Nachdem ErdoWahn Amerika entdeckt hat, ist nun Georgien dran von Angie entdeckt zu werden. In einem Vortrag am Rande des G20-Gipfels erklärte die Bundesraute:
- „Und es geht ja nicht nur um die Ukraine. Es geht um Moldawien, es geht um Georgien, wenn es so weiter geht …“ (SPon)
Das wurde aber auch Zeit, denn in Georgien passieren seit ein paar Wochen seltsame Dinge.
Seit der Musterkandidat der östlichen Partnerschaft der EU von der Partei „Georgischer Traum“ und Premierminister Garibaschwili regiert wird, werden Regierungskritiker ausgeschaltet. OK, der alte Korruptix und ehemalige Präsidenten Micheil Saakaschwili ist geflohen und wird mit Haftbefehl gesucht und dass der ehemalige Innenminister im Knast gelandet ist, dagegen ist auch noch nix zu sagen, aber seit knapp zwei Wochen werden alle Pro-Europäer aus Staatsämtern entfernt. Premierminister Garibaschwili hat den Verteidigungsminister Georgiens, Irakli Alassania entlassen. Der hatte zuvor die eigene Regierung heftig kritisiert. Der Grund: Ende Oktober wurden mehrere ranghohe Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen, öffentliche Gelder veruntreut zu haben. Minister Alassania nannte die Festnahmen „offensichtlich politisch motiviert“ und einen Angriff auf die Westintegration Georgiens. Der Premierminister fand diese Anschuldigungen absurd und verantwortungslos. Wenige Stunden später war Alassania seinen Job los. Jetzt traten auch noch zwei weitere Minister zurück – sie waren verantwortlich für die EU-Integration. Darunter auch die Außenministerin Georgiens, Maja Pandschikidze und mit ihr ihre vier Stellvertreter. Pandschikidzes Erklärung:
- „In den letzten zwei Jahren hat unser Team das Höchstmögliche in der Außenpolitik erreicht. Wir haben die Europäischen und Euroatlantischen Werte fest verteidigt. Wir sehen, dass nicht nur unsere künftigen Aktivitäten, sondern auch das Erreichte gefährdet ist, deshalb haben wir beschlossen, zurückzutreten.“
Maja Pandschikidze war, mit Verteidigungsminister Alassania, die wichtigste Ansprechpartnerin der EU in Georgien. Kurz nach ihr trat auch Aleksi Petriaschwili zurück, Georgiens Staatsminister für die euroatlantische Integration. Im georgischen Fernsehsender Maestro mahnte er: „Es steht eine Diktatur bevor, die Demokratie ist in Gefahr.“ Derweil beginnen Premier Garibaschwili und der Multimilliardär Bidzina Iwanischwili, Gründer der Regierungspartei, mit Putin zu kuscheln. Die georgische Politologin Rusudan Tabukaschwili schließt nicht aus, dass die jetzige Regierungskrise eine außenpolitische Kehrtwende Georgiens herbeiführt (Deutschlandfunk). Und spannend wird die Sache spätestens dann, wenn die „Stimme Russlands“ mahnt: „Georgien befindet sich an der Schwelle der Bürgerkonfrontation“ 😯 Davon wissen die Georgier zwar nix, aber wenn die Russen-Propaganda mit sowas um die Ecke kommt, dann kann man nicht nur schon die Hilferufe der in Georgien zu beschützenden und selbstzubefreienden Allerwelts-Russen hören, sondern auch schon das Rumpeln russischer Panzer.
Tscha – ‚Heute gehört uns Russland, und morgen …‘