ver­gangenen Frei­tag sagte Cameron: „A negotiation with the European Union will need to begin under a new Prime Minister, and I think it is right that this new Prime Minister takes the decision about when to trigger Article 50 and start the formal and legal process of leaving the EU.“ Cameron will nicht nur bis Oktober 2016 nix tun, son­dern hebt explizit hervor, dass es die Entscheidung des neuen PM ist, wann er das Verfahren nach Art 50 in Gang setzt.

nobodys Fazit: Die Brits verarschen uns schon wieder und weiter 👿

Das kann’s nicht sein! Was kann die EU tun? Nun wird es rabulistisch 😛

Wenn UK keine geschriebene Verfassung hat, wozu bedarf es dann einer ge­schrie­benen Mitteilung über den BREXIT? Mündlich reicht! Cameron hat münd­lich er­klärt, dass das Re­ferendum den BREXIT will. Die Zwei­jahres­frist aus Art. 50 EU-Vertrag läuft bereits nach nobody.

Und wozu sollen wir uns darüber einen Kopp machen? Ist doch schön, wenn die Brits von der Möglichkeit des BREXIT keinen Gebrauch machen. Kann man so se­hen, aaaber … dann haben die Pferde­fressen ein wei­teres Damokles­schwert über der EU auf­ge­hängt, mit dem sie den Recht wie schon stän­dig in der Ver­gan­gen­heit mit ihren Sonderrechten erpressen kön­nen. Im­mer wenn ih­nen was nicht schmeckt, zie­hen sie die noch of­fene BREXIT-Kar­te und dro­hen damit. So geht das nicht. Die ande­ren 27 Staa­ten brau­chen Klar­heit und für das Geld ha­ben an­dere Müt­ter auch schöne Töchter.