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judge_gavelWarum wird manN oder frau Richter? Wie­der ei­ne schlech­te Nacht ohne Ant­wort. nobody weiß es nicht. Ich war nie Rich­ter. Ur­teile ha­be ich ge­schrie­ben, wie das Re­fe­ren­dare so tun (müs­sen), aber un­ter­schreiben muss­te sie ein an­de­rer Ju­rist. Genau! Viel­leicht muss ich die Su­che nach ei­ner Ant­wort frü­her an­setzen: Wa­rum wird man Ju­rist? Nein, ich soll­te erst er­klä­ren, wa­rum mich die­se Fra­gen um­trei­ben, wo ich es doch hin­ter mir ha­be, Die of­fe­ne Fra­ge ist Fol­ge des Ur­teils über Nadija Saw­tschenko: 22 Jahre Lager­haft.

Warum wird man Jurist? Ich kann es nicht nur von mir sagen, denn im Studium haben wir viel darüber gesprochen und uns auch später unter Kollegen darü­ber ausge­tauscht, warum wir Juristen geworden sind, Anwalt und nicht Richter, oder umgekehrt.

19chanAuf die letzte Frage, warum nicht Richter, hatte ich schnell eine Antwort. Ich kann mich noch gut an mei­nen ersten Tag im Juridicum in Bonn erinnern. Da stehste mutterseelenallein als hessischer Provinzler zwischen den rheinischen Froh­naturen, die alle ir­gend­wie gleich aussehen. Die da z.B.: oben mit­tel­blonde Haare, die einen sehr guten und sehr teuren Friseur verraten, unten Blaue von Etienne Aigner mit dazu passen­dem Hand­täschchen und in der Mitte eine Perlenkette über dem Seidenen von Hermès, le trico­lore als Bluse, natürlich Seide und dann der Rock: mittelgraues Flanell mit der klas­sischen Keller­falte … tja, nobody kennt sich aus 😎 Ich verlink mal ein „Symbolfoto„, damit sich desorientierte Herren was unter „Kellerfalte“ vorstellen können.

Und dann das Parfüm … nein, es war das Eau de Toi­lette: von Chanel N°19 ❤ ❤ ❤ etwas zu dick auf­ge­tragen, zum Glück, denn es ist die Nase, die nobody durch die Damenwelt führt. Und meine Nase hat mich zum Kreis der Beliebigen geführt, in den ich mich einfach rein­gestellt habe, obwohl ich nicht da­zu­gehörte. Die kann­ten sich alle vom Gymnasium, hat­ten zusam­men Abitur ge­macht und als höhere Töch­ter (und Söhne) von höhe­ren Ministerial­beamten ge­mein­sam beschlossen, Jura zu studie­ren. Beatrice, die Tochter des Präsi­denten des Bun­des…tral­lalaEl­ke vom Staats­sekre­tär Trallala und und und … und dann noch eine Trallala, denn die Namen gehen kei­nen was an. Und diese Tral­lala neben mir im Kreis fragt: „Was willst denn du hier?“ Weil ich das Ge­sprächs­thema be­lauscht hatte, hatte ich die pas­send mili­tärisch kurz­korrekte Ant­wort schon parat: Examen machen, Anwalt werden.

Diese Antwort hatte Mlle Trallala nicht erwartet. Trallala woll­te mich nur her­aus­kompli­mentieren aus der geschlossenen Gesell­schaft der kom­menden Juris­ten­generation. War mir schon klar, aber als ich dann auf den mir unge­wohnten rhei­nischen Singsang run­ter gugge und die Nase sehe … oder das, was dort sein sollte, wo an­dere eine Nase haben, da war mir klar: du bist reif 😛 Trallala ging es ähnlich, wie sie später beichtete: „Dieser arrogante Arsch … den krall ich mir“ … O-Ton Mlle Trallala. Tja, die Mädels hier sind schon sehr speziell.

Aus dem erlauchten Kreis der etwa 12 Verschworenen des ersten Tages hat übrigens außer nobody nur noch BB das Examen geschafft. Die anderen haben das Handtuch geworfen, auch Mlle Trallala, aber die wollte ja nie. Jura war für sie, wie die meisten anderen nur Ausweichquartier, weil der Numerus clausus nicht fürs Traumstudium reichte. Mlle Trallala hat sich dann reingeklagt, ihren Traum verwirklicht und wurde Frau Dr. Dr. Trallala.

Auch diejenigen, die es nicht fertig gebracht haben, hatten eine Idee von Ge­rechtigkeit und wollten nicht nur wegen des Geldes Jurist wer­den. Richter wird man eh nicht wegen der in Deutschland eher beschei­denen Knete. Anwälte ver­die­nen hier besser, aber das hat bei mir nicht den Aus­schlag ge­ge­ben. Ich kann nicht neutral sein. Über den Was­sern zu schwe­ben, das liegt nobody nicht. Ich will Partei er­greifen. Aber auch der Par­tei­ische darf kein ein­seitiger Jurist sein. Ge­rechtig­keit muss alle streiten­den Parteien befrie­den, auch den (unterle­genen) Gegner zufrie­den stellen, sonst hält der Friede nicht lange und der Streit wird bald umso größer. Außer­dem will ich immer Recht behal­ten, al­so ge­win­nen, aber das ist wohl nix Ungewöhn­liches.
gavel
Wenn ein Richter gewinnen will, verlieren Alle, nicht nur das Recht. Recht, nicht nur die Gesetze, ist dazu da, die Gesell­schaft zusam­men zu halten. Oh­ne Recht und Gesetz herrscht Anar­chie und Anarchie kennt keine Ge­sell­schaft. Wenn Rich­ter Recht und Gesetz miss­achten, ver­liert die Gesellschaft. Das fängt schon lange vor der Rechtsbeugung an.

Diese Allgemeinplätze werden auch Leonid Ste­panenko (Леонид Степаненко), Yevgenia Chernisch (Евгения Черныш) und Ali Haybullaev (Али Салахудинович Хайбу­лаев) wäh­rend ihres Studiums ge­lernt haben, wenn es Rechtsphilo­sophie zu hö­ren gab. (Links) Stepanenko, Chernisch und (ohne Bild) Haybullaev
2richter
sind die Namen der drei Rich­ter, die das Urteil über Nadija gefällt haben. Dass es von zwei der drei Richter Bilder gibt, grenzt an ein Wunder, denn sie durften nicht geknipst werden. Bei einem unvorsichtigen Schwenk der offiziellen Ge­richts­saal-Kamera kamen Stepanenko und Chernisch kurz ins Bild. Es sollte wohl vermieden werden, dass die Richter unter Druck gesetzt werden. Aber von wem unterdrückt?

FreislerNiemand wird gezwungen, Jurist zu wer­den. Niemand wird ge­zwungen als Jurist Richter zu werden. Und nie­mand darf Rich­ter zu Ur­tei­len zwin­gen. nobody be­haup­tet, auch Ro­land Freisler wur­de zu sei­nen völ­ki­schen Blut­ur­tei­len nicht ge­zwun­gen. Er hat­te Spaß daran, Men­schen zu de­mü­ti­gen, zu quä­len und zum Tode zu ver­ur­teilen. Freis­ler muss­te sich sei­ne Ur­tei­le nicht beim Grö­Fatz­ke ab­ho­len oder mit Adolf dem Ein­ei­igen ab­spre­chen. Freis­ler wuss­te auch so, was Volx er­war­tet, was er dem Drit­ten Reich schul­dig war und wen er rechts­ver­we­gen töd­lich zu ver­ur­tei­len hatte.

Todesurteile gibt es in Russland nicht mehr. 25 Jahre GuLag sind für Frauen die Höchststrafe. Und Stepanenko ist kein Freisler, also ist er drei Jahre unter der Höchststrafe geblieben. Aber auch Stepanenko und seine Kompli­zen wissen, was sie Putin schulden, ohne sich bei ihm das Urteil abholen zu müssen, und sie wissen, dass sie sogar russi­sches Recht gebeugt haben. Mit Einzelheiten will ich hier nicht noch mehr langweilen. Nur das:

Wer Recht beugt, der macht Fehler. Auch das Gericht im kleinen russischen Do­nezk hat bei sei­nem Ur­teil ei­nen dicken Schnitzer ge­baut. Die 22 Jah­re begin­nen laut Urteil ab dem 30. Juni 2014. Das war der erste Tag der (offiziellen) U-Haft in Woro­nesch und die U-Haft wird ange­rechnet (Gazeta.ru). Nadija ist aber bereits in der Nacht vom 22. auf den 23. Juni 2014 nach Russ­land verschleppt. Das sagen nicht nur Nadija und ihre Anwäl­te und die rus­sische Wiki, son­dern so hat es am gleichen Tag auch der russische Sender NTV vermel­det und drei Wo­chen später auch offi­ziell sogar TASS.

Die Woche vom 23. bis 30. Juni 2014 wurde Nadija vom FSB illegal ohne Zugang zu einem Anwalt in einem Zimmer des Hotels „Jewro“ in Nowaja Usman ge­fan­gen gehal­ten und verhört. Das Urteil erwähnt die Zeit vom 23. bis 30. Juni nicht. Sie soll sich in der Zeit irgend­wo in Russland rumge­trieben haben, um Anschläge auszukund­schaften. Auch der Ort, an dem Nadija illegal die rus­sische Grenze übertreten haben soll, wird im Ur­teil nicht genannt. Wenn man aber nicht weiß wo und wann, woher weiß man warum? Der illegale Grenzübertritt setzt Vorsatz voraus. Wer sich verläuft, bleibt straffrei. Über den Beweis des Vorsatzes steht in den 300 Urteilseiten nix.

Sie werden das für eine Lappalie halten angesichts 22 Jahre Lagerhaft, aber erst durch den illegalen Grenz­übertritt konnte Nadija überhaupt in Russland der Prozess gemacht werden. Wenn offen zugegeben worden wäre, dass Nadija nach Russland verschleppt wurde, dann wäre Russland weder nach Völkerrecht noch nach russischen Gesetzen zuständig gewesen.

So greift ein Rädchen ins andere und die rechtsbeugenden Richter sind dabei nicht die kleinsten Rädchen. Leider wurde Roland Freisler kurz vor Kriegsende von einem Bombensplitter getötet. Ich würde mir sonst jeden Tag das Foto ansehen, wie der in Nürnberg gehängt wird und Abzüge würde ich an Leonid Ste­panenko (Леонид Степаненко), Yevgenia Chernisch (Евгения Черныш) und Ali Haybullaev (Али Салахудинович Хайбу­лаев) schicken.